Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
5. bis 18. November 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar, Berlin

Blick auf Ulaanbaatar. 01.11.07

Präsident Enkhbayar reist in die VAE
In der nächsten Woche wird Präsident Enkhbayar zu offiziellen Staatsbesuchen in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Kuwait und nach Katar reisen.

Internationale Sicherheitskonferenz in Ulaanbaatar
Vom 14.-16. November fand in Ulaanbaatar eine gemeinsam vom „Zentrum für Strategische Forschungen beim Rat für Nationale Sicherheit der Mongolei" und dem „Zentrum für Demokratische Kontrolle in den Bewaffneten Streitkräften" in Genf organisierte internationale wissenschaftliche Konferenz zum Thema „ Sicherheit und Reformen im Bereich Sicherheit" statt.
Nach der Eröffnungsrede von Präsident N. Enkhbayar im Konferenzsaal des Außenministeriums tauschten die Teilnehmer ihre Erfahrungen bei Reformen im Verteidigungssystem, bei der allgemeinen Sicherheit und in Bezug auf die Teilnahme der Parlamente und der Öffentlichkeit aus.
An der Konferenz nahmen neben dem Mitglied des Großen Staatskhurals R. Amarjargal dem Expräsidenten P. Ochirbat und dem Schweizer Botschafter Dante Martinelli, Vertreter des Diplomatischen Korps in der Mongolei sowie die Militärattachés aus sieben Ländern teil.

Regierungsrücktritt
Am 08. November billigte der Große Staatskhural das Rücktrittsgesuch M. Enkhbolds als Ministerpräsident und beschloss den Rücktritt des gesamten Kabinetts.
42 der anwesenden 47 Abgeordneten stimmten für den Rücktritt, dagegen stimmten die Minister für Katastrophenschutz S. Otgonbayar (Mutterlandpartei), für Verteidigung M. Sonompil (Neue Nationalpartei), für Energie und Brennstoffe B. Erdenebat (Mutterlandpartei) sowie Ts. Sukhbaatar (MRVP) und Kh. Battulga (DP).
Auf der Tagung der Parteikonferenz der MRVP am 08.11. nominierten die 177 anwesenden Teilnehmer S. Bayar, den neugewählten Parteivorsitzenden, einstimmig für das Amt des Kabinettschefs und übermittelten diesen Beschluss Präsident N. Enkhbayar.
Bis zur Bestätigung Bayars als Ministerpräsident im Großen Khural und der darauffolgenden Vorstellung seiner Kabinettsvorschläge, führt die bisherige Regierung die Geschäfte weiter. Über Namen für die neue Regierung können noch nicht einmal Mitglieder der aktuellen Regierung Aussagen treffen. „Das wird alles konspirativ in den Führungsgremien der MRVP besprochen", so ein Minister auf Abruf.
Bayar bestätigte, bisher lediglich M. Enkhbold eine Mitarbeit in der Regierung angeboten zu haben. Die MRVP verfüge mit 39 von 76 Sitzen über keine ausreichende Mehrheit, eine Regierung ohne andere politische Parteien zu bilden, sei unmöglich.
Er habe an alle im Parlament vertretenen Parteien ein entsprechendes Schreiben gerichtet.
Auf ihrer Sitzung am 12. November beschlossen die Führungsgremien der DP, nicht in eine Bayar-Regierung einzutreten. Die MRVP möge allein regieren und sich nicht vor der Verantwortung drücken.
Die Regierungsbildung soll in der nächsten Woche erfolgen, Beobachter gehen jedoch davon aus, dass sich die Diskussionen durchaus noch länger hinziehen könnten.

Minister Narantsatsralt am 19. Oktober in Ulaanbaatar

Tödliche Verkehrsunfälle
Wie wir bereits gemeldet haben, ist Dr. Janlavyn Narantsatsralt an den Folgen eines Verkehrsunfalls gestorben.
Narantsatsralt wurde 1957 im Ulziit-Sum im Mittelgobiaimag geboren, von 1996 bis 1998 war er Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, von 1998 bis 1999 Ministerpräsident, seit Anfang 2006 Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung in der Regierung der Nationalen Solidarität von M. Enkhbold.
Gemeinsam mit M. Enkhsaikhan gründete er nach dem Austritt aus der DP die Neue Nationalpartei.
Der Unfall ereignete sich in den späten Abendstunden des 12. November. Der Minister befand sich auf dem Rückweg von einem Jugendforum in Mandalgov’ (Mittelgobiaimag) nach Ulaanbaatar.
Auch der Fahrer des Wagens kam bei dem Unfall ums Leben.
Ein Mitarbeiter der Dienstaufsichtsbehörde Ulaanbaatar wurde schwerverletzt ins Krankenhaus nach Ulaanbaatar transportiert.
Nur wenige Stunden später verunglückte 50 Kilometer von Dalanzadgad, dem Zentrum des Südgobiaimags, entfernt, das Fahrzeug, in dem der Staatssekretär im Ministerium für Energie und Brennstoffe, T. Tserenpurev und drei weitere Personen saßen.
Tserenpurev gehörte ebenfalls zu den Teilnehmern am Jugendforum in Mandalgov’. Er befand sich auf dem Weg in den Südgobiaimag. Der Chefredakteur der Zeitung „Unuudriin Mongol", Tsembeldorj, starb noch am Unfallort, der Staatssekretär und seine Mitfahrer wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus nach Ulaanbaatar geflogen.
Als Ursache für beide Unfälle wird überhöhte Geschwindigkeit angenommen.
Die Untersuchungen dauern an.

Minister Davaadorj suspendiert Agenturchef
Der amtierende Minister für Industrie und Handel, Ts. Davaadorj, hat Lu. Bold, den Vorsitzenden der Regierungsagentur für Mineralische Ressourcen und Erdöl, vom Dienst suspendiert.
Der Minister wirft Bold eine undurchsichtige Personalpolitik, mangelnde Arbeitsdisziplin und Rechtsverletzungen vor.
Wiederholt hätte er sich geweigert, Stellung zu nehmen, strittige Entscheidungen zu begründen und Fehler zu korrigieren. Z. B. hätte Bold eine Agenturstrukturreform in Angriff genommen und damit seine Kompetenzen überschritten.
Auf der Kabinettsitzung am 08. November hätte Landwirtschaftsminister Terbishdagva ausführlich das Problem Natriumcyanid erörtert und gefragt, was denn eigentlich der Leiter der zuständigen Behörde unternähme? Lu. Bold fehlte bei der Sitzung, begründete Davaadorj die Suspendierung unmittelbar nach der Regierungssitzung.
Kritiker wiesen den Minister darauf hin, dass er nicht berechtigt sei, den Agenturleiter zu entlassen. Die Agentur würde der Regierung unterstehen und nur der Ministerpräsident sei befugt, Entlassungen vorzunehmen.

Parteienvereinigung
Am 03. November haben die Partei der Grünen und der Bürgerbund ihren Zusammenschluss in einer Partei bekannt gegeben.
Zum Parteivorsitzenden wurde der Gründer und Chef des Bürgerbundes, D. Enkhbat, gewählt.
Die Partei kündigte ihre Teilnahme an den Parlamentswahlen 2008 an.
Ihr Hauptziel sei die Überwindung der gegenwärtigen ökologischen und sozialen Krise der Mongolei.

Preissteigerungen
Fast täglich werden die Mongolen mit Preissteigerungen konfrontiert.
Innerhalb von zwei Tagen erhöhten sich die Benzinpreise von 1 020 auf 1 140 Tugrug, kostete gestern ein Glas Marmelade noch 2 250 Tugrug, sind es heute 2 750 Tugrug. Margarine kostet mittlerweile 2 320 und die billigste H-Milch, importiert aus Russland, 1 510 Tugrug.
Trotz der fast verdoppelten Preise für Pflanzenöl und der Preiserhöhungen für Reis sind diese Waren auf einigen Märkten in der Hauptstadt bereits knapp geworden.

Trauerfeier für mongolische Schülerin
Am 05. November informierte das Ministerium für Äußere Angelegenheiten der Mongolei offiziell über den Tod einer 15-jährigen Mongolin im Vergnügungspark Alameda in Oakland (USA-Staat Kalifornien).
B. Ichinkhorloo und ihre Freunde waren im Park, um Halloween zu feiern, als sie von jungen Leuten angegriffen wurden.
Eine Kugel, vermutlich abgefeuert von einem der Angreifer, verletzte die Schülerin tödlich.
Ichinkhorloo lebte seit drei Jahren mit ihren Eltern in den USA.
Am 10. November verabschiedeten sich Freunde und Verwandte, darunter die Großeltern aus Ulaanbaatar, in einer bewegenden Trauerfeier von Ichinkhorloo.
Die Polizei Oaklands hat eine Sondereinsatzgruppe gebildet, um den Täter so schnell wie möglich festsetzen zu können.
Bisher wurden drei junge Leute als tatverdächtig festgenommen und verhört.

Kinderheim wieder eröffnet
Am 03. November wurde im Bayanzurkh-Distrikt das im Dezember 2006 abgebrannte Kinderheim eines internationalen Kinderhilfswerks neu eröffnet.
Zur Zeit des Brandes hatten sich zehn Kinder und die 28-jährige Isabella Sieber, eine freiwillige Helferin aus der Schweiz, im Gebäude aufgehalten. Die zehn Kinder konnten gerettet werden. Die junge Frau starb, nachdem sie geholfen hatte, die Kinder in Sicherheit zu bringen.
In dem vierstöckigen Gebäude werden 30 obdachlose Kinder im Alter zwischen vier und 18 Jahren betreut.

Gestohlene Pferde entdeckt
38 der 50 kürzlich gestohlenen Pferde im Bayantes-Sum des Zavkhan-Aimags entdeckten Grenzsoldaten im Tsetserleg-Sum (Khuvsgul-Aimag).
Offenbar waren sie hier, in einer Bergregion zehn Kilometer von der Grenze entfernt, versteckt worden.
Die Diebe konnten flüchten.

Pferdegrippe
In einigen Sums der Aimags Khovd und Bayan-Ulgii sind 6 000 Pferde an Grippe erkrankt, im Uench – Sum im Khovd-Aimag sind sieben Pferde der Krankheit bereits erlegen.
Ein Mitarbeiter des veterinärmedizinischen Instituts vertritt die Ansicht, die Seuche sei aus Sinkiang (Autonomes Gebiet der Uiguren in der VR China) in den Westen der Mongolei eingeschleppt worden.
Die Krankheit trete regelmäßig auf, sei aber gut zu behandeln, allerdings müssten die Quarantänebestimmungen sorgfältig eingehalten werden, was wahrscheinlich in Sinkiang nicht der Fall gewesen wäre.
Alle Pferde in den betroffenen Sums würden demnächst geimpft werden.
Die Regierung habe die dafür nötigen Mittel bereitgestellt.

Medaillen für mongolische Sportler
Bei den Amateurboxweltmeisterschaften in Chicago gewann E. Badar-Uugan die Silbermedaille in der Gewichtsklasse bis 54 kg.
Badar-Uugan erfüllte damit als einziger die Erwartungen, insgeheim hatten die Mongolen mit mehreren Medaillen, darunter mindestens einer goldenen, geliebäugelt.
Von den 2. Asiatischen Hallenspielen in Macao kehrten die mongolischen Sportler mit einer Silber- und vier Bronzemedaillen, errungen im Boxen, Kickboxen (außerhalb des offiziellen Wettkampfprogramms) und im Schach, in die Heimat zurück.

Sumo
Gleich seinen ersten Kampf hat Großmeister Hakuho Davaajargal beim Novemberturnier der Sumoringer vom 10. bis zum 25. in Fukuoka verloren. Doch er erholte sich schnell von der überraschenden Niederlage und gewann alle nachfolgenden Kämpfe.
Auch ohne den suspendierten Großmeister Asashyoryu Dagvadorj ist die Mongolei mit sechs Sumoringern in der obersten Liga vertreten.
Dagvadorj wird voraussichtlich am 26. November nach Japan zurückkehren.

J.- Sambuu - Denkmal an der Nordwestseite des Regierungspalastes. Foto K. Bormann

Ergänzung zu „Neues aus der Mongolei vom 29.10. bis zum 04. 11. 2007"
Jamsrangiin Sambuu wurde 1895 im heutigen Buren-Sum im Zentralaimag geboren.
Er erlebte drei Staatsformen (Mandschurisch-Chinesische Fremdherrschaft, Bogd-Khaan-Periode, Volksrepublik).
Sambuu war Minister für Viehwirtschaft und Ackerbau, Finanzminister, Vorsitzender des Großen Volkskhurals und während des II. Weltkrieges Botschafter in Moskau.
Noch heute genießt Sambuu wegen seiner echten Volksverbundenheit großes Ansehen bei den Mongolen.
Er verfasste die Schriften: „Ratschläge für den Viehhalter" und „Der Weg des Lebens".

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