Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
 10. bis 16. Oktober 2005

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Keine DP-Fraktion im Großen Staatskhural
Auf ihrer Sitzung am 14.10. stimmten die Abgeordneten des Großen Staatskhurals über den Spruch des Verfassungsgerichts bezüglich der Rechtmäßigkeit einer Fraktion der Demokratischen Partei (DP) ab. Nach heftigen Diskussionen stimmten von den 58 anwesenden Abgeordneten 36 dem Verfassungsgericht zu. Dazu zählten die MRVP-Abgeordneten, die der Bürgermut-Republikanischen Partei, der Mutterland-Partei und die beiden DP-Abgeordneten, L. Gundalai und E. Bat-Uul.
Damit wird auch die Änderung zum „Gesetz über den Großen Staatskhural" vom 04. August 2005 ungültig, wonach die DP-Fraktionsbildung möglich geworden war.
Die Elbegdorj-Regierung steht nach Meinung vieler Beobachter nun erneut auf „wackligen Füßen".


Im Kleinen Soyombo-Saal

Deutscher Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Mongolei, Ulrich Dreesen, hat am 14. Oktober im Kleinen Soyombo-Saal im Regierungspalast von Ulaanbaatar sein offizielles Beglaubigungsschreiben an Präsident Nambaryn Enkhbayar überreicht.
Zuvor waren der Botschafter und seine Begleitung am Nordeingang des Regierungsgebäudes mit militärischen Ehren empfangen worden. Eine Ehrenformation der mongolischen Streitkräfte intonierte die Nationalhymnen der Mongolei und Deutschlands.
Nach der Begrüßung von Botschafter und Präsident im Kleinen Soyombo-Saal, stellte U. Dreesen seine Mitarbeiter vor, darunter den Ersten Sekretär und Referenten für Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit, Matthias Schuhmacher sowie Michael Rossbach, Zweiter Sekretär und Kulturattaché der deutschen Botschaft.


V.l. Botschafter Dreesen, Präsident Enkhbayar

Botschafter Dreesen übermittelte dem mongolischen Staatspräsidenten die Grüße von Bundespräsident Horst Köhler und versicherte, alles für eine gedeihliche Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu tun.

Internationales Parlamentariertreffen
Eine mongolische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan, nimmt an der 113. Versammlung des Internationalen Verbandes der Parlamentarier in Genf (Schweiz) teil.
Das Treffen dauert vom 15.-24.10. Die Parlamentarier verständigen sich über die Presse- und Informationspolitik gegenüber der Öffentlichkeit zu Themen wie Terrorismus, lokale und regionale Kriege, über die notwendige materielle Ausstattung der Berichterstatter und den Beitrag zur Demokratieentwicklung und Friedenssicherung auf der Welt.
Ein Diskussionsschwerpunkt wird „Auswanderung und Entwicklung" sein.

Zehn Prozent Lohn- und Rentenerhöhung
In der nächsten Woche beginnt im Großen Staatskhural die Debatte um den Staatshaushalt 2006. In diesem Zusammenhang kündigte Finanzminister, N. Altankhuyag, eine Erhöhung der Gehälter, Renten, Pensionen und Sozialhilfesätze um zehn Prozent ab Mitte nächsten Jahres an.
Auf die Frage nach den versprochenen 500 000 Tugrug für junge Ehepaare, entgegnete der Minister, dafür seien im von der Regierung beschlossenen Haushaltsplan 250 000 Tugrug vorgesehen.
Laut Regierung soll der Haushalt 2006 mindestens 810 Milliarden Tugrug an Einnahmen und höchstens 894 Milliarden Tugrug an Ausgaben umfassen.

Wer wird neuer Generalstaatsanwalt?
Präsident Enkhbayar hat den Vorschlag, Ch. Ganbat erneut zum Generalstaatsanwalt zu ernennen, abgelehnt.
Er begründete die Ablehnung mit Fehlern und mangelnder Kompetenz, die in den letzten Jahren im Bereich der Justiz aufgetreten seien. Ch. Ganbat, der sechs Jahre dem Obersten Gericht und drei Jahre lang dem Obersten Richterrat vorgestanden habe, sei nicht die richtige Person für dieses Amt.

Berichtigung
Der Generalstaatsanwalt der Mongolei heißt nach wie vor M. Altankhuyag.
Bei Ch. Ganbat handelt es sich um den Obersten Richter der Mongolei.
Seine Amtszeit endet und Präsident Enkhbayar hat einer erneuten Kandidatur Ganbats seine Zustimmung verweigert.

Abwertung des Tugrug - ein Gerücht
In den letzten Tagen wurde in Ulaanbaatar wiederholt über die Abwertung des Tugrug gegenüber dem Dollar spekuliert.
A. Chingunjav von der Mongolbank und B. Nanzaddorj vom Finanzministerium erklärten, der Tugrug sei stabil, an eine Abwertung sei nicht gedacht.
Am 31. Juli betrug der Kurs des Tugrug zum Dollar 1 205:1, das bedeutete eine Abwertung gegenüber dem Juli um 0,5 Prozent, gegenüber dem Jahresbeginn um 0,82 Prozent, erklärte Chingunjav weiter.

66 Jahre Geologischer Dienst der Mongolei
Anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung des Geologischen Dienstes in der Mongolei wurde auf einer wissenschaftlichen Veranstaltung in der TU Kritik an der unzureichenden geologischen Forschungsarbeit der vergangenen zehn Jahre laut. Gründe werden unter anderem darin gesehen, dass kaum Fachleute an der Ausarbeitung der Geologiepolitik beteiligt waren.
Der jetzt vom Ministerium für Industrie und Handel ausgeschriebene Wettbewerb sollte zur Aufarbeitung des Versäumten genutzt werden.

Mongole unter Nobelpreisträgern
Durch die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Atomenergiebehörde in Wien kann sich auch der mongolische Physiker, Ch. Jargal, zu den Ausgezeichneten zählen. Er hat seit 1990 für die Behörde gearbeitet und leitet jetzt die internationale Arbeitsgruppe für die Atomenergiekontrolle in der Asien-Pazifik-Region.

Jahrtausendstraße
Am 21. Oktober wird Ministerpräsident Elbegdorj die ersten beiden Teilabschnitte der Jahrtausendstraße zwischen Baga-Nuur und Undurkhaan einweihen. Es handelt sich um 115 von 165 Kilometer Asphaltstraße.

Steppenbrand weitet sich aus
Der seit drei Tagen andauernde Steppenbrand im Matad-Sum im Dornod-Aimag breitet sich in Richtung des Vangiin-Tsagaan-Berges im Khalkhgol-Sum aus. Trockenheit und starker Wind erschweren die Löschung des Brandes.

30 Vögel im Uvs-Aimag verendet
Die örtlichen Behörden im Uvs-Aimag meldeten 30 neue Fälle von toten Vögeln.
Woran die Vögel - Gänse und Möwen – gestorben sind, wird zurzeit noch untersucht.
Insgesamt wurden zwischen dem 29. Juli und dem 10. Oktober 647 Vögel gemeldet, die entweder der Vogelgrippe oder einer anderen Krankheit zum Opfer gefallen sind.

Hubschrauberunglück und kein Ende
Zum 10. Mal wurde in dieser Woche über Ursachen und Schuld des Hubschrauberunglücks vom Januar 2001 im Malchin-Sum im Uvs-Aimag verhandelt.
Bei dem Unglück waren neun Menschen, zwei Japaner, eine Deutsche und sechs Mongolen, alle in offizieller Mission unterwegs, ums Leben gekommen. Die Angehörigen der mongolischen und japanischen Opfer geben sich mit der Schuldzuweisung an die überlebenden Piloten nicht zufrieden.
Die Verteidigerin der Beschuldigten hat jetzt den mongolischen Staat verklagt. Er sei mitverantwortlich für das folgenschwere Unglück. Er hätte seine Kontrollpflicht verletzt.
Der „MI-8" - Hubschrauber war seinerzeit von Ulaanbaatar aus in Richtung Zavkhan und Uvs gestartet. UNO-Mitarbeiter und sie begleitende Journalisten wollten sich einen Überblick über die Zud-Situation in den genannten Gebieten verschaffen.


In Khovd

Menschenhandel – ein zunehmend florierendes Geschäft in der Mongolei
Zum wiederholten Male wiesen das nationale Zentrum für Menschenrechte und Entwicklung und die Asien-Stiftung auf die Gefahr zunehmenden Menschenhandels in der Mongolei hin.
Besonders betroffen sind Mädchen und junge Frauen aus armen Familien oder Waisen. 124 Prostituierte in Ulaanbaatar, Darkhan, Choibalsan sowie in den mongolisch-chinesischen Grenzstädten Zamyn Uud und Erlian wurden über ihre Lebenssituation befragt, dazu 17 Frauen, die in Bars und Nachtklubs arbeiten.
Nur ein Viertel von ihnen erklärte, sich bei entsprechender Bezahlung freiwillig im Ausland prostituieren zu wollen, fast 30 Prozent wurden mit Gewalt in die Prostitution im In- oder Ausland gezwungen.
Kauf und Verkauf junger Frauen vom Land ist ein übliches Geschäft geworden.
Die meisten mongolischen Opfer von Mädchenhandel leben in Macao. Dort sollen mindestens 300 Mongolinnen der Prostitution nachgehen oder in Nachtbars beschäftigt sein.
Die Mädchen werden wie eine Ware gekauft und weiterverkauft und oft gezwungen, Drogen zu nehmen. Durch übermäßigen Alkoholgenuss versuchen sie, dieses Leben zu ertragen, Selbstmorde häufen sich.
Das Zentrum kritisiert, dass bisher von 17 dokumentierten Fällen von Menschenhandel kein einziger mit einem Gerichtsurteil endete.
Auf einer gemeinsamen Konferenz von Außen- und Innenministerium, dem Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit sowie diversen NGO’s wurde verabredet, eine Arbeitsgruppe zu bilden, sowie für entsprechende Gesetze und ihre Durchsetzung einzutreten, um die betroffenen Personen besser schützen zu können. Die bisherigen Gesetze reichten nicht aus.

Medizinische Ausrüstungen im Wert von zehn Millionen Tugrug verschwunden
Kontrollen im Unfallkrankenhaus von Ulaanbaatar ergaben, dass medizinische Ausrüstungen im Wert von mindestens zehn Millionen Tugrug verschwunden sind, darunter Schenkungen aus Amerika, die steuerfrei in die Mongolei eingeführt worden waren.

Goldmedaille für mongolischen Taekwondo-Kämpfer
Bei internationalen Taekwondo-Wettkämpfen in Südkorea haben die Mitglieder des mongolischen Sportklubs „Irmuun Orgil" eine Goldmedaille errungen.
An den Wettkämpfen beteiligten sich 1 350 Sportler aus 40 Ländern.

Sumoringen in Las Vegas
Der gegenwärtig beste Sumoringer der Welt, der Großmeister Asashyoryu aus der Mongolei, gewann einen Schaukampf in Las Vegas, an dem bis auf vier alle Spitzenringer der ersten japanischen Profiliga teilnahmen.


   

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Last Update: 10. September 2006