Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
18. bis 24. September 2006

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Gemüsemarkt auf dem Freiheitsplatz in Ulaanbaatar

Beginn der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals
20 Gesetzesentwürfe, Gesetzesänderungen und –ergänzungen stehen auf der Tagesordnung der am 02. Oktober beginnenden Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals.
Dazu gehören die Reform der territorialen Verwaltungseinheiten, das Gesetz über den Minibergbau, Ergänzungen zum Gesetz über die Entsendung von Arbeitskräften ins Ausland u.a.

Aus der Kabinettssitzung
Die reguläre Kabinettsitzung am 20. September wurde von Shadar Said, M. Enkhsaikhan, geleitet.
Besprochen wurden die Ergebnisse der Beratung der Mongolisch-Russischen Regierungskommission, der Stand der Vorbereitungen auf die deutsch-mongolischen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit, die vom 26.-28.09. in Ulaanbaatar stattfinden werden sowie die Ergebnisse der Mongolisch-Türkischen Regierungsverhandlungen zur Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Bildung von 2005 bis 2008.
Mit Genugtuung wurde auf der Regierungssitzung angemerkt, dass Deutschland seine Zusammenarbeit mit der Mongolei auf dem bisherigen Niveau fortführen wird, obwohl die Zahl der Länder, mit denen Deutschland entwicklungspolitisch zusammenarbeitet, reduziert wurde. Insgesamt werde Deutschland für die internationale Entwicklungszusammenarbeit in Zukunft 0,33 Prozent seines BIP, anstatt wie bisher 0,28 Prozent, ausgeben.


V.l. M. Roßbach, U. Dreesen, M. Schuhmacher

15 Jahre Deutsch - Mongolische Entwicklungszusammenarbeit (EZ)
Im Jahr 2006 feierten die Mongolen das 800-jährige Gründungsjubiläum ihres Staates, im gleichen Jahr blicken die Bundesrepublik Deutschland und die Mongolei auf 15 Jahre Entwicklungszusammenarbeit zurück.
Mit Ausnahme der Friedrich-Ebert-Stiftung nutzten alle in der Mongolei aktiven deutschen EZ-Einrichtungen die Gelegenheit, sich am 21. September in der Deutschen Botschaft in Ulaanbaatar der mongolischen Öffentlichkeit zu präsentieren.
Botschafter Ulrich Dreesen hob in seiner Begrüßungsrede die Tatsache hervor, dass die Bundesrepublik neben Japan und den USA das dritte Land sei, mit dem die Mongolei eine „Umfassende Partnerschaft" (comprehensive partnership) verbinde. Dreesen weiter, „Diese Partnerschaft beruht auf fünf Säulen, eine davon ist die Entwicklungszusammenarbeit".
So habe Deutschland seit 1991 in der Mongolei Projekte im Wert von 230 Millionen Euro technisch und finanziell unterstützt. Seit 2003 konzentriere sich das deutsche Engagement in der Mongolei auf die Schwerpunkte „Umwelt" und „Wirtschaftsförderung".
„Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wird unterteilt in Technische (TZ) und in Finanzielle Zusammenarbeit (FZ). Die größte Organisation für die TZ ist die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die allein in der Mongolei elf Projekte und Programme realisiert. Die FZ wird über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) realisiert. Der Erste Sekretär der Botschaft, Matthias Schuhmacher, ging in seiner Rede auf die verschiedenen Instrumente der deutschen EZ ein und stellte die anwesenden Repräsentanten und ihre Organisationen vor, ehe diese über ihre Arbeit und einzelne Projekte Auskunft gaben:


EZ-Tag in der Deutschen Botschaft

  • Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) – Volkmar Assmann
  • Zentrum für Internationale Migration (CIM)
  • Deutscher Entwicklungsdienst (ded) – Claudia Polzer
  • Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) – Martin Marschke
  • Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) – Frau Prof. Dr. Sarantuya
  • Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWent) – Herr Purevjav
  • Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) – Dr. Thomas Schrapel
  • Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) - Herr Dr. Battushig
  • Senior Experten Service (SES) – Dr. Klaus-Dieter Bormann
  • Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte (AGEF) – Frau Dr. Ariunchimeg.
  • Die Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen nutzten anschließend die Gelegenheit, sich mit Material an den vorbereiteten Informationsständen der EZ-Institutionen zu versorgen und Fragen zu stellen.

    (Sh. auch: „Gespräch mit Dr. Thomas Labahn – GTZ")

    Neuer amerikanischer Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
    Mark Minton heißt der neue Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der USA in der Mongolei. Er tritt die Nachfolge von Pamela Slutz, deren Dienstzeit in der Mongolei Anfang September zu Ende ging, an.
    Am 20. September nahm Präsident Enkhbayar die Beglaubigungsurkunde aus der Hand von M. Minton entgegen.
    Beide Seiten betonten das hohe Niveau und die enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

    61. UNO-Vollversammlung
    Ministerpräsident Enkhbold traf am Rande der 61. UNO-Vollversammlung den Außenminister Südkoreas. Korea, Indien, Sri Lanka und Thailand sind bisher die einzigen Länder, die einen Nachfolgekandidaten für UNO-Generalsekretär Kofi Annan nominiert haben.
    Die Mongolei unterstützt die Idee, dass der nächste UNO-Generalsekretär ein Asiate sein sollte.

    „Bewegung für einen Sonderparteitag der MRVP"
    Die Flügelkämpfe innerhalb der MRVP gehen weiter. Nach wie vor fordert die „Bewegung für einen Sonderparteitag" die Einberufung eines solchen.
    Bisher wurden 40 000 Unterschriften dafür gesammelt. Laut Parteistatut ist für die Einberufung eines Sonderparteitags die Unterstützung eines Drittels der Parteimitglieder notwendig.
    Die Anfragen nach Übermittlung der genauen Mitgliederzahl der MRVP blieben bisher jedoch unbeantwortet.
    Der Führungsrat der „Bewegung für einen Sonderparteitag" beriet darüber hinaus über Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der kürzlich gegründeten Vereinigung von 36 Bürgerbewegungen und -gruppen, der „Nationalen Soyombo-Bewegung".

    Aufruf der Nationalen Soyombo-Bewegung
    Am 20. September veröffentlichte die „Nationale Soyombo-Bewegung" einen Aufruf, in dem sie die verantwortlichen Politiker der Mongolei einlud, mit den Bürgern in einen Dialog über die Missstände im Land zu treten.
    In der „Einladung" heißt es, in der neuen Verfassung werde zwar eine menschliche, bürgernahe demokratische Gesellschaft beschworen, doch bis heute gewährleisteten Staat und Regierung weder die Transparenz noch die Offenheit ihrer Tätigkeit. Die Politiker seien in ihre Funktionen gewählt oder berufen worden, um die Interessen der Bürger wahrzunehmen. Doch bis heute bedrückten Korruption, Armut, Arbeitslosigkeit und Landnahme die Bürger jeden Tag mehr.
    Präsident, Ministerpräsident, Parlamentsvorsitzender, Abgeordnete, Minister und Staatsangestellte täten nichts gegen den heimlichen Ausverkauf der Reichtümer des Landes.
    Warum wurden die Lagerstätten Tavantolgoi, Oyutolgoi, Tsairt, Nariinsukhait und andere der Kompetenz des mongolischen Volkes entzogen?
    Bis heute sei der Regierungsbeschluss vom 31. Mai 2006, wonach die Lizenzen für Oyutolgoi und Tavantolgoi unter Einbeziehung der Bürgerbewegungen und gesellschaftlichen Organisationen überprüft werden sollten, nicht umgesetzt worden.

    Berufung im Baatar-Prozess
    Die Verteidiger der sechs Verurteilten im „Zollkorruptions"- oder „Baatar-Prozess" haben Berufung gegen die Urteile eingelegt.
    Im Fall des Hauptangeklagten, des ehemaligen Zollchefs der Mongolei, Kh. Baatar, heißt es zur Begründung, es lägen keine Dokumente vor, die eine aktive und/oder passive Bestechung Baatars belegten, die Geldsummen, von denen die Zeugen gesprochen hätten, wären Kredite und keine Bestechungsgelder gewesen.
    Die Anderen berufen sich auf ihre Aufgaben, die sie im Auftrag des ehemaligen stellvertretenden Leiters der Zollbehörde, D. Enkhbat, erfüllt hätten.
    Von Kh. Baatar kursiert außerdem ein Offener Brief, datiert vom 13. September, gerichtet an den Parteivorsitzenden der MRVP, Ministerpräsident M. Enkhbold und an den Generalsekretär der Partei, S. Bayar.
    Darin beklagt er sich über seine Parteigenossen, die genau wüssten, dass er die ihm zur Last gelegten Vergehen nicht in seinem eigenen Interesse, sondern im Interesse der Partei begangen hätte. Die Gelder seien nicht in seine Taschen geflossen, sondern in die der Partei und hätten der Finanzierung diverser Wahlkämpfe gedient.
    Gerüchte über das Vorhandenseins des Briefes kursierten bereits seit einigen Tagen. Einige Zeitungsredaktionen, der ehemalige Umweltminister Barsbold (MRVP) und der Vorsitzende der „Bürgerbewegung für eine Gesunde Gesellschaft", J. Batzandan, sollten über Kopien verfügen.


    An diesem Denkmal gebar die junge Frau ihr Kind

    Erste Entbindungsklinik weist Hochschwangere ab
    Große Empörung, ja Entsetzen, hat ein Vorfall in der mongolischen Öffentlichkeit ausgelöst, der sich in der Nacht vom 15. zum 16. September in Ulaanbaatar ereignete und über den die „Zuuny Medee" in ihrer Ausgabe vom 19. berichtete.
    Das Personal der Ersten Entbindungsklinik hatte sich mit der Begründung, ihre Dokumente seien nicht vollständig, geweigert, eine junge, hochschwangere Frau aufzunehmen.
    Die Frau und ihr Mann kamen noch etwa 100 Meter weit, als das Kind an einem Denkmal im Hof einer benachbarten Privatklinik, geboren wurde. Es gab kein Lebenszeichen von sich.
    Der Mann versuchte ein Messer aufzutreiben, um die Nabelschnur zu durchtrennen, traf jedoch nur auf den Nachtwächter einer benachbarten Privatklinik, der auch keinen Rat wusste. Schließlich nahm der Ehemann eine Glasscherbe, durchtrennte die Nabelschnur und rettete so seiner Frau das Leben.
    In einem Interview mit dem Wachmann, das die „Zuuny Medee" führte, erzählte der, die beiden seien sehr müde, hungrig und schlecht angezogen gewesen und hätten es abgelehnt, zur Nachbehandlung eine der Kliniken aufzusuchen.
    Entsprechende Richtlinien sehen vor, dass eine werdende Mutter kurz vor der Entbindung in jedem Krankenhaus, unabhängig vom Vorhandensein ordnungsgemäßer Papiere, aufgenommen werden muss.

    Telefontarife
    Entgegen bisherigen Befürchtungen, haben sich die Tarife für Telefongespräche zwischen Deutschland und der Mongolei je nach Vorwahlnummer nur unbedeutend erhöht.
    Für zehn Cent pro Minute sind Gespräche in guter Übertragungsqualität möglich, bei den 4,5 Cent-Gesprächen ist das leider nicht der Fall.

    Sumoherbstturnier vom 10.-24. September 2006
    Großmeister Asashyoryu Dagvadorj hat mit 13:2 das Herbstturnier der Sumoringer in Tokio gewonnen.
    Der hoch gehandelte Hakuho M. Davaajargal (8:7) konnte sein Ziel, das erste Mal den Titel eines „Großmeisters" zu erringen, nicht erreichen.
    Lange Zeit lagen Asashyoryou Dagvadorj und Ama D. Byambadorj mit je einer Niederlage gemeinsam an der Spitze des Turniers.
    Am Ende standen für Byambadorj elf Siege und vier Niederlagen zu Buche.


       

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    Last Update: 01. Januar 2017