Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 2. bis 8. August 2004

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


S. Oyun, Vorsitzende der Bürgermutpartei und Sprecherin der Mutterland-Demokratie-Koalition

Fortsetzung der Parlamentssitzung am Montag
Im Großen Staatskhural ging es auch in der zweiten Sitzungswoche lebhaft zu.
Abgeordnete der Koalition nutzten die Gelegenheit zur Abrechnung mit der Regierungspolitik der letzten vier Jahre und zu persönlichen Angriffen auf MRV - Politiker.
Nachdem MRVP und Mutterland-Demokratie-Koalition am vergangenen Freitag (30.07.) trotzdem einen baldigen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen ankündigten, erklärte der Sprecher der Koalition, M. Enkhsaikhan, am Mittwoch die Verhandlungen als vorerst gescheitert. Die Koalitionsabgeordneten und die drei Unabhängigen verließen geschlossen den Sitzungssaal.
Enkhsaikhan begründete den Boykott mit der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission (ZWK), die Wahl im Wahllokal (Wahlkreis 24) zu wiederholen, obwohl das Verwaltungsgericht von Ulaanbaatar den Sieg des Demokratiekandidaten bereits bestätigt hatte.
Aus den Reihen der MRVP - Abgeordneten wurde die Haltung der Koalition kritisiert. Die ZWK sei in ihren Entscheidungen unabhängig, die arbeit des Großen Staatskhurals sei dadurch nicht zu behindern Arbeit, das Volk hätte ein Recht darauf, dass die Abgeordneten ihre Wählerauftrag erfüllen, eine Regierung bilden und endlich wieder politisch arbeiten.
MRVP – Generalsekretär, D. Idevkhten, verwies auf die bereits getroffenen Vereinbarungen, wonach die Koalition den Vorschlag der MRVP für den Posten des Parlamentsvorsitzenden unterstützt. Im Gegenzug unterstütze die MRVP den Vorschlag der Koalition für den Ministerpräsidenten. Über die Besetzung der Ministerien würden beide Seiten einvernehmlich entscheiden.
Am Donnerstag erschienen die Abgeordneten der Koalition wieder im Versammlungssaal, ihre neue Sprecherin, S. Oyun, Vorsitzende der Bürgermutpartei, erklärte die Bereitschaft zur Fortsetzung der Verhandlungen mit der MRVP. Sie hätten eine Verhandlungsgruppe bestehend aus sieben Personen gebildet. Außer Oyun als Leiterin und ihren drei Stellvertretern, gehören ihr die Vorsitzenden der DP und der Mutterland-Demokratischen Neuen Sozialistischen Partei und der Abgeordnete G. Batkhuu an.


MRVP-Generalsekretär Idevkhten

Die Verhandlungsgruppe der MRVP wird von Generalsekretär Idevkhten geleitet.
Beide Seiten haben beschlossen, die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen, sowohl getrennt als auch gemeinsam fortzusetzen und die Sitzung des Großen Staatskhurals bis Montag, den 09.08., 11:00 zu unterbrechen.
L. Gundalai (DP) hat an die CDU und CSU sowie an Außenminister Fischer Schreiben gerichtet, in denen er über die Wahlergebnisse, vor allem über die in den strittigen Wahlkreisen informiert. Gleichzeitig gab er seinem Wunsch und seiner Hoffnung Ausdruck, die Angesprochenen mögen die Demokratieentwicklung in der Mongolei unterstützen und mit Aufmerksamkeit verfolgen.
Eine Lösung der Probleme ist schwierig: Der Koalitionskandidat hat gegen die Entscheidung einer Neuwahl im WK 24 Klage beim Gericht eingereicht.
S. Otgonbayar (Mutterland-Demokratie-Koalition) erkennt den Wahlsieg J. Gurragchaas (WK 59) ebenfalls nicht an.
Hinzu kommt: Die Koalition besteht aus drei Parteien mit jeweils eigenen Begehrlichkeiten, persönlichen Anti- und Sympathien. So viele Ministerposten gibt es gar nicht, wie sie vergeben müsste.
Auch innerhalb der MRVP gibt es harte Auseinandersetzungen um Personen, Strukturen, Inhalte. Doch nach außen wirkt die Partei geschlossener.

Dienstreise nach Israel
Mitglieder der MRVP und der Koalition haben nach ihrer Rückkehr aus Israel am 05. August über ihre Erkenntnisse bezüglich der Bildung einer Großen Koalition berichtet.
Yo. Otgonbayar (MRVP) und P. Tsagaan (Mutterland-Demokratie-Koalition) erklärten übereinstimmend, dass die Erfahrungen Israels, Englands und Deutschlands mit Großen Koalitionen für die gegenwärtige Situation in der Mongolei nützlich seien. Die Bedingungen in Israel (1984) kämen dabei der Lage in der Mongolei am nächsten.
Tsagaan erklärte, die Bildung einer Koalitionsregierung benötige viel Zeit, da ein tragfähiger Koalitionsvertrag zwischen den politischen Parteien abgeschlossen werden müsste, zweitens müssten die Dokumente mit den politischen Grundrichtungen sowie ein Regierungsprogramm ausgearbeitet werden, drittens ein Arbeitsstatut entsprechend dem Koalitionsvertrag und viertens eine geeignete Struktur der Regierungsorgane.
Beide Seiten erklärten übereinstimmend, das Wichtigste, damit eine Große Koalitionsregierung erfolgreich arbeiten kann, sei gegenseitiges Vertrauen.

Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 05.08. fassten die Kabinettsmitglieder Beschlüsse über die Festlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages der ersten Verfassung und der Gründung der Volksrepublik im Oktober dieses Jahres, über den Bau einer Wohnung auf Staatskosten für den Präsidenten nach Ablauf von dessen Amtszeit und über die Entbindung einiger Vizeminister von ihren Funktionen: S. Batbold (AA), Ts. Munkh-Orgil (Justiz), B. Zandanshatar (Landwirtschaft) und B. Erdenesuren (Bildung). Die Ablösung erfolgt auf Grund der Wahl der Genannten in den Großen Staatskhural.
Gesundheitsminister P. Nyamdavaa informierte abschließend über die Finanzierung für das Naadam-Fest und den 83. Jahrestag der Volksrevolution. 15 Millionen der ausgegebenen 244,9 Millionen Tugrug stammten aus dem Staatshaushalt, 142 Millionen aus dem Haushalt Ulaanbaatars, 87,9 Millionen aus den Einnahmen durch Festaktivitäten.


An der Tuul. 07.08.

Telefonkonferenz zur Wintervorbereitung
Ministerpräsident Enkhbayar, die Minister für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft, Infrastruktur, Bildung, Kultur und Wissenschaft, für Wirtschaft und Finanzen sowie der Chef des Amtes für Katastrophenschutz berieten mit den Aimagvorsitzenden in einer Telefonkonferenz Probleme und Stand der Vorbereitung auf den Winter 2004/05.
Zustand des Viehs, Ernte, Straßen-, Gebäude- und Brunnenreparaturarbeiten, Heubevorratung, Sicherung der Versorgung mit Strom und Energie für Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten waren die wichtigsten Themen der Besprechung.
D. Nasanjargal, Minister für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft erklärte, dass in diesem Jahr 45 Prozent der Sommerlager über gute Bedingungen verfügten, ansonsten seien die Sommerlager durch anhaltende Trockenheit beeinträchtigt.
Infrastrukturminister B. Jigjid berichtete, in seinem Bereich hätte die Vorbereitung auf den Winter bereits im April begonnen. 70 Prozent der Reparaturen an Wärmekraftwerken und Energieversorgungseinrichtungen seien abgeschlossen.
Bis zum 15. September sollen die Ergebnisse der Wintervorbereitung im Detail vorliegen, Ministerpräsident N. Enkhbayar verkündete den entsprechenden Regierungsbeschluss.


Wiedereröffnung der Botschaft der VDR Korea

Nordkoreanischer Vizeaußenminister zu Gast in der Mongolei
Vom 05. – 08. August besuchte der stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Yen Ir, die Mongolei.
Er wurde von Präsident Bagabandi und Ministerpräsident Enkhbayar empfangen.
Am 06. August nahm der Minister an der Zeremonie zur Wiedereröffnung der nordkoreanischen Botschaft in Ulaanbaatar teil. Sie befindet sich jetzt im renovierten ehemaligen Gebäude der japanischen Entwicklungshilfeorganisation „Jaika".

Nomadismus und Globalisierung
Am 09. August beginnt in Ulaanbaatar eine internationale Konferenz zum Thema: „Die Existenzbedingungen der Nomaden in Gegenwart und Zukunft im Zeitalter der Globalisierung".
Wissenschaftler aus 16 Ländern, darunter aus Frankreich, Japan, China, Großbritannien, den USA und aus Russland, nehmen an der Wissenschaftskonferenz teil.
Organisiert und gefördert wird die Veranstaltung vom Bildungsministerium der Mongolei, von der UNESCO, der Mongolischen Staatsuniversität, dem Forschungszentrum für Entwicklung sowie von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Von den 63 Ländern, in denen es noch nomadische Viehwirtschaft gibt, ist die Mongolei das einzige, in dem fünf Tierarten (Schafe, Ziegen, Rinder, Pferde und Kamele) ganzjährig im Wechsel aller vier Jahreszeiten geweidet werden.

Murmeltierpest
In 17 Aimags, betroffen sind 131 Sums, ist die Murmeltierpest ausgebrochen.
Kürzlich wurde in Eej Khad (Mutterfelsen) im Zentralaimag (Tuv) ein neuer Krankheitsherd entdeckt.
Zum Schutz vor der Seuche wurden an den Ausfallstraßen von Ulaanbaatar und anderen Städten vom 25. Juli bis zum 16. Oktober Desinfektionsstützpunkte eingerichtet und Arbeitsgruppen gebildet, die die Bevölkerung warnen, aufklären und beraten.
Von Mai bis Juli wurden überdies neun Krankheitsherde der Pocken entdeckt, 19 Menschen erkrankten, 18 von ihnen haben sich die Krankheit durch den Verzehr von Fleisch erkrankter Tiere geholt.
Im Arvaikheer-Sum des Uvurkhangai-Aimags ist ein Mensch an Tollwut gestorben.

Keine Spur von fünfjährigem Jungen
Der fünfjährige G. Gurvansaikhan aus einem Kinderheim im Sukhbaatar-Duureg, der am 19. Juni beim Holzsammeln im Sommerlager des Heimes verschwand, konnte bisher nicht gefunden werden.
Die Suche nach ihm in dem in Frage kommenden Waldgebiet wurde nach 16 Tagen eingestellt, doch landesweit sind die örtlichen Verwaltungen instruiert, weiter nach dem möglichen Verbleib des Jungen zu forschen.
Annahmen, wonach das Kind Opfer von Vögeln oder Hunden geworden sein könnte, wurden dadurch widerlegt, dass von G. oder seiner Kleidung keinerlei Spuren entdeckt werden konnten
Es wird nicht mehr ausgeschlossen, dass er das Opfer einer Entführung geworden ist.
Es ist das erste Mal seit dreißig Jahren, dass ein Kind aus einem Kinderheim verschwunden ist und nicht wieder aufgetaucht ist.

Todessturz
Am 02. August ist im Bayanzurkh-Duureg von Ulaanbaatar ein Mann vom Balkon seiner im fünften Stock gelegenen Wohnung in den Tod gestürzt.
Der Polizei erklärte die Ehefrau des Opfers, ihr Mann sei nach einem Streit plötzlich zum Balkon gegangen und hätte sich hinuntergestürzt.
Die Polizei prüft jedoch auch die Möglichkeit eines Fremdverschuldens. Zum Zeitpunkt des Streits war der ältere Bruder der Frau anwesend. Zeugen schließen nicht aus, dass er beim tödlichen Unfall seines Schwagers nachgeholfen haben könnte..

Mongolische Schönheiten
An der jährlich stattfindenden Modewoche in Singapur nehmen in diesem Jahr fünf mongolische Models teil.
Sie gehören alle zur Agentur „Mongol Model", gegründet von D. Bolormaa, dem ersten mongolischen Spitzenmodel. Die 20-jährige Schwester Bolormaas, D. Enkhsuren, unterschrieb kürzlich einen Zweijahresvertrag mit der Agentur „Kerry", die eng mit einem französischen Modesender zusammenarbeitet. Außer Enkhsuren sind zwei weitere Mongolinnen vertraglich an „Kerry" gebunden.
Die Organisatoren der „Miss-World-Wahl", ebenfalls in Singapur, luden eine Mongolin für den Wettbewerb ein. Diese wird demnächst bei Modenschauen in Ulaanbaatar ausgewählt.
Neben viel Kritik an derartigen Schönheitswettbewerben („Gute Vorbereitung auf die Prostitution") werden sie andererseits als Möglichkeit gesehen, den Namen Mongolei in der Welt bekannt zu machen.


Informationen zur Mongolei:
MongoleiOnline
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Last Update: 01. Januar 2017