Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 6. - 12. Mai 2002

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Universitätsabschluss

Mongolen auf Weltkindergipfel in New York
An der 27. Sondersitzung der UNO-Vollversammlung vom 08. bis 10. Mai, die den Rechten der Kinder gewidmet war, nahm eine hochrangige mongolische Delegation teil. Ministerpräsident N. Enkhbayar wurde begleitet von den Parlamentsabgeordneten T. Gandi und N. Bolormaa, vom Minister für Arbeit und Soziales, Sh. Batbayar sowie den Schülern E. Gantuulga und E. Davaakhuu aus dem Selenge- bzw. dem Darkhan-Uul-Aimag.
Am 09. Mai leitete Enkhbayar gemeinsam mit dem rumänischen Staatspräsidenten Ion Iliescu eines von drei Rundtischgesprächen. Es ging um die Rechte der Kinder in aller Welt auf Frieden, Gesundheitsfürsorge und Bildung.
T. Ariunaa, mongolische UNICEF-Botschafterin und eine der beliebtesten Popsängerinnen des Landes, trug auf dem Galakonzert anlässlich der Kindersondersitzung ihr Lied „Kind des Sonnenkönigs" vor.
Aus Anlass des Kindergipfels wurde im Kinderpalast von Ulaanbaatar ein Informationszentrum eingerichtet und eine Ausstellung mit Kinderzeichnungen eröffnet. Im Großen Saal zeigten Kinder und Jugendliche des Volkskunstensembles des Kinderpalastes ein farbenprächtiges Programm mit Liedern und Tänzen. Gäste der Veranstaltung waren neben Schülern hauptstädtischer Bildungseinrichtungen, mongolische Politiker, ausländische Diplomaten und der Ständige Repräsentant von UNICEF in der Mongolei, Richard Prado.

Sechs und fünf Jahre Gefängnis für Piloten und Kopiloten
Unter dem Vorsitz von N. Baatar fällte das Stadtbezirksgericht von Chingeltei sein Urteil im Prozess um den Hubschrauberabsturz vom Januar 2001. Pilot M. B.-E. wurde zu sechs, sein Kopilot D. G. zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Der Mechaniker M. J. wurde freigesprochen. Damit blieben die Richter unter den Anträgen von Staatsanwältin Chuluuntsetseg, die acht, sechs und drei Jahre Haft gefordert hatte.
Die Verteidiger bekundeten trotzdem ihre Absicht, Revision gegen das Urteil einzulegen.
Ebenso äußerten Hinterbliebene und deren Anwälte ihre Unzufriedenheit mit dem Verfahren.
Man habe versucht, die ganze Schuld den Piloten anzulasten und Zusammenhänge, die den genauen Hergang der Katastrophe beleuchteten, bewusst ignoriert: Wer hat das Zusteigen zusätzlicher Passagiere veranlasst? Wer das Mitnehmen zusätzlicher Treibstofftanks? u.a.

Änderungen zum Bildungsgesetz bestätigt
Die Abgeordneten des Großen Staatskhurals bestätigten die Änderungen und Zusätze zum Bildungsgesetz.
Vom Schuljahr 2005/06 an wird die Schulzeit von zehn auf elf Jahre verlängert. Das Schuleintrittsalter wurde auf sieben Jahre festgelegt. Die Grundschule umfasst die Klassen eins bis fünf, die Mittelschule die Klassen sechs bis neun, die Oberschule die zehnte und elfte Klasse.
Ebenfalls bestätigt wurde das Gesetz über die Berufsausbildung. Hier geht es darum, deren Wertigkeit und Akzeptanz zu erhöhen. Zurzeit werden nur 47 Prozent der Kapazitäten an berufsausbildenden Einrichtungen ausgeschöpft.
Außerdem wurde beschlossen, dass ab diesem Jahr die Abschlussprüfungen (im Juni) nach der achten und nach der zehnten Klasse nur noch die mongolischische Sprache und Mathematik umfassen. Die Prüfung in einem dritten Wahlfach entfällt.

Gesetzentwurf über Staatssprache der Mongolei
Auf der Regierungssitzung am 08. Mai wurde unter anderem ein Gesetzentwurf „Über die Staatssprache der Mongolei" diskutiert. Hauptsächlich ging es darum, Mongolisch in allen Bereichen als führende Sprache zu stärken sowie die soziale Funktion der Sprache hervorzuheben.

Hohe Stromverluste
Seit Ende der achtziger Jahre haben sich die Stromverluste von acht auf 23 Prozent im Durchschnitt erhöht, beklagte Infrastrukturminister B. Jigjid. Dabei betragen sie im Darkhan-Selenge-Gebiet über 30, in Ulaanbaatar fast 35 und in einigen ländlichen Gegenden sogar 40 Prozent.
Auslandsinvestitionen, die in den letzten Jahren in erheblichem Umfang in die Rekonstruktion der Anlagen und die Sicherung der Stromversorgung geflossen seien, hätten zu einer Verbesserung der Situation geführt, die Probleme lägen jedoch im Stromverteilungsnetz.
Zuallererst müsste die Stromspannung reguliert werden.
In Ulaanbaatar seien 2 000 Haushalte überhaupt nicht an das Stromnetz angeschlossen.
Der Minister führte weiter aus, dass u.a. die deutsche Siemens AG Interesse bekundet habe, ihr Engagement bezüglich der Verbesserung der Strom- und Wärmeversorgung auszuweiten.
Nach Aussagen von Jigjid werde eine Privatisierung des Stromversorgungsnetzes ab dem Jahre 2003 geprüft.

Mongolisches Fernsehen sendet Nachrichten in englischer Sprache
Mit Unterstützung der britischen Botschaft in Ulaanbaatar (Dolmetscher, Ausstattung) hat der staatliche Fernsehsender „MM" eine englischsprachige Informationssendung in sein Programm aufgenommen. Die Sendung wird jeden Montag, Mittwoch und Freitag ab 23.00 Uhr ausgestrahlt.

Enkhbayar gibt „Deutscher Welle" Interview
Im Anschluss an seinen Deutschlandbesuch gab Ministerpräsident Enkhbayar Journalisten der „Deutschen Welle" ein Interview, in dem er über Eindrücke und Ergebnisse seiner Reise sprach. Enkhbayar wies darauf hin, dass die Mongolei als Anrainerstaat der großen Märkte Russland und China für europäische, darunter deutsche Produzenten, von Interesse sei.
Für Mongolen, die ihre Aus- und Weiterbildung im deutschsprachigen Raum erhalten hätten, böten sich dadurch attraktive Berufschancen.

Tote und Verletzte bei Verkehrsunfall
Ein Lastwagen (Sil-130) mit 35 Soldaten, die zeitweilig im Uvs-Aimag stationiert waren, verunglückte auf dem Weg nach Ulaangom, der Aimaghauptstadt. Zwei Soldaten starben noch am Unfallort, 12 Verletzte wurden mit einigen Verzögerungen nach Ulaanbaatar ausgeflogen. Bei der Operation im Krankenhaus erlagen zwei weitere Soldaten ihren schweren Verletzungen. Zwei der Unfallopfer haben ihr Bewusstsein noch nicht wieder erlangt, der Zustand der übrigen hat sich stabilisiert.
Die Untersuchung des Unglücks erbrachte gravierende Verletzungen der Dienstpflicht seitens der örtlichen Militärführung. So dürfen auf Lastwagen o.g. Typs nicht mehr als 25 Menschen transportiert werden. Außerdem war der Fahrer des Wagens, ebenfalls Armeeangehöriger, betrunken. Er wurde dem Gericht übergeben. Mehrere leitende Offiziere, darunter der Chef der Grenztruppen in Uvs, wurden vom Dienst suspendiert bzw. aus dem Armeedienst entlassen.

Können Steuerschulden vom Konto des Schuldners eingezogen werden?
Bei der Diskussion um Änderungen und Zusätze zum Steuereinzugsgesetz gab es im Parlament kontroverse Diskussionen. Der Vorschlag, die Steuerschulden ohne vorherige Anhörung und Information des Schuldners von dessen Konto einzuziehen, stieß auf heftige Kritik, da dadurch Bestimmungen des Bankgesetzes und des Bankgeheimnisses verletzt würden.

Weltbankpräsident zu Arbeitsgesprächen in die Mongolei
Auf Einladung von Ministerpräsident N. Enkhbayar wird der Präsident der Weltbank, James D. Wolfensohn, vom 16. bis 18. Mai in die Mongolei kommen.
Begleitet wird er von seiner Ehefrau und dem Vizepräsidenten der Weltbank, Jan Porter.
Geplant sind Treffen mit dem Parlamentsvorsitzenden, dem Ministerpräsidenten und dem Finanzminister. Ein Kreditvertrag über 400 000 US-Dollar für die „Khas-Bank" soll unterzeichnet werden.
Vorgesehen ist auch ein Besuch im Gandankloster.

Herzog von Kent zu Besuch in der Mongolei
Auf Einladung des mongolischen Staatspräsidenten N. Bagabandi besucht der Herzog von Kent vom 10. bis 16. Mai die Mongolei. Für den Herzog, Verwandter und Berater der Königin von Großbritannien und Nordirland, ist es die erste Reise in das zentralasiatische Land.

Platz der Freiheit wurde zum Kinderspielplatz
Auf dem Platz der Freiheit, der einzige Platz im Zentrum von Ulaanbaatar, auf dem die Menschen Möglichkeiten fanden, ihren Protest oder ihre Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen, wurde ein attraktiver Kinderspielplatz errichtet.
Von hier aus setzte sich seinerzeit der Protestzug, organisiert von der Demokratischen Partei, in Richtung Regierungsgebäude in Bewegung. Von hier aus sollte sich auch am 8. Mai, nach einer Kundgebung auf dem Platz, ein Protestzug Richtung Regierungsgebäude am Sukhbaatarplatz formieren.
Auf dem Sukhbaatarplatz sind politische Kundgebungen verboten.
Aber wer wird ernsthaft etwas gegen einen Kinderspielplatz einzuwenden wagen?

Wann wurde das Außenministerium informiert?
Nachdem in der „Berliner Zeitung" eine kurze Meldung über einen Einbruch in die mongolische Botschaft in Berlin erschienen war, begannen sich auch mongolische Medien für den Vorfall zu interessieren.
In der Nacht vom 02. zum 03. Mai entwendeten Diebe aus dem Tresor des Konsuls deutsche und mongolische Pässe. Des Weiteren sollen 16 000 US-Dollar und 70 Stangen Zigaretten gestohlen worden sein. Die Zigaretten verloren die Täter allerdings bei ihrem etwas überhasteten Verlassen des Botschaftsgebäudes in der Gotlandstraße.
Nach einem Bericht in der „Zuuny Medee" war vier Tage nach der Tat im mongolischen Außenministerium darüber noch nichts bekannt. Erst am 08. Mai bestätigte ein Sprecher des Ministeriums den Vorfall.

Gerelmaa

Vier Kinder erlitten Vergiftungen
Im Kherlen-Sum des Khentii-Aimags wurden vier Kinder zwischen elf und 13 Jahren mit schweren Vergiftungen in das Aimagkrankenhaus eingeliefert. Eines der Kinder konnte nicht mehr gerettet werden. Mittlerweile wurden die drei Kinder nach Ulaanbaatar zur weiteren Behandlung gebracht. Eines der Kinder schwebt noch immer in Lebensgefahr.
Offensichtlich haben die Kinder vergifteten Weizen gegessen, der zur Bekämpfung von Feldmäusen vorgesehen war.

Weg von den Müllcontainern, hin zu den Mülltüten
In Ulaanbaatar startete kürzlich ein Pilotprojekt „Müll in Tüten". Je sechs Haushalte in den Stadtbezirken Chingeltei, Sukhbaatar und Khan-Uul werden ihren Müll in vier verschiedenfarbigen Tüten trennen, die pro Woche ausgegeben werden. Der Preis für die Tüten ist in der bisherigen Müllentsorgungsgebühr enthalten.
Bis zum Jahresende sollen sämtliche Haushalte ihren Müll in standardisierten Tüten sammeln.

Stadtverschönerung

Frühjahrsputz hat begonnen
Im Zentrum von Ulaanbaatar werden zurzeit die Grünanlagen gesäubert und Blumen bzw. junge Bäume gepflanzt. Ebenso werden neue Platten auf den Gehwegen verlegt.

Fest des letzten Klingelzeichens
Die Absolventen der achten und zehnten Klassen der allgemeinbildenden Schulen sowie der Universitäten, Hochschulen und Colleges begehen im Mai bzw. Juni das „Fest des letzten Klingelzeichens" oder der „Silbernen Klingel". Von Jahr zu Jahr ist dieses Fest mit einem größeren finanziellen Aufwand verbunden: Geschenke für die Lehrer, Restaurantbesuche, Kleidung. Die jungen Leute feiern einmal mit ihren Familien und zum anderen mit Freunden, Klassenkameraden und Kommilitonen.
Nicht jede Familie kann sich am Wettbewerb um das teuerste Restaurant oder das prächtigste Kleid beteiligen, so dass für den einen oder anderen jungen Menschen der Schulabschlusstag nicht unbedingt zu großer Freude Anlass bietet.

Neues aus der Mongolei vom 6. - 12. Mai 2002

Neues aus der Mongolei
vom 6. - 12. Mai 2002