Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 19. bis 27. Februar 2005

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Vor dem Staatskaufhaus in Ulaanbaatar.22. 02.05

Herbstsitzungsperiode beendet
Nach mehrmaligem Verschieben wurde am 25. Februar die Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals für abgeschlossen erklärt.
Von den 74 Abgeordneten (noch zwei offene Wahlkreise) waren 38, d.h. 51,3 Prozent, erschienen.
Die Abgeordneten werteten die Ergebnisse der Sitzungen sehr unterschiedlich: L. Gundalai meinte, über Erfolge könnte nicht berichtet werden, alle beschlossenen Gesetzesvorlagen wären Rudimente geblieben.
In der sitzungsfreien Zeit werde er im Ausland arbeiten.
G. Sandanshatar zeigte sich beeindruckt von den Ergebnissen der intensiven Sitzungsarbeit.
Jetzt werde er in seinem Wahlkreis unterwegs sein.
Die Frühjahrssitzungen beginnen voraussichtlich in der ersten Aprilwoche.

Ministerpräsident sucht Staatspräsident
Ministerpräsident Elbegdorj versuchte am Donnerstag der vergangenen Woche den ganzen Tag über vergeblich, mit Präsident Bagabandi ins Gespräch zu kommen.
Es ging um die geplante Entlassung der Minister für Verteidigung und Fachaufsichten.
Später informierte die Presseabteilung des Präsidenten, Bagabandi hätte am 18. 02. seinen regulären Jahresurlaub angetreten und sei am 20. für ein paar Tage ins Ausland gereist.
Seine Meinung, wonach die Ministerentlassung nicht korrekt verlaufen wäre, hätte sich nicht geändert.
Schließlich stimmten die Abgeordneten am Abend des 18. der Ministerentlassung zu. Sie folgten damit der Argumentation des Regierungschefs, der Präsident könne seine Meinung äußern, die Entscheidungsbefugnis läge jedoch bei ihm und den Abgeordneten.
Von den 43 anwesenden Parlamentsmitgliedern stimmten 42 für die Ablösung B. Erdenebats und I. Erdenebaatars von ihren Funktionen. Die beiden Minister, gleichzeitig Abgeordnete, blieben der Sitzung fern.

Dementi
Der Chef des Sicherheitsunternehmens „Tsagaan Bar" (Weißer Tiger), D. Chinzorig, hat Pressemeldungen dementiert, wonach einer seiner Angestellten für Diebstähle bei der „Zoos-Bank" und im Staatskaufhaus verantwortlich sei.
Die Polizei hatte Garavnyambuu unter dem dringenden Verdacht festgenommen, Ende Dezember 13 Millionen Tugrug aus einer Kasse des Staatskaufhauses entwendet zu haben. Gleichzeitig beschuldigte sie ihn des Diebstahls von 1,6 Millionen bei der „Zoos-Bank" im Juni des vergangenen Jahres.
Chinzorig wies darauf hin, die 300 Angestellten seiner Firma würden sorgfältig ausgewählt, bisher hätte noch keiner eine Straftat begangen. Der Beschuldigte Garavnyambuu sei für das Sicherheitsunternehmen „Ulaanbaatar Security" tätig gewesen.


Im Malchin-Sum, Uvs-Aimag

Winter 2004/05
Die Situation in den Winterlagern, vor allem im Westen des Landes, verschärft sich weiter.
Im Bayan-Ulgii-Aimag arbeitet eine Sondereinsatzgruppe des Landwirtschaftsministeriums des veterinärmedizinischen Dienstes und des Katastrophenschutzes.
In 13 Sum des Aimags sind Vieh und Jungvieh bedroht. Insgesamt wird befürchtet, dass 35.000 Jungtiere nicht überleben werden.
Wegen der drohenden Seuchengefahr (Maul- und Klauenseuche) haben die Einsatzkräfte Impfstoffe im Gepäck.
Im Uvs-Aimag war es seit dem 20. Dezember über zwei Monate lang so kalt wie seit vielen Jahren nicht mehr: In der Nacht sanken die Temperaturen auf minus 45 bis minus 50 Grad, am Tag waren es 35 bis 40 Grad. In geschützten, gewöhnlich schneearmen Winterlagern lagen 15 cm Schnee, in den Steppen bis zu 30 cm und in den Bergtälern bis zu 50 cm Schnee.
Mit minus 55 Grad mussten die Viehhirten in den Sums Malchin, Tes, Khyargas und Zuungov’ zurechtkommen.
Aimaggouverneur L. Togoo befürchtet, dass bei einem Anhalten der Kälte große Schwierigkeiten bei der Aufzucht der Jungtiere eintreten werden. Im Aimag weiden
1 948 000 Herdentiere. Der günstige Sommer und lange Herbst trugen dazu bei, dass die Zahl der trächtigen Tiere hoch ist: 650 000 Geburten wurden erwartet. Doch schon jetzt haben die jüngeren der trächtigen Muttertiere die Kälte nicht überstanden. Bei einem Anhalten der Kälte und den zu erwartenden Frühjahrsstürmen werden womöglich sehr viele der neu geborenen Tiere den Sommer nicht erleben.
Togoo weiter: Uvs ist der kälteste Aimag des Landes, doch eine sorgfältige und langfristige Wintervorbereitung im Aimag haben dazu geführt, dass bisher Hilfe aus Ulaanbaatar kaum benötigt wurde.
Khentii-Aimag: Am Ende des Affen- und zu Beginn des Huhnjahres wird es immer schwieriger, die Tiere mit genügend Futter zu versorgen. Von Schnee und Kälte besonders betroffen sind die Sums Binder, Bayan-Adarga, Norovlin, Batnorov und Bayan-Ovoo.
340 Tiere sind verendet, die Zahl der Viehhalter, denen das Futter für ihre Tiere ausgegangen ist, steigt.
Neuschneefälle nach dem 09. Februar führten zu unpassierbaren Wegen und Pässen.
Ulaanbaatar: Im Bayansurkh-Duureg sind seit dem 03. Februar 60 Wohnungen ohne Heizungen und Strom. Grund sind eingefrorene Wasserleitungen.
Für die Behebung des Schadens wurden 18 Millionen Tugrug veranschlagt.

Oberstes Gericht gibt Enkhsaikhan Recht
Am 21. Februar hat das Oberste Gericht unter Vorsitz von Jamyanchoijil entschieden: Die Ablösung M. Enkhsaikhans von seiner Funktion als Vorsitzender der Demokratischen Partei (DP) ist wirkungslos.
Auf einer Tagung des Nationalen Rates der DP am 19. Dezember 2004 wurde R. Gonchigdorj an Stelle Enkhsaikhans zum Vorsitzenden der Partei gewählt. Der befand sich zu diesem Zeitpunkt auf einer Auslandsdienstreise.
Jamyanchoijil räumte ein, das Gericht könne sich nicht in die inneren Angelegenheiten von politischen Parteien einmischen. Hier handele es sich jedoch um Verfahrensfehler, die korrigiert werden müssten.
Damit gab das Oberste Gericht dem Antrag des Klägers, M. Enkhsaikhan, Recht.

Wahlkreis 24 immer noch offen
D. Sugar (MRVP) hat gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtes, wonach sein Herausforderer, Z. Enkhbold (DP), zum Sieger im Wahlkreis 24 erklärt wurde, erneut Beschwerde eingelegt.
Wahrscheinlich wird erst im ersten Sommermonat endgültig über den Wahlkreis entschieden werden.
Im Wahlkreis 59 scheinen die Würfel hingegen gefallen zu sein.
Sam. Otgonbayar hat die Einspruchsfrist verstreichen lassen, so dass im Wahllokal 18 des Wahlkreises erneut gewählt werden kann. Am Sieg von J. Gurragchaa zweifelt niemand, schon im ersten Wahlgang erreichte er fast 70 Prozent. Wegen Unregelmäßigkeiten im Wahllokal 18 hatte Otgonbayar jedoch das Wahlergebnis angefochten.

„Bürgerbewegung - Gesunde Gesellschaft"
Kurz vor dem Beginn des Huhnjahres wurde in Ulaanbaatar eine neue Bewegung gegründet, die sich für eine offene Bürgergesellschaft und gegen Korruption einsetzen will: „Eruul niigem-Irgenii khudulguun".
Demonstrationen auf dem Platz der Freiheit, vor der Mongolischen Staatsuniversität und vor dem Gebäude der DP am 03. und am 23. Februar, sollten ihren Forderungen Nachdruck verleihen.
Die Angriffe richten sich zunächst gegen die mongolische Regierung, genauer gegen den ehemaligen Regierungschef und jetzigen Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, N. Enkhbayar. In seiner Amtszeit soll er 3,5 Milliarden Tugrug aus dem Staatshaushalt ohne gesetzliche Grundlage ausgegeben haben.
Dem Initiator und Vorsitzenden der Bewegung wird von der der MRVP nahe stehenden „Zuuny Medee" vorgeworfen, die Bewegung aus Ärger darüber gegründet zu haben, weil er nicht Staatssekretär im Justizministerium werden konnte.
Die Abgeordneten J. Narantsatsralt, D. Idevkhten, S. Oyun, Ch. Ulaan, R. Gonchigdorj, B. Batbaatar und R. Erdeneburen lehnten es ab, an einer Fernsehdiskussion mit Vertretern der Bewegung teilzunehmen.

Chadraa als Akademiepräsident wieder gewählt
Der Präsident der Akademie der Wissenschaften der Mongolei, B. Chadraa, wurde im Rahmen der Vollversammlung der Akademie der Wissenschaften am 24. Februar in seiner Funktion bestätigt.
Allerdings musste er sich zwei Gegenkandidaten stellen: Vizepräsident B. Enkhtuvshin und Akademiemitglied J. Gardkhuu forderten den alten und neuen Präsidenten heraus.
Von den 45 anwesenden Akademiemitgliedern gaben schließlich 58 Prozent B. Chadraa ihre Stimme.

Burjatische Auszeichnung für mongolische Staatsbürgerin
Tseren-Ochiryn Selenge, mongolische Staatsbürgerin, die seit 10 Jahren am burjatischen Staatszirkus als Lehrerin und Trainerin arbeitet, wurde von der burjatischen Regierung für ihre Verdienste mit einer Staatsauszeichnung geehrt.
Die von Selenge betreute „Schlangen"mädchengruppe errang beim Internationalen Zirkusfestival in Monte Carlo kürzlich einen ersten Preis.
Der Vorsitzende der burjatischen Volksversammlung, A. G. Lubsanov, überreichte die Ehrenurkunde am 21. Februar persönlich an Ts.-O. Selenge.

Theaterbrand
Während des Auftritts einer Theatergruppe aus Ulaanbaatar im Aimagtheater von Khovd, brach unter dem Dach ein Feuer aus. Feuerwehr und Rettungskräfte waren schnell zur Stelle. Die Besucher, meistens Kinder und Jugendliche, konnten evakuiert werden, niemand wurde verletzt.
Als Brandursache wurden die veralteten, schadhaften Stromleitungen festgestellt.
Das Theatergebäude müsste insgesamt dringend renoviert werden, doch dafür fehlen die Mittel.

Alte Gräber entdeckt
In einer Höhle im Bayantsagaan-Sum in Bayankhongor wurden zwei Gräber aus „sehr alter Zeit" entdeckt. Die Entdecker waren Kinder, die Schafe hüteten. Sie informierten umgehend die Sumverwaltung.
Der Begräbnisplatz befindet sich etwa 40 km vom Sumzentrum entfernt. Die Haare der Bestatteten waren schwarz, die Gebisse vollständig, es handelt sich folglich um junge Leute. Bekleidet waren sie mit Wildlederdeels, Schuhen aus weißgegerbtem Leder, ihre Socken waren aus Filz.
Waffen und Sättel fehlten offenbar. Experten gehen davon aus, dass Räuber die Gräber bereits 2003 entdeckt haben.

Schneefest
Die Eröffnung eines Wintersportzentrums in Zaisan, Ulaanbaatar, wurde mit einem Schneefest gefeiert. Etwa 5 000 Besucher – Freizeitsportler und Neugierige – wollten sich das Spektakel nicht entgehen lassen.
Die Organisatoren hoffen, dass die Abfahrtshänge, die Ski- und Schlittenausleihstation sowie die gastronomischen Einrichtungen für einen regen Besucherstrom sorgen werden.
Das Schneefest im Februar soll zu einer Tradition werden. Das zweite ist für das kommende Jahr geplant.


   

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2005 Frank Voßen
Last Update: 10. September 2006