Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
4. bis 10. Juni 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Nyamdorj-Rücktritt abgelehnt
Nach einer turbulenten Parlamentssitzung am 06. Juni wurde geheim darüber abgestimmt, ob der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, Tsendiin Nyamdorj, zurücktreten soll oder nicht. Zuvor hatte der Rat (Fraktion) der Demokratischen Partei (DP) gedroht, den weiteren Parlamentssitzungen fernzubleiben, sollte sich Nyamdorj nicht entschuldigen und seinen Verfassungsbruch einräumen.
Die Partei des Volkes und die Bürgermutpartei forderten, Nyamdorj solle freiwillig zurücktreten und so die Parlaments- und Staatskrise beenden.
An der geheimen Abstimmung am 06. Juni beteiligten sich 44 Parlamentarier. L. Gundalai (Partei des Volkes) und die Mitglieder des DP-Rates blieben der Abstimmung fern. Der Vertreter der Republikanischen Partei, Exminister Jargalsaikhan, hatte sich an den Rücktrittdiskussionen gar nicht beteiligt, er erscheint seit Wochen nicht mehr im Parlament. Die Abgeordneten der Neuen Nationalpartei und der Mutterlandpartei, gleichzeitig Mitglieder der Regierung, sprachen sich für einen Verbleib des Vorsitzenden in seinem Amt aus.
Von den anwesenden 44 Abgeordneten stimmten schließlich 30 gegen, 14 für einen Rücktritt Nyamdorjs.
Nyamdorj erklärte sich nach der Abstimmung bereit, zurückzutreten: „Ich habe das Votum verstanden. Berufen wir einen Nachfolger, räumen wir das Hindernis aus dem Weg".
Die DP feierte das Abstimmungsergebnis als Sieg, für die MRVP wurde „ihr Mann" im Amt bestätigt, die Zeitungen titelten: „Zerfall des Großen Staatskhurals, ist das parlamentarische Regierungssystem am Ende?"
In einer nächtlichen Krisensitzung hatte die MRVP-Führung offenbar den angeschlagenen Parlamentsvorsitzenden überredet, von einem Rücktritt abzusehen.
Der Mann auf der Straße: Im nächsten Jahr sind Wahlen, das ist alles nur Show. Es gibt wichtigere Themen zu besprechen, als Rücktrittsforderungen. Andere hingegen fordern ebenfalls den freiwilligen Verzicht Nyamdorjs auf sein Amt.
Auf der Parlamentssitzung am 07. Juni blieben beide Seiten bei ihren unversöhnlichen Positionen. Die MRVP hält an Nyamdorj fest, die DP weigert sich, an der Parlamentsarbeit teilzunehmen.
Die endlich wieder aufgenommene Diskussion über das Schadenregulierungsgesetz für die Opfer der Kreditgenossenschaften fand ohne DP - Abgeordnete statt.
Die Diskussionen über vorgezogene Neuwahlen dauern an.

Auflösung des Großen Staatskhurals und Neuwahlen?
Auf Anregung der Bürgermutpartei wurde im Regierungspalast eine Liste ausgelegt, auf der sich jeder Abgeordnete eintragen kann, der für die Auflösung des Großen Staatskhurals und vorgezogene Neuwahlen eintritt. Neben den beiden Bürgermutparteiabgeordneten, S. Oyun und M. Zorigt sowie dem Vorsitzenden der Partei des Volkes, L. Gundalai, hat auch der MRVP-Abgeordnete Khurelsukh seine Unterschrift geleistet. „Das ist meine private Meinung, nicht die der Partei. Aber wir sehen ja, der Khural ist nicht arbeitsfähig. Seit Beginn der Frühjahrssitzungen wurde lediglich das ‚Gesetz über den Wald’ verabschiedet".

Gemeinsame Konferenz der OSZE mit ihren asiatischen Partnerländern
Am 12. und 13. Juni findet in Ulaanbaatar eine gemeinsame Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihrer asiatischen Partnerländer statt.
Bisher haben Vertreter aus 21 Mitgliedsländern und sechs Partnerländern ihre Teilnahme zugesagt.


V. r. B. Vogel, Botschafter U. Dreesen, Prof. Ts. Gantsog, Rektor der Staatsuniversität, Dr. G. Wahlers, KAS

„Die Mongolei ist ein außerordentlich positives Beispiel für ein Transformationsland"
Vom 04. bis 06. Juni besuchte der Vorstandsvorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Prof. Dr. Bernhard Vogel, die Mongolei.
Er wurde von Präsident Nambaryn Enkhbayar empfangen, traf sich mit Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, mit dem Präsidenten des Mongolisch-Deutschen Forums, P. Ochirbat, dem Fraktionschef der MRVP, D. Idevkhten und dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Ts. Elbegdorj.
Am Nachmittag des 05. Juni stattete der Gast aus Deutschland der „Akademie für Politische Bildung", dem Hauptpartner der KAS in der Mongolei, einen Besuch ab.
„Das Gespräch mit Ihrem Präsidenten hat mich sehr beeindruckt". Mit diesen Worten begann B. Vogel seine Rede vor Studenten und Wissenschaftlern im Audi Max der Mongolischen Staatsuniversität. „Die Mongolei ist ein außerordentlich positives Beispiel für ein Transformationsland. Jeden Tag werden hier kleine Wunder vollbracht". Die KAS und ihr Landesbüro in Ulaanbaatar hätten die Umgestaltungsprozesse in der Mongolei aktiv unterstützt, z. B. durch Schulungen zur kommunalen Selbstverwaltung und zur politischen Bildung im Allgemeinen.
Er freue sich, dass der Vertrag über die Verlängerung der Zusammenarbeit heute in der Regierungskanzlei unterzeichnet wurde.
Bernhard Vogel, der von 1976 bis 1988 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und von 1992 bis 2003 in Thüringen war, hielt seinen Vortrag zum Thema: „Politische und wirtschaftliche Transformation in den jungen Ländern Deutschlands".
In der Bundesrepublik hätte es zwar ein Ministerium für Gesamtdeutsche Fragen gegeben, ein Ministerium für Gesamtdeutsche Antworten leider nicht.
Vogel sprach über die hohen Transferleistungen von West nach Ost, mentale Unterschiede und die Schwierigkeiten mit der Infrastruktur, betonte aber gleichzeitig, dass Belehrungen seitens der „Westler" fehl am Platze gewesen seien. Auch der Westen hätte vom Osten lernen können. Es gäbe durchaus Grund für gegenseitige Dankbarkeit.

„Der Staat ist nicht für die privaten Verluste seiner Bürger verantwortlich"
Eine Gruppe der Kreditgenossenschaftsgeschädigten streikt im MRVP-Parteigebäude, eine andere zieht regelmäßig vor das Regierungsgebäude, eine dritte hat sich das Parteigebäude der Demokraten am Sukhbaatarplatz als Domizil gewählt.
Im Unterschied zum „Weißen Haus" der MRVP zogen hier jedoch keine Wachen auf. Parteivorsitzender Elbegdorj und Generalsekretär Dorligjav setzten sich zu den Demonstranten und erklärten ihnen, der Staat könne nicht automatisch für alle privaten Verluste seiner Bürger verantwortlich gemacht werden. Sollten sie der Meinung sein, Staat und Regierung seien schuldig, müssten sie sie vor Gericht anklagen.


Gersiedlung am westlichen Stadtrand von Ulaanbaatar

Umsiedlung
Etwa 80 Familien hatten sich seit 1999 nach und nach auf dem Maakhuur-Hügel im Bayanzurkh-Duureg in Ulaanbaatar eine Bleibe geschaffen. Eine offizielle Genehmigung dafür gab es nicht.
Seit dem 05. Juni müssen sie ihre Sachen packen. Die Eigentümer des Geländes bestanden auf einer Räumung. „Jetzt wurden uns Plätze in Takhilt im Khan-Uul-Duureg sowie in Khujirbulan und Monel im Bayanzurkh-Duureg, in Bayankhoshuu und in Tolgoit zugewiesen. Ohne Wasser. Ohne Strom."
Die Bewohner sind wütend. Sie glauben nicht, dass hier eine Schule und ein Kindergarten entstehen soll. Der Verkauf des Geländes war gesetzwidrig, behaupten sie.
Der Leiter des Bodenamtes: Offiziell wohnen auf dem Maakhuur-Hügel nur 35 Familien. Aber in jedem Khashaa (Gehöft) haben sich zwei bis drei Familien zusammengefunden. Sie alle fordern jetzt offizielle Ansiedlungsgenehmigungen mit der Übereignung der notwendigen Flächen. Doch die „guten" Ansiedlungsplätze reichen nicht aus.
2005 wurde das Gelände auf dem Maakhuur-Hügel nach einer öffentlichen Ausschreibung verkauft. Seitdem werden die Bewohner aufgefordert, es zu räumen. Von einer plötzlichen Aktion könne also keine Rede sein, so der Bodenamtsleiter des Bayanzurkh-Distrikts.


Die Sparbank im Zentrum von Ulaanbaatar

Klage gegen „Gobi"-Privatisierung endgültig gescheitert
Das mongolisch-italienische Gemeinschaftsunternehmen „Mon-It Cashmere" ist auch vor der Verwaltungsgerichtskammer des Obersten Gerichts mit seiner Klage gegen die Privatisierung des mongolischen Kaschmirunternehmens „Gobi" gescheitert.
Der Vorsitzende des Komitees für Staatseigentum, Sugar, informierte darüber, dass der neue Eigentümer von „Gobi", ein japanisches Bankenkonsortium, gehalten ist, innerhalb der nächsten 20 Tage den Kaufpreis von 13,8 Millionen USD zu überweisen. Sollte das nicht passieren, fällt das Unternehmen an den Staat zurück.
Das Komitee benötigt das Geld wahrscheinlich dringend. Der neue Eigentümer der Sparbank fordert die verschwundenen 12,4 Millionen USD zurück - nach der Privatisierung hatte sich herausgestellt, dass dieses Geld unterschlagen worden war. Der ehemalige Hauptbuchhalter der Sparbank sitzt in Untersuchungshaft.
Gerüchte, wonach in die Unterschlagungen nicht nur ein oder zwei Buchhalter verstrickt seien, sondern auch Politiker, wollen nicht verstummen.


Khonkhny Bayar. Letzter Schultag 2007

43 338 Studienplatzbewerber
Am 08. Juni um 14.00 Uhr begannen landesweit die schriftlichen Aufnahmeprüfungen für die staatlichen und privaten Universitäten, Hochschulen und Kollegs.
43 338 Schüler bewerben sich um die begehrten Studienplätze. In Ulaanbaatar sind es 20 000, die an drei Tagen in 22 Bildungseinrichtungen die Allgemeinprüfungen ablegen: Mongolische Geschichte und Russisch (08.06.), Geographie, Mathematik, Englisch und Biologie (09.06.),
Chemie, Gesellschaftskunde, Mongolisch, Physik (10.06.).
Die Prüfung je Fach dauert eine Stunde und 20 Minuten.
Die Ergebnisse können ab dem 25. Juni im Internet eingesehen werden. Bis zum ersten Juli erhalten die Bewerber ein schriftliches Zeugnis über ihre erreichte Punktzahl.

Mongolen nehmen erfolgreich an Mathematikolympiade teil
Jedes Jahr organisiert die Humboldt-Universität zu Berlin eine internationale Mathematikolympiade.
In diesem Jahr beteiligten sich Schüler der dritten bis 13. Klassen aus 30 Ländern, darunter 60 Schüler aus der Mongolei, von denen 20 erste bis dritte Plätze belegten.
Sh. Zolbayar und M. Anand erhielten daraufhin eine Einladung zur Internationalen Mathematikolympiade am 14. Juli nach Guangdong (China).

„Moderner Strafvollzug und Integration in die Gesellschaft"
So lautete das Thema eines Seminars, das vom Mongolischen Justizvollzugshauptamt und der Gefährdetenhilfe Scheideweg e. V. am 05. Juni in Ulaanbaatar veranstaltet wurde.
Die Gefährdetenhilfe Scheideweg e. V. ist seit 1992 in der Mongolei aktiv.
Der ständige Vertreter des aus einem christlichen Verständnis von Vergebung, Nächstenliebe und Hoffnung heraus agierenden Vereins ist Herr Dong Hwan Kim, seinerzeit Mongolistikstudent in Ulaanbaatar.
Scheideweg gehört zum Diakonischen Werk Rheinland innerhalb der Evangelischen Landeskirche im Rheinland. Der Verein arbeitet eng und erfolgreich mit den Strafvollzugsbehörde und dem Vollzugskrankenhaus in Nordrhein-Westfalen zusammen.
Hans Eichbladt, der Vorsitzende: Unser Anliegen ist es, nicht nur Hilfe nach der Haftentlassung, sondern bereits während der Haft zu leisten. Wir betreuen Häftlinge, die lange Strafen abzusitzen haben, da ist die Vermittlung eines Ziels, die Vermittlung der Überzeugung „Ich bin nach wie vor ein Mensch mit Hoffnungen" überlebenswichtig.
Dieses Verständnis vom Umgang mit Strafgefangenen, mit Mördern und anderen Schwerkriminellen setzt sich auch in der Mongolei allmählich durch.
Mit den mongolischen Behörden arbeiten wir ebenfalls gut zusammen. Gegenseitiges Vertrauen ist eine wichtige Grundlage unser Arbeit. Das Interesse an unseren Veranstaltungen ist groß. Am heutigen Seminar haben über 40 Mitarbeiter des Justizwesens, der Polizei, der Gefängniskrankenhäuser teilgenommen. Wir fahren in die Haftanstalten, sprechen mit den Häftlingen, bieten ihnen medizinische Behandlung und Beratung. Außerdem leiten wir Seminare für Vollzugsbeamte an Ort und Stelle in der Mongolei und wir laden regelmäßig mongolische Vollzugsbeamte nach Nordrhein-Westfalen zum Erfahrungsaustausch ein.
Zur Delegation gehören neben Regierungsdirektor Binnenbruck, dem ärztlichen Leiter des Vollzugskrankenhauses Dr. Rieckenbrauck und dem Zahnmediziner Dr. Eisenring auch eine Sängerin und eine Cellistin, die am Ende des Seminars und zur Freude ihrer mongolischen Zuhörer ein mongolisches Volkslied auf Mongolisch vortrugen.

Ikh Khar Suld-Feier
Am 08. Juni wurde auf dem Uguumur (Ögöömör) - Berg im Altanbulag – Sum des Zentralaimags der „Großen Schwarzen Standarte" der bewaffneten Streitkräfte feierlich Respekt erwiesen.
Präsident N. Enkhbayar, Shadar Said M. Enkhsaikhan, Verteidigungsminister M. Sonompil, Generalstabschef Ts. Togoo, Vertreter der Grenztruppen, der Polizei und der örtlichen Streitkräfte hatten sich auf den Uguumur begeben und nahmen aktiv an den Zeremonien teil.
Die gehen auf Chinggis-Khaan zurück. Im Herbst des Roten Tigerjahres oder 1206 versammelten sich am Onon die Großen des Reiches um die Palastjurte Chinggis-Khaans.
Auf der einen Seite des prächtigen Ger waren eine neunschwänzige weiße Standarte aufgepflanzt, auf der anderen Seite eine vierschwänzige schwarze Standarte als gutes Omen für den Ausgang aller Kämpfe.
Auf einen Erlass des ersten Präsidenten der Mongolei, P. Ochirbat, geht die Wiederbelebung des Rituals in der Neuzeit zurück. Die Große Schwarze Standarte symbolisiert heute den Stolz aufs Vaterland und das beherzte Eintreten der Offiziere und Soldaten für die Sicherung der Unabhängigkeit der Mongolei.
Die besten Kunstschmiede verwendeten für die Schaffung der Großen Schwarzen Standarte aus der „Schatzkammer" des Landes 180 Gramm Feingold, 300 Gramm Silber, einen Stein aus der Umgebung der ersten mongolischen Hauptstadt Karakorum, ein Stück Birkenrinde aus dem Khentii, der Heimat Chinggis-Khaans, und einen Kupferbrocken aus Erdenet.
Die Staatspreisträger D. Purevdorj und B. Sharav komponierten die Musik bzw. verfassten den Text der Ehrenhymne.
Am 13. Juni 1995 war der Khan-Khentii-Uul im gleichnamigen Aimag Schauplatz der ersten „neuzeitlichen" Khar-Suld-Ehrung, die seitdem jährlich abgehalten wird.

Erste Spende für Ochirvaani-Kultstätte
Die geplante Errichtung einer Ochirvaani (sanskr. Vajrapani) – Kultstätte geht auf einen Erlass von Präsident Enkhbayar während der „Ikh Duitsen"-Feiern am 31. Mai zurück.
Die erste Spende zur Finanzierung in Höhe von einer Million Tugrug überreichte der Khamba Lama des Manba Datsan-Klosters und Direktor des Zentrums für Traditionelle Mongolische Medizin, der Verdiente Arzt der Mongolei, D. Natsagdorj:
„Die neue Kultstätte wird als Heiligtum für alle Mongolen entstehen. Sie soll von der Schöpferkraft und den künstlerischen Fertigkeiten der Mongolen künden und der Rückbesinnung auf fast vergessene Tugenden dienen."
Ochirvaani gehört mit Janraisig (Avalokiteshvara) und Manzushri (Manjushri) zu den wichtigsten Bodhisattvas im Lamaismus.Gier und Hass haben sie aus sich getilgt.

„Dröhnende Hufe"
Vom 11. bis zum 23. Juni treffen sich zum neunten Mal Musiker aus Europa, Asien, Amerika und Lateinamerika in der Mongolei zum Musikfestival „Dröhnende Hufe".
Das Eröffnungskonzert findet am 11. im Museum für Geschichte, das Abschlusskonzert am 23. Juni in der Staatlichen Philharmonie von Ulaanbaatar statt. Dazwischen treten die Teilnehmer in den Aimags Uvurkhangai und Mittelgobi auf.

Asienmeisterschaften im Boxen – Drei Goldmedaillen für mongolische Boxer
Am 04. Juni begannen im Ringerpalast von Ulaanbaatar die Asienmeisterschaften im Amateurboxen.
144 Sportler aus 20 Ländern kämpften in elf Gewichtsklassen um die Medaillen.
China allein war mit einer „kleinen Armee" von 28 Boxern, Ärzten, Trainern und Ringrichtern vertreten.
Taiwan, die Heimat des neuen AIBA-Präsidenten, stellte mit drei Sportlern die kleinste Mannschaft.
Kuwait, Vietnam und die Philippinen hatten ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt.
Die Mongolei richtete zum ersten Mal eine Kontinentalmeisterschaft aus. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an die mongolischen Boxer.
Vom Internationalen Meister U. Munkh-Erdene erhofften sie sich am ehesten Gold. Doch der unterlag überraschend gleich im ersten Kampf seinem iranischen Kontrahenten.
Dafür rissen P. Serdamba (48 kg), E. Badar-Uugan (54 kg) und Z. Enkhzorig (58 kg), die jeweils Gold gewannen, ihre Landsleute zu Begeisterungsstürmen hin.
Die letzte Goldmedaille bei Asienmeisterschaften hatte 1995 in Taschkent (Usbekistan) T. Uitumen, heute Präsident des Mongolischen Amateurboxverbandes, errungen.


   

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Last Update: 01. Januar 2017