Eröffnung der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals 2006
Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Eröffnung der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals 2006
Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals haben
begonnen
Wie geplant, eröffnete Ts. Nyamdorj am 02.
Oktober um 10:00 Uhr die Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals. Im Vorfeld
waren Gerüchte laut geworden, die Regierung strebe eine Verschiebung des
Sitzungsbeginns an.
Der Sitzungssaal im Regierungspalast erstrahlte in neuem Glanz, frisch
renoviert, neuer Teppichboden, Tische und Stühle aus aus Laos importiertem
Sandelholz und viel mehr Platz für die Abgeordneten. Dafür mussten sich
Journalisten und Diplomaten die Galerie teilen, wo es zumindest zu den
Eröffnungssitzungen ziemlich eng werden kann.
Nach der Rede des Vorsitzenden Nyamdorj und dem Erklingen der Nationalhymne,
erklärte Nyamdorj die Herbstsitzungsperiode des Großen Khurals für eröffnet. Ehe
Präsident N. Enkhbayar das Wort ergriff, informierte der Vorsitzende der
Zentralen Wahlkommission, B. Battulga, über Verlauf und Ergebnisse der
Nachwahlen im Khuvsgul-Aimag und stellte sich den Fragen der Abgeordneten.
L. Gundalai kritisierte die Wahlen als „Wählerstimmenkauf". L. Gansukh forderte
die Vereidigung des Neuabgeordneten U. Enkhtuvshin (MRVP) zu verschieben, bis
dessen Verwicklungen in den Baatar-Fall geklärt seien. Gansukh darauf, diese
Vorwürfe hätten sich längst als haltlos erwiesen, der Vereidigung Enkhtuvshins
stünde nichts im Wege. M. Zorigt kritisierte die Organisation der Nachwahlen
durch die ZWK und gleichzeitig die Wählerbestechungsversuche seitens der MRVP
und der DP.
Danach sprach Enkhtuvshin die Eidesformel, verneigte sich vor der Staatsflagge
und nahm seinen Platz am Dreiertisch mit U. Khurelsukh und Ringergroßmeister B.
Bat-Erdene ein.
Bei der darauffolgenden Abstimmung über die volle Rechtswirksamkeit des
Abgeordnetenmandats stimmten 43 der anwesenden 65 Abgeordneten oder 69,2 Prozent
dafür. Auf eigenen Wunsch wird Enkhtuvshin, der gleichzeitig Minister für
Bildung, Kultur und Wissenschaft ist, im Rechtsausschuss mitarbeiten.
Präsident Enkhbayar wies in seiner Rede auf die Notwendigkeit hin, einen von
Parteizugehörigkeiten unabhängigen Staatsdienst zu schaffen. Den Forderungen
der, durch den Bankrott von Unternehmen oder von Spar- und
Kreditgenossenschaften Geschädigten nach Begleichung ihrer Verluste durch den
Staat, könne leider nicht entsprochen werden. Wiedergutmachung müsse durch die
Schadensverursacher geleistet werden.
Parlamentsvorsitzender Nyamdorj forderte in seiner Rede Abgeordnete und
Regierung auf, ihre ganze Kraft dafür einzusetzen, den Mongolen ein
menschenwürdiges, ein Leben in Wohlstand zu ermöglichen, von der Bevölkerung
forderte er Fleiß und Einsatzfreude, ihr Schicksal selbst zu gestalten. In der
Mongolei seien alle Möglichkeiten dafür gegeben. Außerdem mahnte er die zügige
Umsetzung der Beschlüsse über die geplanten Kompetenzerweiterungen für die
örtlichen Verwaltungen an.
Aus der Parlamentssitzung
Auf ihrer Sitzung am Mittwoch diskutierten
die Abgeordneten über Ergänzungen und Änderungen beim Bildungsgesetz. In den
vergangenen 12 Jahren hätten 20 000 Lehrer die Universitäten verlassen, trotzdem
fehlten in den hauptstadtfernen Aimags und Sums Lehrer. Die Entlohnung der
Lehrkräfte und ihre Lebensbedingungen müssten verbessert werden.
180 Universitäten und Hochschulen mit insgesamt 140 000 Studenten seien eine
kaum tragbare finanzielle Belastung für die Familien und den Staat, zumal die
Ausbildungsergebnisse mehr als zu wünschen übrig ließen. Der Wert eines
Hochschulstudiums sei dramatisch gesunken, hätten zu sozialistischen Zeiten fünf
von 30 Schülern einer Klasse ein Studium aufgenommen, seien es heute nahezu 100
Prozent, von denen dann nur fünf eine Arbeit aufnähmen.
Die meisten Abgeordneten waren sich einig darüber, das Bildungswesen stehe kurz
vor dem Kollaps. Uneinig waren sie sich über die richtigen Maßnahmen zur
Überwindung der Krise und die Ursachen.
Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert
Bei einer Demonstration von Mitarbeitern
des Gesundheitswesens am Freitag wurde der Rücktritt von Gesundheitsminister L.
Gundalai gefordert. Seine Personalpolitik (Auswechslung der Direktoren der
Krankenhäuser und medizinischen Forschungseinrichtungen), Verzicht auf
Personalversammlungen, der Einsatz von Mitarbeitern des Ministeriums und
internationaler Organisationen im Wahlkampf seines Bruders im Khuvsgul-Aimag,
hätten zu einer schwierigen Situation im Gesundheitswesen geführt.
Gundalai wies in einem Fernsehinterview alle Vorwürfe zurück.
S.-Zorig-Denkmal
Ehrung für S. Zorig
Am 02. Oktober 1998 wurde S. Zorig, der
damalige Infrastrukturminister und Mitbegründer der „Demokratischen Bewegung"
der Mongolei, ermordet. Die Tat stand im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen
im „Macao-Kasino-Fall" und wurde bis heute nicht aufgeklärt, mehrere mit der
Untersuchung des Falls betraute Polizisten fanden unter ungeklärten Umständen
den Tod.
Den ermordeten Politiker zu ehren, versammeln sich an jedem 02. Oktober
Verwandte, Freunde und Weggefährten an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in
Ulaanbaatar. Sie legen Blumen und Kränze nieder, halten kurze Ansprachen.
In den ersten Jahren nach dem Tod Zorigs nahmen noch Regierungspolitiker an der
Gedenkveranstaltung teil. In diesem Jahr konnte S. Oyun, Abgeordnete,
Vorsitzende der Bürgermutpartei und Schwester des Ermordeten, einen Vertreter
der amerikanischen Botschaft begrüßen, die Mitarbeiter der Zorig-Stiftung hatten
eine Fotoausstellung über Leben und Wirken des Politikers vorbereitet.
Der Große Staatskhural hat den 02. Oktober zum „Tag des Kampfes gegen politische
Gewalt" erklärt.
Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung: Arbeitsmarkt
und Soziale Sicherheit
Auf einem von der Friedrich-Ebert-Stiftung
organisierten Seminar am 06. Oktober ging es um die Situation auf dem
Arbeitsmarkt und im Bereich der sozialen Sicherungssysteme sowie die Aufgaben
für die Zukunft.
Der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit, L. Odonchimed, referierte über
das Regierungsprogramm im Rahmen der Millenniumsziele, nach dem die Zahl der
Armen bis 2015 um das Zweifache reduziert werden soll, was ohne die Schaffung
neuer Arbeitsplätze nicht möglich sei und die Probleme, die soziale Sicherheit
der Bürger zu gewährleisten.
Von den 990 000 Menschen im arbeitsfähigen Alter zahlten nur rund 42 Prozent
Beiträge für die sozialen Sicherungssysteme. Die Renten für mittlerweile 290 000
Senioren müssten von immer weniger Beitragszahlern aufgebracht werden.
Ute Kumpf, Bundestagsabgeordnete der SPD, sprach über die Notwendigkeit und die
Probleme, den deutschen Sozialstaat bisheriger Prägung im Interesse aller Bürger
umzugestalten.
Gesundheitsreform, Jugendarbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeit der über
50-Jährigen, zu wenig gut ausgebildete junge Menschen in Deutschland - die
mongolischen Seminarteilnehmer, Mitarbeiter gesellschaftlicher Organisationen,
von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, hörten aufmerksam zu, was der
deutsche Gast über die Situation in Deutschland und mögliche Problemlösungen zu
berichten hatte.
V.l. Ts. Batmunkh, D. Tuya, U. Dreesen, K. Lutze, Kh. Ariunchimeg
3. Absolvententage der Mongolisch-Deutschen Brücke
e.V.
Am 05. und 06. Oktober luden die
Mongolisch-Deutsche Brücke e. V. und die Arbeitsgruppe Entwicklung und
Fachkräfte (AGEF gGmbH) zum dritten Mal zu den Deutschlandabsolvententagen ein.
In diesem Jahr standen sie unter dem Thema: „Der Beitrag der
Deutschlandabsolventen für die Wirtschaftsentwicklung der Mongolei".
Frau Dr. D. Tuya, die Vorsitzende der Mongolisch-Deutschen Parlamentariergruppe,
die in Deutschland promoviert hat, würdigte in ihrem Grußwort die traditionell
guten Beziehungen zwischen beiden Staaten und ihren Menschen und verwies auf die
35 000 Mongolen, die Deutsch sprechen und über gute Kenntnisse der deutschen
Kultur und Mentalität verfügen.
Botschafter U. Dreesen dankte der Mongolisch-Deutschen Brücke für ihre
Initiative und zeigte sich beeindruckt vom dichten Vortragsprogramm der
Veranstaltung.
Er betrachte die „Brücke" als wertvollen Partner, schätze und bewundere ihr
Engagement, ihre Frische, ihren Elan und die Offenheit der Diskussion. „Ich
möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen meine besondere Anerkennung und meinen
Respekt zum Ausdruck zu bringen"."Die Beziehungen zur Mongolei haben für uns
Deutsche einen ganz besonderen Stellenwert", so Dreesen weiter. Dann nannte er
die fünf Säulen, die diese Beziehungen tragen:
„Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes die Brücke
für die deutschen Aktivitäten in der Mongolei."
Zum Abschluss seiner Ausführungen dankte der Botschafter Dr. Karin Lutze, der
stellvertretenden Geschäftsführerin der AGEF gGmbH.
Herr Ts. Batmunkh, der Vorstandsvorsitzende der
Brücke e.V., stellte in seiner Eröffnungsrede Anliegen und Organisationsstruktur
der „Brücke" als gemeinnützige Selbsthilfeorganisation vor. 1999 gegründet,
setzten sich die Initiatoren, neben Batmunkh, v.a. Frau Dr. Kh. Ariunchimeg, das
Ziel, mongolischen Absolventen deutscher Hochschulen die Rückkehr in die Heimat
und die Eingewöhnung zu erleichtern sowie bei der Arbeitsplatzsuche behilflich
zu sein.
Gegenwärtig studierten 1 500 Mongolen in Deutschland, teilweise auf eigene
Kosten. Die Stärken der Deutschlandabsolventen beschrieb Batmunkh so: Bessere
Arbeitsdisziplin, Zuverlässigkeit, Gründlichkeit, Pünktlichkeit, Ordentlichkeit,
sie verfügten über eine andere Trinkkultur, seien offen und ehrlich, sozial,
hilfsbereit, solidarisch, kritisch. Von der Heiterkeit, die seine Aufzählung –
Pünktlichkeit, Ordentlichkeit – nicht nur bei den deutschen Gästen und
Teilnehmern auslöste, ließ sich Batmunkh keineswegs beirren.
Die mongolischen Deutschlandrückkehrer fänden Arbeitsplätze nicht nur in
nationalen oder deutschen Wirtschaftsunternehmen, Tourismusunternehmen,
Kultureinrichtungen, sondern auch in internationalen Regierungs- und
Nichtregierungsorganisationen, gründeten eigene Firmen, eröffneten Arztpraxen
oder Gastronomiebetriebe.
Dr. K. Lutze aus Berlin gab wertvolle Informationen über die verschiedenen
Reintegrationsprogramme für Fach- und Führungskräfte, über die nachgefragten
Fähigkeiten, Fertigkeiten und Kenntnisse auf dem mongolischen Arbeitsmarkt.
Positiv sei einzuschätzen, dass die Konzentration auf die Geisteswissenschaften
zugunsten der Informatik und Wirtschaftsinformatik nachgelassen habe. Besonders
gebraucht würden in der Mongolei jedoch Fachkräfte der Geowissenschaften,
Bergbauspezialisten.
Außerdem sei heute eine mehr allgemeine Qualifikation nicht mehr gefragt.
Das deutsche Ausbildungssystem weise gerade in dem Zusammenhang durchaus
Schwächen auf.
Mongolische Studenten studierten an fast allen Hoch- und Fachschulen sowie
Universitäten in Deutschland, die meisten, 214, haben sich an den drei Berliner
Universitäten eingeschrieben.
Weitere Referate und Diskussionsbeiträge beschäftigten sich mit dem Stand der
bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, es folgte eine Podiumsdiskussion „Rückkehrer
als Unternehmer, KMU-Beispiele" (KMU - Klein- und Mittelunternehmen. R.B.).
Der zweite Tag begann mit einem Rundtischgespräch in der Deutschen Botschaft:
Personalressourcen „made in Germany" für die Entwicklung der Mongolei.
Katja Weger, Leiterin der Konsularabteilung, Heike Michel, Leiterin der
Akademischen Prüfstelle (APS) an der Deutschen Botschaft und Prof. Dr. Kh.
Naranchimeg, Leiterin des Zentrums Test DaF, informierten über neue
Prüfverfahren und Visafragen.
Frau A. Bayartsetseg, die Koordinatorin der Mongolisch-Deutschen Brücke und erst
kürzlich aus Deutschland in die Mongolei zurückgekehrt, beriet Interessenten
über Studienmöglichkeiten in Deutschland.
Herbst in der Mongolei
„Bürgergesellschaft für transparente
Bergbauaktivitäten" gegründet
Auf einer Pressekonferenz am Freitag
kündigten die Vertreter von 16 Nichtregierungsorganisationen an, sich in der
„Bürgergesellschaft für einen transparenten Bergbau" zusammenzuschließen. Die
zur Kontrolle der Bergbauaktivitäten eingesetzte Arbeitsgruppe unter
Ministerpräsident Enkhbold hätte bis heute keine Ergebnisse vorgelegt.
Bankrott der Spar- und Kreditgenossenschaften
Elf von 22 Direktoren der Bankrott
gegangenen Spar- und Kreditgenossenschaften, die Milliardentugrugbeträge
veruntreut oder durch inkompetente Unternehmensführung eingebüßt haben, müssen
sich vor Gericht verantworten.
9 400 Menschen sind betroffen, der finanzielle Schaden beläuft sich auf 63
Milliarden Tugrug.
Mehrere der Geschädigten, viele haben ihre im Ausland erarbeiteten Ersparnisse
für den Kauf einer Wohnung gewinnbringend anlegen wollen, haben sich inzwischen
das Leben genommen, oder sind schwer erkrankt. Familien mussten ihre Kinder von
Privatschulen nehmen bzw. können ihn nun ein Studium nicht mehr ermöglichen oder
haben einen wesentlichen Teil ihrer Existenzgrundlage verloren.
Die Einschätzung, der Staat sei für ihre Verluste nicht zuständig, teilen die
Opfer nicht: Sie berufen sich auf die undurchsichtige Lizenzierungspolitik von
Regierungsbehörden, Auszeichnungen für später Bankrott gegangene Unternehmen und
Millionenkredite für Abgeordnete oder Staatsangestellte, die die Situation
einzelner Genossenschaften öffentlich in rosigen Farben schilderten.
Wissenschaftliche Konferenz anlässlich des 100.
Geburtstages von D. Natsagdorj
Er gilt neben S. Buyannemekh, Sh. Ayush und
Ch. Chimid als Mitbegründer der modernen mongolischen Literatur: D. Natsagdorj,
der Verfasser von „Minii Nutag", „Stern", „Der Sohn der Alten Welt", Weißer Mond
und schwarze Tränen".
Natsagdorj gehörte zu den ersten mongolischen Schülern und Studenten, die in den
20-er Jahren des vorigen Jahrhunderts nach Deutschland zur Ausbildung geschickt
worden waren.
Aufgrund der veränderten Weltlage und des Beginns der stalinistischen
Repressionspolitik mussten die jungen Mongolen vorzeitig in die Heimat
zurückkehren, wo sie verfolgt und drangsaliert, einige auch ermordet wurden.
Natsagdorj wurde zweimal ins Gefängnis geworfen, 1932 und 1936. Danach war seine
Gesundheit ruiniert, zudem wurden seine russische Frau Nina und ihre in
Ulaanbaatar geborene gemeinsame Tochter Ananda, sein einziges Kind, des Landes
verwiesen. 1936 mussten sie nach Leningrad zurückkehren. Natsagdorj starb 1937.
Auf seinem letzten Weg wurde er nur von wenigen begleitet, darunter von seiner
ersten Frau Pagmadulam, mit der er gemeinsam in Berlin und Leipzig gelebt hat.
Am 06. Oktober organisierte die Akademie der Wissenschaften der Mongolei aus
Anlass der100. Wiederkehr des Geburtstages von Natsagdorj eine wissenschaftliche
Konferenz, auf der der Vizepräsident der Akademie, Akademiemitglied B.
Enkhtuvshin, Prof. Dr. S. Lochin vom Institut für Sprache und Literatur und
weitere 16 Wissenschaftler Referate hielten, die teilweise kontrovers die Frage
behandelten, war Natsagdorj „ein hervorragender Vertreter der modernen
mongolischen Literatur?" oder eher „ihr Begründer bzw. Mitbegründer?"
Geehrt wurde der Dichter darüber hinaus mit einem Kurzgeschichtenfestival.
Das Natsagdorjdenkmal in seinem Geburtsort Gun Galuutai wurde umfassend
renoviert.
Tage der Offenen Tür
Nachdem sich am vorigen Wochenende das
Finanzministerium auf dem Sukhbaatarplatz vorgestellt hatte, war an diesem
Wochenende das Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten an der Reihe.
Streitkräfte, Grenztruppen, Polizei, Justiz- und Einwohnermeldebehörden
gestalteten den „Tag der Offenen Tür". Der Verband der Rechtsanwälte informierte
z.B. über Möglichkeiten kostenloser Rechtsberatung, 48 heiratswillige Paare aus
den sechs Stadtbezirken ließen sich offiziell registrieren, 20 jungen Leuten
wurde feierlich der Personalausweis überreicht.
Deutscher bei nächtlichem Überfall verletzt
In der Nacht vom 02. zum 03. Oktober wurde
ein deutscher Staatsbürger im Stadtzentrum von Ulaanbaatar überfallen, zu Boden
geschlagen und ausgeraubt. Der Täter entwendete Geld, Pass und weitere
Dokumente.
Das Opfer musste sich in ärztliche Behandlung begeben.
Schachgroßmeister D. Sharavdorj eröffnet Schachklub
in den USA
Der mongolische Schachgroßmeister D.
Sharavdorj, der in der vergangenen Saison erfolgreich an den offenen
Schachmeisterschaften der USA teilgenommen hat und zur Verbesserung seines
Schachspiels seinen Wohnsitz zunächst in die USA verlegt hat, will mehr junge
talentierte Mongolen für das Schachspiel begeistern und hat zu diesem Zweck
einen Klub gegründet, in dem er regelmäßig Schachunterricht erteilen wird.
Für die USA spielt der Mongole, T. Batchimeg, der kurz davor steht, den Titel
eines „Großmeisters" zu erringen.
Jugendschachweltmeisterschaften in Jerewan
Bei den Schachweltmeisterschaften in der
Altersgruppe bis 20, die vom 02.-17. Oktober in Jerewan, der Hauptstadt
Armeniens, ausgetragen werden, kämpfen 80 Jungen und junge Männer sowie 58
Mädchen und junge Frauen um den Sieg. Die Sieger werden in 13 Partien ermittelt.
Die Mongolei ist durch die einzige mongolische Schachgroßmeisterin, B.
Munguntuul, vertreten, die mit 2 383 Punkten den 13. Platz in der Weltrangliste
der weiblichen Jugend des Weltschachverbandes einnimmt.
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Last Update: 02. Januar 2023