Mongolisches Frühjahr. 2001
Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Mongolisches Frühjahr. 2001
Die Zahl der Todesopfer hat sich auf 25 erhöht
Wie ein Sprecher der Staatlichen
Katastrophenschutzkommission am Montag, den 16. April, bekanntgab, hat sich die
Zahl der Menschen, die während der verheerenden Schneestürme am vergangenen
Wochenende ums Leben kamen, auf 25 erhöht. Die meisten Menschenleben werden in
den Aimags Uvs, Zavkhan, Khuvsgul und Bayankhongor beklagt.
Die Viehverluste belaufen sich auf 65 803 Tiere.
Chef der MIAT verliert seinen Posten
Kh. Narankhuu, der Generaldierektor der
nationalen Fluggesellschaft MIAT, wurde vom Staatlichen Komitee für Eigentum
seines Amtes enthoben. Als Grund wird „unverantwortliches Handeln in seinem
Beruf" angegeben. Die Entlassung steht im Zusammenhang mit dem schweren
Hubschrauberunglück vom 14. Januar dieses Jahres. Bereits 1999 wurde Narankhuu
vom Dienst suspendiert, die Ursache auch in diesem Fall ein schweres
Flugzeugunglück in der Mongolei.
Die MIAT wird elf Milliarden Tugrik Entschädigung an die Hinterbliebenen der
Todesopfer zahlen.
Der Große Staatskhural im Kampf gegen Korruption
Einer der Diskussionsschwerpunkte für die
Frühjahrssitzungen des Parlaments ist der Kampf gegen Korruption. In einem
gemeinsamen Seminar „ Grundrichtung des Kampfes gegen Bestechung" von
Abgeordneten des Großen Staatskhurals, der UNO und der Botschaft der
Vereinigten Staaten in der Mongolei, wurden geeignete Maßnahmen für die
Umsetzung des „Antikorruptionsgesetzes" (Kontrolle, gezieltere Auswahl
und Erhöhung der Kompetenzen der Staatsangestellten etc.) diskutiert. Der
stellvertretende Parlamentsvorsitzende, Byambadorj, wies darauf hin, dass es
sicher nützlich gewesen wäre, dieses Seminar vor der Annahme des
Antikorruptionsgesetzes durchzuführen.
Im Landesmaßstab wurden von 1995 bis 1997 34 Korruptionsfälle, in die 41
Personen verwickelt waren, bekannt, von 1998 bis 2000 waren es 26 Fälle und 26
Personen.
Die Zahl der Dienstvergehen hat sich seit 1996 um das 2,6fache erhöht: von 1991
bis 1995 wurden 389, zwischen 1996 und 2000 1030 Fälle aufgedeckt.
Zud 2000/2001
Bisher sind 33 Menschen gestorben, weil sie
entweder ihr Vieh vor Wetterunbilden retten wollten oder ihnen nicht mehr
rechtzeitig medizinische Hilfe geleistet werden konnte.
Insgesamt betragen die Viehverluste (Stand 18. April) 2 076 467 Stück.
Kabinettssitzung
Die Regierungsmitglieder besprachen auf
ihrer Ordentlichen Tagung am 18.04. das „Programm der Zonenentwicklung der
Mongolei". Hauptziel des Programms ist die Verbesserung der
Lebensbedingungen der Landbevölkerung.
Die Richtlinien sehen die Einteilung des Landes in fünf Zonen vor:
Ein zweiter Tagesordnungspunkt befasste sich mit
den „Richtlinien zur mittelfristigen Erneuerung des Finanzwesens". Zu
diesem Zweck wird angestrebt, das Management auf dem Finanzsektor zu verbessern,
eine rationelle Geldpolitik zu betreiben, die Reform der Banken voranzutreiben,
den Wertpapiermarkt sowie ein funktionierendes Versicherungssystem zu
entwickeln.
Zwischen 2001 und 2004 sollen sich das Bruttoinlandprodukt um sechs Prozent, die
Einkommen der Bevölkerung um 16 Prozent erhöhen.
Steinkohlentagebau bei Choir (Gobi-Sumber-Aimag)
Explosion in Kohlenrevier
Baganuur
Fünf Menschen starben, als im
Kohlebergwerk Baganuur in einem 28 m hohen Gebäude für die Transportbänder,
eine Explosion ausbrach. Sieben Arbeiter erlitten schwere Verletzungen, zwei
schweben noch immer in Lebensgefahr.
Zwei Kommissionen unter Leitung des Ministers für Infrastruktur, B. Jigjid,
bzw. des Parlamentsmitgliedes, Kh. Balsandorj, untersuchen zur Zeit vor Ort die
Ursachen für das Unglück.
Das Bergwerk in Baganuur nahm 1978 seinen Betrieb auf. Es gehört zu 75 Prozent
dem mongolischen Staat.
S. Zorig wäre am 20. April 39 Jahre alt geworden
Der Mord an dem Mitinitiator des
demokratischen Aufbruchs in der Mongolei, dem Parlamentsmitglied und Minister
für Infrastruktur, S. Zornig, vor zweieinhalb Jahren, ist bis heute nicht
aufgeklärt. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen verloren zwei
Untersuchungsbeamte ihr Leben und mehrere Beamte ihre Posten.
Auf der 105. Tagung der Menschenrechtskommission bei der Internationalen
Vereinigung der Parlamentarier (IPU) Mitte April in Havanna (Kuba), wurde
beschlossen, eine Delegation in die Mongolei zu entsenden, um bei der
Aufklärung des Verbrechens Unterstützung zu leisten. Ähnlich verfährt die
IPU in 94 ähnlichen Fällen weltweit.
Infektionskrankheiten nehmen zu
Dr. D. Nyamkhuu, Leiter eines Programms
für die Betreuung geschlechtskranker Frauen in der Mongolei, äußerte sich
besorgt über die Zunahme an Infektions-, insbesondere Geschlechtskrankheiten.
Bisher wurde eine Frau registriert, die an Aids erkrankt ist. Insgesamt wurden
zwei Fälle registriert: Ein in Russland studierender Mongole steckte sich 1992
mit der Krankheit an, er ist im Frühling 1999 gestorben. Dr. Nyamkhuu schätzt,
dass gegenwärtig 200 Menschen mit dem Aids-Virus infiziert sind. Besonders
stark angestiegen sind die Fälle von Syphilis bei Kindern und Jugendlichen. Die
meisten der Erkrankten konnten registriert werden.
Eine Ursache für die Ausbreitung der Krankheit sieht Nyamkhuu darin, dass die
Zahl der Prostituierten im Alter zwischen 14 und 15 angestiegen sei. In der
Mongolei gäbe es kaum Betreuungseinrichtungen (Aufklärung, medizinische
Untersuchungen) für diese Gruppe.
Geschlechtskrankheiten fallen zudem nicht unter den Versicherungsschutz. Eine
Behandlung sei sehr teuer und gerade für die meist aus Problemfamilien
stammende potenzielle Klientel unbezahlbar. Hier müssten rasch Veränderungen
geschaffen werden, forderte Dr. Nyamkhuu, zumal das auch eine große Hilfe bei
der Identifizierung der Aids- bzw. Geschlechtskranken wäre.
Symposium: Förderung der Erneuerbaren Energien in
den ländlichen Gebieten der Mongolei
Vom 17.-18. April fand in Ulaanbaatar ein
Symposium mit dem Ziel statt, das Bewusstsein für die Möglichkeiten und
Notwendigkeit der Nutzung von Sonnen-, Wasser- und Windenergie bei den Mongolen
zu wecken. Gleichzeitig wurden Probleme für die Einführung dieser Energien
(Finanzierung, Wartung, Produkte, die dem nomadischen Lebensstil der Nutzer
angepasst sind etc.) diskutiert.
Getragen wurde die Veranstaltung von der Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit (GTZ), den Ministerien für Infrastruktur und Wirtschaft sowie
der Korporation für Erneuerbare Energien (Renewable Energy Corporation - REC)
der Mongolei.
Goldbergbau und Kaschmirproduktion genießen
Priorität bei der Regierung
Der Minister für Handel und Industrie, Ch.
Ganzorig, betonte, dass der Bergbau die Hälfte der mongolischen
Industrieproduktion erbringe und in diesem Bereich allein im vergangenen Jahr 1
700 neue Arbeitsplätze geschaffen worden seien. Dabei sei der Goldbergbau von
besonderem Interesse und der mongolische Staat müsse die entsprechenden
mongolischen Unternehmen entsprechend fördern (Steuererleichterungen,
Maßnahmen gegen eine Preisinflation auf den Märkten).
Noch höher wertet die gegenwärtige Regierung die Kaschmirproduktion. Von 53
einschlägigen Unternehmen würden leider nur neun Fertigprodukte liefern. 34
der Kaschmirbetriebe gehörten ganz oder teilweise Chinesen, fünf arbeiten mit
japanischem Kapital, dazu kommen je zwei mongolisch-italienische und
mongolisch-amerikanische Jointventures. Nur fünf sind im alleinigen Besitz von
Mongolen. 90 Prozent der Kaschmirexporte erbringen das Staatsunternehmen „Gobi"
sowie das Privatunternehmen „Buyan".
Weiter sagte der Minister, die ausländischen Direktinvestitionen beliefen sich
mittlerweile auf 360 Milliarden USD und fügte bedauernd hinzu, dass auf Grund
der schwachen Infrastruktur 91 Prozent aller Auslandsinvestitionen in
Ulaanbaatar konzentriert seien.
Erfolgreiche mongolische Judoka
Bei den ersten Asienmeisterschaften im
Judo, die vom 13. – 15. April in Ulaanbaatar stattfanden, gewannen mongolische
SportlerInnen elf Medaillen. 150 Athleten aus 20 Ländern kämpften in jeweils
acht Gewichtsklassen um Medaillen. In der Gewichtsklasse bis 57 kg der Frauen
gewann Kh. Erdenet-Od die Goldmedaille.
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Last Update: 04. Januar 2024