Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
25. September bis 1. Oktober 2006

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Mongolische Gesichter

Vaclav Klaus besucht die Mongolei
Auf Einladung von Präsident Enkhbayar weilte der tschechische Staatspräsident, Vaclav Klaus, vom 25. bis zum 27. September zu einem offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei.
Außer von seiner Frau Livia wurde Klaus von 30 Politikern, Beamten und Unternehmern begleitet.
Beide Seiten betonten die erfolgreiche wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.
Die Tschechei gehört zu den acht größten Geberländern der Mongolei.
27 tschechisch-mongolische Gemeinschaftsunternehmen (Energie, Bauwesen, Geologie und Bergbau) sind bei der Agentur für Ausländische Investitionen und Auslandshandel (FIFTA) registriert.
Im Soyombo-Saal im Regierungspalast unterzeichneten die stellvertretenden Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, S. Tumur-Ochir, und für Auswärtige Angelegenheiten, Tomas Pojar, ein Abkommen über die Zusammenarbeit in Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport für die Jahre 2006 bis 2009. Danach verpflichten sich die Tschechen fünf Mongolen pro Jahr ein einjähriges Doktorat (bisher eine/r) und 20 ein Bachelorstudium an einer tschechischen Hochschule (bisher fünf) zu ermöglichen.
Vaclav Klaus: „Ich glaube, 20 000 Mongolen haben bisher die tschechische Sprache und Kultur studiert und es sollen in den nächsten drei Jahren noch mehr werden."
Der Gast aus Europa wurde vom Vorsitzenden des Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, und von Ministerpräsident Enkhbold empfangen, er besuchte eine Viehhalterfamilie in Terelj, eröffnete eine tschechische Kunstausstellung in Ulaanbaatar.
Präsident Enkhbayar überreichte seinem tschechischen Amtskollegen die Erinnerungsmedaille anlässlich des 800. Jahrestages der Gründung des Mongolischen Staates.

Richtlinien für die sozialökonomische Entwicklung der Mongolei 2007 bis 2009
Auf ihrer Sitzung am 27. September besprachen die Kabinettsmitglieder die Richtlinien der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Jahren von 2007 bis 2009 und erarbeiteten die Vorschläge für den Großen Staatskhural.
Das Wirtschaftswachstum 2006 erreicht 7,5 Prozent, dazu haben die Landwirtschaft ein, die Industrie 2,3 und der Dienstleistungssektor 4,2 Prozent beigetragen.
Das Außenhandelsvolumen wächst stetig, das Außenhandeldefizit sinkt, die Mongolei treibt inzwischen mit 104 Ländern Handel. Das BIP erreicht pro Kopf der Bevölkerung 950 Dollar, 28,7 Prozent mehr als 2005. Das monatliche Durchschnittseinkommen eines Haushalts erhöhte sich von 150 000 2005 auf 170 000 Tugrug im Jahr 2006.
Für 2007 wird ein Wirtschaftswachstum von 8,6 Prozent angestrebt. Die Inflationsrate soll sechs Prozent nicht überschreiten.
Der Realisierung des Wohnungsbauprogramms (40 000 landesweit) gilt die ganze Aufmerksamkeit der Regierung, die Mongolbank wurde beauftragt, entsprechende Finanzierungsmodelle zu erarbeiten.

Rücktritt der Regierung gefordert
S. Lambaa, Mitglied des DP-Rates im Großen Staatskhural, bestätigte den Beschluss des Exekutivrates seiner Partei vom Frühjahr, die „Regierung der Nationalen Solidarität" zum Rücktritt aufzufordern. Das letzte Wort hätte jedoch der Parteirat im Großen Khural. Dieser würde die endgültige Entscheidung auf seiner Beratung nach Beginn der Herbstsitzungen (02.10.) treffen.

Elbegdorj spricht auf dem Parteitag der englischen Konservativen
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Ts. Elbegdorj, folgt einer Einladung der Konservativen und Unionistischen Partei Großbritanniens und Nordirlands, an ihrem Parteitag vom 01. bis 04. Oktober in England teilzunehmen.
Der DP-Vorsitzende wird ein Referat zum Thema: „Die Menschenrechtssituation in der Mongolei" halten. Elbegdorj wird begleitet vom Vorsitzenden der DP in Ulaanbaatar, S. Erdene, dem Abteilungsleiter für internationale Beziehungen der DP, Ts. Sukhbaatar, und dem Mitglied des Nationalrates der Partei, Kh. Ganbold.


Im Finanzministerium. V.l. U. Dreesen, K. van de Sand, Ch. Khurelbaatar

24,8 Millionen Euro für Mongolei
Bei den deutsch-mongolischen Regierungsverhandlungen über die Entwicklungszusammenarbeit 2006/2007 vom 26.-28. September in Ulaanbaatar sicherte Deutschland der Mongolei 18,5 Millionen Euro zu, von denen neun Millionen auf die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) und 9,5 Millionen auf die Technische Zusammenarbeit (TZ) entfallen. Hinzu kommen 6,3 Millionen als Sonderzusage aus dem Haushalt 2005.
Die deutsch-mongolische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die beiden Schwerpunkte Wirtschaftsförderung unter besonderer Berücksichtigung der Stärkung des Privatsektors sowie Umweltpolitik und Erhöhung der Energieeffizienz.(Erschließung erneuerbarer Energiequellen, Sicherung der Energieversorgung für Haushalte in netzfernen Regionen, umweltfreundlicher Bergbau).
Dr. Klemens van de Sand, der Beauftragte für Asien und Südosteuropa im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und Herr Ch. Khurelbaatar, Staatssekretär im Finanzministerium der Mongolei, informierten im Anschluss an die Vertragsunterzeichnung die Medien über den Verlauf und die Ergebnisse der Verhandlungen.
Van de Sand und Khurelbaatar schätzten die Verhandlungen als sehr konstruktiv ein, die die „langjährige hervorragende Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern widerspiegelten."
Rechne man alle Leistungen deutscher Institutionen, einschließlich der Kirchen, der Volunteers u.a., kann die Mongolei jährlich mit Unterstützung im Wert von 28 Millionen Euro rechnen.
Bemerkenswert fand der deutsche Delegationsleiter zudem die Tatsache, dass ihnen auf der anderen Seite so viele sehr gut deutsch sprechende Verhandlungspartner gegenüber saßen. „Das habe ich bei Regierungsverhandlungen in anderen Ländern noch nie erlebt."
Auf einer Informationsveranstaltung in der deutschen Botschaft am Tag zuvor, äußerte sich van de Sand erfreut und überrascht zugleich von der außerordentlichen Deutschfreundlichkeit der Mongolen. Deutschland genieße hier ein hohes Ansehen, was die Möglichkeiten, z.B. bei der Erreichung der Millenniumsziele wirksam zu werden, günstig beeinflusse.
Ziel der Entwicklungszusammenarbeit sei es, diese langfristig überflüssig zu machen, das sei in hohem Maße abhängig von der Privatwirtschaft, allerdings zeigten sich deutsche Investoren nach wie vor eher verhalten, was ihr Engagement in der Mongolei betrifft.
Während die Vertragsverhandlungen zügig und effektiv vonstatten gingen, kam ein politischer Dialog nur sehr zögerlich in Gang, bedauerte van de Sand. Als ein Problem benannte er die Nichteinhaltung mancher Absprachen bezüglich der Partnerbeiträge für einzelne Projekte.
Einige der Delegationsmitglieder – der Delegation gehörten neben Botschafter Ulrich Dreesen Dr. Hans Carl von Werthern, Leiter des Ostasienreferats im Auswärtigen Amt, Hans-Jürgen Schäfer, Referat Ostasien im BMZ u.a. an - reisten weiter nach Uliastai im Zavkhan-Aimag, wo sie sich mit dem Fortgang der Arbeiten am Kraftwerksprojekt vertraut machten.


Wohnumfeld in Ulaanbaatar

Nationales Programm „Wohnraumbeschaffung"
Am 29. September wurde in Ulaanbaatar der Grundstein für den Bau der ersten 5 000 Wohnungen im Rahmen des Nationalen Programms „Existenzsichernde Einkommen, bezahlbarer Wohnraum" gelegt. Der Einladung der Wohnungsbaukreditgenossenschaft „Gandris" waren Präsident N. Enkhbayar, der Abgeordnete D. Batbayar und der stellvertretende Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung, Ts. Dashdorj, gefolgt.
Im Jahr 2008 sollen die 5 000 3-4- und 1-2-Zimmer-Wohnungen bezugsfertig sein.
Das Ziel des Programm besteht darin, mongolische Bürger zu erschwinglichen Preisen mit Wohnraum zu versorgen. Eine Familie mit einem mittleren Einkommensoll in die Lage versetzt werden, im Verlaufe von 15 Jahren durch eigenes Einkommen die Kredite für die Wohnung abzuzahlen.
Für das Programm wird seit Tagen in ganzseitigen Zeitungsannoncen geworben, dabei auf die völlig unzureichenden Wohnverhältnisse der meisten Mongolen hingewiesen: Nur 20 Prozent der Mongolen leben in komfortablen Wohnungen, 80 Prozent der Mongolen wohnen ohne Anschluss an die Kanalisation, ohne Anschluss an das Wärmeleitungsnetz oder ohne Zugang zu sauberem Wasser. In den letzten Jahren seien zwar 7 600 Wohnungen gebaut worden, der Quadratmeter kostet ab 400 000 Tugrug – für die meisten Mongolen unerschwinglich.

70,6 Milliarden Tugrug von „Erdenet" für den Staatshaushalt
Ein wichtiges Thema der Herbstsitzungen des Großen Khurals wird die Haushaltsdebatte 2007 sein.
Geplant sind Einnahmen von 1 283,6 Milliarden Tugrug, davon aus Unternehmenssteuern 124,3 Milliarden. Das Bergbauunternehmen „Erdenet" zahlt allein 70,6 Milliarden.
Ab kommenden Jahr zahlt auch „Boroo Gold" Steuern: 17,3 Milliarden Tugrug.

Korruptionsskandal und/oder Parteispendenaffäre?
Ein Ende der Diskussionen über die Urteile im „Zoll-Baatar"-Fall, die Spekulationen über die Glaubwürdigkeit des Baatar-Briefes, den der aus dem Gefängnis an die Führung der MRVP gerichtet haben soll und die Auswirkungen auf die Partei insgesamt und ihr Führungspersonal im Besonderen, ist nicht abzusehen.
Die Verteidigerin Baatars, G. Oyuntsetseg, verneint die Authentizität des Briefes.
G. Arslan, Vorsitzender der „Front Ehrlicher Bürger", hingegen bejaht die Echtheit des Briefes, er habe den Brief durch Schriftsachverständige prüfen lassen.
Arslan auf die Frage, wer ein Interesse an der Verbreitung des Briefes, in dem die MRVP-Führung als Auftraggeberin für die „Geldsammelaktionen" des Exzollchefs benannt und mit weiteren „Enthüllungen" gedroht wird, haben könnte: Verwandte? Interne MRVP-Kritiker? Die Polizei? Der Sicherheitsdienst?...
U. Enkhtuvshin, Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft und der Sieger bei den Nachwahlen im Wahlkreis 46, räumte ein, dass Baatar der Finanzierungskommission der Partei angehört habe und Spendengelder, auch in bar, übergeben habe. Er sei jedoch nicht auf die Idee gekommen, dass es sich bei diesen Geldern um Summen handelte, die eigentlich dem Staatshaushalt hätten zugeführt werden müssen.
Die DP fordert von Enkhtuvshin, sein Abgeordnetenmandat wegen der Verwicklung in den Baatar-Fall vorerst ruhen zu lassen (dem Minister wurde über die Zollverwaltung eine Wohnung zugewiesen).
Kritik von allen Seiten muss sich auch Yo. Otgonbayar, Sekretär der MRVP, gefallen lassen.
Er habe ein offizielles Dokument an das mit dem Baatar-Fall befasste Gericht gesandt, in dem die Übergabe einer 100 Millionen-Tugrug-Spende bestätigt werde.
Auch der Name des ehemaligen Shadar Said, Ch. Ulaan, wird genannt. Einer seiner engsten ehemaligen Berater, Uvgunkhuu, gehört zu den Verurteilten.


Kampf gegen Alkoholismus

Kampagne gegen Alkoholmissbrauch
Am 29. begann eine vom Mongolischen Studentenverband initiierte Kampagne gegen den Missbrauch von Alkohol, Drogen und Tabak.
Im Verlaufe der nächsten 14 Tage werden die Studenten in Schulen, an Universitäten, in Wohnheimen, in Betrieben und auf öffentlichen Plätzen, vor allem vor dem übermäßigen Genuss von Alkohol warnen, auf die schädlichen Wirkungen von Drogen, Tabak und Alkohol hinweisen.
Auf der Eröffnungsveranstaltung auf dem Sukhbaatarplatz forderten die Initiatoren die Einhaltung der entsprechenden Gesetze, den Stopp der illegalen Alkohol- und Zigarettenwerbung.
Während der Kampagne werden Rundtischgespräche mit Arkhi- und Bierproduzenten, mit Vertretern der Tabakindustrie, der Medien, mit Schul- und Hochschuldirektoren organisiert.

20 000-Tugrug-Banknote
Auf Anordnung des Präsidiums der Mongolbank werden ab Montag, den 02. Oktober, 09:00 Uhr, erstmals 20 000-Tugrug-Scheine in Umlauf gebracht.
Gegenwärtig befinden sich in der Mongolei 65 Milliarden Tugrug im Umlauf, 70 Prozent davon als 5 000- und 10 000-Tugrug-Scheine. Die Mongolbank will die Ausgabe dieser Scheine allmählich reduzieren.
Der Auftrag für die Herstellung der neuen Scheine wurde nach Deutschland vergeben. Papierqualität und Sicherheitsstandards erreichen ein höheres Niveau als bei den bisherigen Banknoten.
Das Layout der Scheine folgt zwar dem der seit 1993 ausgegebenen 500-, 1 000-, 5 000- und 10 000-Tugrug-Scheine, auf der Vorderseite befindet sich das Porträt Chinggis-Khaans, das Staatssiegel, das Soyombo, „Mongolei" in Quadratschrift geschrieben, „Mongolbank" und der Nennwert der jeweiligen Note in klassischem Mongolisch sowie die Unterschrift des Mongolbankpräsidenten, hinzugefügt wurde auf der Vorderseite „Chinggis-Khaan" in lateinischer Schrift, auf der Rückseite ist das Neunschwänzige Weiße Staatsbanner zu sehen. Es wurden mehr Sicherheitsmerkmale und mehr verschiedene Echtheitszeichen (Farbwechsel, „Mongolbank" wechselt zu „Soyombo" etc. p.p.) hinzugefügt.

Falken für Arabien
Seit August hat die Mongolei 105 Jagdfalken nach Saudi-Arabien, 30 nach Kuwait und 25 nach Katar exportiert.
Für einen der begehrten Vögel zahlen die Araber mittlerweile 9 800 Dollar.
In diesem Jahr hat die mongolische Regierung die Genehmigung für den Export von 300 Falken nach Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und Palästina erteilt.
Die Jagd auf die Vögel erfolgt durch eigens vom Ministerium für Natur und Umwelt verpflichtete Spezialisten, gleichzeitig trägt das Ministerium Sorge dafür, die illegale Jagd und den illegalen Handel mit den geschützten Tieren zu verhindern.

Winterzeit
In der Nacht vom 29. zum 30. September wurden die Uhren in der Mongolei um eine Stunde zurückgestellt. Ab Samstag, den 30. September, gilt die Winterzeit, ehe im März des kommenden Jahres die Uhren wieder auf Sommerzeit vorgestellt werden.


   

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Last Update: 01. Januar 2017