Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 25. April bis 1. Mai 2005

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Mongolische Gesichter

Bagabandi in Ungarn
Während seines offiziellen Staatsbesuches in Ungarn, traf sich Präsident Bagabandi mit mongolischen Staatsbürgern, die in Ungarn leben, arbeiten und lernen.
Offiziell haben sich 700 Mongolen in Ungarn niedergelassen, insgesamt sind es 1 600.
Zwischen beiden Ländern wurden Vereinbarungen für die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit im Tourismus unterzeichnet.

Regierungsmitteilung
Aufgrund von Forderungen einiger mongolischer Bürger und auch aus den Reihen der „Gelbschlipse" (Bürgerbewegung für eine gesunde Gesellschaft), profitable Bergbaubetriebe in mongolisches Eigentum zu überführen oder die Verträge zuungunsten der ausländischen Betreiber zu verändern (Ivanhoe Mines) teilt die mongolische Regierung mit: Investitionen in der Mongolei sind sicher, die Regierung wird alle Verträge der Vorgängerregierung einhalten.
Im Parlament wird über Gesetzesänderungen hinsichtlich der Steuergesetzgebung diskutiert. Steuerersenkungen für Unternehmen und Privatpersonen sind geplant.


Mitte J, Yadamsuren, Vors. der ZWK

Präsidentenwahl
Auf einer Pressekonferenz der Zentralen Wahlkommission (ZWK) informierte deren Vorsitzender, J. Yadamsuren, über den erfolgreichen Verlauf der Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen am 22. Mai.
Keine der Parteien hätte ihren Kandidaten zurückgezogen, alle Wahllisten trügen somit die Namen aller vier: N. Enkhbayar (MRVP), M. Enkhsaikhan (DP), B. Erdenebat (Mutterlandpartei), B. Jargalsaikhan (Republikanische Partei) und zwar in der Reihenfolge der Registrierung ihrer Parteien beim Obersten Gericht der Mongolei.
Gewählt ist der Kandidat, der im ersten Wahlgang mindestens 50 Prozent der Stimmen erhält, anderenfalls erfolgt zwischen den beiden mit den meisten Stimmen eine Stichwahl.
Als aussichtsreichste Kandidaten gelten Enkhbayar und Enkhsaikhan.
Laut Nationalem Amt für Statistik gibt es 1 579 000 Wahlberechtigte, nach dem Einwohnermeldeamt sind es 1 513 000. für 1 414 00 Wahlberechtigte werden ab dem 05. Mai die Wahlzettel gedruckt werden.
Auf der Pressekonferenz gefragt nach dem Umgang mit den Protestbewegungen, entgegnete Yadamsuren: „Es werden keinerlei regressive Maßnahmen ergriffen. Die Mongolei ist ein demokratischer Staat. Jeder hat das Recht zur freien Meinungsäußerung. Die Gesetze müssten allerdings befolgt werden." „Nein, zurücktreten werde ich nicht. Das Recht, den Vorsitzenden der Wahlkommission abzuberufen, hat nur der Große Staatskhural."


Studentendemo

Eier und Tomaten gegen den Regierungspalast
Am neunten Tag des Sitzstreiks von Mitgliedern und Unterstützern der „Bürgerbewegung für eine gesunde Gesellschaft" verließen die Protagonisten plötzlich ihre Plätze vor dem Sukhbaatardenkmal, bewegten sich auf das „Graue Haus", das Regierungsgebäude zu und bewarfen es mit Tomaten, Eiern und Farbbeuteln. J. Batzandan, einer der Initiatoren der Bewegung, wies später die Vorwürfe zurück, auch Steine seien geflogen. Der Stein, der das Bürofenster des Parlamentsvorsitzenden zerschlug, wäre nicht von einem der Ihren geworfen worden.
Batzandan begründete die Aktion mit der Gleichgültigkeit der angesprochenen Politiker und Abgeordneten. Auf ihre Forderungen hätten sie nur nichts sagende Antworten bekommen.
Informationen, wonach eine Frau, die die Worte „Enkhbayar verschwinde!" an die Wände des Regierungsgebäudes geschrieben hat, verhaftet worden sei, wurden nicht bestätigt.
Auf die Einwände, den Mongolen würden Lebensmittel als Kampfmittel nicht besonders gefallen, das seien „westliche Methoden", wir sind aber Asiaten, entgegnete Batzandan: „Sollen wir Pfeil und Bogen verwenden? Wir leben im 21. Jahrhundert unter den Bedingungen der Globalisierung. Die Mongolen leben in einem zurückgebliebenen Land und staunen über solche Methoden, wie erst über Demonstrationen nackter Menschen u. Ä.".
Nach den Eierwürfen und dem Trommeln alle zehn Minuten auf Metallfässern unter Bürofenstern des Regierungspalastes kündigte Batzandan weitere Aktionen an, z. B. Reiter über den Sukhbaatarplatz…
Auf einer Pressekonferenz am Freitag, an der auch der Generalmanager der Bewegung, O. Magnai und der Lehrer der Führungsakademie, Bayarsaikhan, teilnahmen, wiederholte Batzandan in einem fast einstündigen Vortrag gebetsmühlenartig, sie hätten den "Bestechlichen den Krieg erklärt".
Mit Sprechchören und Spruchbändern „Rettet die Demokratie" zogen Studenten, Werktätige und Rentner am 28. 04. vor den Regierungspalast. Ihre Sprecher forderten mehr Verantwortungsbewusstsein der Regierung und der Abgeordneten für die Belange des Volkes und mehr Respekt vor den Bedürfnissen der einfachen Mongolen.
Am 29. demonstrierte der Gewerkschaftsverband für eine gerechte Verwendung der Staatshaushaltsmittel. Besonderes Kennzeichen der Demonstranten: Blaue Halstücher und helle Schirmmützen. Nach Polizeiangaben versammelten sich etwa 8 000 Menschen aus Ulaanbaatar und den 21 Aimags auf dem Sukhbaatarplatz.
Angesichts der Preissteigerungen für Strom und Heizung, für Dienstleistungen und Waren des täglichen Bedarfs von acht bis 25 Prozent seien Gehaltserhöhungen, vor allem für Lehrer und Ärzte mehr als notwendig. Den Einwand, dem Staat fehlten die Möglichkeiten, hielt N. Sodnomdorj, der Präsident des Gewerkschaftsverbandes, entgegen, im vergangenen Jahr sei die Wirtschaft um 10,6 Prozent gewachsen, die Industrieproduktion um 13 Prozent, die Zahl der Herdentiere sei auf 28 Millionen, die Preise für Kupfer und Bergbauprodukte um bis zu 24,8 Prozent gestiegen.
Die Lehrer- und Ärztegehälter sind gleich bleibend niedrig: Zwischen 47 000 und 59 300 Tugrug verdient ein Lehrer, ein Arzt mit einer zehnjährigen Dienstzeit verdient nicht mehr als 80 000 bis 90 000 Tugrug im Monat.
Bis zum 13. Mai erwarten die Gewerkschafter eine Reaktion der Regierung auf ihre Forderungen.

Mongolisch-US-amerikanisches Manöver beendet
In „Tavan-Tolgoi" (Fünf Hügel) ging am 29. April ein 14-tägiges mongolisch amerikanisches Manöver „ Auf der Suche nach dem Khaan" (Khaany Ereld) zu Ende.
In Tavan Tolgoi befindet sich das internationale Trainingszentrum zur Vorbereitung der mongolischen „Friedenssoldaten" auf ihre Auslandseinsätze.
Von amerikanischer Seite nahmen 70, von mongolischer 280 Militärangehörige am diesjährigen Manöver teil
Am 30. April sind die amerikanischen Gäste in ihre Heimat zurückgekehrt.

Gefährliches Ulaanbaatar?
Die amerikanische Botschaft in der Mongolei hat vor einer wachsenden Kriminalität, auch gegen Ausländer, in der Mongolei gewarnt.
In den letzten Wochen hätten sich Berichte über Erpressungen, Raub und Handtaschendiebstähle unter Anwendung von Gewalt, Schläge und Würgen bis zur Bewusstlosigkeit, gehäuft.
Die Täter sind Frauen, Männer und Kinder, wobei Frauen und Kinder meistens die Lockvögel spielen.
Die Opfer sind neben Mongolen immer mehr Ausländer.
Zu den üblichen Tatorten wie Märkten, Kaufhäusern, Touristenanziehungspunkten (Klöster) und Vergnügungsstätten kommen zunehmend Wohnungen. Es wird gewarnt, unbekannte Personen in die Wohnung zu lassen und beim Heimkehren und Öffnen der Wohnungstür, sei es am Tag oder abends, besonders umsichtig zu sein.
Eine der Ursachen für die zunehmenden Raubtaten lägen im immer noch andauernden Transformationsprozess: Die Reichen werden reicher, der Mittelstand wächst, die Armen bleiben arm oder werden immer ärmer.

Stromgeneratoren für Viehhalterhaushalte
Im Zusammenhang mit dem Vorhaben, die Mongolei administrativ neu aufzuteilen, wurde im Großen Staatskhural die Frage diskutiert, wie alle Viehhalterhaushalte mit Strom versorgt werden können. Es sei ein Unding, dass im 21. Jahrhundert Mongolen noch ohne Strom auskommen müssen.
Zum einen soll die Sonnenenergie stärker genutzt werden, andere Vorschläge beinhalteten die kostenlose Lieferung von Stromgeneratoren.
Außerdem wurde das Gesamtprojekt der administrativen Neuaufteilung dahingehend kritisiert, dass die Öffentlichkeit nicht genügend informiert und ihre Meinung nicht abgefragt wurde.

„Grüne Mauer"
In Undurkhaan (Khentii-Aimag) wurde mit der Umsetzung des Programms „Grüne Mauer" begonnen: Insgesamt sollen in diesem Frühjahr im Aimagzentrum10 000 Bäume, meistens Kiefern, gepflanzt werden. Den Anfang machten Mitglieder der DP und etwa zehn Veteranen, die in der Setsenkhan-Straße 400 Baumsetzlinge pflanzten.
Auch die eisernen Schutzzäune um die Setzlinge müssen erneuert werden. Sie wurden nach und nach fast alle gestohlen.

Zentralasienausstellung in Paris
Kh. Dorjpagma, eine Kunststickerin aus Ulaanbaatar, wird sich mit einer 80 Ellen umfassenden Seidenapplikation des Maidar- Buddhas an einer Zentralasienausstellung beteiligen.
Die Ausstellung im UNESCO-Gebäude in Paris ist den Sitten und Bräuchen der Länder Zentralasiens gewidmet und wird am 15. Mai eröffnet.

Mongolische Gipfelstürmer
Die mongolischen Bergsteiger, die den Gipfel des Mount Everest besteigen wollen, haben in 5 500 m Höhe ihr erstes Basislager errichtet. Wegen schwerer Eisabgänge mussten sie das in 6 200 m geplante Lager zurückverlegen.
An die ständigen Schneelawinen, Eis- und Steinschläge und den Lärm, den sie verursachen, hätten sie sich mittlerweile gewöhnt, teilte der Chef der Gruppe, R. Bayarnyam, per Telefon mit.
Zwischen dem 21. und 25. Mai wollen die Mongolen den Gipfel erreichen und die mongolische Flagge hissen.


Gleich bricht der Sturm los. Orkhon-Aimag

Frühjahrsstürme
Der letzte Frühjahrsmonat brachte in weiten Teilen des Landes Sand- und Schneestürme, die binnen weniger Stunden von Sonnenschein und blauem Himmel abgelöst wurden.
Im Kharkhorin-Sum und im Khujirt-Sum in Uvurkhangai brachen durch die Gewalt des Sturmes Strommasten, Zäune und Dächer. Der Strom fiel aus.
Auch Ulaanbaatar, Bulgan, Sukhbaatar, Khentii, Tuv u. a. Aimags wurden vom Sturm am 27. April in Mitleidenschaft gezogen. Mehrere Hundert Hektar Anbaufläche wurden vernichtet.
In Ulaanbaatar wurden drei Menschen, davon eine 15-Jährige schwer, verletzt, als eine Werbetafel zu Boden stürzte.
Ein in der Müllsammelstelle in Ulaanchuluut ausgebrochener Brand vernichtete mehrere Jurten, in denen zum Glück zum Zeitpunkt des Brandes niemand anwesend war.


   

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Last Update: 10. September 2006