Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 19. Juli bis 1. August 2004

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


V. l. M. Enkhsaikhan, N. Enkhbayar

Schwierige Regierungsbildung in der Mongolei
Präsident fordert: Zusammenarbeit im Interesse des Staates

Seit die Mongolen vor mehr als einem Monat ihr viertes Parlament nach 1992 gewählt haben, wird noch immer um das offizielle Endergebnis gerungen.
Die jeweils unterlegenen Kandidaten in den Wahlkreisen 24 und 59 haben Einspruch bei der Zentralen Wahlkommission erhoben. Auch nach der Wiederholungswahl am 17. Juli im Wahlkreis 59, die den ursprünglichen Gewinner bestätigte (Gurragchaa – MRVP), spricht der Koalitionskandidat von Betrug und hat erneut Beschwerde eingelegt.
So legten am 26. Juli nur die 74 bisher bestätigten neu gewählten Abgeordneten des Großen Staatskhurals ihren Eid, dem Volk und dem Vaterland zu dienen, ab. Jeweils zu Dritt bestiegen sie die Tribüne im Großen Sitzungssaal, verbeugten sich vor der Staatsflagge und reichten Präsident Bagabandi die Hand. Die Abgeordnete D. Arvin (MRVP) verweigerte allerdings den Händedruck.
Der Präsident hatte die erste Sitzung des neuen Parlaments etwas voreilig bereits für den 09. Juli einberufen, die MRVP-Abgeordneten blieben der Sitzung fern. Nachdem auch der zweite Anlauf am 23. Juli scheiterte, versammelten sich die Abgeordneten schließlich am 26. Juli zu ihrer ersten Sitzung bzw. setzten die am 09. und 23. unterbrochene Sitzung fort.
Nur fünf Frauen gehören dem neuen Parlament an – drei von der MRVP, zwei von der Koalition. Dafür sind vier Ministerpräsidenten, zwei Aimagvorsitzende, 18 Unternehmensführer und ein Landesmeister im traditionellen Ringen – Bat-Erdene – vertreten.
Präsident Bagabandi ernannte D. Demberel (63), seit 1992 ununterbrochen Mitglied des Staatskhurals, zum vorläufigen Parlamentssprecher.
Auf der Tagesordnung standen die Wahl des Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, seiner Stellvertreter, die Wahl der Ausschussvorsitzender und ihrer Stellvertreter sowie die Wahl des Ministerpräsidenten.
Die beiden Lager – MRVP und Mutterland-Demokratie-Koalition begannen ihre Beratungen in getrennten und in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe.
Da keine Partei oder Koalition über die absolute Mehrheit (39 Sitze) verfügt, kann laut Gesetz die Partei mit der einfachen Mehrheit (MRVP - 36 Sitze) den Parlamentsvorsitzenden vorschlagen.
Sie hat ihren Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten, N. Enkhbayar, vorgeschlagen. Die Koalition will jedoch über alle Posten im Paket verhandeln, die MRVP über jeden der Reihe nach und zum Schluss über die Regierungsmitglieder.
Außerdem unterbreitete die MRVP den Vorschlag, das Wahlergebnis im Wahlkreis 59 anzuerkennen und im Wahlkreis 24 die Wahl zu wiederholen. Damit ist die Koalition ebenfalls noch nicht einverstanden.
So wird seit Montag die Öffentlichkeit Stunde um Stunde, Tag um Tag vertröstet.
Die Lager verhandeln getrennt und in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe.
Es wird aller Wahrscheinlichkeit nach eine Große Koalition geben, was das Regieren aber nicht vereinfachen wird: Widersprüche innerhalb der größten Koalitionspartei (DP), zwischen den Koalitionsparteien, auch innerhalb der MRVP gibt es verschiedene Ansichten über ein Zusammengehen mit dem ehemaligen Gegner.
Einig sind sich beide Seiten, die drei unabhängigen Abgeordneten und den der Republikanischen Partei in die Diskussionen einzubeziehen.
Sowohl MRVP als auch Koalition verkündeten, dass die Beratungen ihre Abschlussphase erreicht hätten.
Am frühen Abend des 30. wurde die Fortsetzung der Sitzung auf Montag, 11:00, verlegt.
Warten wir also den Montag ab.

Veto des Präsidenten
Präsident Bagabandi hat gegen alle Gesetze und Beschlüsse, die vom im Jahr 2000 gewählten Großen Staatskhural am 22. Juli verabschiedet wurden, sein Veto eingelegt.
Das betrifft unter anderem auch die Bestätigung der „Regierungsvereinbarung über die Technische Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik Deutschland". Auch der dem Präsidialamt am 09. Juli übergebene Beschluss „Über die Verletzung des Grundgesetzes durch den Staatspräsidenten" wurde für ungültig erklärt.
Der 22. Juli war der Tag der Abschlusssitzung des „alten" Parlamentes.

Präsident Bagabandi sagt Teilnahme an „Altan Ovoo Ehrung" ab
Wegen der sich verzögernden Regierungsbildung und in Erwartung der endgültigen Wahlergebnisse aus den Wahlkreisen 24 und 59 hat Präsident Bagabandi seine bereits zugesagte Teilnahme an den Zeremonien zur Ehren des „Altan Ovoo" im Sukhbaatar-Aimag abgesagt.
Bei den Feierlichkeiten am 02. August wird der Präsident durch seine Berater und Mitarbeiter des Präsidialamtes vertreten sein.

Kein Wasser im Stadtzentrum
Ohne Vorankündigung wurde ab dem 29. Juli in einigen innerstädtischen Wohnbezirken die Heiß- und oder Kaltwasserversorgung eingestellt.
Seitdem häufen sich die Beschwerden der Betroffenen, darunter Dienstleistungseinrichtungen wie Frisier- und Kosmetiksalons.
Als Grund für die Einschränkung wird angegeben, dass 60 Prozent der Einwohner von „Zuunkhuree" im Sukhbaatar-Distrikt ihre Stromrechnungen nicht bezahlt hätten.


Sommer in der Mongolei. Juli 2004

Murmeltierjagd
Laut Jagdgesetz beginnt am 10. August die Murmeltierjagd, die am 06. Oktober beendet wird.
Die Jagdlizenzen werden von den örtlichen Verwaltungen erteilt.
Das Ministerium für Natur und Umwelt wird die in diesem Jahr genehmigten 37 700 Scheine ab nächster Woche in folgenden elf Aimags verteilen lassen: Arkhangai 6 000, Bayan-Ulgii 3 000, Bayankhongor 6 000, Bulgan 3 000, Gov’-Altai 3 500, Dornod 700, Sukhbaatar 1 100, Tuv 1 200, Khovd 3 000, Khuvsgul 2 500, Khentii 5 000.
In den übrigen Aimags ist die Murmeltierjagd in diesem Jahr nicht erlaubt.
Im vergangenen Jahr wurden noch 104 000 Lizenzen für die Jagd auf Murmeltiere erteilt.

Thomas Fargo zu Gast in der Mongolei
Der Oberkommandierende der amerikanischen Pazifikstreitkräfte, Thomas Fargo, weilte auf Einladung des Generalstabes der Mongolischen Armee vom 25. bis 26. Juli in der Mongolei.
Der Admiral traf mit Präsident Bagabandi, dem Chef des Generalstabes, Ts. Togoo, dem Verteidigungsminister, J. Gurragchaa und der US-Botschafterin in der Mongolei, Pamela Slutz zusammen. Besprochen wurde unter anderem die Einrichtung des militärischen Schulungslagers der UN in „Tavan Tolgoi" als zentrales Ausbildungslager für die nordostasiatischen Friedenstruppen. Der Gast nutzte die Gelegenheit, den Mongolen für ihren Friedenseinsatz im Irak zu danken und sich an den Vorführungen im Rahmen eines „Kleinen Naadams" zu erfreuen.
In Tavan Tolgoi arbeiten seit zwei Jahren Soldaten der britischen und der mongolischen Streitkräfte zusammen, um die Mongolen auf ihre Einsätze in Krisenregionen der Welt vorzubereiten.
Vom 05. bis zum 09. Juli fand zum ersten Mal ein internationales Trainingslager, geleitet von britischen Offizieren für das richtige Verhalten in kritischen Situationen und bei unerwarteten Vorfällen im Einsatzland statt. Die Teilnehmer kamen aus Frankreich, China, den USA, Großbritannien und der Mongolei. Auch Russland war eingeladen wurden, sagte eine Teilnahme jedoch ab.
Geübt wurden alle Operationen, die bei militärischen und humanitären Friedenseinsätzen durchzuführen sind: Patrouillen, zu Fuß und per Fahrzeug, Minenräumung, Bewachung der Soldatenunterkünfte und anderer gefährdeter Objekte, Umgang mit aufgebrachten Einwohnern u. Ä.

Das dritte Kontingent mongolischer Friedenssoldaten für den Irak
Am 21. Juli flogen 130 Offiziere und Soldaten, darunter zum ersten Mal zehn Vertragssoldaten, von Buyant-Ukhaa, dem internationalen Flughafen von Ulaanbaatar zu ihrem Einsatzort in den Irak ab.
Es ist die dritte Gruppe von Mongolen, die im Irak an friedenssichernden Maßnahmen und am Wiederaufbau teilnimmt. Ihr Einsatz wird ebenfalls sechs Monate dauern.


2. v. l. Harris, Batsukh, Adams

Öko-Lederverband gegründet
Am 07. Juli wurde in Ulaanbaatar der „Öko-Lederverband gegründet.
Die Initiative zur Gründung des Verbandes geht auf B. Harris, Projektberater „Reform der Wirtschaftspolitik und Wettbewerb" von USAID, Jörg Adams, Inhaber einer Häute und Leder verarbeitenden Fabrik in Ulaanbaatar, mongolische Unternehmer und Umweltschützer zurück.
Mit der Gründung des Interessenverbandes soll der Schaden, der durch die chinesischen Unternehmen in der Mongolei den einheimischen Produzenten durch umweltfeindliche Technologien und eine aggressive Preispolitik zugefügt wird, verringert werden.
Erklärtermaßen will der Verband eng mit den einschlägigen Ministerien für Industrie und Handel sowie Umwelt zusammenarbeiten.
Die Verbandsmitglieder verpflichten sich, keine giftigen Gerbmittel anzuwenden, die Arbeitsschutzbestimmungen für ihre Mitarbeiter zu befolgen. Außerdem will man gemeinsam internationale Märkte erschließen, Erfahrungen austauschen sowie die Ausrüstungen gemeinsam nutzen.
„Kein hiesiger Betrieb ist optimal ausgestattet, aber wenn wir uns zusammentun, kann jeder von den Ressourcen des anderen profitieren". Jörg Adams ist optimistisch, was die Umsetzung dieses Zieles betrifft.
An der Gründungsversammlung nahmen 13 Mitglieder teil. Der Vorsitzende des neuen Verbandes heißt S. Batsukh.

Naadam-Haushalt überzogen
Auf der Abschlusssitzung des Organisationskomitees für den Nationalfeiertag „Naadam" am 27. Juli wurde festgestellt, dass außer der Überziehung des Finanzplans für die Feierlichkeiten anlässlich des 83. Jahrestages der Revolution und des Nationalfeiertages keine besonderen Vorkommnisse zu berichten sind.
Geplant waren 232 Millionen Tugrug, ausgegeben wurden 247 Millionen. Die Steigerung sei auf die plötzliche Erhöhung der Preise für Kraftstoff zurückzuführen.
Von den 2000 gestarteten sechsjährigen Rennpferden erlitten 45 Epilepsieanfälle wegen Erschöpfung, drei Pferde starben.
Während der Rennen stürzten 14 Kinder vom Pferd, zwei der Kinder mussten im Krankenhaus behandelt werden.

17 mongolische Olympiateilnehmer
An den olympischen Sommerspielen in Athen in diesem Jahr werden 17 mongolische Sportler, davon sechs Frauen, im Ringen, Judo, Gewichtheben, Boxen und im Schießen teilnehmen.
Bisher haben mongolische Sportler 14 olympische Medaillen bei neun olympischen Spielen errungen.
Die besten Medaillenchancen werden diesmal der Schützin O. Gundegmaa (26) eingeräumt.
Außer den 17 qualifizierten Teilnehmern können sich drei Mongolen an den Wettkämpfen im Schwimmen und in der Leichtathletik auf der Grundlage einer „Wild Card" beteiligen.

Mordverdächtiger festgenommen
Am 11. Juli nahm die Polizei des Bayangol-Distrikts von Ulaanbaatar den 25-jährigen G. fest. Der arbeitslose Mann ist dringend verdächtig, am 05. Juli im Genius-Hotel den Deutschen Ingo M., der an einem Projekt des Geologischen Zentrallabors mitarbeitete, brutal ermordet zu haben.
Das Tatmotiv war Raub. Bei dem Verdächtigen wurden 500 Euro und 150 000Tugrug aus dem Besitz des Opfers gefunden.


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Last Update: 01. Januar 2017