Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
6. bis 12. November 2006

Boomtown Ulaanbaatar

Entwicklungsfonds der Mongolei
150 Milliarden Tugrug sind bisher dank des 68%-Gesetzes (Wind Fall Tax) in den Entwicklungsfonds der Mongolei geflossen.
Wofür dieses Geld ausgegeben werden sollte, darüber diskutierten die Abgeordneten des Großen Staatskhurals auf ihrer Sitzung am 09.11.
Zum ersten Mal nahmen sich die Abgeordneten, inspiriert von ihrem Vorsitzenden, das Recht heraus, Vorschläge über die Verwendung von Staatsgeldern zu unterbreiten.
Das Geld im Entwicklungsfonds soll zu einem Drittel Kindern und Familien zugute kommen, zu einem Drittel der Förderung der Klein- und Mittelindustrie sowie der Infrastruktur, das dritte Drittel einem Risikofonds.
Manche Abgeordnete waren nicht damit einverstanden, dass die Regierung das Geld für „viele kleine Dinge" ausgeben will. Für das Ehegeld von 500 000 Tugrug werden z.B. nicht wie geplant sechs, sondern zehn Milliarden Tugrug benötigt.
Auch hinsichtlich der Finanzpolitik der Regierung für die nächsten Jahre gibt es Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und den Fraktionen, innerhalb der Fraktionen, innerhalb der MRVP.

Abstimmung auf der Großen Volksversammlung in Ulaanbaatar

„Wir sind nicht enttäuscht"
Sie hatten mit 50 000 bis 60 000 gerechnet, die sich an der Volksbefragung beteiligten.
10 282 haben schließlich ihre Stimme abgegeben. Davon waren 10 138 gültig. 9 786 stimmten dafür, das aktuelle Bergbaugesetz außer Kraft zu setzen. Für den Boykott des aktuellen Parlaments und des Präsidenten stimmten 9 448 und für die Einberufung einer "Außerordentlichen Tagung des ganzen Volkes" 9 671 der Versammlungsteilnehmer.. Parlament und Präsident hätten das Vertrauen der Bürger verloren. Ihre Politik schade den Interessen der Mongolen. 41 Millionen Hektar mongolischen Bodens seien für 60 bis 100 Jahre an ausländische Unternehmen verpachtet. „Sie bringen die Reichtümer außer Landes und den Mongolen bleiben nur riesige Löcher."
Vertreter der beiden größten Parteien im Großen Staatskhural kritisierten die „Große Versammlung" als gesetzwidrig. 10 000 Menschen seien nicht das mongolische Volk. Dem hielten die Veranstalter entgegen, jeder Bürger verkörpere das Volk.
Zum ersten Mal hat ein mongolischer Fernsehsender (TV-25) eine Protestveranstaltung aus der Hauptstadt in alle Teile des Landes übertragen. Dies und die Tatsache, dass Menschen aller Bevölkerungsschichten, Viehhaltern, Ingenieuren, Lehrern, einem Koch, Hausfrauen, Arbeitslosen, ein Forum geboten wurde, ihrem Ärger über die gesellschaftlichen Missstände Luft zu machen, werten die Organisatoren als Hauptergebnisse der Veranstaltung.

V.l. G. Baasan, Gantumur Uyanga, Gombosuren Arslan

Nun wäre die Zeit für ein vom Parlament anzuberaumendes Volksreferendum gekommen.
Wirklich überzeugt, dass die Herrschenden sich dazu durchringen könnten, ist allerdings keiner der Bürgerbewegten.
Die Diskussionen und Proteste gehen weiter, der Ton wird schärfer. Immer mehr Wissenschaftler, Publizisten, Politiker melden sich zu Wort. Die Vorschläge reichen von einem Militärputsch a la Thailand bis hin zu Neuwahlen.
Der Vorsitzende der DP, Ts. Elbegdorj, hatte sich während der Großen Versammlung auf eine Dienstreise in den Uvs-Aimag begeben.

Die Opfer der Kreditgenossenschaften demonstrieren weiter
Am 09. November demonstrierten einige der Geschädigten der Bankrott gegangenen Spar- und Kreditgenossenschaften vor dem Nordeingang des Regierungsgebäudes.
Sie forderten ein Treffen mit Ministerpräsident Enkhbold, der allerdings zeitlich verhindert war. Seine Pressestelle nahm dafür die schriftlich formulierten Forderungen und Vorschläge der Demonstranten entgegen. Diese kündigten an, bis zur Begleichung ihrer Verluste durch den Staat an jedem Donnerstag vor dem Nordeingang Stellung zu beziehen und ihre Forderungen zu wiederholen.
Die Hungerstreikenden auf dem Sukhbaatarplatz haben nach einem Monat und nach Gesprächen mit dem Justizminister ihre Aktion abgebrochen. Ihr Gesundheitszustand hatte sich in den letzten Tagen rapide verschlechtert. Das dünnwandige Zelt bot keinen Schutz gegen Temperaturen von minus 12 Grad.

Baatar wendet sich an die Internationale Kommission für Menschenrechte
Der zu acht Jahren Haft verurteilte ehemalige Chef der Zollhauptverwaltung der Mongolei, Kh. Baatar, hat sich an die Internationale Menschenrechtskommission gewandt.
Er habe nur seine Dienstpflichten erfüllt und fühle sich als politisches Opfer.
Freunde und Arbeitskollegen seien ebenfalls zu Unrecht beschuldigt worden. Das bedaure er zutiefst.

Neue Eigentümer für Sparbank
Im Wettbewerb um die Privatisierung der Sparbank ging ein Konsortium, bestehend aus „Chinggis-Khaan-Bank", „Bratsker Volksbank" und „Mongolischer Versicherung" als Sieger hervor.
Der neue Eigentümer zahlte einen Preis von 20 101 000 Dollar. Abzüglich der 500 000 Dollar, die als Pfand für die Teilnahme an der Ausschreibung hinterlegt werden mussten, wurden 19 601 000 Dollar an die Mongolbank überwiesen

Altschuldenregelung
Nach jahrelangen Verhandlungen wurde am 09. November in Ulaanbaatar ein Vertrag über die Altschuldenregelung zwischen Polen und der Mongolei unterzeichnet.
Die Altschulden der Mongolei gegenüber Polen von 29,9 Millionen transferablen Rubeln (gleich US-Dollar) stammen aus polnischen Regierungskrediten aus den Jahren 1976, 1981 und 1986.
90,4 Prozent der Summe erließen die Polen den Mongolen, von den restlichen 2,87 Millionen US-Dollar werden 70 Prozent für das Studium mongolischer Studenten an staatlichen polnischen Universitäten und Hochschulen ausgegeben, 30 Prozent fließen in den Bergbau.
Polnische Geologen werden demnächst mit Erkundungsarbeiten in der Mongolei beginnen.

Goldabgabe an Mongolbank rückläufig
124 Goldbergbauunternehmen und Einzelpersonen haben in den ersten zehn Monaten des Jahres 7 710 Kilogramm Gold an die Mongolbank verkauft. Das sind 5 529,9 Kilogramm weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
An der Spitze der Goldförderunternehmen liegen Altan Dornod Mongol und Monpolimet.

Seminar zur Kriminalitätsbekämpfung
Am 10. November nahmen Mitarbeiter der Kreisdienststellen der Polizei in den östlichen Aimags an einem Seminar zu aktuellen Problemen der Kriminalität und zu Fragen von Sicherheit und Ordnung teil.
Das Seminar fand in Undurkhaan, der Hauptstadt des Khentii-Aimags, statt.

Ernte 2006
Die endgültigen Zahlen über die Ernte 2006 liegen noch nicht vor, trotzdem ist sicher, dass die Mongolei den Bedarf an Kartoffeln zu 100% aus eigener Kraft decken kann.
Bisher mussten 30 Prozent der Kartoffeln und 55 Prozent des Gemüses importiert werden.
Bis 2015 will die Mongolei ihren Bedarf an Kartoffeln, Gemüse und Weizen zu 100 Prozent aus eigenem Anbau befriedigen.
Bei Gemüse ist es allerdings noch nicht so weit: Die in diesem Jahr geernteten 68 000 Tonnen Gemüse decken den Bedarf nur zu 60 Prozent.

Wintervorbereitung 2006/07
Insgesamt 1 350 Haushalte mit 450 000 Weidetieren aus den Gobiaimags und aus den Aimags Sukhbaatar, Zavkhan und Gobialtai werden ihre Winterlagen in anderen Aimags aufschlagen müssen. Entsprechende Kooperationsverträge mit den Aimags Tuv’, Khentii, Bulgan und Arkhangai wurden vorbereitet.
In Absprache mit dem Umweltministerium werden zudem 290 000 Tiere von 450 Viehhalterhaushalten auf entfernt liegende Weideplätze ausweichen, da die angestammten Weiden nachhaltig geschädigt sind.
Auf Anordnung der Regierung wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die in einigen Aimags (Tuv’, Zavkhan, Gobisumber) mögliche neue „mittelweit entfernte" Weideplätze erkundet hat.

75 Jahre Schauspielhaus
In diesem Jahr feierte das Staatliche Schauspielhaus in Ulaanbaatar sein 75. Gründungsjubiläum.
Am 12. November gingen die Feierlichkeiten mit einem Galakonzert: „Das Lied des Mondkuckucks" zu Ende.
In den Wochen haben „Kabale und Liebe", „Striptease" und das Chinggis-Stück „Eine Hand voll Blut" zahlreiche Zuschauer angezogen.
Außerdem organisierte das Theater eine wissenschaftliche Konferenz: „Theater gestern, heute, morgen". Theaterwissenschaftler, Kulturpolitiker und Schauspieler hielten Vorträge zu den Themen: „Das mongolische Theater – Tradition und Erneuerung", „Der Einfluss des russischen Theaters auf die Mongolei", „Erbe und Tradition der mongolischen Schauspielkunst" u.a.

Pockenseuche in Bulgan
Im Bulgan-Sum des gleichnamigen Aimags sind ein Schaf und ein Esel an den Tierpocken erkrankt.
17 Mitglieder von drei Viehhalterhaushalten des betroffenen Bags (administrative Einheit auf dem Land) und 1 145 Stück Vieh wurden vorsorglich geimpft.
Fünf Mitarbeiter des Katastrophenschutzes und drei Polizisten überwachen die Einhaltung der Quarantänebestimmungen.

Brand in Aduunchuluun zu 90 Prozent unter Kontrolle
Das in der vergangenen Woche im Steinkohlebergwerk „Aduunchuluun" im Dornod-Aimag ausgebrochene Feuer ist zu 90 Prozent gelöscht. In der Tiefe brennt es allerdings weiter.
Die Arbeiten im Bergwerk mussten vorübergehend eingestellt werden.
6 000 Quadratmeter Fläche sind verbrannt. An den Löscharbeiten beteiligen sich 25 Feuerwehrleute aus dem Dornod-Aimag und 50 Bergwerksmitarbeiter.

Tod eines Japaners
Der des Mordes an einem japanischen Fernsehjournalisten beschuldigte S. Tserendorj, war bis vor kurzem zwar stellvertretender Vorsitzender der Bürgerbewegung „Die ganze Mongolei", aber aus Gesundheitsgründen längst ausgeschieden.
Die Tat soll private Hintergründe haben.

Bergbauunglück
In einem alten Bergwerk in Nalaikh sind am 06. November drei Männer im Alter von 18 bis 46 Jahren tödlich verunglückt.
Sie haben in einer Tiefe von 150 bis 160 Metern nach Kohle gegraben und sind erstickt.
Eines der Opfer stammte aus Nalaikh, die beiden anderen aus dem Tuv’ und aus dem Dornod-Aimag.
In den stillgelegten Bergwerken von Nalaikh und Umgebung fördern etwa 1 000 Menschen auf privates Risiko hin Kohle.
In diesem Jahr sind bereits acht Menschen tödlich verunglückt, 20 konnten aus bedrohlichen Situationen gerettet werden.

Elfjähriger zu Tode getrampelt
Wie die Ermittlungen der zuständigen Polizeidienststelle ergaben, wurde der elfjährige Junge, der am 06. Oktober nach einem Hip-Hop-Konzert im Darkhan-Uul-Aimag tot zwischen den Stuhlreihen gefunden wurde, zu Tode getrampelt. Sechs weitere Kinder erlitten zum Teil schwere Verletzungen.
Das Konzert wurde von lokalen Bands bestritten, prominente Hip-Hop-Gruppen und Sänger waren nicht beteiligt.

Mongolin in Malaysia ermordet
Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Mongolei hat die brutale Ermordung einer mongolischen Staatsbürgerin in Malaysia bestätigt.
Die 28-jährige Sh. Altantuya galt seit dem 19. Oktober als vermisst. Am 07. November fanden die Ermittlungsbeamten die Vermisste in einem hochgelegenen Waldstück im Bundesstaat Selangor. Sie war mit zwei Schüssen getötet worden. Anschließend hatten die Täter versucht, den Leichnam durch eine Explosion zu zerstören. Aus diesem Grund hätte sich die Identifizierung der Toten verzögert.
Als Tatverdächtige nahm die Polizei zwei Polizeioffiziere fest.
Den Mordauftrag hat offenbar der Freund? oder Ehemann? des Opfers, ein international bekannter malaiischer Politologe, Prof. Dr. Abdul R. A. Baginda, in Auftrag gegeben. Er wurde ebenfalls festgenommen.
Altantuya und Baginda haben sich vor zwei Jahren während einer Dienstreise Bagindas in die Mongolei kennengelernt, anderen Quellen zufolge in Schanghai. Beide haben geheiratet und haben ein gemeinsames Kind, so mongolische Verwandte. Baginda und Altantuya, Teilnehmerin an verschiedenen Schönheitswettbewerben in ihrer Heimat und nach eigenen Angaben als freiberufliches Model tätig, wären in der letzten Zeit fast ständig beisammen gewesen, sie hätte ihn auf seinen Reisen durch verschiedene afrikanische und europäische Länder begleitet.
Am 09. Oktober ist Altantuya mit ihrer älteren Schwester in Malaysia eingereist. Sie wollte Geld für die medizinische Behandlung ihres Sohnes besorgen.
Die Kontaktaufnahme zu ihrem Freund? Mann? scheiterte jedoch. Am 19. begab sie sich zur Wohnung Bagindas.
Nach ihrer Rückkehr ins Hotel, verließ sie es kurz darauf erneut. Danach hat ihre Schwester Altantuya nicht wieder gesehen. Zwei Tage später meldete sie sie bei der Polizei als vermisst, gleichzeitig wandte sie sich an die mongolische Botschaft in Bangkok und an den mongolischen Honorarkonsul in Kuala Lumpur.
Am 09. November sind der Vater und der 16 Monate alte Sohn des Mordopfers mit insgesamt zehn Verwandten nach Kuala Lumpur geflogen Unter anderem wollen die Behörden klären, ob Baginda der Vater des Jungen ist.
Der Ministerpräsident Malaysias hat versichert, der Fall werde ungeachtet des Prominentenstatus des mutmaßlichen Täters, zudem noch Verwandter eines hohen Staatsbeamten, aufgeklärt werden.

Aus der Traum vom Sumo-Großmeister
Zumindest in den nächsten beiden Turnieren kann Oozeki Hakuho M. Davaajargal nicht mehr Großmeister werden. Für das am 12. November beginnende Winterturnier der Profisumoringer in Fukuoka (Japan) musste er absagen. Er ist beim Treppensteigen ausgerutscht, hat sich den linken Fuß verletzt und musste sich einer zweistündigen Operation unterziehen.
Laut Reglement wartet auf Davaajargal nun die Verteidigung seinen Oozeki-Titels im Januarturnier..
Im Falle eines Turniersieges in Fukuoka wäre dem jungen Mongolen der Titel „Großmeister" verliehen worden, so hatte es der Japanische Sumoverband beschlossen.
Am 19. Turniersieg von Großmeister Asashyoryu D. Dagvadorj zweifelt kaum einer.

Neues aus der Mongolei 6. bis 12. November 2006

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