Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
10. bis 16. April 2006

Sukhbaatarplatz. 13.04.06

Tumulte und Demos in Ulaanbaatar in Violett, Orange, Weiß und Blau
Die Anhänger verschiedener Bürgerbewegungen setzten ihre Proteste gegen die angebliche Ausbeutung der Mongolei durch internationale Bergwerksgesellschaften und die Bestechungsaffären der Politiker auch in der vergangenen Woche fort.
Am 13. April gesellte sich der „Freie Bund der Veteranen" – die Farbe ihrer Bänder ist weiß - hinzu. Anfangs wurde die Zahl der Teilnehmer auf 400 geschätzt, später gab die Vorsitzende des Bundes die Zahl mit 3 000 an.
Sie wollten am Nordeingang des Regierungspalastes eine Jurte errichten, was jedoch von den Sicherheitskräften unterbunden wurde. Im Schreiben mit den Forderungen der Veteranen geht es um Rentenerhöhungen, aber vor allem um die Forderung, die „mit dem Namen des mongolischen Staatspräsidenten verbundenen Straftaten aufzuklären". „Der Große Staatskhural soll die Vorwürfe untersuchen, dafür eine Arbeitsgruppe einsetzen und dem Präsidenten bis zur Klärung alle Rechte als Staatsoberhaupt absprechen". Ein Treffen des Präsidenten mit den Veteranen war nicht zustande gekommen. Ein Präsidentensprecher begründete das mit Terminschwierigkeiten, außerdem erwarte Präsident Enkhbayar eine Entschuldigung für die haltlosen Anschuldigungen.
Eine Jurte, die unmittelbar am Bauzaun an der Südseite des Regierungspalastes errichtet worden war, rissen die Polizisten ab. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten mit den Protestieren von „Radikale Reformen", „Gesunde Gesellschaft", „Meine Mongolische Erde", den Grünen und SAPU-Opfern, Holzstangen flogen über den Sukhbaatarplatz. Am Sonntag standen noch vier Jurten, davon eine „gerupfte", ohne Dachkranz und Seitenstreben.
Am 11. April hatten sich gleich mehrere Demonstrationszüge in Richtung Nordeingang des Regierungspalastes in Marsch gesetzt. Vor dem Eingang waren mehrere Reihen Polizisten postiert. Nur mit Mühe gelang es ihnen, die Versuche der wütenden Menge, vor allem aus den Reihen der SAPU-Opfer, in das Gebäude einzudringen, zu vereiteln. Diese hatten zudem gedroht, die internationale Bahnverbindung zu unterbrechen, sollte Altjin-SAPU nicht zahlen. Der Regierungspark und das ihn umgebende Geländer waren von zufällig vorbeigekommenen oder eigens herbeigeeilten Schaulustigen besetzt. Die durch die angekündigte Gegendemonstration von Anhängern der MRVP befürchtete Eskalation der Gewalt blieb aus. Die MRVP-Demonstranten, die blaue Bänder und Tücher trugen, stoppten vor der Börse und dem Bodi-Tower und verteidigten die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Präsident und Regierung.
Am Samstag standen auch die kleinen Zelte der Bürgermutpartei wieder am Südrand des Sukhbaatarplatzes. Hier wird für ein wirksames Antikorruptionsgesetz demonstriert. Außerdem hat die Partei ein Schattenkabinett gebildet und die DP aufgefordert, sich daran zu beteiligen.
S. Ganbaatar, der Vorsitzende der Bewegung „Radikale Reformen", kündigte an, auch vor „extremen Aktionen" nicht zurückzuschrecken, sollte die Regierung nicht auf die Gesuche der Bürgerbewegungen antworten. Wir haben keine Angst". Ganbaatar an anderer Stelle: „Wir stoppen unseren Kampf erst, wenn die Regierung abgelöst, der Präsident seines Postens enthoben und das Parlament aufgelöst sind. Am 18. April läuft das Ultimatum ab, das die Bürgerbewegungen der Regierung für eine Antwort gesetzt haben.
Auch innerhalb der MRVP werden Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung laut.

Vor dem Nordeingang des Regierungsgebäudes. 11.04.06

„Regierung darf sich nicht hinter den Polizisten verstecken"
Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), hat Ministerpräsident M. Enkhbold aufgefordert, sich den Forderungen und Fragen der Bürger zu stellen und die drängenden sozialen Probleme schnell zu lösen. Im Gegensatz zu entsprechenden Gerüchten haben er und seine Partei jedoch noch kein einziges Mal den Rücktritt der Regierung gefordert. Enkhbolds Regierung habe auch gar nicht die Befugnis, von sich selbst aus zurückzutreten. Aber die Regierung sollte auf die Stimme des Volkes hören und nicht Bürger und Polizisten gegeneinander hetzen.
Die Verträge mit „Ivanhoe Mines" dürften nicht vom Ministerpräsidenten und seinen Kabinettskollegen hinter verschlossenen Türen abgeschlossen werden. Die Vertragsabschlüsse gehörten zu den Aufgaben der örtlichen Verwaltungen. Ist das Volk mit den Verträgen nicht einverstanden, müssten sie erneut auf den Prüfstand.
Vorwürfe, er und die Minister seiner Regierung nähmen jetzt Rache für den erzwungenen Rücktritt im Januar und wiegelten die Bürger auf, wies Elbegdorj zurück: „Die Zeiten, in denen das Volk einem Leithammel folgte, sind vorbei".

Abgebrannte Bumbugur-Hallen

Bumbugur-Opfer werden entschädigt
Entsprechend einem richterlichen Beschluß begann am 14. April die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Tugrug an die Opfer der Brandkatastrophe des Bumbugur Großmarktes. 724 Kleinhändler hatten ihre Existenzgrundlage und einige zudem ihre Unterkunft verloren. Außerdem stellte sich heraus, dass beim Bau der Hallen Sicherheitsauflagen nicht erfüllt wurden und auch beim Verkauf des Grundstücks an die „Altjin" und „SAPU" – Eigentümerin, G. Altan, offenbar Schmiergelder gezahlt worden waren.
Altan, die sich zuvor geweigert hatte, überhaupt einen Tugrug zu zahlen: „Die Händler haben zwei oder drei Jahre lang durch mich sehr gut verdient und wollen jetzt durch mich noch reicher werden", erklärte sich bereit, doch zu zahlen, nachdem ihre Tankstellen von den Behörden geschlossen worden waren. Daraufhin wurden die Schlösser an den Tankhähnen bei „Altjin" am Abend des 14. wieder entfernt.
Über die Höhe der Entschädigungssumme gibt es nach wie vor Streit. Die Forderungen reichen von drei bis zehn Millionen pro Händler. Die Protestjurte der „SAPU-Opfer" (orangefarbene Bänder und Tücher) auf dem Sukhbaatarplatz beherbergt nach wie vor Hungerstreikende. Die Protestierer halten die vom Gericht festgestellte Entschädigungssumme für zu niedrig: „Die stecken alle unter einer Decke" und wollen ihre Proteste fortsetzen.

Bodenschätze allein lösen das Armutsproblem nicht
In den letzten Tagen meldeten sich in den Medien Experten aus Wissenschaft und Forschung zu Wort, hauptsächlich Ökonomen, und Geologen, die der gegenwärtigen Debatte um die ausländischen Wirtschaftsaktivitäten in der Mongolei zu mehr Sachlichkeit und Faktengenauigkeit verhelfen wollen.
Ch. Khashchuluun, Direktor der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Mongolischen Staatsuniversität, verwies darauf, dass Reichtum, der unter der Erde lagert dem Staat und seinen Bewohnern allein nicht automatisch zu Wohlstand verhilft. Die Bodenschätze müssen gefunden, abgebaut und verarbeitet werden.
Notwendig sei jedoch eine sorgfältige Vertragsgestaltung, die keine der beteiligten Seiten benachteilige.

Wirtschaftswachstum sinkt
Der Repräsentant der Asiatischen Entwicklungsbank in der Mongolei gab bekannt, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Mongolei nicht so gut entwickelt habe, wie erwartet: 2005 waren es 6,2, 2006 werden es 6,0 Prozent sein und 2007 sinkt es wahrscheinlich auf 5 Prozent.

Japanische Parlamentarier verzichten auf Mongoleibesuch
Am Donnerstag berichtete die „Zuuny Medee" über die vergeblichen Versuche der Boeing-767 der ANA – Luftverkehrsgesellschaft, am Mittwoch auf dem Chinggis-Khaan-Flugplatz in Ulaanbaatar zu landen. Trotz zehnmaliger Bitten um Landeerlaubnis reagierte das Flugleitzentrum nicht. In der Maschine saßen japanische Parlamentarier, die nach der verzögerten Landung jegliche Lust verloren hatten, ihre Dienstreise in der Mongolei anzutreten. Sie flogen umgehend zurück. Die Zivilluftfahrtbehörde und die MIAT konnten sich den Vorfall nicht erklären und suchen jetzt nach dem oder den Verantwortlichen.
Am 30. März musste der Airbus 310 auf seinem Flug nach Berlin via Moskau außerplanmäßig in Kasan zwischenlanden und traf erst mit mehrstündiger Verspätung in Berlin ein. Die Schuld wurde den Russen gegeben, die die Grenze gesperrt hätten. Richtig sei jedoch, dass die russische Seite die mongolische Zivilluftfahrtbehörde und die MIAT bereits am 26. und 27. März über den genauen Zeitpunkt einer 40-minütigen Grenzschließung unterrichtet habe. Der Airbus wurde trotzdem auf die Reise geschickt. Die angefallenen Zusatzkosten in Kasan konnte die Flugzeugbesatzung nicht zahlen. Die im Flugzeug sitzenden Minister, Shadar Said M. Enkhsaikhan und Bildungsminister U. Enkhtuvshin, sorgten schließlich dafür, dass das Flugzeug weiterfliegen konnte.

Dr. W. Wagner

Auszeichnung für GTZ-Projektberater
Gesundheitsminister Dr. L. Gundalai zeichnete Dr. Wolf Wagner, Chefberater für das deutsch-mongolische Gemeinschaftsprojekt „Verbesserung der Reproduktiven Gesundheit", in der vergangenen Woche mit der Verdienst- und Ehrenmedaille der Mongolei aus. Es ist nicht die erste Auszeichnung für Dr. Wagner. Neben diversen Ehrenurkunden, Orden und Medaillen erhielt er im Jahr 2004 die Freundschaftsmedaille aus der Hand von Expräsident N. Bagabandi überreicht.
Im April 2006 läuft das Projekt, das 1998 startete, zum Bedauern der Mongolen aus. Bis zum April 2007 wird es mit einem „Teilzeitberater" und geringeren Mitteln zu Ende geführt. Wolf Wagner folgte in der Zwischenzeit einem Ruf als Gesundheitsberater in die vom Tsunami am schwersten betroffene Region Banda Aceh in Indonesien und wird nur noch sporadisch der Mongolei einen Besuch abstatten.
Die Projektaktivitäten umfassten fünf Aimags, 33 Sums (Landkreise) und drei Hauptstadtbezirke mit 300 000 Einwohnern. Schwerpunkte der Arbeit waren Familienplanung, Mutter- und Kind-Betreuung, Entwicklung und Vermittlung moderner Methoden der HIV - und SDI - Aufklärung. Besonders stolz ist Wagner auf den Erfolg des Gleichaltrigenbildungsprogramms (Schulpeereducationprogramm), das an 52 Mittelschulen praktiziert wurde. Eine kanadische Studentin hat in ihrer Diplomarbeit nachgewiesen, dass die am Programm beteiligten Kinder und Jugendlichen über Sex und seine möglichen Gefahren besser informiert waren und über ein entsprechend besseres Präventivverhalten verfügten.
Das Projekt „Verbesserung der Reproduktiven Gesundheit" leistete einen erheblichen Beitrag zur Senkung der Müttersterblichkeit – sie lag in den Projektregionen zehn Prozent unter dem nationalen Durchschnitt.
Am Erfolg des Projekts unmittelbar beteiligt waren sechs mongolische Fachberater und natürlich auch die drei Verwaltungsangestellten.
Nicht nur seine mongolischen Kollegen und Partner werden Dr. Wagner, seinen Kenntnisreichtum, seinen Humor und seine Ausstrahlung vermissen, auch in der deutschen und internationalen Gemeinschaft von Ulaanbaatar wird er fehlen.

Sturm forderte acht Todesopfer
Vom 06. bis zum 08. April tobte über den Aimags Khentii, Sukhbaatar und Dornod ein Sturm mit Windgeschwindigkeiten bis zu 28 m/s. Acht Menschen erfroren, 40 Viehhalter waren zunächst vermisst, sie konnten gerettet werden.
300 Herdentiere, die sich im Murun-Sum im Sturm verirrt haben, konnten bisher nicht gefunden werden.

18. HIV-Infektion
Die Gesundheitsbehörden bestätigten den 18. Fall einer HIV-Infektion in der Mongolei. Es handelt sich um eine alleinlebende Frau.

30 Jahre Hochzeitspalast
Am 14. Juni dieses Jahres wird der Hochzeitspalast in Ulaanbaatar 30 Jahre alt.
Seitdem wurden hier 29 658 Paare getraut.
Zur Feier des Jubiläums wird bis zum 01. August eine Tombola mit Gewinnen im Wert von 30 Millionen Tugrug aufgelegt, jedes hochzeitswillige Paar kann überdies mit Geschenken und anderen Überraschungen rechnen. Für dreißig junge Paare aus armen Verhältnissen werden bis zum 01. August die Hochzeitszeremonien kostenlos zelebriert werden.

Mongole wurde Weltmeister im Kickboxen
Der mongolische Kickboxer, G. Bat-Erdene, hat in der Gewichtsklasse bis 66,7 Kilogramm die Goldmedaille bei den Weltmeisterschaften der Kickboxer in Frankreich gewonnen.
Er bezwang keinen Geringeren als den 27jährigen Franzosen C. Castro, der von seinen bisherigen 25 Profikämpfen 17 gewonnen hat, davon 15 durch technisches KO.
Bat-Erdene ist 24 Jahre alt und stammt aus dem Sukhbaatar-Aimag.

Wahrscheinlich zu Ehren des 800jährigen Gründungsjubiläums ihres Staates haben die Mongolen ihre Fertigkeiten im Autohupen weiter vervollkommnet
Autohupkonzerte sind ein täglich zu erlebendes Vergnügen für jeden Ulaanbaatarresidenten.
Immer und überall ertönen die schrillen Hupgeräusche, langgezogen oder in kurzen Intervallen: Sei es, um die Fußgänger zur Eile zu mahnen oder nur zu erschrecken, sei es, um sich im innerstädtischen Stau bemerkbar zu machen. Hallo, soll das wohl heißen, ich bin auch da. Im Verkehrsstau zu stehen, scheint überhaupt etwas zu sein, was vielen ein unbändiges Vergnügen zu bereiten scheint. Ausgewiesene Einbahnstraßen werden mit schöner Regelmäßigkeit als solche ignoriert. Hupend und im Schritttempo geht es vorwärts, bis irgendwann die beiden Autokolonnen zum Stehen kommen. Wehe den Mietern, unter deren Büro- oder Wohnungsfenstern das geschieht.
Gern werden auch nachts säumige Rendezvouspartner durch andauerndes Hupen an die Einhaltung ihres Versprechens gemahnt. Das fördert das gegenseitige Kennenlernen der Nachbarn, vorzugsweise auf dem Balkon oder am Fenster, weil sie gemeinsam neugierig warten, kommt der oder die Gerufene oder nicht?
An die glorreichen Zeiten eines Chinggis-Khaans denkt wohl jeder Mongole gern zurück. Nur eines ist ihnen eine schreckliche Vorstellung: Pferde haben keine Hupe. rb.

Neues aus der Mongolei 10. bis 16. April 2006

Neues aus der Mongolei
10. bis 16. April 2006