Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
 22. bis 28. Mai 2006

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Jetzt grünt und blüht es auch in Ulaanbaatar

Opferzeremonie auf dem Burkhan Khaldun im Khentiigebirge
„Durch den Burkhan Khaldun ist mir mein Leben …geblieben. Auf den Khaldun bin ich geflüchtet, mein Leben zu bewahren und mir…eine Hütte aus Weidenruten zu bauen. Durch den Burkhan Khaldun ist mir mein Leben…beschützt worden. Den Burkhan Khaldun will ich jeden Morgen durch ein Opfer ehren und will ihn jeden Tag anbeten. Meine Kinder und Kindeskinder sollen es mir gleich tun." „Dann schlang er seinen Gürtel um den Hals, riss sich die Mütze vom Kopf, hängte sie sich über die rechte Hand und verneigte sich neunmal in Richtung Sonne, den Himmel und die Ahngeister um Nachsicht bittend und ihnen gleichzeitig dankend".. So heißt es in der „Geheimen Geschichte", dem wertvollsten erhalten gebliebenen Literatur- und Geschichtsdenkmal der Mongolen, über die Rettung Temujins, des späteren Chinggis-Khaans, vor der Verfolgung durch die Merkit.
Seitdem gilt der Burkhan Khaldun als anbetungswürdiges Heiligtum der Mongolen.
Die Opferzeremonien und Ehrenbezeugungen für den Berg wurden mit Ausnahme der Zeit zwischen den 20-er Jahren des vorigen Jahrhunderts und 1990 regelmäßig durchgeführt.
Am „Sain Bilegt Udur" des letzten Frühlingsmonats, am 21. Mai, erwies Präsident Enkhbayar dem Burkhan Khaldun, dem Himmel und der Sonne seine und die Verehrung des Staates. In diesem Jahr stand die Zeremonie zudem im Zeichen des 800-jährigen Jubiläums und fiel besonders prächtig und feierlich aus.
Heilige Berge, seltener Flüsse, werden in allen Aimags verehrt. Doch überall ist es nach Sitte der Ahnen und ihrer Sachwalter Frauen und Ausländern nicht erlaubt, die Berge zu besteigen. Sie opfern und ehren, indem sie den Berg am Fuß umrunden.

Naadam 2006
Die diesjährigen Feierlichkeiten zum „Naadam", dem Nationalfeiertag der Mongolen, werden einige Besonderheiten aufweisen: Naadam 2006 wird gemeinsam mit dem 800-jährigen Gründungsjubiläum des mongolischen Einheitsstaates begangen. Außerdem wird des 85. Jahrestages der Volksrevolution von 1921 gedacht.
800 Jahre Mongolei – Das Vorbereitungskomitee plant eine Reihe von Überraschungen. An den traditionellen mongolischen Ringerwettbewerben werden 1 024 Sportler teilnehmen.
Allein in der Altersklasse der über sechsjährigen Pferde (Ikh Nas) werden 1 000 in den Naadamrennen am Start sein.
Das Preisgeld für den Sieger des Naadamringens wurde im Vergleich zum Vorjahr von einer auf zwei Millionen Tugrug verdoppelt. Der/die Sieger/in im Bogenschießen erhält 800 000 Tugrug.
800 Langliedsänger und 800 Pferdekopfgeigenspieler werden auf der Eröffnungsfeier der diesjährigen Spiele im Zentralstadion auftreten.
Am 10. Juli sollen die Großkhan-Denkmäler, darunter das Chinggis-Khaan-Denkmal und der Chinggis-Khaan-Komplex eingeweiht werden. (Letzteres wird nur schwer gelingen – der leitende Ingenieur nannte ursprünglich einen Termin nach dem 20. August, die Betonsäulen brauchten 28 Tage zum Trocknen. Drei Brigaden arbeiten Tag und Nacht. Bisher seien 65 Prozent fertiggestellt. Mitglieder des Mongolischen Künstlerverbandes sind dabei, die -Denkmäler von Chinggis-, Uguudei- und Khubilai-Khaan zu schaffen. R.B.)
Ein Kunst- und Kulturfestival, speziell für junge Leute, wird in Khui Doloon Khudagt vorbereitet. Im Freien und in extra aufgebauten 200 bis 300 Gers werden Theateraufführungen, Konzerte u. ä. zu erleben sein.
Aus mindestens elf Ländern werden Staats- bzw. Regierungschefs erwartet. Vom 10. bis 12. Juli haben sich der russische Ministerpräsident, für den 11. und 12. Juli sein japanischer Amtskollege Koizumi angesagt.

Aus der Sitzung des Großen Staatskhurals
Auf der Parlamentssitzung am 25. Mai eskalierte der Streit zwischen der MRVP und der DP um den Termin der Nachwahl im Wahlkreis 48. Trotz rechtlicher Bedenken - laut Wahlgesetz hat eine Nachwahl innerhalb von 49 Tagen nach dem Freiwerden des Abgeordnetensitzes zu erfolgen - schlug die MRVP als Termin den 03. September vor. Am 25. Mai wurde im Großen Khural darüber abgestimmt. Aus Protest hatten zuvor 15 Mitglieder der DP-Fraktion den Sitzungssaal verlassen, die verbliebenen 36 Abgeordneten stimmten dem Terminvorschlag zu.
Die MRVP begründet die Rechtmäßigkeit des späten Termins damit, dass zum Zeitpunkt des Todes Enkhsaikhans das neue Wahlgesetz noch keine Rechtsgültigkeit besaß.
Der Abgeordnete O. Enkhsaikhan war im März gestorben.


25.05.06. Am Rednerpult J. Batzandan

Erstes Forum der „Bürgerbewegung - Gesunde Gesellschaft"
Am 25. Mai versammelten sich etwa 1 500 Mitglieder, Unterstützer und Gäste der Bürgerbewegung Gesunde Gesellschaft im Großen Saal des Kulturpalastes der Gewerkschaften in Ulaanbaatar, um über die Richtung ihrer zukünftigen Arbeit zu diskutieren.
Auf dem „Ersten Bürgerforum für eine Gesunde Gesellschaft", so der Titel der Veranstaltung, wurden die Forderungen bekräftigt, die Landbevölkerung stärker am politischen Leben teilhaben zu lassen, die Naturreichtümer des Landes zu schützen, den Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut zu verstärken.
Bevor der Vorsitzende der Bewegung, Dr. jur. J. Batzandan, ans Rednerpult trat, um das Hauptreferat zu halten, heizten die fünf Musiker von „Khurd" mit einem ihrer beliebten Songs die Stimmung im Saal – es waren sehr viele junge Leute vertreten – an , darüber hinaus erklärten sie sich solidarisch mit dem Anliegen der Bewegung.
85 Prozent der Stimmberechtigten stimmten für den Vorschlag, den Status der Bewegung von einer Bürgerbewegung hin zu einer politischen Bewegung zu verändern. Das bedeute mehr als die Gründung einer politischen Partei, die etablierten Parteien vertreten keine politischen, sondern private Interessen und seien zu Businessparteien verkommen.
Batzandan weiter: „ Wir bleiben aber bei der Statusänderung nicht stehen. Wir werden unsere Politik modifizieren, mehr Aufmerksamkeit auf Bildung und Ausbildung richten und das Wissen der Welt in die Mongolei holen." Der Große Staatskhural müsse aufgelöst werden, außer durch ihr Unvermögen in Wirtschaftsfragen, seien die Abgeordneten nicht willens, die Interessen des Volkes zu vertreten.
Die geplante Vereinigung aller Bürgerbewegungen wird wohl nicht zustande kommen. Die Grünen sind dagegen, die kleineren Bewegungen hatten sich ohne „Radikale Reformen" und „Gesunde Gesellschaft" in der „Nationalen Front" zusammengeschlossen. Die Kraft für nachhaltige Aktionen bringt die NF nicht auf.


Khurd nach dem Auftritt

Arbeitsmesse 2006
Die Ämter für Arbeit und Soziales von sechs Hauptstadtbezirken, der Arbeitgeberverband, der Zentralrat der Gewerkschaften und der Mongolische Studentenverband haben gemeinsam die „Arbeitsmesse 2006" organisiert. Insgesamt beteiligten sich 20 Organisationen an der Messe.
Kleingewerbetreibende, die in Programme wie „Stabiler Lebensstandard" und „Kleinkredit" involviert sind, stellten auf dem Sukhbaatarplatz ihre Produkte vor (Kleinmöbel, mongolische Stiefel, Kleidung, Holzspielzeug und Filzprodukte).
Das wichtigste Ergebnis der Veranstaltung war jedoch die Vermittlung von 1 000 Arbeitssuchenden in neue Arbeitsplätze.
J. Jantsan, Leiter des Amtes für Arbeit und Soziale Sicherheit der Hauptstadt, versprach, die Veranstaltung als ständige Einrichtung zu installieren.

Menschenrechtsverletzungen im Strafvollzug
Der Leiter der Nationalen Menschenrechtskommission, S. Tserendorj, informierte in seinem Bericht über die Lage im Strafvollzug und in den Untersuchungshaftanstalten vor den Abgeordneten des Großen Staatskhurals, dass 24 Fälle von Menschenrechtsverletzungen dokumentiert seien. Ein Mann aus Bornuur (Tuv-Aimag) saß wegen Diebstahls einer wertvollen Schnupftabakdose ein Jahr und sechs Monate im Gefängnis. Die Dose wurde schließlich unter einer Truhe in einem anderen Haushalt gefunden. Einzige Konsequenz: Der Untersuchungsbeamte wurde degradiert.
Ein anderer, der ein Handy im Wert von 70 000 Tugrug gestohlen hatte, erhielt wegen erneuten Handydiebstahls eine Gefängnisstrafe von sieben Jahren.
Festgenommene werden in der Untersuchungshaft geschlagen und gedemütigt.
Zur Zeit säßen 20 Ausländer in der Mongolei in Haft, davon seien die meisten Bürger Russlands, drei Chinesen und einer vietnamesischer Staatsbürger, so J. Choijantsan. Leiter des Strafvollzugs.
Der Fall der drei Grenzsoldaten, die, nachdem sie ihren Vorgesetzten erschossen hatten, über die russische Grenze flüchteten, ist noch nicht abgeschlossen. Russland weigert sich, die drei auszuliefern, da die Mongolei nicht garantieren kann, dass gegen sie nicht die Todesstrafe ausgesprochen wird.
Auf der Sitzung des Rechtsauschusses ging es auch um den Fall des aus Frankreich illegal in die Mongolei verbrachten Damirangiin Enkhbats, der inzwischen in der Haft verstorben ist. R. Erdeneburen, Abgeordneter und Vorsitzender des Unterausschusses und andere abgeordnete haben mit ihren Fragen die Aufmerksamkeit von Menschenrechtsspezialisten auf diesen und einen ähnlichen Fall gelenkt.
Beklagt wurde die mangelhafte technische Ausstattung der Polizei – und Untersuchungsbehörden.

Konferenz der „Bewegung für einen Sonderparteitag"
Die Gruppe innerhalb der MRVP, die für eine Erneuerung der ältesten politischen Partei der Mongolei eintritt und die Einberufung eines Sonderparteitages fordert, hat auf einer Konferenz ihre Kritik an der gegenwärtigen Parteiführung wiederholt. Die Partei sei mittlerweile „ein Staat im Staate" geworden, verlöre stetig an Rückhalt in der Bevölkerung. Die offizielle Mitgliederzahl von 156 000 sei geschönt.
Wie Fragen des Parteiprogramms, des Parteistatuts und die Aufstellung von Kandidaten für Wahlen und Posten gehandhabt werde, zeige, dass innerparteiliche Demokratie zu einer Worthülse verkommen sei.


Bergbaukonferenz im Regierungspalast

„Die Mongolei schadet sich selbst"
Der neue Geschäftsführende Direktor von „Ivanhoe Mines", John Macken (54), antwortete auf die Frage, ob er vor den Risiken eines Engagements in der Mongolei nicht zurückschrecke: „Bei uns sagt man, jeder große Fluss entspringt einem kleinen Bächlein und die Menschen, die das winzige Bächlein verschlammen lassen, wissen nichts über seine Nützlichkeit."
90 Prozent der Investitionen im Bergbau bleiben ohne Ertrag. Dieses Risiko sind wir in der Mongolei eingegangen. Die Ergiebigkeit von „Oyu Tolgoi" ist wirklich erstaunlich. Diesen Reichtum zu heben, braucht es aber Zeit. Wir sind hier zwar nur Gast, haben aber mit dem Gastgeber einen Vertrag. Wir verlassen uns auf die Ehrlichkeit und Klugheit des Gastgebers.
Das 68%-Gesetz (Gewinnsteuer auf unerwartete Weltmarktpreissteigerungen) sei im Grunde gegen die Interessen des mongolischen Volkes gerichtet.
Weiter kündigte Macken den Beginn des Handels mit Ivanhoe Mines - Aktien an der Böse in Ulaanbaatar in etwa sechs Monaten an.

Kein Veto des Präsidenten
Präsident N. Enkhbayar wird kein Veto gegen das am 12. Mai verabschiedete „68%-Gesetz" einlegen. Die Einspruchsfrist war am Nachmittag des 25. Mai abgelaufen.
Er habe positive und negative Auswirkungen gegeneinander abgewogen und sei zu dem Schluss gekommen, keinen Gebrauch von seinem Vetorecht zu machen.
Zur Zeit der Beschlussfassung sei er auf Dienstreise in den Ostaimags gewesen, insgesamt sei das Gesetz in einer sehr kurzen Zeit verabschiedet worden, doch die Abgeordneten hätten sich intensiv damit befasst.
Zuletzt hatte der Minister für Industrie und Handel, B. Jargalsaikhan, den Präsidenten gebeten das umstrittene Gesetz zu Fall zu bringen.
Steigen die Weltmarktpreise für eine Unze Gold über 500 Dollar und für eine Tonne Kupfer über 2 600 Dollar werden in Zukunft 68%Steuern auf den Mehrerlös erhoben.

Rechtsberater tritt zurück
Das Büro des Präsidenten bestätigte, dass der Rechtsberater des Präsidenten, B. Mandakhbileg, seinen Rücktritt eingereicht habe. Für seinen Entschluss gab Mandakhbileg persönliche Gründe an: Seine Frau arbeite und lebe in Deutschland, er wolle seine wissenschaftliche Forschungsarbeit eventuell dort fortsetzen.

330 „SAPU-Opfer" entschädigt
Nach Angaben der „Altjin-SAPU-Gruppe" sind bisher 330 der ehemaligen Standmieter im abgebrannten „Bumbugur"-Markt entschädigt worden.
Außerdem bestätigte eine Unternehmenssprecherin, dass zwei ehemalige Standbetreiber beschuldigt werden, den Brand im Dezember 2005 fahrlässig verschuldet zu haben. Sie hätten ein Elektrokabel falsch verlegt.

Bukh Barildakh - Traditionelles mongolisches Ringen
Anlässlich des „Tages der Luftfahrt" und des „Tages der Erdölarbeiter" fanden am Samstag und Sonntag im Ringerpalast von Ulaanbaatar zwei Ringerturniere statt.
Träger von Landestiteln, insgesamt je 128, beteiligten sich und nutzten die Gelegenheit, ihre Ausgangsposition für das Naadamturnier zu überprüfen und womöglich zu verbessern.


   

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Last Update: 01. Januar 2017