Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 16. bis 22. Mai 2005

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Pressekonferenz der ZWK am 16.05.05

Präsidentschaftswahl 2005
Drei gegen Einen?

Fernsehdiskussion. Zum ersten Mal in der mongolischen Demokratiegeschichte stellten sich die Kandidaten einer Wahl gemeinsam dem Urteil der Fernsehzuschauer.
Am 18. Mai beantworteten die vier Präsidentschaftskandidaten im Mongolischen Nationalen Fernsehen die Fragen des Moderators nach ihrer Einschätzung der politischen und wirtschaftlichen Situation der Mongolei, ihren Ansichten zu Staat, Nation, nationaler Sicherheit, den Streitkräften und ihrem Programm für die Entwicklung der Mongolei.
Die Medien schätzten die Wirkung der Aktion auf die Chancen der Kandidaten sehr unterschiedlich ein: Die „Udriin Sonin", dem DP-Kandidaten Enkhsaikhan nahe stehend, ließ kein gutes Haar an Enkhbayar, „er könne jetzt nur noch auf die Hilfe der betrügerischen ZWK" hoffen. Seine eigenen Parteigenossen seien entsetzt darüber gewesen, dass er die Zahlung von Kindergeld als wenig realistisch eingeschätzt habe. Die „Zuuny Medee" hingegen lobte Enkhbayar. Er sei der einzige gewesen, der die Funktion des Präsidenten als Bindeglied zwischen allen Mongolen und als Symbol des Staates hervorgehoben habe. Er habe die Chancen der Mongolei auf Fortschritt und internationale Anerkennung realistisch und trotzdem optimistisch eingeschätzt.
Rücktrittsforderungen an die Adresse der ZWK. J. Sukhbaatar, der Sekretär der Zentralen Wahlkommission, wies auf einer Pressekonferenz am 20. Mai im Außenministerium wiederholt Rücktrittsforderungen der drei Präsidentschaftskandidaten von DP, Mutterland-Partei und Republikanischer Partei an die Adresse der ZWK und aller ihr untergeordneten lokalen Wahlkomitees zurück.
Die Zusammensetzung der Wahlkommissionen sei vom Parlament 2001 für fünf Jahre bestätigt worden. 40 Prozent gehörten der MRVP an, die übrigen Mitglieder den Parteien der Demokratiekoalition oder seien parteilos.
Die ZWK sei verantwortlich für die Organisation der Wahlen, ihr Wahlmanipulationen zu unterstellen, sei billige Wahltaktik.
Sukhbaatar begründete auch die Ausgabe von 80 000 überzähligen Wahlscheinen (eventuelles falsches Ausfüllen, Auslandsmongolen, widersprüchliche Zahlenangaben aus den Einwohnermeldeämtern und aus dem Nationalen Amt für Statistik). Außerdem lägen die Personalunterlagen in den Wahllokalen vor, jeder Wähler bekomme nach Stimmabgabe einen Stempel auf den Zeigefinger. Die Wahlscheine neu zu drucken, wäre zeitlich gar nicht möglich, keiner könne an einer Verschiebung der Wahlen interessiert sein.
Der Vorsitzende der ZWK, Yadamsuren, legte am nächsten Tag im Parlament Rechenschaft über die Arbeit der ZWK ab.
Der Präsident verfasste einen Offenen Brief, in dem er die ZWK kritisierte, faire Wahlen anmahnte und darauf hinwies, dass keine Partei das Präsidentenamt gepachtet hätte.
Der Einladung zur Pressekonferenz waren Vertreter der ausländischen Missionen in der Mongolei und internationaler Organisationen, darunter die Botschafter Großbritanniens und Indiens sowie die UNO-Repräsentantin, gefolgt.


Präsidentschaftswahlen 2005

Am 22. Mai, pünktlich um 7:00 Uhr, öffneten die Wahllokale.
63 ausländische Beobachter haben sich akkreditieren lassen, alle Parteien können ihre Beobachter in die Wahllokale entsenden.


Wählerausweis

„Chinggis-Khaan-Orden"
In der Regierungssitzung am 18. Mai diskutierten die Mitglieder u. a. den Präsidentenerlass aus dem Jahr 2002 über die Verleihung des „Chinggis-Khaan-Ordens". Danach können Mongolen mit dem Orden nur zum Naadam und dem Jahrestag der Volksrevolution ausgezeichnet werden, Ausländer hingegen zu jeder Zeit.
Die Auszeichnung wird in der Pferdestunde in der Staatsjurte vom Präsidenten überreicht.
Ergebnis der Diskussion: Es bleibt alles beim Alten.

Gegen hohe Fleischpreise
Die Preise für ein Kilogramm Fleisch sind auf den hauptstädtischen Märkten und in Geschäften auf bis zu 3 600 Tugrug gestiegen. Immer mehr Kunden zeigen ihren Unmut über diese Preissteigerungen gegenüber den Verkäufern. Drei namhafte Handelsketten mit insgesamt 41 Filialen in Ulaanbaatar haben dem "teuren Fleisch den Krieg erklärt". Sie verkaufen das Kilo Hammelfleisch für 1 600 Tugrug, geben aber an jeden Kunden nur jeweils 5 Kilogramm ab. Damit soll Großhändlern das Geschäft verdorben werden.


Mongolische Gesichter

1,9 Millionen Dollar für mongolisches Gesundheitswesen
Gesundheitsministerin T. Gandi leitete die mongolische Delegation, die an der 58. Tagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf teilnahm.
Für die Umsetzung des Strategieprogramms zur Verringerung der Müttersterblichkeit zwischen 2005 und 2010, über das die Ministerin auf der Tagung berichtete, wurden der Mongolei 1,9 Millionen US-Dollar an nichtrückzahlbaren Krediten aus Mitteln der WHO zugesagt.

Duut-Sum an Stromnetz angeschlossen
Der hauptsächlich von Uriankhai bewohnte Duut-Sum im Khovd-Aimag ist der kälteste und höchstgelegene Ort der Mongolei. Jetzt wurde der Sum an eine 35 Kilowatt starke Stromleitung angeschlossen und kann zentral mit Energie versorgt werden. An der Einweihungszeremonie nahmen der Abgeordnete D. Demberel und der Aimagvorsitzende, Nyamdavaa, teil.
Damit ist Duut der fünfte Sum des Khovd-Aimags, der über Starkstrom verfügt.
Am 16. Mai wurde in Bayankhongor eine 250 km lange 110 Kilowatt starke Stromleitung in Betrieb genommen.

Direktor des Kollegs für Bauwesen entlassen
Der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, P. Tsagaan, hat den Direktor des Baukollegs, Chimeddorj, von seiner Funktion entbunden. Als Gründe führt er dessen nicht ausreichende Qualifizierung und mangelnde Arbeitsleistungen an.
Nachfolger des entlassenen Direktors wurde der Bauingenieur Dr. Mandakh.


B. Rinchen

Rinchen–Denkmal vor der Staatsbibliothek
Am 20. Mai wurde vor der Staatsbibliothek das Denkmal des international bekannten mongolischen Wissenschaftlers und Schriftstellers, Byambyn Rinchen, eingeweiht.
Rinchen verfasste bedeutende Werke zu Geschichte und Kultur der Völker Zentralasiens und war aktiv am Unabhängigkeitskampf der Mongolen zu Beginn des 20. Jahrhunderts beteiligt.
Die Idee, sein Denkmal an die Stelle des abgerissenen Stalindenkmals zu setzen, stammt vom Direktor der Staatsbibliothek, G. Akim.
Für die Errichtung des Denkmals stellte die Regierung 54 Millionen Tugrug zur Verfügung.
B. Denzen, ein Enkel Rinchens und der Bildhauer Ts. Amgalan haben das überlebensgroße Standbild geschaffen.

Mongolische und russische Grenzsoldaten nehmen drei Mongolen fest
Der Offizier und der Hauptfeldwebel der Grenztruppen, die in ihrem Dienstgebäude im Uvs-Aimag erschossen aufgefunden wurden, sind von drei mongolischen Grenzsoldaten getötet worden.
Die Täter flüchteten nach der Tat über die Grenze auf russisches Gebiet, wo sie am 15. Mai festgenommen werden konnten.
Sie waren zu Fuß in ihre Heimatsums unterwegs, hatten ihre Uniformen durch mongolische Deels ersetzt und trugen Messer und ein Automatikgewehr bei sich.
Im Dezember 2004 waren die drei aus den Sums Altai, Munkhkhairkhan und Erdeneburen im Khovd-Aimag zu den Grenztruppen eingezogen worden.
Zurzeit werden Ursachen und Anlass der Tat untersucht.

Mongolen weltweit vorn
Laut einer Studie italienischer Forscher rauchen 67,8 Prozent der Mongolen (aller oder nur der Erwachsenen wurde nicht mitgeteilt). Damit liegen die Mongolen vor den Chinesen (66,9 Prozent) an erster Stelle in der Welt.
Sollten nicht bald ernsthafte Maßnahmen zur Eindämmung der Sucht ergriffen werden, hätte das auf die Volksgesundheit negative Auswirkungen. Als Vorbild wurden die USA genannt: Hier nähme die Zahl der Raucher von Tag zu Tag ab.

Dagvadorj gewinnt Pokal des Frühjahrsturniers
Auch den mit Spannung erwarteten Kampf gegen seinen jungen Landsmann M. Davaajargal hat der Großmeister Dagvadorj gewonnen.
Am Sonntag gingen die Sumowettkämpfe Natsu Bashyo in Tokio zu Ende. Mit 15:0 gewann der Großmeister Dagvadorj auch dieses Turnier und konnte die verschiedenen Pokale (Ministerpräsident, Sportverband etc,) in Empfang nehmen.


   

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Last Update: 10. September 2006