Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 25. bis 31. Juli 2005

Nachwahl für den Großen Staatskhural
Der 29. Juli war der Stichtag für die Nominierung der Kandidaten für die Nachwahl im Wahlkreis 65 im Bayangol-Duureg in Ulaanbaatar.
Sechs Kandidaten stellen sich im August dem Votum der Wähler: Ministerpräsident Ts. Elbegdorj (DP), MRVP-Vorsitzender und Ulaanbaatar-Bürgermeister, M. Enkhbold (MRVP), D. Jargalsaikhan (Bürgermut-Republikanische Partei), D. Batbayar (Unabhängiger), S. Khurelbaatar (Vereinigte Traditionspartei), I. Erdenebaatar (Mutterlandpartei).
Die Entscheidung wird wohl zwischen Elbegdorj und Enkhbold fallen. Der MRVP ist an dem Wahlkreis im größten Stadtbezirk der Hauptstadt viel gelegen. Die Kandidatur Elbegdorjs kam da etwas ungelegen.
Der Nationale Rat der DP stimmte mit 122 von 124 Stimmen auf seiner Sitzung am 29.07. für Elbegdorj. Auch Bat-Uul, einer seiner innerparteilichen Kritiker, versprach, den Regierungschef zu unterstützen.

Für Beibehaltung der Großen Koalition
Trotz des Auseinanderbrechens der Demokratiekoalition (DP, Mutterlandpartei, Bürgermut-Republikanische Partei) beteuern beide Seiten (MRVP und Restkoalition), die Große Koalition, die das Land seit August 2004 regiert, beibehalten zu wollen.
Innerhalb der MRVP, aber auch bei den Demokraten und den anderen Parteien, mehren sich jedoch die Stimmen, die das Regierungsbündnis eher scheitern lassen wollen.
Der Exekutivrat der DP hat einen Beschluss über die Einsetzung einer Arbeitsgruppe gefasst, die mit der MRVP über einen Ausweg aus der Parlamentskrise sowie über die Verwirklichung des Regierungsprogramms beraten soll.
Gegenwärtig setzt sich der Große Staatskhural wie folgt zusammen:

MRVP 36 Sitze
DP 25 Sitze
Mutterlandpartei 7 Sitze
BRP 2 Sitze
Republikanische Partei 1 Sitz
Unabhängige 3 Sitze
(WK 24 und 65 offen)

Sitzungsunterbrechung
Noch immer hat Parlamentsvorsitzender Nyamdorj die Frühjahrssitzungen des Großen Staatskhurals nicht beendet.
Allerdings ordnete er am 27. Juli eine Sitzungsunterbrechung für den Donnerstag und Freitag an. Kaum einer der Abgeordneten war in den vergangenen Tagen im Sitzungssaal zu finden. Die Parteien hatten interne Sitzungen anberaumt. Es ging um das weitere Vorgehen bezüglich des Wahlkreises 24, die Auflösung der 62-Mitglieder-Fraktion der MRVP, die Kandidatenaufstellung für den Wahlkreis 65, Rücktrittsforderungen bzw. –drohungen an die Adresse Elbegdorjs, umstrittene Personalentscheidungen auf der Ebene der Regierungsagenturen, Aimags etc.
Teile der DP („Polarsterne" um Gonchigdorj) sind gegen die Bildung einer separaten DP-Fraktion, bestehend aus neun Mitgliedern (Enkhsaikhan, Bat-Uul, Gundalai, Badamdamdin u.a.). Gonchigdorj bestreitet überdies, für das Auseinanderbrechen der „Fraktion der 62" verantwortlich zu sein.
Mehrere Spitzenpolitiker begaben sich auf Dienstreise ins Ausland oder nahmen an Feierlichkeiten zu Ehren Undur-Gegeens Zanabazar in Kharkhorin (Enkhbayar, Elbegdorj) oder an Gründungsjubiläen der Aimags (Nyamdorj in Uvs) teil.

Abschlussbericht über Schuldentilgung an Russland
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Überprüfung der Schuldbegleichung an Russland in Höhe von 250 Millionen Dollar („Große Schuld") hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Shadar Said Ch. Ulaan übergab den Bericht an die Repräsentanten der Weltbank und des IWF in der Mongolei. Beide sehen keine Hindernisgründe für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Mongolei.

Außenminister zu Gast in Laos
Außenminister Ts. Munkh-Orgil hat auf dem 12. Treffen der ASEAN-Staaten in Vientiane am 28. Juli einen Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit mit der ASEAN unterzeichnet.
Außerdem traf er sich am Rande des Treffens mit dem russischen Außenminister S. Lavrov, um u. A. die Reise von Präsident Enkhbayar nach Russland vorzubereiten.

Öl- und Holztransport (bei Darkhan)

Preissteigerungen
Als wichtigstes Ziel im Regierungsprogramm ist die Armutsminderung aufgeführt.
Doch die gegenwärtigen Preiserhöhungen, vor allem bei Fleisch und Kraftstoff, dienen diesem Ziel nicht unbedingt.
Von Juli 2004 bis Juli 2005 erhöhten sich die Preise für Benzin (AI-93) von 480 auf 790 Tugrug pro Liter, der Preis für Diesel stieg von 500 auf 860 Tugrug.
Ein Kilogramm Rindfleisch kostete im Juli 2004 1 800 Tugrug, jetzt müssen mindestens 2 600 Tugrug bezahlt werden. Der Preis für ein Kilogramm Hammelfleisch stieg von 1 700 auf 2 400 Tugrug. Für ein Kilogramm mongolische Möhren müssen jetzt 1 500 Tugrug bezahlt werden, vor einem Jahr waren es noch 600 Tugrug.
Kritiker werfen der Regierung vor, sich um die Preispolitik nicht zu kümmern, den erklärten „Krieg gegen die Armut" nicht ernsthaft genug zu führen.
Zusätzliche Arbeitsplätze wurden nicht geschaffen, obwohl seit 1994 internationale und nationale Organisationen 13 000 Projekte finanziert oder technisch unterstützt haben.
Die Schaffung von Arbeitsplätzen wird im Regierungsprogramm als Schlüssel für die Armutsreduzierung deklariert.

Fleischbevorratung

Wintervorbereitung 2005/06
„Nach Naadam beginnt der Herbst".
Ministerpräsident Ts. Elbegdorj hat sich am 29. mit den Ministern für Landwirtschaft, Energie- und Brennstoffe und Besondere Situationen getroffen, um mit ihnen die aktuelle Lage in ihren Sektoren und die Vorbereitung auf den kommenden Winter zu beraten.
Nur 30 Prozent des Territoriums sind von Trockenheit oder Dürre verschont geblieben, die Frühjahrs- und Sommerlager verliefen zufrieden stellend.
In den Gobiaimags und in einigen Sums von Uvs, Khovd und Sukhbaatar gestaltete sich die Sommerweidung mäßig bis schwierig.
Es sei also besonders wichtig, rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen.
Mit Stand vom 01. Juli liegen die Staatsreserven bei Lebensmitteln bei 43,6 Prozent, bei Saatgut bei 20,7 Prozent, bei Weizen bei 0 Prozent, bei Futterpflanzen bei 60,4 Prozent bei Industriewaren bei 63,7 Prozent, bei Maschinen und Rettungstechnik bei 15,6 Prozent, bei Brennstoffen und Ölen bei 28,4 Prozent, bei Medikamenten für Mensch und Tier bei 70 Prozent.
Minister Khurelsukh forderte die Bereitstellung von 1,835 Milliarden Tugrug für die Erhöhung der Futtermittelstaatsreserven.
Landwirtschaftsminister D. Terbishdagva wies darauf hin, dass die Haushaltsmittel für die Staatsreserve wahrscheinlich nicht erhöht werden. Außerdem ging er auf das Problem der gestiegenen Fleischpreise ein und schlug vor, Schweine- und Geflügelwirtschaft stärker zu entwickeln.
Ministerpräsident Elbegdorj forderte besondere Sorgfalt beim Bau und bei der Pflege der Lagerhallen für Fleisch und Fleischprodukte sowie bei der Überwachung der Lebensmittelqualität. Für die Einrichtung eines Labors zur Lebensmittelkontrolle werden aus dem Staatshaushalt 935 Millionen Tugrug bereitgestellt werden.

Umwelt- und Naturschutz
Umweltminister U. Barsbold konstatierte auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar die Zunahme von Verletzungen der Naturschutzbestimmungen.
Der Diebstahl von Holz und der illegale Holzhandel konnten nicht eingedämmt werden.
Der Kampf gegen die Gesetzesübertretungen soll deshalb intensiviert werden.
Die Naturschutzbehörden haben gemeinsam mit dem Nachrichtendienst z. B. bei Razzien auf Rohstoffmärkten 100 000 Murmeltierfelle sichergestellt.
Seltene Tiere wie der Schneeleopard werden illegal geschossen, die Felle versucht, außer Landes zu schmuggeln.
Im Umweltministerium wurde jetzt ein Programm zum Schutz des Schneeleoparden aufgelegt. 700 bis 1 200 der seltenen Tiere leben noch in der Mongolei.

Tankstelle in Baruun Kharaa

11. HIV-Infektion in der Mongolei
Das Amt zur Früherkennung von AIDS und anderen Geschlechtskrankheiten beim Nationalen Zentrum zur Erforschung von Infektionskrankheiten hat den elften Fall einer HIV- Infektion bestätigt.
Im Unterschied zu den bisherigen Fällen, die den bekannten Risikogruppen zugerechnet werden müssen, handelt es sich diesmal um eine Frau mit Familie. Sie hat für einige Zeit im Ausland gelebt und ist im zweiten Monat schwanger.
Ein Gesetz, das eine Abtreibung im Fall einer HIV-Infektion erlaubt, existiert zwar nicht, der Frau wird eine entsprechende Möglichkeit aber eingeräumt werden.

Türkische Stipendien für junge Mongolen
Im Studienjahr 2005/06 können 50 mongolische Studenten kostenlos an türkischen Universitäten und Hochschulen studieren.
Voraussetzung ist der erfolgreiche Abschluss des 2. Studienjahrs mit einer Note besser als 3, gute türkische Sprachkenntnisse und ein Höchstalter von 21.

Silbermedaille für mongolische Schachspielerin
Großmeisterin B. Munguntuul hat bei den Schachweltmeisterschaften der Junioren in Belfort (Frankreich) eine Silbermedaille gewonnen. Sie erreichte 8,5 Punkte.
Die Goldmedaille gewann M. Purzelase aus Georgien (ebenfalls 8,5 Punkte).
Insgesamt nahmen an den Welttitelkämpfen in Belfort 12 mongolische Sportler und Sportlerinnen teil.
Munguntuul ist die einzige mongolische Großmeisterin im Schach.

Dagvadorj gewinnt Sommerturnier in Nagoya
Asashoryu Dagvadorj hat das Sommerturnier der japanischen Sumoprofiliga in Nagoya gewonnen.
In 15 Kämpfen siegte er 13 Mal.
Damit hat er 13 Turniere in Folge gewonnen und wurde zum 13. Mal mit dem Pokal des japanischen Kaisers ausgezeichnet.
Nach den Kämpfen zeigte sich der Champion optimistisch, alle Turniere in diesem Jahr siegreich beenden zu können.
Er ist der 68. Großmeister in der Geschichte des japanischen Sumosports.
Nach den Wettkämpfen reiste er in die Mongolei, um ein paar Tage Urlaub zu genießen und um an den Feiern zum 370. Geburtstag von Undur-Gegeen Zanabazar teilzunehmen.
Außerdem ernannte ihn Präsident Enkhbayar zu seinem Berater für Sportangelegenheiten.

Am Delgermurun (Oktober 2004)

Unwetterwarnung
Seit Tagen warnt das nationale Wetteramt vor dem Hochwasser der Flüsse aus dem Khuvsgul-Bergland. Der Delgermurun führt soviel Wasser wie seit Jahren nicht, die ufernahen Steppen sind bereits überschwemmt.
Im August wird mit weiteren starken Regenfällen in einigen Landesteilen gerechnet.
Am 29., ab 19:00, tobte über Ulaanbaatar ein Unwetter mit Blitz und Donner, begleitet von sintflutartigen Regenfällen.
Der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, M. Enkhbold, der Minister für Besondere Angelegenheiten, U. Khurelsukh sowie der Generalmanager der Hauptstadt, G. Munkhbayar, begaben sich in die am meisten betroffenen Wohnviertel im Bayangol-Duureg und im Bayanzurkh-Duureg, um Sofortmaßnahmen in die Wege zu leiten.
Im IV. Khoroolol stand das Wasser in einigen Baugruben über fünf Meter hoch, es regnete durch Dächer und Häuserwände. Einige Handelseinrichtungen müssen für mehrere Tage geschlossen werden. Der Autoverkehr kam zum Erliegen.
Besonders gefährdet waren wie immer die Jurtenviertel.
Die Stadtverwaltung warnte erneut nachdrücklich vor den Gefahren einer illegalen Ansiedlung in Tuulufernähe, an Hängen, in der Nähe von Starkstromleitungen und Brunnen.
Hier zu viel Nässe, anderenorts zu wenig. Weite Teile des Landes, vor allem in den Gobiaimags sind von Trockenheit (50 Prozent des Landesterritoriums) und Dürre (20 Prozent) bedroht.
Im Gebiet um Kharkhorin hat es seit langem nicht geregnet. Die Steppe ist grau, es wächst kaum etwas.
Am Wochenende kam es überdies zu Engpässen bei der Versorgung mit Benzin und Diesel.
Mehr als ein Reisender musste seine Rückfahrt nach Ulaanbaatar auf den Wochenanfang oder die Wochenmitte verschieben.

Neues aus der Mongolei vom 25. bis 31. Juli 2005

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