Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
11. bis 17. Juni 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Sturm kommt auf

Hubschrauberabsturz
Von einem Hubschrauber Typ MI-8, der am Morgen des 14. Juni von Ulaanbaatar aus zur Bekämpfung von Wald- und Steppenbränden in den Khentii gestartet war, fehlte eine Stunde später jede Spur.
An Bord befanden sich 15 Fallschirmspringer und Feuerwehrleute sowie Mitarbeiter des Amtes für Katastrophenschutz, insgesamt 20 Personen.
Der Hubschrauber gehört zum Bestand des Verteidigungsministeriums. Er ist der einzig verbliebene Hubschrauber dieses Typs in der Mongolei, nachdem vor wenigen Wochen einer bei einem „Jagdausflug" zu Bruch ging.
Zwei Such- und Rettungsmannschaften, eine geleitet von Verteidigungsminister M. Sonompil, flogen am 15. in den Eröö-Sum im Selenge-Aimag.
Erst am 17. Juni, gegen 13.00 Uhr, wurde das fast ausgebrannte Wrack bei Eröö Rashaan aus der Luft gesichtet.
Ebenfalls gesichtet wurden gelbe „Fahnen", die die Hoffnung auf Überlebende nähren.
Im Ministerium für Katastrophenschutz tagt der Krisenstab und berät über das weitere Vorgehen.

Vorsitzender des Großen Staatskhurals erklärt seinen Rücktritt
Auf der Sitzung des Großen Staatskhurals am 14. Juni erklärte Tsendiin Nyamdorj (MRVP) seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden.
„Ich werde mich nicht noch einmal umstimmen lassen. Mein politisches Leben ist nicht zu Ende. Danken möchte ich denen, die mich in meiner Arbeit unterstützt haben, vor allem den Wählern im Wahlkreis 39 des Uvs-Aimags."
Nach der Wahl seines Vorgängers Nambaryn Enkhbayar zum Staatspräsidenten, übernahm Tsendiin Nyamdorj, bis dahin Justizminister, 2005 das Amt des Parlamentsvorsitzenden.
Er gilt als einer der am meisten befähigten Juristen des Landes und als überaus fleißig.
„Ein Privatleben hat er in den letzten Jahren kaum mehr gehabt", so die Abgeordnete Gandi über ihren Parteifreund.
Umso unverständlicher erscheint da, wie Nyamdorj mit den Vorwürfen, er habe die Verfassung gebrochen, umging. Er warf dem Verfassungsgericht, Mitgliedern seiner Partei und der Opposition Intrige und Unkenntnis vor. „Ich habe mir keine Versäumnisse vorzuwerfen."
Nach wochenlangem Streit und dem schließlichen Boykott der Parlamentssitzungen seitens der DP-Abgeordneten, warf der streitbare Jurist dann doch das Handtuch.
Eine erneute geheime Abstimmung über das Rücktrittsgesuch hielten einige Abgeordnete für überflüssig, trotzdem fand sie am Nachmittag des 14. statt. 37 von 44 anwesenden Abgeordneten, die DP-Fraktion hatte ihren Boykott bereits am Morgen beendet, stimmten für den Antrag Nyamdorjs.
Die besten Aussichten, seine Nachfolge anzutreten, werden inzwischen D. Lundeejantsan, bisher Vizevorsitzender, eingeräumt.
Lundeejantsan stammt aus dem Uvurkhangai-Aimag, wurde bisher nicht mit den drei beliebten Vorwürfen „Boden", „Bergbau" „Vermögen" konfrontiert, seit drei Wahlperioden gehört er dem Großen Khural an, er gilt als ausgleichend zwischen den Fraktionen und innerhalb der Flügel seiner Partei, der MRVP.
Immer noch wird die Frage diskutiert, wer eigentlich hinter der Demontage Nyamdorjs steht, wer immer wieder Öl ins Feuer gegossen hat und ob tatsächlich mit dem „Fall Nyamdorj" der Boden für den allmählichen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem vorbereitet werden soll?

S. Ganbaatar neuer Gewerkschaftschef
Am 15. Juni, morgens um 5:35 Uhr, endete der 19. Außerordentliche Kongress des Mongolischen Gewerkschaftsverbandes mit der Wahl S. Ganbaatars zum neuen Präsidenten.
Der Begründer der Bürgerbewegung „Radikale Reformen", der Initiator der „Violetten Revolution" und der „Nationalen Soyombobewegung" setzte sich gegen sieben Mitbewerber durch.


V. l. M. P. de Brichambaut, O. Enkhtsetseg, N. Enkhbold, J. A. Lopez Jorrin

Für mehr Sicherheit
Die gemeinsame Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihrer asiatischen Partnerländer am 12. und 13. Juni stand unter dem Thema: „Die Verbesserung der Sicherheitskooperation zwischen der OSZE und ihren asiatischen Partnerländern".
Im Großen Saal des Außenministeriums in Ulaanbaatar versammelten sich Vertreter von 21 OSZE-Mitgliedsländern, fünf asiatischen Partnerländern (Japan, Südkorea, Thailand, Afghanistan, Mongolei) und fünf Mitgliedern des Asien-Pazifik-Forums sowie Repräsentanten internationaler Organisationen wie UNO und Europäische Kommission. Deutschland wurde von seinem Ständigen Repräsentanten bei der OSZE, Botschafter Axel Berg, vertreten.
Eröffnungsreden hielten Außenminister Nyamaagiin Enkhbold, der Amtierende Vorsitzende der OSZE, Botschafter J. A. Lopez Jorrin (Spanien führt 2007 den Vorsitz der OSZE) und Generalsekretär M. Perrin de Brichambaut.
Im Mittelpunkt der Diskussionen standen „Wege zur Intensivierung der Zusammenarbeit und des Dialogs zwischen der OSZE und den asiatischen Partnern", „Sicherheitskooperation in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt" und „Engere Zusammenarbeit bei der Abwehr von Sicherheitsrisiken" – Justizreformen, Polizeiunterstützung und Grenzsicherung als Beitrag für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen und zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheit. Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Freiheit als Garanten für Sicherheit und Stabilität.
Die Teilnehmer unterstützen den Vorschlag, einen „Partnerschaftsfonds" einzurichten und die Absicht der Partner, sich regelmäßig über die Sicherheitslage auszutauschen.


Richard C. Holbrooke. 15.06.07

35. Tagung der „Williamsburg Conference" in Ulaanbaatar
Vom 15. bis zum 18. Mai tagt die Williamsburg Conference der Asia Society zum ersten Mal in der Mongolei.
Die Asia Society wurde 1956 von John D. Rockefeller III. mit dem Ziel gegründet, das Wissen und Verständnis über Asien in den USA zu fördern.
Heute hat die Gesellschaft mit Sitz in New York Büros in Houston, Los Angeles, San Francisco, Washington, Hongkong, Manila, Melbourne, Mumbai und Shanghai.
Sie unterstützt Bildungs- und Gesundheitsprogramme, untersucht die Folgen der Globalisierung, Verletzungen der Menschenrechte, die Lage der Frauen, kümmert sich um Umweltprobleme und verwirklicht Projekte zur HIV-Bekämpfung.
Die „Williamsburg Conference", die erste fand 1971 in Williamsburg, die letzte 2006 in Maryland statt, wurde als Forum geschaffen, einflussreiche asiatische und amerikanische Politiker, Unternehmer und Wissenschaftler zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch zusammenzuführen.
Auf der diesjährigen Eröffnungsveranstaltung in „Ikh Tengeriin Am" sprach Präsident N. Enkhbayar über die aktuelle politische und wirtschaftliche Situation in der Mongolei, der Vorsitzende der Asia Society, Ex-UNO-Botschafter Richard C. Holbrooke und der Unterstaatssekretär im Außenministerium der USA, Christopher Hill, bedankten sich für die „fantastische Gastfreundschaft" der Mongolen.


Präsident Enkhbayar. Ikh Tengeriin Am. 15.06.07

Auf die Frage des japanischen Außenamtvertreters, worin der Präsident die Ursachen für den verhältnismäßig problemlosen Weg zur Umgestaltung und für die relativ stabile politische Lage der Mongolei sieht, antwortete dieser: Ich könnte jetzt mehrere Tage reden. Hier nur soviel, durch unsere langen Kontakte zu Europa, zu den osteuropäischen Ländern, zur ehemaligen Sowjetunion, beeinflussten uns europäische Werte; die Mongolen verfügen über ein hohes Bildungsniveau, wir haben eine Alphabetisierungsquote von 97 Prozent; der Einfluss des Buddhismus, dessen friedliche Grundausrichtung, wirken positiv und ebenso die umfangreiche internationale Unterstützung, die wir erfahren.
Andere Fragen drehten sich um die Ausbeutung der Bodenschätze und das politische Klima.
Der Präsident: Unsere Ressourcenreichtum birgt auch Risiken. Wir kennen die negativen internationalen Beispiele und bemühen uns, vorsichtig und sorgfältig mit unserem Reichtum umzugehen und dabei niemals die Menschen aus dem Blick zu verlieren.
Noch nicht sehr ausgeprägt sei bei hohen und höchsten Würdenträgern das Bewusstsein, für Fehler die Verantwortung zu übernehmen. Wir kennen die Probleme, auch die Hemmnisse, die Korruption und Misswirtschaft für die Entwicklung des Landes darstellen.
Bei der Realisierung des „Nationalen Entwicklungsprogramms bis 2021" können wir mit der Hilfe unserer Partner rechnen.
In der Außenpolitik konzentrieren wir uns nicht nur auf unsere geographischen Nachbarn China und Russland. Uns verbinden enge Beziehungen zu Amerika, der EU, zu Indien, Korea, Japan, Singapur, Frankreich und Deutschland.
Partner der Williamsburg Conference in der Mongolei ist das 2002 gegründete „Institut für Entwicklungsstrategie der Mongolei".
Begehrter Gesprächspartner schon auf der Eröffnungsfeier vor der prächtigen Kulisse im „Tal des Großen Himmels" war Christopher Hill. Er erklärte, die amerikanische Seite sei bereit, die versprochene zusätzliche Entwicklungshilfe für die Mongolei demnächst freizugeben. Ein anderes brisantes Thema: Die nordkoreanische Atomrüstung und die daraus resultierende Sicherheitslage in der Region.


Im Zavkhan-Aimag.Juni 2007

Treffen der 1 000 Viehhalter in Ulaanbaatar
1 000 Viehhalter aus 21 Aimags und der Hauptstadt versammelten sich am Wochenende in Ulaanbaatar, um sich über ihre Arbeitserfahrungen, Probleme und mögliche Lösungen auszutauschen. Am 2. Tag sprachen im Großen Saal des Regierungspalastes Präsident Enkhbayar und Landwirtschaftsminister D. Terbishdagva zu den Viehhaltern.
Aus dem Staatshaushalt wurden für das Treffen 90 Millionen Tugrug bereit gestellt.

A. Otgonbold – neues Mitglied der Neuen Nationalpartei
Der stellvertretende Gesundheitsminister, A. Otgonbold, ist in die Neue Nationalpartei M. Enkhsaikhans eingetreten. „Struktur, Organisation und Prinzipien der Partei entsprechen meinen Vorstellungen".
Otgonbold: „Ich hatte zwar ein Aufnahmeformular für die Partei des Volkes (Vorsitzender L. Gundalai) ausgefüllt, bin aber nie ordentliches Mitglied geworden."
Gundalai widerspricht dem, er habe Otgonbold selbst das Mitgliedsbuch überreicht. Er sei jetzt aber erleichtert, dass die PdV nicht mehr in der Regierung vertreten sei.
Exgesundheitsminister Gundalai hatte von Ministerpräsident Enkhbold die Ablösung Otgonbolds gefordert.


Hungerstreik. DP-Gebäude. 13.06.07

Hungerstreik beendet
Nach 72 Stunden und Gesprächen mit dem stellvertretenden Justizminister, Sh. Sukhbaatar und dem Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, L. Jambaljav, beendeten 12 Opfer von Spar- und Kreditgenossenschaften ihren Hungerstreik im Gebäude der Demokratischen Partei am Sukhbaatarplatz.
Der 55-jährige Ingenieur Narangerel, der 7,7 Millionen Tugrug, das gesamte Vermögen der Familie, verloren hat, am 14. Juni zu den Zielen des Hungerstreiks: „Wir fordern einen Beschluss des Wirtschaftsausschusses und der Regierung über eine 100-prozentige Erstattung unserer Verluste aus dem Staatshaushalt".

Musikfestival „Dröhnende Hufe" vor dem Museum für Nationale Geschichte eröffnet
Prof. Bernhard Wulff, Musikprofessor aus Freiburg und S. Badamkhorol, die Vorsitzende des Mongolischen Verbandes für Moderne Musik, eröffneten am 11. Juni das 9. Musikfestival „Dröhnende Hufe" (Roaring Hooves).
„Ist eine Sache erfolgreich, wird sie wiederholt. Die ‚Dröhnenden Hufe’, haben sich mittlerweile zu einem internationalen Musikereignis entwickelt". M. Schuhmacher, der Erste Sekretär der Deutschen Botschaft, die zu den Hauptsponsoren des Festival gehört, wünschte Organisatoren und Musikern weiterhin so große Anerkennung und Erfolg.
In diesem Jahr beteiligen sich Musiker aus 12 Ländern, darunter aus der Schweiz, der Türkei, Norwegen, England, Australien, Amerika, der Mongolei und aus Deutschland.
Schauplatz für das Eröffnungskonzert war in diesem Jahr der Vorplatz des Museums für Nationale Geschichte. Neben dem Folkloreensemble der Mongolei stellten sich die internationalen Teilnehmer vor. Dazwischen präsentierte „Shilmel Zagvar" Mode, die traditionelle und moderne Elemente vereinte.

Schauspieler Sukhkhuyag aus Haft entlassen
Der Schauspieler J. Sukhkhuyag, der beschuldigt wurde, am 03. August 2006 seine Frau N. Baigalmaa umgebracht zu haben, wurde am 11. Juni aus der Haft entlassen.
Das Stadtbezirksgericht Bayanzurkh verurteilte ihn lediglich zu zwei Monaten Haft, weil er seine Frau am bewussten Tag geschlagen und leicht verletzt habe. Die seien mit der Untersuchungshaft verbüßt.
Die gerichtsmedizinische Untersuchung hatte ergeben, dass Baigalmaa an einer Hirnverletzung gestorben ist, die sie nicht sechs bis 12 Stunden, sondern zwei bis drei Tage vor ihrem Tod erlitten haben muss. Zu diesem Zeitpunkt weilte Sukhkhuyag mit der gemeinsamen jüngeren Tochter zu Filmaufnahmen auf dem Land.
Als Zeugen der Verteidigung traten auch die 17-jährige ältere Tochter sowie die Schwester der Toten auf. „Die Tote wird nicht wieder lebendig, aber die beiden Kinder brauchen ihren Vater."

Boxer wollen Olympiagold
Nach dem erfolgreichen Abschneiden der mongolischen Boxer bei den Asienmeisterschaften vom 04. – 10. Juni in Ulaanbaatar – außer drei Goldmedaillen gewannen sie noch zwei Silbermedaillen - erwarten die Mongolen jetzt ähnliche Erfolge bei den Olympischen Spielen im nächsten Jahr in Peking.
Die erfolgreichste Nation bei den Kontinentalmeisterschaften war Usbekistan mit drei Gold-, zwei Silber- und zwei Bronzemedaillen, gefolgt von der Mongolei vor Kasachstan mit drei Gold- und zwei Bronzemedaillen.

Berichtigung: Der Präsident des Mongolischen Amateurboxverbandes heißt D. Tsogbaatar, T. Uitumen ist der Generalsekretär des Verbandes – R. B.


   

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Last Update: 01. Januar 2017