Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
3. bis 9. Juli 2006

Mongolische Gesichter

800 Jahre Mongolei und Naadam 2006
Präsident Enkhbayar betonte in einem Interview für das Mongolische Fernsehen, das diesjährige Naadam im Zusammenhang mit dem 800-jährige Gründungsjubiläum des mongolischen Staates sei nicht nur ein nationales, sondern ein Weltfest, Chinggis-Khaan, seine Lehren und seine Politik strahlten auf die moderne Welt aus und es wäre erstrebenswert, wenn die diesjährigen Feiern, das Besinnen auf die alte Geschichte und Kultur der Mongolei Auswirkungen auf Handeln und Streben der heutigen mongolischen jungen Generation hätten.
Bis zum letzten Tag, ja bis zur letzten Stunde vor Beginn der Feierlichkeiten, die in diesem Jahr eine Woche andauern, wird an der Verschönerung der Hauptstadt gearbeitet.
Pünktlich zum 09. Juli wurde der grüne Vorhang vor dem Chinggis-Komplex am Sukhbaatarplatz entfernt, die Reiterdenkmäler von Chinggis-, Ugedei- und Khubilai-Khaan sowie von zwei der engsten Vertrauten Chinggis-Khaans sind fertig. Am 10. Juli, 12:40 Uhr, wird die Statue des Chinggis feierlich enthüllt.
Seit dem 05. Juli werden die Eintrittskarten für die Veranstaltungen im Stadion und die Reiterwettbewerbe verkauft – ein Ticket kostet abhängig vom Platz 5 000 bis 10 000 Tugrug, die Karten für die Eröffnungsveranstaltung 4 000 Tugrug.
Zu den Feierlichkeiten in der kommenden Woche werden in der Mongolei Staatsgäste aus über 30 Ländern erwartet, darunter der Ministerpräsident Russlands, M. E. Fradkov, der Präsident des deutschen Bundestages, Norbert Lammert, Seine königliche Hoheit, Prinz Andrew, Herzog von York, Regierungs- und Parlamentsvertreter aus Japan, China, Frankreich, Chile, Belgien, Finnland, Norwegen, den Vereinigten Arabischen Emiraten, den USA, der UNO…
Norbert Lammert wird vom 10. bis zum 14. Juli zum ersten Mal der Mongolei einen Besuch abstatten. Außer seiner Frau Gertrud gehören der Delegation Abgeordnete der SPD, CDU/CSU und der FDP an.
Neben den offiziellen Staatsfeiern werden sie ein Projekt der deutsch-mongolischen Entwicklungszusammenarbeit im Khentii-Aimag besuchen und an der 5. Konferenz des Mongolisch-Deutschen Forums „Die Mongolei als Rohstoff- und Energielieferant – Perspektiven für die deutsch-mongolische Zusammenarbeit" am 14. Juli teilnehmen.
Die Konferenz wird vom MDF und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) organisiert.

Auszeichnungen verliehen
Anlässlich des 800. Jahrestages der Gründung des ersten mongolischen Staates, des Nationalfeiertages Naadam und des 85. Jahrestages der Volksrevolution überreichte Präsident N. Enkhbayar am 05. Juli an verdiente Bürger der Mongolei Orden, Medaillen, Urkunden und Ehrentitel.
Der Mongolist und Hochschullehrer, Prof. Dr. Dashtseden und Darkhan Avarga, D. Tserentogtokh, erhielten die höchste Auszeichnung: Sie wurden zu „Helden der Arbeit" ernannt und gleichzeitig mit dem „Sukhbaatar-Orden" und dem „Goldenen Soyombo"-Abzeichen bedacht.
Prof. Dashtseden wurde für seine langjährigen Verdienste als Hochschullehrer, seine erfolgreiche wissenschaftliche Forschungsarbeit und seinen Beitrag für die Wiederbelebung der klassischen mongolischen Schriftsprache geehrt. Er sei ein würdiges Vorbild für die mongolische Jugend, die Mongolen überhaupt und habe zum internationalen Ansehen der Mongolei einen unschätzbaren Beitrag geleistet.
Tserentogtokh erhielt die Auszeichnung ebenfalls für seine Vorbildrolle für die Jugend, für seine Verdienste als Trainer der jungen mongolischen Ringergeneration, seine internationalen Erfolge im Freistil- und seine vier Siege beim traditionellen Naadamringen.

Erneuerte Nationalhymne
Auf der Ehrensitzung der Abgeordneten des Großen Staatskhural anlässlich der 800-Jahrfeier am 10. Juli wird zum ersten Mal offiziell die erneuerte Nationalhymne erklingen.
Sechs Schriftsteller haben daran gearbeitet. Sie veränderten einige Wörter und fügten eine Strophe hinzu.
Die Autorschaft von Ts. Damdinsuren am Text der Nationalhymne wird durch die Veränderungen nicht angetastet.

Antikorruptionsgesetz beschlossen
Nach zehn Jahren und zum Teil erbitterten Auseinandersetzungen beschlossen die Abgeordneten des Großen Staatskhurals am 06. Juli mehrheitlich das „Gesetz zum Kampf gegen die Korruption". Möglich wurde die Zustimmung erst, nachdem auf eine offizielle Kontrollfunktion der Antikorruptionsorganisation gegenüber Entscheidungen von Beamten und eventuellen Interessenkonflikten verzichtet wurde. Freiwillige Selbstkontrolle soll alles richten.

MRVP-Führung trifft sich mit innerparteilicher Opposition
Der Generalsekretär der MRVP, S. Bayar und Parteisekretär, S. Amarsana, haben sich am 30. Juni mit Vertretern des Führungsrates des innerparteilichen Oppositionsflügels „ Tradition und Reformen, Demokratie und Ehrlichkeit" getroffen. Dabei nahmen sie insgesamt 14 Forderungen nach Veränderungen der Parteiarbeit, -organisation und -politik entgegen. Einige der Forderungen: Alle zwei Jahre Wahl des Kleinen Khurals, keine Dopplung von Regierungsfunktion und Abgeordnetenmandat, neben den Kleinen Khurals auf allen Ebenen sollten Ethikkommissionen arbeiten.
Für die Forderung des Oppositionsflügels nach Einberufung eines Außerordentlichen Parteitages sind 60 000 Unterschriften nötig. 40 000 seien bereits geleistet worden.
Kämen die 60 000 Unterschriften zusammen, müsste laut Parteistatut die gegenwärtige Führung der MRVP zurücktreten.

2. v. l.H. Kuroda, N. Bayartsaikhan, Ch. Khurelbaatar, Staatssekretär im FM

Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank in der Mongolei
Haruhiko Kuroda, seit dem 01. Februar 2005 Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) und Nadmidim Bayartsaikhan, Finanzminister der Mongolei, unterzeichneten am 04. Juli ein Kreditabkommen über zehn Millionen US-Dollar. Der Kredit hat eine Laufzeit von 24 Jahren. Der jährliche Zinssatz beträgt in den ersten acht Jahren 1% und in den folgenden Jahren 1,5%.
Das Zehn-Millionen-Dollar-Programm der ADB soll der mongolischen Regierung bei der weiteren Entwicklung eines stabilen und breit gefächerten Finanzsektors helfen, die Leistungsfähigkeit der Privatwirtschaft fördern, die Kosten für Anleihen senken sowie den Zugang zu Krediten erleichtern.
Hinzu kommen 900 000 von insgesamt 1,12 Millionen benötigten US-Dollar aus dem Japanischen Sonderfonds der ADB als Technische Unterstützung, 220 000 Dollar steuert die mongolische Regierung bei. Gefördert werden sollen Reformen und die bessere Nutzung der Regularien im „nonbank"-Sektor.
Der Finanzsektor gilt noch als zu wenig transparent, wodurch Korruption erleichtert würde.
In den Gesprächen mit Ministerpräsident Enkhbold, dem Chef der Mongolbank, O. Chuluunbat und Finanzminister Bayartsaikhan, ging es darüber hinaus um Fragen der Integration innerhalb der Region (Asien-Pazifik), um die Geberkoordinierung und die Strategie der ADB in den kommenden Jahren. H. Kuroda bedauerte, dass es bisher nicht gelungen sei, die Armut in der Mongolei wirksam zu bekämpfen. Die Armen und Ärmsten hätten bisher vom Übergang zur Marktwirtschaft nicht profitiert.
Die Mongolei ist Mitglied des Programms für die Regionale Wirtschaftliche Zusammenarbeit Zentralasiens (CAREC), das ebenfalls von der ADB unterstützt wird.
Seit ihrem Beitritt zur ADB im Jahr 1991 gewährte die Bank der Mongolei insgesamt Kredite in Höhe von 616 Millionen US-Dollar, in die Privatwirtschaft flossen 6,1 Millionen, die Technische Unterstützung (TA) erreicht einen Wert von 67 Millionen Dollar.

Mongolbank-Chef wird bedroht
Noch hat sich die Aufregung über den gewaltsamen Tod eines Staatsangestellten nicht gelegt, da werden erneut hohe Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes bedroht.
Der Präsident der Mongolbank (Staatsbank der Mongolei), O. Chuluunbat und der Leiter der Revisions- und Kontrollabteilung derselben Bank, Kh. Delger, bekommen seit einiger Zeit anonyme Drohanrufe und –briefe. .
Chuluunbat und Delger haben sich am 04. Juli an die Polizei gewandt.

Neue Steuergesetze beschlossen
Mit den Gesetzesänderungen zur Mehrwert-, Einkommens- und Verbrauchssteuer erhoffen sich Regierung und Parlament ein günstigeres Steuerklima für Bürger und Unternehmen.
Die Mehrwertsteuer wurde von 15 auf zehn Prozent gesenkt
Unternehmen mit weniger als drei Milliarden Umsatz im Jahr - 99,6% - zahlen zukünftig zehn Prozent Einkommenssteuer. Nur 86 Unternehmen müssen 25 Prozent zahlen.
Nach dem neuen Gesetz werden Firmen mit ausländischem Investment nicht mehr anders besteuert als einheimische.
Ursprünglich war vorgesehen, das Einkommen nicht gewinnorientierter Organisationen ebenfalls zu besteuern, dieser Vorschlag fand keine Mehrheit.
Ministerpräsident Enkhbold erwartet durch die neue Gesetzgebung die Schaffung von mindestens 120 000 Arbeitsplätzen in den nächsten fünf Jahren.

Verwendung des Namens „Chinggis-Khaan"
Auf Initiative des Präsidenten beschloss die Regierung einen Gesetzesvorschlag zum Gebrauch des Namens „Chinggis-Khaan".
Verboten werden soll die Verwendung des Namens auf Zigarettenpackungen und anderen Handelswaren.

Akrobat oder Maler

Tödlicher Unfall
Am 04. Juli, um 10:00 Uhr vormittags, stürzte ein Arbeiter aus 20 Meter Höhe vom Erweiterungsbau des Regierungspalastes („Chinggis-Khaan-Komplex") in die Tiefe. Trotz sofortiger medizinischer Hilfe, starb der schwer Verletzte auf dem Weg ins Krankenhaus.
Der 51-Jährige verfügte über lange Berufserfahrung als Schweißer.
Er arbeitete für das Subunternehmen „Avzaga Trade".
Die Firmenleitung übermittelte den Hinterbliebenen ihr tiefes Beileid und übergab ihnen eine Million Tugrug als Soforthilfe.

Ehrung auch für Jockeys
Bei den Ehrungen für die Sieger der diesjährigen Reitwettbewerbe sollen neben den Trainern auch die meist sehr jungen Reiterinnen und Reiter gepriesen und belohnt werden.
Außerdem ist den Reitern bei den diesjährigen Naadamreitwettbewerben die Verwendung von Sätteln freigestellt.
Das Tragen von Schutzhelmen hingegen bleibt Pflicht.

Naadamringen in Khongor

Naadam auf dem Land
Bereits am vergangenen Donnerstag feierten die Einwohner des Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag „ihr" Naadam.
In der Aimaghauptstadt Darkhan wurde am Samstag im Rahmen des Aimagnaadam der Freizeit- und Erholungspark „Pferdekopfgeige" eingeweiht.

Nach dem Rennen.Naadam 2006 in Khongor

Amnestie
Am Montag wurden die ersten 233 Menschen aufgrund des Amnestiegesetzes entlassen.
Dabei handelte es sich um 95 Kinder aus der Haftanstalt in Zaisan, um acht von 12 Kindern, die Zuchthausstrafen abbüßten und 130 von 360 Frauen.
Zu den Amnestierten gehören auch acht Ausländer, darunter der vietnamesische Mörder eines mongolischen Polizisten. Seine Freilassung stieß in der Öffentlichkeit auf Unverständnis, hatte er doch erst 1,5 von fünf Jahren Haft verbüßt.

Munguntuul verzichtet auf Start für deutschen Schachklub
Die erfolgreichste Schachspielerin und bisher einzige Großmeisterin der Mongolei, B. Munguntuul, verzichtet vorerst darauf, Angebote ausländischer Klubs (Russland und Deutschland), für sie zu starten, anzunehmen. Sie sei vor kurzem erst aus Moskau in die Heimat zurückgekehrt, fühle sich hier wohl. Außerdem seien ihre Eltern jetzt auf ihre Unterstützung angewiesen. Zur Zeit denke sie nicht daran, ins Ausland zu ziehen.

FILA-Präsident besucht Mongolei
Der Präsident des internationalen Ringerbundes (FILA), Rafael Martinetti, wird auf Einladung von Parlamentsmitglied und Präsident des Mongolischen Verbandes der Freistilringer, T. Badamjunai, an den Feierlichkeiten zum 800. Jahrestag der Staatsgründung als Ehrengast teilnehmen.

Neues aus der Mongolei 3. bis 9. Juli 2006

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