Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
2. bis 8. Oktober 2006

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Eröffnung der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals 2006

Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals haben begonnen
Wie geplant, eröffnete Ts. Nyamdorj am 02. Oktober um 10:00 Uhr die Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals. Im Vorfeld waren Gerüchte laut geworden, die Regierung strebe eine Verschiebung des Sitzungsbeginns an.
Der Sitzungssaal im Regierungspalast erstrahlte in neuem Glanz, frisch renoviert, neuer Teppichboden, Tische und Stühle aus aus Laos importiertem Sandelholz und viel mehr Platz für die Abgeordneten. Dafür mussten sich Journalisten und Diplomaten die Galerie teilen, wo es zumindest zu den Eröffnungssitzungen ziemlich eng werden kann.
Nach der Rede des Vorsitzenden Nyamdorj und dem Erklingen der Nationalhymne, erklärte Nyamdorj die Herbstsitzungsperiode des Großen Khurals für eröffnet. Ehe Präsident N. Enkhbayar das Wort ergriff, informierte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, B. Battulga, über Verlauf und Ergebnisse der Nachwahlen im Khuvsgul-Aimag und stellte sich den Fragen der Abgeordneten.
L. Gundalai kritisierte die Wahlen als „Wählerstimmenkauf". L. Gansukh forderte die Vereidigung des Neuabgeordneten U. Enkhtuvshin (MRVP) zu verschieben, bis dessen Verwicklungen in den Baatar-Fall geklärt seien. Gansukh darauf, diese Vorwürfe hätten sich längst als haltlos erwiesen, der Vereidigung Enkhtuvshins stünde nichts im Wege. M. Zorigt kritisierte die Organisation der Nachwahlen durch die ZWK und gleichzeitig die Wählerbestechungsversuche seitens der MRVP und der DP.
Danach sprach Enkhtuvshin die Eidesformel, verneigte sich vor der Staatsflagge und nahm seinen Platz am Dreiertisch mit U. Khurelsukh und Ringergroßmeister B. Bat-Erdene ein.
Bei der darauffolgenden Abstimmung über die volle Rechtswirksamkeit des Abgeordnetenmandats stimmten 43 der anwesenden 65 Abgeordneten oder 69,2 Prozent dafür. Auf eigenen Wunsch wird Enkhtuvshin, der gleichzeitig Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft ist, im Rechtsausschuss mitarbeiten.
Präsident Enkhbayar wies in seiner Rede auf die Notwendigkeit hin, einen von Parteizugehörigkeiten unabhängigen Staatsdienst zu schaffen. Den Forderungen der, durch den Bankrott von Unternehmen oder von Spar- und Kreditgenossenschaften Geschädigten nach Begleichung ihrer Verluste durch den Staat, könne leider nicht entsprochen werden. Wiedergutmachung müsse durch die Schadensverursacher geleistet werden.
Parlamentsvorsitzender Nyamdorj forderte in seiner Rede Abgeordnete und Regierung auf, ihre ganze Kraft dafür einzusetzen, den Mongolen ein menschenwürdiges, ein Leben in Wohlstand zu ermöglichen, von der Bevölkerung forderte er Fleiß und Einsatzfreude, ihr Schicksal selbst zu gestalten. In der Mongolei seien alle Möglichkeiten dafür gegeben. Außerdem mahnte er die zügige Umsetzung der Beschlüsse über die geplanten Kompetenzerweiterungen für die örtlichen Verwaltungen an.

Aus der Parlamentssitzung
Auf ihrer Sitzung am Mittwoch diskutierten die Abgeordneten über Ergänzungen und Änderungen beim Bildungsgesetz. In den vergangenen 12 Jahren hätten 20 000 Lehrer die Universitäten verlassen, trotzdem fehlten in den hauptstadtfernen Aimags und Sums Lehrer. Die Entlohnung der Lehrkräfte und ihre Lebensbedingungen müssten verbessert werden.
180 Universitäten und Hochschulen mit insgesamt 140 000 Studenten seien eine kaum tragbare finanzielle Belastung für die Familien und den Staat, zumal die Ausbildungsergebnisse mehr als zu wünschen übrig ließen. Der Wert eines Hochschulstudiums sei dramatisch gesunken, hätten zu sozialistischen Zeiten fünf von 30 Schülern einer Klasse ein Studium aufgenommen, seien es heute nahezu 100 Prozent, von denen dann nur fünf eine Arbeit aufnähmen.
Die meisten Abgeordneten waren sich einig darüber, das Bildungswesen stehe kurz vor dem Kollaps. Uneinig waren sie sich über die richtigen Maßnahmen zur Überwindung der Krise und die Ursachen.

Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert
Bei einer Demonstration von Mitarbeitern des Gesundheitswesens am Freitag wurde der Rücktritt von Gesundheitsminister L. Gundalai gefordert. Seine Personalpolitik (Auswechslung der Direktoren der Krankenhäuser und medizinischen Forschungseinrichtungen), Verzicht auf Personalversammlungen, der Einsatz von Mitarbeitern des Ministeriums und internationaler Organisationen im Wahlkampf seines Bruders im Khuvsgul-Aimag, hätten zu einer schwierigen Situation im Gesundheitswesen geführt.
Gundalai wies in einem Fernsehinterview alle Vorwürfe zurück.


S.-Zorig-Denkmal

Ehrung für S. Zorig
Am 02. Oktober 1998 wurde S. Zorig, der damalige Infrastrukturminister und Mitbegründer der „Demokratischen Bewegung" der Mongolei, ermordet. Die Tat stand im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen im „Macao-Kasino-Fall" und wurde bis heute nicht aufgeklärt, mehrere mit der Untersuchung des Falls betraute Polizisten fanden unter ungeklärten Umständen den Tod.
Den ermordeten Politiker zu ehren, versammeln sich an jedem 02. Oktober Verwandte, Freunde und Weggefährten an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in Ulaanbaatar. Sie legen Blumen und Kränze nieder, halten kurze Ansprachen.
In den ersten Jahren nach dem Tod Zorigs nahmen noch Regierungspolitiker an der Gedenkveranstaltung teil. In diesem Jahr konnte S. Oyun, Abgeordnete, Vorsitzende der Bürgermutpartei und Schwester des Ermordeten, einen Vertreter der amerikanischen Botschaft begrüßen, die Mitarbeiter der Zorig-Stiftung hatten eine Fotoausstellung über Leben und Wirken des Politikers vorbereitet.
Der Große Staatskhural hat den 02. Oktober zum „Tag des Kampfes gegen politische Gewalt" erklärt.

Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung: Arbeitsmarkt und Soziale Sicherheit
Auf einem von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Seminar am 06. Oktober ging es um die Situation auf dem Arbeitsmarkt und im Bereich der sozialen Sicherungssysteme sowie die Aufgaben für die Zukunft.
Der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit, L. Odonchimed, referierte über das Regierungsprogramm im Rahmen der Millenniumsziele, nach dem die Zahl der Armen bis 2015 um das Zweifache reduziert werden soll, was ohne die Schaffung neuer Arbeitsplätze nicht möglich sei und die Probleme, die soziale Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
Von den 990 000 Menschen im arbeitsfähigen Alter zahlten nur rund 42 Prozent Beiträge für die sozialen Sicherungssysteme. Die Renten für mittlerweile 290 000 Senioren müssten von immer weniger Beitragszahlern aufgebracht werden.
Ute Kumpf, Bundestagsabgeordnete der SPD, sprach über die Notwendigkeit und die Probleme, den deutschen Sozialstaat bisheriger Prägung im Interesse aller Bürger umzugestalten.
Gesundheitsreform, Jugendarbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeit der über 50-Jährigen, zu wenig gut ausgebildete junge Menschen in Deutschland - die mongolischen Seminarteilnehmer, Mitarbeiter gesellschaftlicher Organisationen, von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, hörten aufmerksam zu, was der deutsche Gast über die Situation in Deutschland und mögliche Problemlösungen zu berichten hatte.


V.l. Ts. Batmunkh, D. Tuya, U. Dreesen, K. Lutze, Kh. Ariunchimeg

3. Absolvententage der Mongolisch-Deutschen Brücke e.V.
Am 05. und 06. Oktober luden die Mongolisch-Deutsche Brücke e. V. und die Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte (AGEF gGmbH) zum dritten Mal zu den Deutschlandabsolvententagen ein. In diesem Jahr standen sie unter dem Thema: „Der Beitrag der Deutschlandabsolventen für die Wirtschaftsentwicklung der Mongolei".
Frau Dr. D. Tuya, die Vorsitzende der Mongolisch-Deutschen Parlamentariergruppe, die in Deutschland promoviert hat, würdigte in ihrem Grußwort die traditionell guten Beziehungen zwischen beiden Staaten und ihren Menschen und verwies auf die 35 000 Mongolen, die Deutsch sprechen und über gute Kenntnisse der deutschen Kultur und Mentalität verfügen.
Botschafter U. Dreesen dankte der Mongolisch-Deutschen Brücke für ihre Initiative und zeigte sich beeindruckt vom dichten Vortragsprogramm der Veranstaltung.
Er betrachte die „Brücke" als wertvollen Partner, schätze und bewundere ihr Engagement, ihre Frische, ihren Elan und die Offenheit der Diskussion. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen meine besondere Anerkennung und meinen Respekt zum Ausdruck zu bringen"."Die Beziehungen zur Mongolei haben für uns Deutsche einen ganz besonderen Stellenwert", so Dreesen weiter. Dann nannte er die fünf Säulen, die diese Beziehungen tragen:

  1. Außenpolitik
  2. Wirtschaft
  3. Kultur
  4. Militär – Stabsgespräche über militärpolitische Fragen, Weiterbildung für mongolische Militärangehörige in Deutschland u.ä.
  5. Entwicklungszusammenarbeit.

„Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes die Brücke für die deutschen Aktivitäten in der Mongolei."
Zum Abschluss seiner Ausführungen dankte der Botschafter Dr. Karin Lutze, der stellvertretenden Geschäftsführerin der AGEF gGmbH.

Herr Ts. Batmunkh, der Vorstandsvorsitzende der Brücke e.V., stellte in seiner Eröffnungsrede Anliegen und Organisationsstruktur der „Brücke" als gemeinnützige Selbsthilfeorganisation vor. 1999 gegründet, setzten sich die Initiatoren, neben Batmunkh, v.a. Frau Dr. Kh. Ariunchimeg, das Ziel, mongolischen Absolventen deutscher Hochschulen die Rückkehr in die Heimat und die Eingewöhnung zu erleichtern sowie bei der Arbeitsplatzsuche behilflich zu sein.
Gegenwärtig studierten 1 500 Mongolen in Deutschland, teilweise auf eigene Kosten. Die Stärken der Deutschlandabsolventen beschrieb Batmunkh so: Bessere Arbeitsdisziplin, Zuverlässigkeit, Gründlichkeit, Pünktlichkeit, Ordentlichkeit, sie verfügten über eine andere Trinkkultur, seien offen und ehrlich, sozial, hilfsbereit, solidarisch, kritisch. Von der Heiterkeit, die seine Aufzählung – Pünktlichkeit, Ordentlichkeit – nicht nur bei den deutschen Gästen und Teilnehmern auslöste, ließ sich Batmunkh keineswegs beirren.
Die mongolischen Deutschlandrückkehrer fänden Arbeitsplätze nicht nur in nationalen oder deutschen Wirtschaftsunternehmen, Tourismusunternehmen, Kultureinrichtungen, sondern auch in internationalen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, gründeten eigene Firmen, eröffneten Arztpraxen oder Gastronomiebetriebe.
Dr. K. Lutze aus Berlin gab wertvolle Informationen über die verschiedenen Reintegrationsprogramme für Fach- und Führungskräfte, über die nachgefragten Fähigkeiten, Fertigkeiten und Kenntnisse auf dem mongolischen Arbeitsmarkt. Positiv sei einzuschätzen, dass die Konzentration auf die Geisteswissenschaften zugunsten der Informatik und Wirtschaftsinformatik nachgelassen habe. Besonders gebraucht würden in der Mongolei jedoch Fachkräfte der Geowissenschaften, Bergbauspezialisten.
Außerdem sei heute eine mehr allgemeine Qualifikation nicht mehr gefragt.
Das deutsche Ausbildungssystem weise gerade in dem Zusammenhang durchaus Schwächen auf.
Mongolische Studenten studierten an fast allen Hoch- und Fachschulen sowie Universitäten in Deutschland, die meisten, 214, haben sich an den drei Berliner Universitäten eingeschrieben.
Weitere Referate und Diskussionsbeiträge beschäftigten sich mit dem Stand der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, es folgte eine Podiumsdiskussion „Rückkehrer als Unternehmer, KMU-Beispiele" (KMU - Klein- und Mittelunternehmen. R.B.).
Der zweite Tag begann mit einem Rundtischgespräch in der Deutschen Botschaft: Personalressourcen „made in Germany" für die Entwicklung der Mongolei.
Katja Weger, Leiterin der Konsularabteilung, Heike Michel, Leiterin der Akademischen Prüfstelle (APS) an der Deutschen Botschaft und Prof. Dr. Kh. Naranchimeg, Leiterin des Zentrums Test DaF, informierten über neue Prüfverfahren und Visafragen.
Frau A. Bayartsetseg, die Koordinatorin der Mongolisch-Deutschen Brücke und erst kürzlich aus Deutschland in die Mongolei zurückgekehrt, beriet Interessenten über Studienmöglichkeiten in Deutschland.


Herbst in der Mongolei

„Bürgergesellschaft für transparente Bergbauaktivitäten" gegründet
Auf einer Pressekonferenz am Freitag kündigten die Vertreter von 16 Nichtregierungsorganisationen an, sich in der „Bürgergesellschaft für einen transparenten Bergbau" zusammenzuschließen. Die zur Kontrolle der Bergbauaktivitäten eingesetzte Arbeitsgruppe unter Ministerpräsident Enkhbold hätte bis heute keine Ergebnisse vorgelegt.

Bankrott der Spar- und Kreditgenossenschaften
Elf von 22 Direktoren der Bankrott gegangenen Spar- und Kreditgenossenschaften, die Milliardentugrugbeträge veruntreut oder durch inkompetente Unternehmensführung eingebüßt haben, müssen sich vor Gericht verantworten.
9 400 Menschen sind betroffen, der finanzielle Schaden beläuft sich auf 63 Milliarden Tugrug.
Mehrere der Geschädigten, viele haben ihre im Ausland erarbeiteten Ersparnisse für den Kauf einer Wohnung gewinnbringend anlegen wollen, haben sich inzwischen das Leben genommen, oder sind schwer erkrankt. Familien mussten ihre Kinder von Privatschulen nehmen bzw. können ihn nun ein Studium nicht mehr ermöglichen oder haben einen wesentlichen Teil ihrer Existenzgrundlage verloren.
Die Einschätzung, der Staat sei für ihre Verluste nicht zuständig, teilen die Opfer nicht: Sie berufen sich auf die undurchsichtige Lizenzierungspolitik von Regierungsbehörden, Auszeichnungen für später Bankrott gegangene Unternehmen und Millionenkredite für Abgeordnete oder Staatsangestellte, die die Situation einzelner Genossenschaften öffentlich in rosigen Farben schilderten.

Wissenschaftliche Konferenz anlässlich des 100. Geburtstages von D. Natsagdorj
Er gilt neben S. Buyannemekh, Sh. Ayush und Ch. Chimid als Mitbegründer der modernen mongolischen Literatur: D. Natsagdorj, der Verfasser von „Minii Nutag", „Stern", „Der Sohn der Alten Welt", Weißer Mond und schwarze Tränen".
Natsagdorj gehörte zu den ersten mongolischen Schülern und Studenten, die in den 20-er Jahren des vorigen Jahrhunderts nach Deutschland zur Ausbildung geschickt worden waren.
Aufgrund der veränderten Weltlage und des Beginns der stalinistischen Repressionspolitik mussten die jungen Mongolen vorzeitig in die Heimat zurückkehren, wo sie verfolgt und drangsaliert, einige auch ermordet wurden. Natsagdorj wurde zweimal ins Gefängnis geworfen, 1932 und 1936. Danach war seine Gesundheit ruiniert, zudem wurden seine russische Frau Nina und ihre in Ulaanbaatar geborene gemeinsame Tochter Ananda, sein einziges Kind, des Landes verwiesen. 1936 mussten sie nach Leningrad zurückkehren. Natsagdorj starb 1937. Auf seinem letzten Weg wurde er nur von wenigen begleitet, darunter von seiner ersten Frau Pagmadulam, mit der er gemeinsam in Berlin und Leipzig gelebt hat.
Am 06. Oktober organisierte die Akademie der Wissenschaften der Mongolei aus Anlass der100. Wiederkehr des Geburtstages von Natsagdorj eine wissenschaftliche Konferenz, auf der der Vizepräsident der Akademie, Akademiemitglied B. Enkhtuvshin, Prof. Dr. S. Lochin vom Institut für Sprache und Literatur und weitere 16 Wissenschaftler Referate hielten, die teilweise kontrovers die Frage behandelten, war Natsagdorj „ein hervorragender Vertreter der modernen mongolischen Literatur?" oder eher „ihr Begründer bzw. Mitbegründer?"
Geehrt wurde der Dichter darüber hinaus mit einem Kurzgeschichtenfestival.
Das Natsagdorjdenkmal in seinem Geburtsort Gun Galuutai wurde umfassend renoviert.

Tage der Offenen Tür
Nachdem sich am vorigen Wochenende das Finanzministerium auf dem Sukhbaatarplatz vorgestellt hatte, war an diesem Wochenende das Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten an der Reihe.
Streitkräfte, Grenztruppen, Polizei, Justiz- und Einwohnermeldebehörden gestalteten den „Tag der Offenen Tür". Der Verband der Rechtsanwälte informierte z.B. über Möglichkeiten kostenloser Rechtsberatung, 48 heiratswillige Paare aus den sechs Stadtbezirken ließen sich offiziell registrieren, 20 jungen Leuten wurde feierlich der Personalausweis überreicht.

Deutscher bei nächtlichem Überfall verletzt
In der Nacht vom 02. zum 03. Oktober wurde ein deutscher Staatsbürger im Stadtzentrum von Ulaanbaatar überfallen, zu Boden geschlagen und ausgeraubt. Der Täter entwendete Geld, Pass und weitere Dokumente.
Das Opfer musste sich in ärztliche Behandlung begeben.

Schachgroßmeister D. Sharavdorj eröffnet Schachklub in den USA
Der mongolische Schachgroßmeister D. Sharavdorj, der in der vergangenen Saison erfolgreich an den offenen Schachmeisterschaften der USA teilgenommen hat und zur Verbesserung seines Schachspiels seinen Wohnsitz zunächst in die USA verlegt hat, will mehr junge talentierte Mongolen für das Schachspiel begeistern und hat zu diesem Zweck einen Klub gegründet, in dem er regelmäßig Schachunterricht erteilen wird.
Für die USA spielt der Mongole, T. Batchimeg, der kurz davor steht, den Titel eines „Großmeisters" zu erringen.

Jugendschachweltmeisterschaften in Jerewan
Bei den Schachweltmeisterschaften in der Altersgruppe bis 20, die vom 02.-17. Oktober in Jerewan, der Hauptstadt Armeniens, ausgetragen werden, kämpfen 80 Jungen und junge Männer sowie 58 Mädchen und junge Frauen um den Sieg. Die Sieger werden in 13 Partien ermittelt.
Die Mongolei ist durch die einzige mongolische Schachgroßmeisterin, B. Munguntuul, vertreten, die mit 2 383 Punkten den 13. Platz in der Weltrangliste der weiblichen Jugend des Weltschachverbandes einnimmt.


   

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Last Update: 01. Januar 2017