Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 10. - 16. Juni 2002

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Blick auf Erdenezuu und Karakorum

S. Tumur-Ochir auf Dienstreise in den östlichen Aimags
Der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, S. Tumur-Ochir, ist von einer zehntägigen Dienstreise, die ihn in 19 Sum der Aimags Khentii, Dornod und Sukhbaatar führte, als stolzer Besitzer eines Rennpferdes nach Ulaanbaatar zurückgekehrt. Galshar, Dariganga, Asgat und Khalsan im Osten der Mongolei sind bekannt als Heimat vieler berühmter und erfolgreicher Rennpferde.
Ansonsten informierte sich der Parlamentspräsident über den Fortgang der Bauarbeiten an der „Jahrtausendstraße", beriet mit Viehhaltern, wie die Folgen der mehrjährigen Dürre- und Winterschäden überwunden werden können, wie Familien, die alle Tiere verloren haben, geholfen werden kann.
Der Sum Erdenetsagaan im Dornod-Aimag hat 6 000 Einwohner. Das Schulgebäude im Sumzentrum verfügt über 300 Plätze, gegenwärtig lernen hier aber 800 Schüler. Mit dem Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes, wonach bereits die Siebenjährigen eingeschult werden, verschärft sich die Situation weiter, klagte der Sumvorsitzende.

Vorerst keine Privatisierung von Grund und Boden
Die Abgeordneten des Großen Staatskhurals beschlossen Änderungen zum Bodengesetz. Danach können mongolische Bürger ab 18 Jahre sowie Wirtschaftsunternehmen die Verfügungsgewalt über Grund und Boden erwerben.
Die Bestimmungen treten ab 01. Januar 2003 in Kraft.
Ein Gesetz über die Privatisierung von Grund und Boden wird zu einem späteren Zeitpunkt erarbeitet.

Tagung des Großen Staatskhurals
D. Nasanjargal, Minister für Nahrungsgüter und Landwirtschaft, informierte die Abgeordneten des Großen Staatskhurals über die Verwendung der Auslandskredite und –hilfen, den Stand der Projektrealisierung sowie die weiteren Ziele in Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie.
Zwischen 1993 und 2002 erhielt die Mongolei für den Bereich Landwirtschaft und Lebensmittel Kredite und Hilfen in Höhe von 144,4 Millionen US-Dollar.
31 Projekte konnten bisher abgeschlossen werden.
Gegenwärtig stehen noch 85,5 Millionen US-Dollar für 15 Projekte zur Verfügung: Vier Projekte in der Viehwirtschaft, zwei im Ackerbau, fünf für Viehwirtschaft und Ackerbau, eins für Genossenschaftsentwicklung auf dem Lande und zwei für Betriebe der Nahrungsgüterindustrie.
Auf die Frage eines Abgeordneten nach der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit der mongolischen Landwirtschaftsprodukte entgegnete der Minister, dass dies hauptsächlich eine Frage der Verpackung und der gleich bleibenden Qualität sei. Deshalb würden mehrere Projekte in diesem Bereich verwirklicht.
Eine andere Frage bezog sich auf Möglichkeiten und Notwendigkeiten, die Viehhaltung zu intensivieren. In den Gebieten mit entwickeltem Ackerbau wäre eine „halbintensive Viehwirtschaft" möglich, in den anderen Gebieten müsste die Produktivität der nomadischen Weidewirtschaft erhöht werden ( Verbesserung der Herdenstruktur u. ä.), antwortete der Minister.

Abgeordneter ruft Verfassungsgericht an
Der Abgeordnete der Demokratischen Partei, L. Gundalai, hat sich an das Verfassungsgericht gewandt, um prüfen zu lassen, ob die neuen bzw. veränderten Gesetze über das Steuereinziehverfahren und die Banken sowie die Doppelfunktion von B. Chadraa als Akademiepräsident und Berater des Ministerpräsidenten verfassungsgemäß seien.
Am Dienstag informierte L. Gundalai in einer Pressekonferenz über seinen Eindruck, die Regierung versuche ihn unter Druck zu setzen. Seine Anfragen bezüglich der Verwendung der zehn Millionen Tugrik, die die Mehrheit der Abgeordneten aus der Staatsreserve erhalten habe, um drängende soziale und andere Probleme im jeweiligen Wahlkreis zu lösen, wären im Interesse der Bevölkerung. Er ließe sich durch Drohungen nicht einschüchtern.
Parlamentsvorsitzender und Ministerpräsident hätten auf seine wiederholten Anfragen keine erschöpfende Auskunft gegeben.

Tod eines Abgeordneten
Am 10. Juni ist der Abgeordnete der MRVP, Mendiin Zenee, an den Folgen einer schweren Krankheit gestorben. Zum dritten Mal hintereinander gehörte er dem Abgeordnetenhaus an.
M. Zenee wurde 56 Jahre alt.

77 000 Schüler legen Prüfungen ab
Für 32 000 Schüler der achten und 45 000 der zehnten Klassen begannen am 10. Juni die Abschlussprüfungen.
70 Prozent der Absolventen der achten Klassen werden in der neunten Klasse weiter lernen.
Die Schüler, die die Prüfungen nicht bestehen, erhalten keinerlei Zeugnisse. Sie haben aber das Recht, die Prüfung ein Jahr später zu wiederholen.

Schriftsteller, Schamane, Stammesoberhaupt Ch. Galsan

Tage der Deutschlandabsolventen
Unter dem Motto: „ Bildung, Kultur und Wissenschaft – eine Investition in die Zukunft" versammelten sich am 13. und 14. Juni im Kongresssaal des Chinggis-Khaan-Hotels in Ulaanbaatar Absolventen deutscher Bildungseinrichtungen, um gemeinsam mit ihren deutschen Arbeitgebern oder solchen, die es werden könnten, über Erfahrungen, Schwierigkeiten und Möglichkeiten bei der Integration in das mongolische Wirtschafts-, Kultur- und Gesellschaftsleben zu sprechen.
Mit der Tätigkeit für eine Organisation, einen Handels- oder Industriebetrieb, eine Behörde sind die Möglichkeiten, Arbeit zu finden, nicht erschöpft. Die meisten Deutschlandabsolventen haben eigene Unternehmen, Übersetzer-, Ingenieur-, Architekturbüros u. ä. gegründet.
Initiiert und organisiert wurde das Treffen vom gemeinnützigen Verein „Mongolisch-Deutsche Brücke", gegründet 1999. Die Vereinsvorsitzende, Kh. Ariunchimeg, betonte in ihrem Eröffnungsvortrag die langen Traditionen der mongolisch-deutschen Beziehungen. So hätten seit den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts mehr als 30 000 Mongolen ihre Ausbildung in Deutschland Ost und West erhalten. Dabei sei nicht nur Wissen vermittelt worden, die jungen Leute hätten Erfahrungen im Umgang mit anderen Kulturen, einer anderen Mentalität, anderen Werten sammeln können.
Auf reges Interesse stieß das Podiumsgespräch über „Zulassungsbestimmungen an deutschen Hochschulen", auf dem der Konsul der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar, Th. Scherer, zum wiederholten Male vor dem teuren und nutzlosen Kauf illegaler Visa warnte.
Treffen mit prominenten Absolventen deutscher Hochschulen, wie dem Schriftsteller Ch. Galsan oder dem Parlamentsabgeordneten L. Gundalai, standen ebenfalls auf dem Programm der zweitägigen Veranstaltung. In der Modern Art Galerie wurde am Abend des 13. Juni eine Ausstellung mit Werken mongolischer Maler und Fotografen, darunter Ts. Narmandakh und Ts. Enkhjin, eröffnet.
(Sh. auch News vom 07.04.02).

Neuer MIAT-Chef
Der bisherige Generaldirektor der mongolischen Luftfahrtgesellschaft „MIAT", J. Bayarsaikhan, wurde am 13. 06. durch den Infrastrukturminister, B. Jigjid, seines Postens enthoben. Zum Nachfolger wurde L. Sandag berufen.

Staatlicher Kontrollausschuss informiert Parlamentsvorsitzenden
Der Leiter des Staatlichen Kontrollausschusses (Rechnungshof), L. Javzmaa, informierte am 14. Juni S. Tumur-Ochir, Vorsitzender des Großen Staatskhurals, über die Ergebnisse der Überprüfung in der mongolischen Botschaft in Berlin. Die Entscheidung über eine Anrufung der Gerichte liegt bei Tumur-Ochir. Er prüft gegenwärtig den Bericht des Kontrollausschusses. Es geht um missbräuchliche Verwendung staatlicher Gelder und Unterschlagungen.

Kompetenzen der Bag-Chefs erhöhen
Bereits am 11. Juni begann Ministerpräsident Enkhbayar seine Gespräche mit den Leitern der Bag (kleinste administrative Einheit). Unter dem Thema „ Ländliche Entwicklung - staatliche Dienstleistung für die Bürger" eröffnete der Ministerpräsident die Seminare in Altai, wo sich Bag- und Sumvorsitzende sowie Aimaggouverneure von Gobi-Altai (18 Sum, 83 Bag) und Khovd (17 Sum, 92 Bag) versammelten.
Hauptklagen der Bagchefs waren ihre fehlenden Machtbefugnisse sowie der Mangel an technischer Ausstattung (Drucker, Computer). Wohlhabende Viehbesitzer würden „sowieso nicht auf die Bagvorsitzenden hören." Die Tagesarbeit bestünde oft nur aus dem Verteilen der Zeitungen, der Wahlzettel und Einberufungsbescheide. Sie fordern die Einrichtung eines eigenen Siegelamtes.

755 000 US-Dollar für Jahrtausendstraße
Die mongolisch-chinesische Kooperationsfirma „Nasny Zam" spendet 755 000 US-Dollar für fünf Kilometer Autobahn von Lun (Zentralaimag) in westliche Richtung.
Der Abschnitt soll im November dieses Jahres fertig gestellt sein.

Umweltkonferenz
Auf einer Konferenz „Natur und Umwelt 2002" am 12. und 13. Juni wurde nicht nur das neue Bodenrecht diskutiert.
Die starke Zunahme des Goldbergbaus seit 1990 hätte zu starken, irreparablen Bodenerosionen geführt.
110 Betriebe sind mit dem Abbau der Goldvorkommen beschäftigt. Die meisten wenden die Wasserpistolen-Technik an, die den Boden über Gebühr schädigt. Außerdem nutzen sie in großem Umfang die Grundwasservorräte.
Die Konferenzteilnehmer forderten von den Bergbauunternehmen, mehr Verantwortung für die Rekultivierung des Bodens und den sorgfältigeren Umgang mit den kostbaren Wasserreserven zu übernehmen.

Seltene Pflanzen unter Naturschutz
Die Regierung beschloss das erste „Nationale Programm zum Schutz seltener Pflanzen".
In der Mongolei wachsen 3 000 Pflanzen, von denen viele zu den weltweit selten gewordenen gehören.

Im Khustai-Gebirge

Gefängnis für Jagd auf Wildkamel angedroht
Vier Viehhalter aus dem Bayan-Undur-Sum im Bayankhongor-Aimag, die ein Wildkamel vom Auto aus erlegten, erhielten Bewährungsstrafen zwischen acht Monaten und einem Jahr.
Waffen und Kraftfahrzeug wurden eingezogen.
Das Wildkamel gehört zu den vom Aussterben bedrohten Tierarten und ist im internationalen und mongolischen „Rotbuch" verzeichnet.

Verbandspräsidentin Badamkhorol, Professor B. Wulff

Drittes Festival „Dröhnende Hufe"
Am Samstag ging das 3. Internationale Festival moderner Musik „Dröhnende Hufe" (Tuurain tuvurguun, tövörgöön) mit einem dreistündigen Abschlusskonzert im Akademietheater der Schönen Künste zu Ende.
130 Künstler aus 20 Ländern gestalteten das mittlerweile zur Tradition gewordene Musikereignis. Für die Umsetzung der Idee, „Neue Musik aus aller Welt mit unverfälschter Volksmusik zu verbinden und an ungewöhnlichen Schauplätzen darzubieten", fanden Künstler und Veranstalter in der Mongolei eine beeindruckende Kulisse vor: Gespielt wurde in Klöstern, Museen, in der Steppe und in der Wüste.
Staunen konnten die Mongolen auch über die einzige weibliche Khuumii (Oberton-, Kehlgesang)-Künstlerin der Mongolei, Alma.
Ein Klavier, das die Reise von Deutschland nach Ulaanbaatar, von dort nach Erdenezuu und Karakorum und zurück nach Ulaanbaatar gemacht hat, wurde dem „Verband Neue Musik der Mongolei" als Geschenk übergeben, teilte der sichtlich gut gelaunte Initiator der Veranstaltung, Professor Bernhard Wulff aus Freiburg, am Rande des Abschlusskonzertes mit.

Neues aus der Mongolei vom 10. - 16. Juni 2002

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