Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Blick auf den Bogd Uul
Ministerpräsident Enkhbold in der Türkei
Vom 01. bis zum 06. November stattet
Ministerpräsident M. Enkhbold auf Einladung seines türkischen Amtskollegen,
Tayyip Erdogan, der Türkei einen offiziellen Besuch ab. Der mongolischen
Delegation gehören Außenminister N. Enkhbold, Umweltminister I. Erdenebaatar und
Abgeordnete des Großen Staatskhurals an.
Beide Seiten werden verschiedene Dokumente über die weitere Zusammenarbeit
unterzeichnen: Die türkische „Eksim-Bank" wird für das mongolische
Wohnungsbauprogramm und den Bau eines Lederverarbeitungswerkes einen Kredit in
Höhe von 20 Millionen Dollar zur Verfügung stellen. Weitere Vereinbarungen
wurden getroffen über türkische Investitionen in den Sektoren Bergbau, Energie
und Infrastruktur sowie über die Errichtung eines Museums im Orkhon-Tal.mit
Funden der mongolisch-türkischen archäologischen Expeditionen in der Mongolei.
Enkhbold und seine Begleitung legten am Grab des Gründers der Türkischen
Republik und ihres ersten Präsidenten, Mustafa Kemal Atatürk, Kränze nieder und
besuchten das Atatürkmuseum. Außerdem nahmen sie an der feierlichen Einweihung
des Chinggis-Khaan-Denkmals im gleichnamigen Park in Ankara teil und besuchten
die Technische Universität des Nahen Ostens.
Neun Ministerien sind ausreichend
Die Bürgermutpartei hat kritisiert, dass
trotz der gestiegen Staatseinnahmen die Lebensverhältnisse vieler Mongolen nicht
besser geworden sind. Außerdem würden für die Verwaltung zu viele Mittel
benötigt. Neun Ministerien wären völlig ausreichend. Löhne und Gehälter unter
200 000 Tugrug im Monat dürfte es nicht mehr geben. Gegenwärtig betrage der
Mindestlohn 53 000 Tugrug.
Ab 01.01. 2007 sollte der Staat für jedes Kind 10 000 Tugrug Kindergeld zahlen.
Bisher werden 3 000 gezahlt, geplant ist, ab Januar 5 000 zu zahlen.
Aufruf zur Großen Volksversammlung
Große Volksversammlung
Die Organisatoren des „Bukh Ard Tumnii Ikh
Khuraldai" (Große Versammlung des ganzen Volkes) haben am 01. November dem
Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Ts. Elbegdorj, sein Mandat überreicht.
Auch die anderen Parteien wurden eingeladen, an der Versammlung vom 06. bis zum
08. November auf dem Sukhbaatarplatz teilzunehmen. Insgesamt wurden 10 000
Mandate verschickt.
In einer Volksbefragung erwarten die Organisatoren die Beantwortung von drei
Fragen: Soll das Bergbaugesetz außer Kraft gesetzt werden? Sollen Parlament und
Präsident aufgelöst werden bzw. zurücktreten? Soll eine Außerordentliche
Volksversammlung einberufen werden?
Elbegdorj erinnerte daran, dass Gesetze nicht einfach so außer Kraft gesetzt
werden können und dass in der Mongolei seit 14 Jahren eine Verfassung gültig
ist, deren Regeln gleichfalls nicht willkürlich geändert werden können. G.
Baasan, die Vorsitzende des FSB darauf: Wir sind keine Grundgesetzgläubigen. Die
Menschenrechte sind das Maß aller Dinge. Wir kämpfen für die Demokratie bis zu
unserem Ende. G. Arslan, der Vorsitzender der „Front Ehrlicher Bürger": 1990
wurde auch ungeachtet der Verfassungsvorschriften die Regierungsgewalt
übernommen. Warum sollte das jetzt ausgeschlossen sein?
Zu den Initiatoren des Großen Treffens gehören sieben Bürgerbewegungen, („Meine
Mongolische Erde", „Front Ehrlicher Bürger", „Freier Seniorenbund", „Die ganze
Mongolei", „Gesunde Gesellschaft" „Radikale Reformen" (Nationale
Soyombo-Bewegung), die sich wiederum in verschiedenen Allianzen
zusammengeschlossen haben. Als Dachorganisation fungiert die „Nationale Front
der Mongolei".
O. Bum-Yalagch bei Polizeieinsatz verletzt
Olzodyn Bum-Yalagch, Präsidiumsmitglied der
Grünen, wurde beim Polizeieinsatz in der Nacht zum 27. Oktober mit einem
Elektroknüppel gegen die Brust geschlagen. Sein Gesundheitszustand ist nach
Aussagen seiner Mitkämpfer schlecht. Er hat sich zur Behandlung nach Deutschland
begeben.
Vereinigter Mongolischer Veteranenverband gegründet
Vor kurzem haben sich die verschiedenen
Veteranenverbände (Angehörige der Streitkräfte, der Grenztruppen etc.) der
Mongolei in einer Organisation zusammengeschlossen. An der anhaltenden
Diskussion über den Zustand des mongolischen Staatswesens wollen sie sich aktiv
beteiligen.
Auf Initiative des Führungsrates des Verbandes wurde gleichzeitig die Bewegung
„Mutter Mongolei" ins Leben gerufen.
Sie könnten sich gut vorstellen, mit den Bewegungen „Radikale Reformen" oder
„Meine Mongolische Erde" zusammenzuarbeiten, die vor allem gegen negative
Erscheinungen des ausländischen Engagements im Bergbau einträten.
V.l. R. R. Ragshaev, B. A. Govorin
85 Jahre Diplomatische Beziehungen zwischen
Russland und der Mongolei
Am 05. November begingen Mongolen und
Russen den 85. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen ihren
beiden Ländern.
„Die Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten und Völkern sind etwas
besonderes. Die damalige Sowjetunion war der erste Staat, der die Mongolei nach
dem Sieg der Volksrevolution 1921 völkerrechtlich anerkannt hat". Diese
Anerkennung hätte zur inneren und äußeren Stabilisierung des jungen
zentralasiatischen Staates beigetragen.
Auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar betonte der Außerordentliche und
Bevollmächtigte Botschafter der Russischen Föderation in der Mongolei, Boris A.
Govorin, die langen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der
Mongolei. Viele tausend Mongolen hätten seitdem in Russland ihre Ausbildung
absolviert und einen bedeutenden Beitrag zum Aufbau einer modernen
Volkswirtschaft, einer modernen Industrie geleistet.
Die gemeinsamen Bergbauunternehmen „Erdenet", Mongolrostsvetmet", die „Ulaanbaatar-Eisenbahn"
und andere Betriebe arbeiteten profitabel.
2005 hätte das russisch-mongolische Handelsvolumen 445 Millionen Dollar
erreicht. Auf der VI. Tagung der Gemeinsamen Russisch-Mongolischen
Regierungskommission wurden Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im
Tourismusbereich in den Grenzregionen sowie über einen geplanten Warenaustausch
von 600 bis 700 Millionen Dollar bis 2010 getroffen.
Der offizielle Staatsbesuch von Präsident Enkhbayar in Moskau im Dezember dieses
Jahres werde die russisch-mongolischen Beziehungen um ein weiteres Kapitel
bereichern.
Die Frage nach dem russischen Engagement in „Tavan Tolgoi" beantwortete der
Botschafter, indem er versicherte, dass sich die russischen Unternehmen an die
mongolischen Gesetze und die Lizenzbestimmungen halten würden. Gelassen
reagierte er auf die immer wieder gestellte Frage nach dem Procedere der
Altschuldentilgung seitens der Mongolei an Russland. Russland hätte mit keinem
anderen Land der Welt einen so hohen Schuldennachlass vereinbart, aber das sei
eben der Besonderheit der gemeinsamen Geschichte geschuldet.
Ganz klar verneinte er die Frage, ob er einen „Geheimbrief" an den
Staatskhuralvorsitzenden, Nyamdorj, gerichtet habe, der in der „Unuudur"
veröffentlicht wurde.
Aus Anlass der Jubiläumsfeierlichkeiten wurde im Zanabazar-Museum eine
Kunstausstellung „Die Mongolei – Mein zweites Mutterland" eröffnet.
Wem gehört „Zuuchlakh Tovchoo"?
D. Sukhbaatar, der Direktor der
Arbeitsvermittlungsagentur „Zuuchlakh Tovchoo", wurde am späten Abend des 01.
November von vier Ermittlungsbeamten in Untersuchungshaft genommen. Die Vorwürfe
gegen ihn lauten auf Missbrauch seiner Funktion und Veruntreuung staatlichen
Eigentums zur persönlichen Bereicherung.
Das bestreitet er vehement und hat auf einer Pressekonferenz Arbeitsminister L.
Odonchimed, beschuldigt, mit ihm einen lästigen Konkurrenten ausschalten zu
wollen.
Die ungefähr 70 bei der Agentur registrierten und bereits vermittelten
Arbeitskräfte fordern von Minister Odonchimed, die Verträge anzuerkennen.
Strittig sind die Besitzverhältnisse: Gehört die Agentur mehrheitlich dem Staat
oder ist sie Privateigentum? Die Koreaner lehnen jedenfalls die über die Agentur
delegierten Arbeitskräfte ab, obwohl diese die Gebühren eingezahlt und auch die
Koreanischprüfungen abgelegt haben.
Inzwischen befindet sich Sukhbaatar in einem privaten Krankenhaus. Sein
Stellvertreter und zwei weitere Mitarbeiter der Agentur wurden am 02. November
verhaftet.
Gerüchten zufolge soll dem Vorgänger Odonchimeds im Amt des Ministers für Arbeit
und Soziale Sicherheit ebenfalls die Verhaftung wegen Unterschlagung drohen.
In der Mongolei sind 24 registrierte Arbeitsvermittlungsagenturen tätig, die
Arbeitskräfte nach Japan, Korea, in die Tschechei, nach Ungarn und nach Taiwan
vermitteln. Erfolgreich vermittelte Arbeitskräfte müssen nicht selten im ersten
Jahr ihren gesamten Lohn an die mongolischen Vermittler abgeben. Ihnen werden
lediglich Verpflegung und eine Wohnmöglichkeit gestellt.
Genau wie die Vorsitzende des Freien Seniorenbundes wurden auch Sukhbaatar und
seine Mitarbeiter offenbar ohne gültigen Haftbefehl festgesetzt.
Besorgte Bürger stellen die Frage, ob in der Mongolei die Polizei willkürlich
Personen an jedem beliebigen Ort festnehmen kann? Und sie erinnern an die
„dunklen" 30-er Jahre, als missliebige Bürger von der Straße weg verschwanden.
A. Batsukh heißt der neue Mongolbankpräsident
Obwohl Batsukh weder in den zuständigen
Ausschüssen, noch in den Führungsgremien der MRVP auf große Zustimmung stieß,
setzte sich Ts. Nyamdorj, Vorsitzender des Großen Staatskhurals, gegen alle
Widersacher durch und platzierte seinen Kandidaten erfolgreich als Nachfolger
des scheidenden Mongolbankpräsidenten, O. Chuluunbat.
30 der anwesenden Abgeordneten stimmten am 02.11. für Batsukh, bisher
Vizepräsident der Mongolbank (Staatsbank der Mongolei).
A. Batsukh wurde 1962 geboren, hat Ökonomie studiert und in den USA ein
Magisterstudium in Finanzpolitik erfolgreich abgeschlossen.
Asienbarometer
Im Rahmen des internationalen Projekts
„Asienbarometer" wurden jetzt die diesjährigen Untersuchungsergebnisse
veröffentlicht.
In der Mongolei zeichnet die „Akademie für Politische Bildung" für die
Erhebungen verantwortlich.
Bei der Frage „Welches Land ist Ihnen am sympathischsten?" erreicht Deutschland
nach Russland, Amerika, Korea, Japan und vor China den 5. Platz. Von den
internationalen Organisationen bewerten die Mongolen die UNO am höchsten, danach
folgen die Weltbank, der IWF und die Europäische Union.
Tod dreier Ausländer
In der vergangenen Woche sind zwei Chinesen
und ein Japaner in Ulaanbaatar durch Fremdeinwirkung zu Tode gekommen. Der
33-jährige Fu Chin war Vorarbeiter in einer Baufirma und wurde unweit des
Hochzeitspalastes in Ulaanbaatar gefunden. Chun Wan, 51 Jahre alt, starb in
seiner Wohnung im Khan-Uul-Distrikt. Er leitete ein Handelsunternehmen.
Kawasaki Shin (60), Mitarbeiter der „Japanischen Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit" war seit zwei Jahren als Berater beim Nationalen Mongolischen
Fernsehen und Rundfunk tätig.
Seine Leiche wurde in seiner Wohnung im Sukhbaatardistrikt entdeckt. Der Tat
dringend verdächtig ist ein führendes Mitglied der Bewegung „Die ganze
Mongolei". Gegen den Tatverdächtigen wurde bereits früher wegen
Sachbeschädigung, begangen gegen ausländische Firmen, ermittelt.
155 deutsch-mongolische Ehepaare
Von 2000 bis 2005 haben 152 Mongolinnen und
drei Mongolen deutsche Ehepartner gewählt.
An der Spitze bei der Zahl der binationalen Ehen steht Südkorea: 25 Mongolen und
1 648 Mongolinnen heirateten koreanische Staatsbürger.
Zwischen 2000 und 2005 heirateten 130 mongolische Frauen chinesische Männer,
sieben mongolische Männer chinesische Frauen.
Jeweils eine Mongolin heiratete im gleichen Zeitraum einen Äthiopier, einen
Bulgaren, einen Tschechen und einen Dänen.
Grenzschmuggel
Am Grenzübergang Burgastai im
Gobialtai-Aimag entdeckten Zollbeamte am vergangenen Freitag 330 Tonnen
Zedernnüsse, die illegal über die Grenze nach China gebracht werden sollten.
Die bisherigen Untersuchungen legen den Schluss nahe, in den Schmuggel seien
mehrere bekannte Ringer verwickelt.
Der Gesamtwert der Nüsse beläuft sich auf 660 Millionen Tugrug – auf dem Markt
in Ulaanbaatar kostet ein Kilo 2 000 Tugrug.
Neben dem volkswirtschaftlichen Schaden, ist der für die Natur ebenso
bedenklich. Die Nüsse werden nicht sachgemäß gesammelt, oft tragen die Bäume
irreparable Schäden davon.
Pferdediebe
Am 19. Oktober verschwand der Viehhirte J.
aus dem Bayantsogt-Sum im Zentralaimag spurlos. Er war mit zehn Pferden auf der
Weide unterwegs. Nach zwei Tagen konnte der Suchtrupp der örtlichen
Polizeidienststelle nur noch seine Leiche aus einem Heuschober bergen. Die
Pferde waren gestohlen, geschlachtet und verkauft worden, wie die polizeilichen
Ermittlungen ergaben.
Die beiden Täter stammen ebenfalls aus dem Zentralaimag, einer von ihnen lebte
im Nachbarail des Opfers.
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Last Update: 04. Januar 2024