Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 20. bis 26. September 2004

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Die kleine Ziegenhirtin

Statistik August 2004
In den ersten acht Monaten des Jahres erreichte das Außenhandelsvolumen rd. 1,1 Milliarde US$, davon entfielen auf den Export 476,1 Mio.
Bis zum ersten September wurden 8 590, 9 Tonnen Kartoffeln, 7 111,3 Tonnen Gemüse geerntet und 348 600 Tonnen Heu eingebracht.
Die Zahl der offiziell als arbeitslos Registrierten beträgt 37 500, 602 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
In den ersten acht Monaten wurden 29 800 Kinder geboren, 506 weniger als bis August 2003.
31 Mütter starben bei der Geburt, 674 Kinder erlebten ihren ersten Geburtstag nicht, das sind drei weniger als im Vorjahr.
Die Kriminalitätsrate sank um 5,7 %. Insgesamt wurden in den ersten acht Monaten 2004 12 923 Verbrechen registriert.
Verbrechen gegen Leben und Gesundheit von Menschen nahmen um 35,4 % zu, Verbrechen gegen Wirtschaftsunternehmen sanken hingegen um 43,6 %.
Angaben: Nationales Amt für Statistik.

Kommunalwahlen
Die Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen in den Aimags (Provinzen), Sums (Landkreisen), in der Hauptstadt sowie in den Stadtbezirken werden am 17. Oktober durchgeführt.
Das haben die Abgeordneten des Großen Staatskhurals auf ihrer Sitzung am 22. September beschlossen.
Die von der Zentralen Wahlkommission veranschlagten Kosten in Höhe von 545,7 Millionen Tugrug wurden einstimmig gebilligt.


Tagung des Großen Staatskhurals

Doch Rotationsprinzip?
Auf ihrer Sitzung am 21. September haben die Abgeordneten des Großen Staatskhurals nach heftigen Auseinandersetzungen dem Vorschlag aus der MRVP-Fraktion zugestimmt, nach zwei Jahren den Ministerpräsidenten, seinen Stellvertreter und den Vorsitzenden des Großen Staatskhurals auszuwechseln. Für die übrigen Regierungsmitglieder gelte das jedoch nicht.
Auch auf die künftige Regierungsstruktur einigte man sich. Shadar Said, Ministerien für Justiz und Innere Angelegenheiten, für Auswärtige Angelegenheiten, Industrie und Handel, Brennstoffe und Energie, Gesundheit, Nahrungsgüter und Landwirtschaft, Natur und Umwelt, Katastrophenschutz (MRVP); Ministerpräsident, Ministerien für Finanzen, Regierungsangelegenheiten, Bauwesen und Stadtentwicklung, Wege, Verkehr und Tourismus, Bildung, Kultur und Wissenschaft, Soziale Sicherheit und Arbeit, Verteidigung und Kontrolle (MDK). Damit hat sich die MRVP mit ihren Intentionen, auch bezüglich der Zuständigkeitsbereiche fast überall durchsetzen können.
Noch steht allerdings die Bestätigung durch Präsident Bagabandi aus.


Pressekonferenz zur Deutschen Woche

„Deutsche Woche" in Ulaanbaatar
Dem 30jährigen Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik Deutschland ist die „Deutsche Woche" vom 27. September bis zum 01. Oktober in Ulaanbaatar gewidmet.
Auf einer Pressekonferenz im Außenministerium gab Dr. M. Vorwerk, deutscher Botschafter in der Mongolei, seiner Freude darüber Ausdruck, auf welch großes Interesse „dieser Jahrestag in Ihrem Land stößt". Gleichzeitig wies er auf das abwechslungsreiche Programm hin, auf dem nicht nur Konferenzen und Informationsveranstaltungen, sondern auch ein „Oktoberfest" und ein Fußballspiel stehen.
L. Udval, Abteilungsleiter im Außenministerium und Generalsekretär des Mongolisch-Deutschen Forums, betonte, dass die „Deutsche Woche" zwar den Höhepunkt der Jubiläumsfeierlichkeiten darstelle, das Ereignis jedoch das ganze Jahr über mit verschiedenen Veranstaltungen gewürdigt worden sei.
Die „Hanns-Seidel-Stiftung" organisiert ein Symposium zu Fragen der Verfassung und der Verwaltungsgerichtsbarkeit, auf dem namhafte Juristen aus Deutschland und der Mongolei Referate halten werden. Außerdem hatte die Stiftung im Vorfeld einige Wettbewerbe (Musik, Zeichnen, Aufsatz zu einem Rechtsthema) ausgeschrieben. Die Sieger werden am Ende der Woche geehrt. Die Sieger des Musikwettbewerbs werden am 30. September in der Philharmonie ein Galakonzert gestalten.
Dr. Th. Schrapel, der Repräsentant der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in der Mongolei, wies auf die dritte Konferenz des Mongolisch-Deutschen Forums „Perspektiven für die mongolische Wirtschaft" hin. Ein wichtiges Anliegen ist dabei die Chancen für mongolische Kaschmir- und Textilprodukte auf dem europäischen Markt auszuloten.
Am Freitag wird in einem Freundschaftsspiel zwischen mongolischen und deutschen Freizeitkickern der Sieger ermittelt. Organisiert wird das Spiel im Zentralstadion von Ulaanbaatar von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Mongolei.
Zu den Organisatoren der „Deutschen Woche" gehören außer den Genannten Einrichtungen die Mongolisch-Deutsche Brücke e.V., der Mongolisch-Deutsche Business Council e.V. sowie der mongolische Verband der Bierproduzenten.

Drohender Arbeitsplatzverlust in der Textilbranche
Am 31. Dezember laufen die Sonderverträge für den Export mongolischer Textilwaren aus.
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat der Mongolei bis zu diesem Zeitpunkt günstige Exportbedingungen eingeräumt.
Einer der Hauptabnehmer für mongolische Textilien, die USA, hat angekündigt, die Quotierung für chinesische Textilien aufzuheben. Diese Entscheidung hängt mit der Aufnahme Chinas in die WTO im vergangenen Jahr zusammen.
Nur 14 der 100 Textilfabriken des Landes sind rein mongolische Unternehmen. Die anderen basieren auf Investitionen aus China, Korea, Kanada, England und den USA. In diesen Werken sind etwa 20 000 Mitarbeiter beschäftigt.
Seit Oktober ist die Auftragslage stark rückläufig. 20 000 Menschen droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes.
Die Mongolei bemüht sich um den Abschluss einer Vereinbarung, in den freien Handel mit den USA einbezogen zu werden. „Doch das wird keine Entscheidung sein, die in ein oder zwei Monaten getroffen werden kann", erklärte D. Badrakh, der Leiter der Abteilung für Industriepolitik und Regulierung im Ministerium für Industrie und Handel.

Wieder Strom für die Westaimags
Weil die drei westlichen Aimags (Khovd, Uvs, Bayan-Ulgii) ihre Schulden an die russischen Energielieferanten in Höhe von einer Milliarde Tugrug nicht bezahlt hatten, waren die Lieferungen ausgeblieben. Nur Schulen und Krankenhäuser wurden notversorgt.
Die Zentralregierung übernahm 367 Millionen der Schuldensumme, Uvs 100, Bayan-Ulgii 101 und Khovd bezahlte 120 Millionen.
Nach mehrwöchigem Stromausfall konnten die Einwohner der drei Aimags ab dem Mittag des 23. September wieder die Licht- und andere Schalter betätigen.

Benzinpreise wieder gesunken
Dank chinesischer Importe konnten die Preise für Kraftstoffe um 30 bis 40 Tugrug pro Liter gesenkt werden.
UM Trade, der Vertragspartner von „Yukos" in der Mongolei begründete den stetigen Preisanstieg in den vergangenen Monaten mit erhöhten Benzinsteuern in Russland.

Unerwartet hoher Dollarkurs
Mit der gegenwärtigen politischen Lage in der Mongolei (keine autorisierte Regierung, Vertragsabschlüsse werden hinausgezögert)) wird unter anderem begründet, dass der Dollarpreis auf 1 209 Tugrug angestiegen ist.
Mancherorts wird orakelt, in der nächsten Zeit könne er auf 1 500 Tugrug steigen.

Auszeichnung für polnische Mongolistin
Agata Bareja-Starzynska nahm in Ulaanbaatar eine Auszeichnung als „Beste ausländische Mongolistin" in Empfang. Geehrt wurde die Mitarbeiterin der Universität in Warschau für ihre Forschungsarbeit zum Buddhismus/Lamaismus.

Geldfälscher des Landes verwiesen
M. Oputa, ein 34 Jahre alter Nigerianer und zwei mongolische Mittäter wurden von den mongolischen Sicherheitsbehörden verhaftet.
Ihnen wird vorgeworfen, 100-Dollar-Noten gefälscht und in Umlauf gebracht zu haben.
Außerdem wird dem Nigerianer vorgeworfen, mit Drogen gehandelt zu haben.
Die Chemikalien und anderen Utensilien für die Fälschungen brachte O., der im August über Peking in die Mongolei eingereist war, mit.
O. wurde umgehend aus der Mongolei abgeschoben und darf das Land nie wieder betreten.
Bereits seit seiner Anreise stand er unter Beobachtung, da er als Mitglied einer kriminellen Bande in Nigeria angekündigt worden war.


Informationen zur Mongolei:
MongoleiOnline
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Last Update: 01. Januar 2017