Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. April 2006

Baustelle Chinggis-Khaan-Komplex

Koreanischer Präsident besucht die Mongolei
Auf Einladung von Präsident Nambaryn Enkhbayar wird der Präsident der Republik Korea, Ho Mu Hyon, vom 07. – 10. 05.der Mongolei einen offiziellen Staatsbesuch abstatten. Außer von seiner Frau, Kvon Yan Su, wird er von einer zahlenmäßig großen Delegation aus Unternehmern und Berichterstattern begleitet werden.
Hauptgesprächsthemen werden der weitere Ausbau der mongolischen-koreanischen Zusammenarbeit in der Wirtschaft, im Natur- und Umweltschutz und bei Kultur und Bildung sein. Der koreanische Staatsgast wird außer mit Präsident Enkhbayar auch mit dem Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj und Ministerpräsident M. Enkhbold zusammentreffen.
Südkorea ist an einem stärkeren Engagement beim Aufbau der Infrastruktur und im Bergbau der Mongolei interessiert.
Ein wichtiges Thema wird auch die Situation der illegalen und legalen mongolischen Arbeitskräfte, ihre Zahl wird auf mindestens 17 000 geschätzt, sein.

Am 27.04. auf dem Sukhbaatarplatz

Ende der Altaiveilchen-Revolution?
Nachdem die Demonstrationen und Proteste gegen die mongolische Führung, gegen Korruption und den angeblichen Ausverkauf der Mongolei an ausländische Bergbau-unternehmen seit dem 05. April stetig zunahmen, verlieren sie allmählich an Kraft.
Die Jurten auf dem Sukhbaatarplatz, in denen sich die Sitz- und Hungerstreikenden aufhalten, und die gleichzeitig als Stabsquartier der Bürgerbewegungen dienten, wurden ab- und aufgebaut. Zeitweise standen auf dem zentralen Platz der mongolischen Hauptstadt acht Jurten.
Jetzt sind es noch zwei. Die Jurte der Senioren vor dem Nordeingang wurde in der Nacht zum 25. von Polizisten geräumt und abgebaut.
Ministerpräsident Enkhbold, der sich hartnäckig geweigert hatte, den Protestierenden einen Besuch abzustatten und sich ihren Fragen und Vorschlägen zu stellen, traf sich am vergangenen Wochenende mit Vertretern der Bürgerbewegungen, teils in gemeinsamen, teils in getrennten Sitzungen.
Am Montag wurden die Jurten von „Radikale Reformen" und dem „Verein der SAPU-Geschädigten" abgebaut. S. Ganbaatar, Vorsitzender der R. R. - Bewegung, die neben den Senioren die entschiedendsten Forderungen stellte: 51 Prozent des Profits aus den Bergwerksaktivitäten in "Oyu Tolgoi" und "Tavan Bogd" (Mittel- und Südgobiaimag) für die Mongolei, Verzicht auf die von Ivanhoe Mines angeregte Stabilitätsvereinbarung mit dem mongolischen Staat, erklärte seinen Hungerstreik für beendet.
Ministerpräsident Enkhbold hat zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Geleitet werden sie von den Vizeministern Finanzen sowie Industrie und Handel. Führende Mitglieder der Bürgerbewegungen wurden zur Mitarbeit eingeladen. In den Arbeitsgruppen sollen die seit 1990 vergebenen Bergbaulizenzen und die Stabilitätsabkommen, die die mongolischen Regierungen mit ausländischen Großinvestoren bereits abgeschlossen haben, überprüft werden. Gleichzeitig erwartet der Ministerpräsident Vorschläge, ob und wie das Gesetz über Prospektion und Abbau der mongolischen Bodenschätze geändert werden soll.

B. Lkhagvasuren nach seiner Rede auf der Kundgebung am 27.04.06

Die letzten Unentwegten, die den Kampf noch nicht aufgegeben haben, sind die Grünen, die sich eine Jurte mit der „Front der Ehrlichen Bürger" teilen, die „Bewegung für eine Gesunde Gesellschaft" und der harte Kern der Senioren.. Vor einer großen Landkarte der Mongolei wird interessierten Bürgern erklärt, wo überall in der Mongolei ausländische Bergwerksgesellschaften, kleinere oder größere Unternehmen die mongolische Steppe und damit Weideland umgraben.
Von den über 600 vergebenen Lizenzen (Prospektion und Abbau) wurden übrigens 16 an Deutsche vergeben.
Die für den 27. April angekündigte Großdemonstration fiel weniger spektakulär aus, als erwartet. Vielleicht 2 000 fanden sich auf dem Platz ein, um den Aufrufen, den Kampf gegen die korrupte politische und wirtschaftliche Elite fortzusetzen, zu lauschen. Reiter mit den Fahnen der einzelnen Bürgerbewegungen, die Jugendband „Icehop", der populäre Schauspieler Sosorbaram und Sänger des Opernhauses bereicherten das Programm. Auf einen Marsch zum Eingang des Regierungsgebäudes wurde verzichtet. Die um den Sukhbaatarplatz zahlreich postierten Polizisten hatten einen ruhigen Nachmittag.
Die Zelte der Bürgermutpartei am Südrand des Sukhbaatarplatzes waren schon vor ein paar Tagen abgebaut worden.

Aus der Kabinettssitzung
Auf ihrer Sitzung am 26. April haben die Mitglieder des Kabinetts das „Nationale Programm ‚Der gesunde Mongole’" beschlossen.
Die Minister für Gesundheit sowie Arbeit und soziale Sicherheit erwarten dafür in diesem Jahr die Bereitstellung von drei Milliarden Tugrug.
Im Unterscheid zu anderen Ländern, in denen aufgrund einer entsprechenden Gesundheitspolitik die Lebenserwartung um bis zu 15 Jahren gestiegen sei, hätte sie sich in der Mongolei nicht verändert: Nach wie vor lebt der Durchschnittsmongole 62, die Durchschnittsmongolin 64 Jahre.
Ein großes Problem sei die Zunahme von Infektionskrankheiten, Herz-Kreislauferkrankungen und Erkrankungen der Atemwege.
Besondere Aufmerksamkeit müssten deshalb regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen der Bürger gewidmet werden. Begonnen wird damit im Juni im Khentii-Aimag.

Vier Entwürfe für ein neues Bergbaugesetz
Mehrere Abgeordnete des Großen Staatskhurals haben dem Parlament und der Regierung Entwürfe von Änderungen und Zusätze zum Bergbaugesetz unterbreitet. Darin werden u. a. eine Erhöhung der Lizenzgebühren und eine Verkürzung der Laufzeiten für die Nutzung, weniger Bevorzugung für ausländische Investoren und einen Anteil vom Profit für die Gemeinden, in den die Bergwerke entstehen.
Vertreter von „Meine Mongolische Erde" haben in Gesprächen mit Präsident Enkhbayar und Parlamentsvorsitzendem Nyamdorj gefordert, Abgeordnete, die persönlich im Bergbau engagiert sind, von der Diskussion um die Gesetzesentwürfe auszuschließen. Das lehnte Nyamdorj ab.
In einem vierten Entwurf wird angeregt, die Passage über die Stabilitätsabkommen aus dem Gesetz von 1997 für ungültig zu erklären.

Enkhbold gegen Sonderparteitag
Ministerpräsident und Vorsitzender der MRVP, M. Enkhbold, hat sich gegen die Einberufung eines Sonderparteitages ausgesprochen.
Innerhalb der Partei gibt es offensichtlich Widerstände gegen den Parteivorsitzenden.
Von Fraktionsbildung ist die Rede. Generalsekretär S. Bayar, der von der Basis und einigen Führungsmitgliedern bevorzugt wird, gilt als sein schärfster Konkurrent.

Neue Nationalpartei
„Neue Nationalpartei" wird die von Shadar Said Mendsaikhany Enkhsaikhan und Parlamentsmitglied, J. Narantsatsralt, beide bisher DP, ins Leben gerufene neue Partei heißen. Zu ihrem ersten Parteitag wollen sich die Mitglieder am 09. Mai versammeln.
Zu den Hauptzielen der neuen politischen Partei gehören: Beherzigung der Lehren Chinggis-Khaans, Unterstützung für den Mittelstand und Einführung des Präsidialsystems.
Außerdem fordern sie die Diskussion über ein neues Bergbaugesetz und die Überprüfung des mit „Boroo Gold" abgeschlossenen Stabilitätsabkommens.

Bestechung
250 000 Tugrug wurde als Durchschnittssumme für die Höhe von zu zahlenden Bestechungsgeldern in der mongolischen Hauptsstadt errechnet.
Gemeinsam hatten die Asien-Stiftung und das Santmaral - Forschungszentrum eine Untersuchung in Auftrag gegeben. 1 030 Bürger in den Aimags Dornod, Südgobi, Khovd und Khuvsgul wurden zu ihren Erfahrungen mit aktiver und passiver Bestechung befragt.
Am 25. April stellten die Initiatoren die Ergebnisse in Ulaanbaatar vor. Anwesend waren neben dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Ts. Munkh-Orgil, Parlamentsmitglied und Vorsitzende der Bürgermutpartei, S. Oyun.
Die Befragten bezeichneten die Korruption als eines der drei Hauptprobleme der mongolischen Gesellschaft. 41,7 Prozent sind der Meinung, seit dem Regierungsantritt von Ministerpräsident Enkhbold sei die Korruption gestiegen, nur 16 Prozent meinten, der Kampf gegen Korruption werde erfolgreicher geführt. Das Amt für Boden, die Zollbehörde, das Amt für Bergbau, Justiz, Polizei und Staatsanwaltschaft seien am anfälligsten für Korruption.

Was tun zur Stärkung der Kommunen?
Gemeinsam haben die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Ständige Ausschuss Regierungsaufbau am 26. April eine Konferenz zum Thema: „Starke Kommunen gleich starke Mongolei" organisiert.
Wie auf der Beratung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) eine Woche zuvor, ebenfalls gemeinsam mit dem o. g. Ständigen Ausschuss, ging es um die Möglichkeiten und die Notwendigkeit, den Aimags und Sums mehr Entscheidungsbefugnisse zu übertragen.
An der Veranstaltung nahmen die Aimaggouverneure sowie die Vorsitzenden der Bürgerversammlungen der Aimags und Sums teil.

MIAT weiter im Gespräch
Das erste Mal seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr, hat der Direktor der nationalen Luftverkehrsgesellschaft „MIAT", B. Tsogoo, eine Pressekonferenz gegeben.
Er informierte über das gute Geschäftsergebnis von MIAT im Jahr 2005: 1 287 Flüge mit einer Gesamtflugzeit von 7 772 Stunden, einem Passagieraufkommen von 213 700 Fluggästen und 15 700 transportierten Tonnen an Gütern seien absolviert worden. Das entspräche einer Steigerung um 9,9 Prozent an Flügen gegenüber dem Vorjahr. Es sei ein Reingewinn von 152,8 Millionen Tugrug erwirtschaftet worden. Dem hielten Kritiker allerdings entgegen, dass 3, 5 Milliarden Tugrug an Schulden gegenüber den Flugleit- und Serviceeinrichtungen noch nicht beglichen seien. Außerdem würde eine überteuerte, aber nicht sicher funktionierende Temperatur-, Wind- und Druckmessanlage genutzt.
In diesem Jahr genehmigte das Parlament den Plan, für die Hochsaison zwei zusätzliche Maschinen aus Italien zu mieten.

Streik bei „SAPU"
Das zur „Altjin-Gruppe" gehörende Unternehmen „SAPU" wird seit dem 27. April bestreikt.
Eine entsprechende offizielle Mitteilung wurde der Generaldirektorin, G. Altan, übermittelt.
Als Grund für den Streik werden fehlende Lohnzahlungen angegeben. Seit vier Monaten hätten die Beschäftigten nur die Hälfte ihrer Gehälter bzw. ihrer Löhne ausgezahlt bekommen.
Außerdem sei das Vertrauen in das Unternehmen geschwunden, seit bekannt wurde, das gesamte Firmenvermögen sei an die Banken verpfändet worden.
Für die Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit dem Brand der Bumbugur-Großmarkthallen benötigt „Altjin" einen 4,6 Billionen-Tugrug-Betrag. (3,8 Millionen Dollar).
Frau Altan hatte sich zunächst geweigert, die von den Standmietern geforderten Summen zwischen vier und 40 Millionen Tugrug anzuerkennen.

Vorbeugung gegen HIV
In der Nacht vom 21. zum 22. April kontrollierten Polizisten aus dem Sukhbaatardistrikt einschlägige „Dienstorte" von Prostituierten wie Nachtbars, Stripteaselokale, Saunen u. ä.
Im „Berje", „Sant-Asar", „Sarnai", „Sniper", „Marco Polo" und in der Gegend um das Ulaanbaatar-Hotel wurden 23 Frauen zwischen 18 und 25 Jahren und 35 zwischen 25 und 35 Jahren kontrolliert. Sie mussten sich einem HIV-Test unterziehen. Bei 20 Frauen wurden Geschlechtskrankheiten festgestellt.
Die Aktion steht im Zusammenhang mit dem Kampf gegen die weitere Ausbreitung von Aids in der Mongolei. Mittlerweile wurde der 20. Fall einer HIV-Infektion dokumentiert.

Maul- und Klauenseuche
Der Minister für Katastrophenschutz, U. Khurelsukh, hat über Maßnahmen zum Schutz vor der Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche in Ulaanbaatar berichtet.
So seien nach der Festlegung der Quarantäne für die Seuchenherde im Khan-Uul- und im Bayan-Zurkh-Distrikt sowie in Yaarmag 1 173 Menschen, darunter elf Ausländer, und 240 Fahrzeuge desinfiziert worden. Fast 90 000 Stück Vieh wurden untersucht, davon 2 523 geimpft.
Drei Rinder, 16 Schafe und fünf Ziegen wurden getötet.
Eine Kuh, die im Labor der Landwirtschaftsuniversität in Zaisan (Khan-Uul-Distrikt) zu Forschungszwecken gehalten wurde, zeigte vor ihrem Tod alle Symptome der Tierseuche. Daraufhin wurde das Gebiet unter strikte Quarantäne gestellt. Die Routen der Linienbusse „Zaisan – Zuun Khuree" wurden geändert.

Mongolische Sumoringer kämpfen um den Sieg
Bei dem vom 07. bis 21. Mai andauernden Großen Sumoturnier in Tokio haben die mongolischen Ringer gute Aussichten, erneut den Sieger zu stellen.
Yokuzuna Asashoryou Dagvadorj führt die Setzliste an. Dagvadorj ist seit Einführung des Titels „Yokuzuna" (Großmeister) im Jahre 1909 der, der sich mit diesem Titel die längste Zeit hintereinander schmücken konnte. Konkurrenz könnte ihm sein Landsmann Davaajargal machen, der erst kürzlich den zweithöchsten Sumotitel „Ozeki" erringen konnte.
Unter den 42 besten Sumoringern der japanischen Profiliga sind sieben Mongolen.

Erfolgreicher Start für mongolische Tischtennisspieler
An den Tischtennisweltmeisterschaften in Bremen nimmt die Mongolei mit neun Sportlern, angeführt vom Generalsekretär des Mongolischen Tischtennisverbandes, S. Galbadrakh, teil.
Die Männer, die in einer Gruppe mit den Malediven, dem Kosovo, San Marino und Tadschikistan spielen, haben ihre Spiele gegen Kosovo mit 3:1 gegen die Malediven mit 3:0 und gegen San Marino ebenfalls mit 3:0 gewonnen.
Die Frauen gewannen gegen Mexiko mit 3:0 und gegen Mazedonien mit 3:2.
Der Meister des Sports, Begz, traf wegen verzögerter Visumvergabe erst ein paar Tage nach dem Beginn der Wettkämpfe in Bremen ein.
„Bremen 2006" dauert noch bis zum 01. Mai an.
801 Sportler aus 142 Ländern kämpfen um Siege und Niederlagen.

Neues aus der Mongolei 24. bis 30. April 2006

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. April 2006