Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
16. bis 22. Juli 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar/Berlin

Naadambogenschießplatz. 15.07.07

Präsident legt Veto ein
Präsident Enkhbayar hat sein Veto gegen einige Änderungsvorschläge am Gesetz über den Nationalfeiertag eingelegt.
Er ist dagegen, die Zahl der Ringkämpfer beim zentralen Naadamringen auf 512 zu begrenzen.
(Aus besonders bedeutsamen Anlässen treten 1 024 Ringer an. Vgl. 2006).

Nordkoreanischer Parlamentsvorsitzender in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident Nambaryn Enkhbayar weilt Kim Yen Nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, vom 20. bis zum 23. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Mongolei.
Zu den Delegationsmitgliedern gehören u.a. Außenminister Pak Y Chun und der stellvertretende Minister für Außenhandel, Li Men San.
Der nordkoreanische Parlamentschef trifft sich zu Gesprächen mit Präsident Enkhbayar, dem Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan und mit Ministerpräsident M. Enkhbold, die beiden Außenminister Pak Y Chun und N. Enkhbold führen Gespräche über den Stand der beiderseitigen Beziehungen und Möglichkeiten ihrer Vertiefung.
Weiter auf dem Programm stehen Besuche in der Getränkefabrik „APU", im Museum für Darstellende Kunst sowie im internationalen Kinderzentrum „Nairamdal" (Freundschaft).
Außerdem werden sich die Gäste aus Nordkorea mit den Mitgliedern der mongolisch-nordkoreanischen Parlamentariergruppe im Großen Khural treffen.
Am 20. Juli unterzeichneten beide Seiten Dokumente über den Ausbau der weiteren Zusammenarbeit.

Die Mongolei und die Volksrepublik Korea haben 1948 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Nachdem Nordkorea 1999 aus Verärgerung über den Besuch hochrangiger südkoreanischer Politiker in der Mongolei und/oder aus finanziellen Gründen seine Vertretung in Ulaanbaatar schloss – die Geschäfte wurden von Peking aus weiter geführt – wurde sie im August 2004 wieder eröffnet. (In einem anderen Gebäude, das alte neben der deutschen Botschaft hatte inzwischen die UNO-Repräsentanz in Ulaanbaatar bezogen. R.B.)

Die Staats- und Parteichefs Yu. Tsedenbal und D. Batmunkh statteten der KDVR 1956 und 1986 Staatsbesuche ab, die Ministerpräsidenten R. Amarjargal und N. Enkhbayar 1999 und 2003, Präsident N. Bagabandi reiste 2004 in das ehemalige asiatische Bruderland.
Zweimal weilte Präsident Kim Ir Sen in der Mongolei: 1956 und 1988.
2002 unterzeichneten die damaligen Außenminister Dokumente, die die 1986 geschlossenen Abkommen über gegenseitige Freundschaft und Zusammenarbeit wieder beleben sollten. Gegenwärtig beruhen die mongolisch-nordkoreanischen Beziehungen auf 21 Vereinbarungen und Verträgen.
Der Chef der mongolisch-nordkoreanischen Parlamentariergruppe (seit 2005 der DP-Abgeordnete R. Badamdamdin) stattete 2005 und 2006 auf Einladung der Großen Volksversammlung offizielle Besuche in Nordkorea ab.
Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern sank von 131 800 USD im Jahr 1996 auf 61 200 USD im Jahr 2006.
Besonders seit 2006 intensivierten beide Länder ihre kulturell-wissenschaftlichen Beziehungen.
Am Kinderkunstfestival der ostasiatischen Länder im Juli 2006 in Ulaanbaatar nahmen auch Kinder und Offizielle aus der KDVR teil.
2007 wurden Kooperationsverträge zwischen Uvurkhangai und Darkhan-Uul sowie der Region Huanhe abgeschlossen, die der wirtschaftlichen Entwicklung beider Seiten dienen sollen.
Der Vorsitzende des Parlaments der Republik Korea (Südkorea) hat der Mongolei vom 10. bis zum 13. Juli einen offiziellen Besuch abgestattet und an den Feierlichkeiten zum Naadam, zum 801. Gründungsjubiläum des mongolischen Einheitsstaates sowie zum 86. Jahrestag der Volksrevolution teilgenommen.

Erster Teilerfolg
Die „Gruppe der 13" – prominente MRVP-Mitglieder, die in einem Schreiben an Parteivorsitzenden und Ministerpräsident M. Enkhbold Reformen forderten, haben einen Teilerfolg erzielt.
Am 16. Juli diskutierte der Führungsrat der Partei über die sechs Forderungen, unter anderem nach einer Trennung von Ministerpräsidentenamt und Parteivorsitz. In Kürze soll eine außerordentliche kleine Parteikonferenz einberufen werden.
Die Initiative der 13 trifft nicht nur auf Zustimmung innerhalb der Partei. Alles sei nur Show im eigenen Interesse.

Widerstand gegen Investitionsvereinbarung
Die von der Regierung vorgesehenen Investitionsschutzabkommen mit den Bergbauunternehmen „Ivanhoe Mines" (34 Prozent bleiben im Besitz des Staates) und „Tavan Tolgoi" (86 Prozent für den Staat) müssen noch im Großen Khural bestätigt werden.
Widerstand gegen die Vorschläge kommt nicht nur aus den Reihen der Bürgerbewegungen. Der Vorsitzende der Partei des Volkes, der Abgeordnete L. Gundalai, hatte für den 20. Juli einen Sitzstreik auf dem Sukhbaatarplatz angekündigt. Die Verträge berücksichtigten nicht genügend die Interessen der Mongolen. Weniger als 51 Prozent von „Ivanhoe Mines" für die Mongolei schade den Mongolen.
Finanzminister Bayartsaikhan verteidigte den Vertragsentwurf. Er würde der Mongolei über Jahre hinaus hohe Steuereinahmen sichern, Arbeitsplätze und Ausbildungsmöglichkeiten für Mongolen schaffen. Daran änderte die fünfjährige Befreiung von der Sondergewinnsteuer (68 nichts.

1 000 Dollar für ein weißes Megaphon
Ebenfalls am 20. Juli protestierten Vertreter von Bürgerbewegungen mit O. Bum-Yalagch, Präsidiumsmitglied der Grünen, an der Spitze vor dem Sitz von „Ivanhoe Mines" in Ulaanbaatar gegen die Investitionsvereinbarungen. Über ein weißes Megaphon wandte er sich an die „Ivanhoe Mines"-Betreiber und drückte sein Missfallen bezüglich des Vertrages aus.
Es kam zu Rangeleien mit Mitarbeitern des Unternehmens, in deren Verlauf das weiße Megaphon entzweiging. Zu diesem Zeitpunkt erschien Gundalai am Ort des Geschehens, forderte eine Entschädigung für das Megaphon und eine Entschuldigung vom Direktor. Der gab 1 000 USD, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Einige Demonstranten wollten sich der Unternehmensfahrzeuge bemächtigen.
Die Polizei erschien, als sich die Demonstranten bereits entfernt hatten.

Sitzstreik vor dem Gebäude der Nationalen Rundfunk- und Fernsehanstalt
Die sechs Mitglieder der Personalvertretung des MNRF, die seit Freitag vergangener Woche in einen Hungerstreik getreten sind, erhielten Unterstützung von weiteren Mitarbeitern, die am 09. Juli für fünf Minuten die Arbeit niederlegten.
Der Protest richtet sich gegen die illegale Berufung von fünf Führungsmitgliedern in den Nationalen Rundfunkrat. Diese hätten willkürlich Entlassungen vorgenommen und Freunde und Verwandte eingestellt.
Bereits vor zwei Jahren hätte ein Gericht die Unrechtmäßigkeit der Berufungen bestätigt. Nichts sei geschehen.
Inzwischen beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe des Khurals mit dem Problem.

Unfallklinik in Ulaanbaatar. 15.07.07

Ärzte verbieten neuerliche Treffen Elbegdorjs mit den Medien
Der stellvertretende Chefarzt der Unfallklinik, D. Munkhbat, hat das Treffen des bei einem Autounfall schwer verletzten DP-Vorsitzenden Ts. Elbegdorj mit dem Nationalen Mongolischen Fernsehen scharf kritisiert.
Am 17. Juli strahlte der Sender ein Interview mit Elbegdorj, geführt in der Klinik, aus. Darin äußerte sich der Politiker über den Unfallhergang, dankte dem medizinischen Personal der Internationalen Schnellen Medizinischen Hilfe SOS sowie dem Krankenhauspersonal für die umgehende und kompetente medizinische Betreuung. Gleichzeitig äußerte er sich erschüttert über den Tod seines Fahrers. „Wir haben seit meiner Zeit als Ministerpräsident zusammengearbeitet."
Munkhbat: Der Zustand des Patienten hat sich nach dem Interview sehr verschlechtert, der Blutdruck ist gestiegen, er konnte nicht schlafen. In Zukunft werden nur noch Ärzte und Pflegepersonal sowie nächste Angehörige das Krankenzimmer Elbegdorjs betreten können.
Die Polizei im Uvurkhangai-Aimag hat Darstellungen widersprochen, wonach der Unfall durch ein plötzlich auftauchendes Motorrad verursacht worden sein soll.
Es stimme, dass ein unbeleuchtetes Motorrad eine Rolle spielt. Es stand jedoch am Straßenrand. Die Nutzer, ein Ehepaar, kümmerten sich um ihre Pferdeherde.
Das Auto sei mit weit überhöhter Geschwindigkeit auf der schlechten, schmalen Straße unterwegs gewesen und einen Abhang hinunter gerutscht. Der Fahrer, der zehn Minuten nach seiner Einlieferung in das Krankenhaus von Kharkhorin gestorben ist, sei nicht angeschnallt gewesen.
Inzwischen soll sich Ts. Elbegdorj zur weiteren Behandlung nach Südkorea begeben haben.

Prinz Naruhito in Ulaanbaatar. 16.07.07

Fünf Jahre mongolisch-japanisches Kulturzentrum
Auf einer Veranstaltung aus Anlass des fünften Jahrestages der Eröffnung des mongolisch-japanischen Zentrums am 16. Juli in Ulaanbaatar drückten Kronprinz Naruhito und Ministerpräsident M. Enkhbold einhellig ihre Wertschätzung für den Beitrag des Zentrums zur Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Japanern und Mongolen aus.

Der mongolische Ministerpräsident und der japanische Botschafter im Hof des mongolisch-japanischen Zentrums. 16.07.07

Fischesterben auch im Uvurkhangai-Aimag
Untersuchungen haben ergeben, dass das Fischesterben in der Tuul durch eine von Chinesen betriebene Gerberei am Flussufer verursacht wurde.
Auch in Flüssen im Uyanga- und anderen Sums des Uvurkhangai-Aimags finden die Anwohner tote Fische in großer Zahl.
Hauptverursacher hier: illegale und legale Goldsucher.

Das „Große Pferderennen"
Naadam ist vorbei, die Sommerfestspiele gehen weiter.
Am 21. und 22. Juli wetteifern die schnellsten Reiter der Khangai-Region im „Rennen der Khotgoid" um den Sieg. Ausgetragen wird das „Große Rennen" (Ikh Khurd) in diesem Jahr im Khuvsgul - Aimag.
In Choir, dem Zentrum des Govsumber-Aimags, findet am 21. und 22. das „Große Fest der Borjigon" statt, Schauplatz der „Khangaichuud-Reiterfestspiele" am 24. und 25. Juli ist der Uvurkhangai-Aimag. Arvaikheer feiert in diesem Jahr zudem sein 200-jähriges Gründungsjubiläum. Am 29. folgen die Reiterspiele in Kharkhorin.

Schwere Unwetter im Selenge-Aimag
Ein schwerer Platzregen zerstörte im Khushaat-Sum im Selenge-Aimag 35 Gers. Zwei Kinder starben.
Außerdem wurden die Schule, das Kulturzentrum und der Kindergarten in Mitleidenschaft gezogen, zwei Lichtmasten stürzten um.

Sumo
Beim Juliturnier der Profisumoringer in Nagoya (Japan) haben Asashyoryu Dagvadorj und Kotomizuki die besten Aussichten auf den Turniersieg. Am Freitag lagen sie mit je 12:1 an der Spitze, gefolgt von Hakuho Davaajargal mit 11:3.

Noch können der Zweijährige und seine Mutter den Baumschatten im Regierungspark genießen...

"Neues aus der Mongolei" erscheint wieder Ende August. R.B.

Neues aus der Mongolei 16. bis 22. Juli 2007

Neues aus der Mongolei
16. bis 22. Juli 2007