Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Pressekonferenz v. l. Wolfensohn, Enkhbayar
Weltbank fördert weitere sieben Projekte in der
Mongolei
„Qualität und Effektivität des
öffentlichen Sektors müssen entscheidend verbessert werden, gerade was die
Leistungen für die armen und ärmsten Bevölkerungsgruppen betrifft."
Bei seinem zweitägigen Besuch in der Mongolei äußerte Weltbankpräsident
James D. Wolfensohn nicht nur Höflichkeitsfloskeln.
Während seines Aufenthalts wurden er und seine Frau Elaine von Präsident N.
Bagabandi, dem Parlamentsvorsitzenden S. Tumur-Ochir und von Ministerpräsident
N. Enkhbayar empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Ergebnisse der
bisherigen und die zukünftigen Hauptrichtungen der Kooperation zwischen der
Weltbank und der Mongolei. Dabei hob Wolfensohn die Reduzierung der
Inflationsrate von einer dreistelligen Zahl auf unter zehn Prozent hervor sowie
die Tatsache, dass die Mongolei eins der liberalsten Wirtschaftssysteme in der
Region entwickelt hätte.
Zur Selbstzufriedenheit bestände allerdings kein Anlass: Die Unterschiede
zwischen Arm und Reich, zwischen Stadt und Land seien unaufhörlich gestiegen.
Wolfensohn nutzte seinen Aufenthalt, um sich über Ergebnisse einiger Projekte,
die von der Weltbank seit 1991 gefördert worden, zu informieren. So verschaffte
er sich einen persönlichen Eindruck von der verbesserten Wasserversorgung in
den Jurtenvierteln von Khailast und Yarmag (Ulaanbaatar), Elaine R. Wolfensohn
vom Funktionieren der umweltfreundlichen Jurtenöfen, die mit Weltbankhilfe in
einigen Vierteln installiert wurden. Eine der Hauptursachen für die starke
Luftverschmutzung, die 60 000 Jurtenheizungen, soll so in naher Zukunft
beseitigt werden.
Insgesamt zahlte die Weltbank zwischen 1991 und Ende 2001 272 Millionen
US-Dollar langfristige Kredite für acht Projekte, u.a. für die Erneuerung der
Banken- und Unternehmensstruktur, die Armutsbekämpfung sowie die Reformierung
des Justizwesens.
Sieben Projekte, für die insgesamt 135,2 Millionen US-Dollar an Krediten zur
Verfügung stehen, sind bereits vertraglich vereinbart: Verbesserung des
Dienstleistungssektors in Ulaanbaatar, weitere Modernisierung des Finanzsektors,
Stärkung der Privatwirtschaft u.a.
Weitere Projekte, wie Hilfe zur Selbsthilfe in Krisensituationen
(Naturkatastrophen etc.) oder Umweltschutz, sind in Vorbereitung.
Außer finanzieller Hilfe leistet die Weltbank Beratungs- und Managementhilfen
für staatliche Einrichtungen, private Unternehmen, Bildungseinrichtungen und
Nichtregierungsorganisationen.
Am 17. Mai unterzeichnete Wolfensohn einen Kreditvertrag für die Khas-Bank in
Höhe von 400 000 US-Dollar. Die Khas-Bank wurde 1999 gegründet und ist ein
Finanzinstitut, das regierungsunabhängig ist. 45 Prozent der Anteile hält das
Friedenskorps International.
Die Wolfensohn-Visite diente darüber hinaus der Vorbereitung der „Geberkonferenz"
im Juli in Ulaanbaatar.
3.v. l. Gun-Britt Andersson
Schwedische Ministerin in der Mongolei
Die stellvertretende Außenministerin
Schwedens, Gun-Britt Anderson, sprach am 14. Mai auf einer Pressekonferenz in
Ulaanbaatar über die Richtlinien schwedischer Entwicklungshilfepolitik und
stellte gleichzeitig Projekte der mongolisch-schwedischen
Entwicklungszusammenarbeit bis Dezember 2006 vor: Schaffung von Arbeitsplätzen
für sozial Schwache, Verbesserung der Infrastruktur u.a.
Asiatische Entwicklungsbank (AEB) unterstützt
Privatisierung
Am 14. Mai unterzeichneten der Minister
für Wirtschaft und Finanzen Ch. Ulaan sowie der Verantwortliche für Fragen der
Kreditvergabe der AEB, Fei Ju, einen Vertrag über die Richtlinien der
Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und der AEB von 2002 bis 2005.
Dabei geht es auch um die Unterstützung bei der Privatisierung der Handels- und
Entwicklungsbank sowie der „MIAT".
Finanzielle Hilfe leistet die Bank auf den Gebieten der Bildung, der
Verwaltungsreform, des Gesundheitswesens und der Verbesserung der Verkehrswege.
Erdölförderung in der Mongolei
Am 16. Mai informierte der Leiter des „Amtes
für Erdölangelegenheiten, O. Davaasambuu, über Vergangenheit, Gegenwart und
Zukunft der Erdölförderung in der Mongolei.
Mit Hilfe sowjetischer Spezialisten wurden von 1950 bis 1969 in Tsuunbayan in
der Ostgobi insgesamt 550 000 Tonnen Erdöl gefördert.
Ein Großbrand und die Entdeckung ergiebiger Erdölvorkommen in Westsibirien
führten 1969 zum Stopp der mongolischen Erdölförderung.
1991 begannen erneut, diesmal mit britischer und amerikanischer Unterstützung,
Erkundungsarbeiten.
Gegenwärtig sind zwei große internationale Erdölgewinnungsfirmen im
Ostgobiaimag tätig: Die amerikanische „SOKO International" und,
gemeinsam mit einer chinesischen Firma, die australische „Roch Oil
Company".
Beide Firmen förderten bisher 295 700 Tonnen Öl, das über 600 km zum
Verarbeitungsort in China exportiert wurde und haben mehr als 2,6 Milliarden Tugrik
Steuern an den Staatshaushalt abgeführt.
Die Erdölvorräte in der Region Tamtsagbulag im Ostgobiaimag werden auf 1,5
Milliarden Barrel geschätzt.
Gemeinsame Tagung von Regierung und Parlament
Umweltminister U. Barsbold berichtete über
Maßnahmen zum besseren Umwelt- und Naturschutz und über eine effektivere
Einbeziehung der örtlichen Verwaltungen.
Bis Ende 2001 wurde mit der Aufforstung von 8 000 ha Wald begonnen.
19,7 Millionen Setzlinge und 4,2 Tonnen Samen wurden in den Boden gebracht.
In Absprache mit dem Ministerium für Arbeit und Soziales erging der Beschluss,
für diese und ähnliche Tätigkeiten Arbeitslose heranzuziehen. Auf diese Weise
konnten 1 482 Menschen einen neuen Arbeitsplatz finden.
Mit Beginn des Frühjahrs begann die Realisierung des Beschlusses, wonach in
jedem Aimagzentrum drei Hektar und in Ulaanbaatar acht Hektar Gartenfläche
angelegt werden sollen.
70 Prozent der Kiefernwälder sind Bränden, Forstschädlingen und dem
Missmanagement der Menschen zum Opfer gefallen. Der Wiederaufforstung eines
großen Teils dieser Flächen wird seitens der Regierung große Bedeutung
beigemessen. Finanziert wird dieses Programm vom Staat, den örtlichen
Haushalten, privaten Gebern, nationalen und internationalen Organisationen.
Barsbold informierte darüber, dass im Jahr 2001 1 295 000 US-Dollar aus
Jagdgebühren und dem Verkauf seltener Tiere (Falken) an den Staatshaushalt
abgeführt werden konnten.
4 940 Hektar der durch Bergbau verloren gegangenen Kulturflächen wurden im
vergangenen Jahr rekultiviert.
Um der zunehmenden Verwüstung entgegen zu arbeiten, wurden in den Aimags
Gobi-Altai und Ostgobi Bäume und Sträucher gepflanzt.
Damit die angestellten Naturschützer (Kontrolleure, Wächter) ihre Aufgaben
besser erfüllen sowie für ihre Sicherheit sorgen können, erhielten sie
geländegängige Wagen sowie 530 Gaspistolen und 122 Ferngläser.
Ab diesen Sommer ist das Waschen von Kraftfahrzeugen in der Tuul verboten,
zehn Firmen, die ihre Abwässer in die Tuul leiteten, wurde bis auf weiteres der
Betrieb untersagt.
Vorauszahlung für Saatgut reduziert
Auf Grund der Kaufkraftschwäche der
meisten Ackerbauunternehmen wurde einem Beschluss des Ministeriums für
Nahrungsgüter und Landwirtschaft zufolge die Vorauszahlungssumme für eine
Tonne Weizensaat reduziert. Eine Tonne Importsaatgut kostet 245 000 Tugrik,
inländisches Saatgut 165 000 Tugrik.
Für eine Tonne importierte Weizensaat reduziert sich die Vorauszahlung von 40
auf 20 Prozent des Aufkaufpreises, für einheimisches Saatgut von 40 auf 30
Prozent.
In diesem Jahr werden 500 Unternehmen 19 400 Tonnen Weizensaat über das
Ministerium für Nahrungsgüter und Landwirtschaft beziehen.
Ampelausfall
Weil sie ihre Stromrechnungen nicht bezahlt
haben, funktioniert in den Stadtbezirken Sukhbaatar und Khan-Uul die
Ampelregelung nicht. Dadurch staut sich der Straßenverkehr noch mehr als sonst,
die Zahl der Verkehrsunfälle steigt.
Durchschnittlich passieren in Ulaanbaatar am Tag 20 Verkehrsunfälle.
Keine Interviews vor Urteilsverkündung
Nach dem veränderten Strafgesetzbuch, das
am 01. September 2002 in Kraft tritt, ist es Rechtsanwälten und anderen
Justizmitarbeitern in Zukunft untersagt, vor der Urteilsverkündung Presse-,
Rundfunk- oder Fernsehinterviews zum verhandelten Fall zu geben.
Autounfälle führen erst ab einer Schadenshöhe von einer Million Tugrik zu
einem Strafverfahren. Heute gilt das schon, wenn ein 6 000 - Tugrik - Schaden
entstanden ist.
Die Zahl der Autounfälle hat in den letzten Jahren stark zugenommen und die
Gerichte müssen sich oft mit Bagatellschäden befassen, die Arbeitskräfte und
–zeit binden.
Kriminalität unter Studenten nimmt zu
Die Polizei konstatiert eine Zunahme von
Diebstahls- und Raubdelikten, begangen von Studenten und Schülern.
Außerdem kommt es im Gefolge der ausgedehnten Schulabschlussfeiern, die oft mit
übermäßigen Alkoholgenuss verbunden sind, zu Streitereien und Prügeleien,
die mitunter tödlich enden.
Am Muttertag verschwand eine Krankenschwester von einer Feier mit Kolleginnen.
Bisher wurde sie weder tot noch lebendig gefunden. Eine Kollegin, mit der sie
auf der Feier offensichtlich in Streit geraten und die vorübergehend
festgenommen worden war, musste wieder freigelassen werden. Polizei und
Rettungskräfte suchten das Ufer der Tuul ab. Ohne Erfolg.
Bei Manziryn Khiid. Mai 02
Statistik April 2002
Das Nationale Amt für Statistik teilt mit:
Bis zum ersten Mai wurden fünf Millionen Jungtiere geboren. Damit haben 44
Prozent der Muttertiere ihre Jungen bekommen: 54,4 Prozent der Schafe, 42,8
Prozent der Ziegen, 18,6 Prozent der Kamelstuten, 15,2 Prozent der Kühe und 9,2
Prozent der Stuten.
4,6 Millionen der geborenen Jungtiere können aufgezogen werden.
2 225 900 Tiere (das entspricht 8,5 Prozent des gesamten Viehbestandes)
verendeten zwischen Januar und Ende April.
In den ersten vier Monaten des Jahres wurden 14 684 Kinder geboren, im Vergleich
zum gleichen Zeitraum des Vorjahres 1 164 weniger. 17 Mütter starben bei der
Geburt, im vergangenen Jahr waren es 25.
516 Kinder starben vor Vollendung des ersten Lebensjahres, 47 mehr als im
gleichen Zeitraum des Vorjahres. 145 Kinder erlebten ihren fünften Geburtstag
nicht, das waren 14 weniger als im Vergleichszeitraum.
Der Handelsumsatz belief sich auf 271,1 Millionen US-Dollar, davon entfielen auf
den Export 104,4 Millionen, auf den Import 166,7 Millionen. Damit stieg das
Außenhandelsdefizit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,5 Millionen
US-Dollar an.
Hauptexportgüter sind Vieh, Häute, Felle, Textilien, Bergbauprodukte (Kupfer)
und Mineralien.
Der Import aus den Ländern der EU ging um 29,4 Prozent zurück, aus den
Nachbarländern (Russland und China) stieg er um 19,2 Prozent an.
Hauptimportgüter sind Nahrungs- und Genussmittel, Kraftstoffe, Strom,
Maschinen.
2 252 Menschen wurden Opfer von Verbrechen und Unfällen, 653 von ihnen verloren
ihr Leben.
30 000 Auslandsflugzeuge jährlich im mongolischen
Luftraum
In der Mongolei gibt es sieben
Luftverkehrsgesellschaften, außer der „MIAT" sind sie alle privat. In
der Regel besitzen sie ein bis zwei Flugzeuge oder Hubschrauber (AN-24, MI-8)
und stellen ihre Dienste Touristen zur Verfügung. Im Winter ruht der private
Luftfahrtbetrieb.
Jährlich wird der Luftraum der Mongolei von 30 000 ausländischen Flugzeugen
überflogen. 1994 waren es 6 000.
Die Flugplätze in den Aimagzentren sind ausschließlich Steppenpisten und für
moderne Flugzeuge nicht geeignet. Nun ist geplant, sieben dieser Plätze in
nächster Zukunft, später alle, zu asphaltieren.
Der Vorschlag, einen zweiten internationalen Flughafen zu bauen, stieß auf
Kritik bezüglich der Auswahl des potenziellen Standortes. Sieben Plätze wurden
bereits untersucht. Zwei kamen in die engere Auswahl: Der Militärflughafen bei
Nalaikh (38 km von UB entfernt) und Khushug im Tuv-Aimag (40 km bis UB).
4,2 Millionen US-Dollar werden zurückgezahlt
Zum wiederholten Male musste sich der
Direktor der Mongolbank, O. Chuluunbat, dafür rechtfertigen, dass während des
Enkhbayar-Besuches in Deutschland vereinbart wurde, einen Teil der Schulden
gegenüber der Dresdner, Berliner und Commerzbank zurückzuzahlen. Empfänger
der Kredite waren seinerzeit zwei mongolische Banken, die zwischen 1996 und 2000
bankrott gingen.
Die 4,2 Millionen sind nur ein kleiner Teil der Gesamtsumme und Chuluunbat
begründet die Zahlungszusage mit dem verheerenden Imageverlust der Mongolei
bezüglich ihrer Seriosität als Wirtschaftspartner.
Die Frage, ob es richtig sei, dass sich Frankreich gegen eine Mitgliedschaft der
Mongolei in der Europäischen Entwicklungsbank sträube, musste Chuluunbat
bejahen.
Ein Deutscher in die Mongolei ausgewandert
Nach Informationen der Ausländerbehörde
sind in der Mongolei 12 439 ausländische Bürger aus 77 Ländern registriert.
74 Menschen sind staatenlos.
Weiter berichtete Ts. Buyanbadrakh, Chef der Behörde, dass von den in die
Mongolei eingewanderten 2 430 Personen 1 284 aus China, 1 130 aus Russland,
sechs aus Korea, drei aus Japan, je zwei aus Frankreich und Indien sowie je
einer aus den USA, der Bundesrepublik Deutschland und Pakistan stammen. (Nach
anderen Angaben ist von 40 Einwanderen insgesamt die Rede. R. B.)
Von den beiden erfolgreich ins Ausland emigrierten Mongolen lebt der eine in den
USA, der andere in Mosambik.
91 ausländische nichtstaatliche oder internationale Organisationen sind in der
Mongolei gemeldet.
26 mongolische Kinder wurden von ausländischen Paaren adoptiert.
In den vergangenen acht Monaten haben 3 394 mongolische Bürger kasachischer
Herkunft die Auswanderung nach Kasachstan beantragt, 16 Mongolen zieht es nach
Deutschland.
581 ausländische Bürger haben gegen Bestimmungen des Ausländerrechts
verstoßen, davon sind mehr als die Hälfte Bürger der Volksrepublik China.
Mongolische Botschaft in Wien
Bisher ist der mongolische Botschafter in
Budapest für die diplomatische Vertretung der Mongolei in Österreich
zuständig.
Während des offiziellen Staatsbesuches von Präsident Bagabandi in Österreich
in der zweiten Hälfte des Jahres soll in Wien eine mongolische Botschaft
eröffnet werden.
Freier Eintritt am Internationalen Museumstag
Das Zanabazar-Museum der Schönen Künste
beherbergt 12 000 Kunstwerke. Sie alle auszustellen, reicht die Fläche bei
weitem nicht aus. Wertvolle Stücke müssen eingelagert werden. Nicht immer ist
das den Kunstwerken zuträglich. Feuchtigkeit und Staub richten große Schäden,
vor allem an den eingelagerten Wandteppichen mit aufwändigen
Seidenapplikationen, an. Der größte von ihnen, eine Darstellung der
buddhistischen Gottheit Ochirvaan, kann nicht aufgehängt werden, da für seine
Größe und sein Gewicht keine ausreichende Fläche zur Verfügung steht.
Nichtsdestotrotz wird am 18. Mai, dem Internationalen Museumstag, allen
Besuchern kostenloser Eintritt gewährt.
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