Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
1. bis 7. Oktober 2007

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Eröffnung der Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals am 01.10.07

Eröffnung der Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals
Am 01. Oktober eröffnete der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan, die Herbstsitzungen 2007/08.
In seiner Rede mahnte er die Kollegen, sich stärker um ihre politikgestaltenden und gesetzgeberischen Aufgaben zu kümmern.
50 Prozent der Frühjahrssitzungen seien für Diskussionen um Ministerrücktritte, Ministerberufungen und Entscheidungen des Verfassungsgerichts verwendet worden.
Insgesamt hätten die Abgeordneten an den 133 Sitzungstagen 99 Gesetze, Änderungen, Zusätze und Resolutionen verabschiedet. 29 Gesetze und Beschlüsse seien nicht abschließend behandelt worden, darunter die Investitionsabkommen über „Tavan Tolgoi" und „Oyu Tolgoi".
Die Herbstsitzungen müssten genutzt werden, die Resolutionen zu den Millenniumsentwicklungszielen, dem nationalen Entwicklungsprogramm und der Regierungspolitik zur Entwicklung des Bergbausektors bis 2015 zu beschließen.
Weiter stehen auf dem Programm der Herbstsitzungen die Diskussionen um Änderungen und Zusätze zu den Gesetzen über die Sozialversicherung, die Volkszählung, über das Wohnungsbauprogramm und die Stadtentwicklung.
Nachdem die Nationalhymne verklungen war, trat Präsident N. Enkhbayar ans Rednerpult. „Wir müssen uns den Forderungen und der zunehmenden Kritik an unserer Arbeit seitens der Bürger stellen und unsere Wahlversprechen einhalten. Verantwortungslose Politiker und Staatsbedienstete müssten zur Rechenschaft gezogen werden." Der Präsident forderte vom Parlament und der Regierung, den Organisationen und Agenturen, alles dafür zu tun, dass die Gesetze der Mongolei respektiert werden. Den Abgeordneten riet er, stärker auf „die Stimme des Volkes" zu hören und sich dafür einzusetzen, die Bürger vor materiellen Verlusten, aber auch vor gesundheitlichen und psychischen Schäden zu bewahren.
An der Eröffnungssitzung des Parlaments nahmen Mitglieder des Diplomatischen Korps und internationaler Organisationen, darunter US-Botschafter Mark Minton und die UNDP-Repräsentantin Prathiba Mehta teil.
Ministerpräsident M. Enkhbold trat unmittelbar nach Beendigung der Sitzung seine Europareise an.


Metallzaun an der Westseite des Regierungspalastes

Ministerpräsident Enkhbold in Österreich und Luxemburg
Bei seinem Besuch in Österreich wurde Ministerpräsident M. Enkhbold am 02. Oktober von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer empfangen, bevor er am nächsten Tag am österreichisch-mongolischen Wirtschaftstreffen in der Handelskammer teilnahm.
In den österreichisch-mongolischen Regierungsverhandlungen im Frühjahr und beim Wirtschaftstreffen hatten die Gesprächspartner ihre Absicht beteuert, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern auszubauen.
Die „Sparbank" und die „BES Smart Card Company" haben einen 2,2-Millionen-Euro-Vertrag über den Kauf von modernen Technologien im bargeldlosen Finanzverkehr geschlossen.
Aus 23 Ländern der EU sind von 1990 bis 2007 insgesamt 100 Millionen USD in der Mongolei investiert worden, an der Spitze liegt Deutschland mit 14,5, gefolgt von Italien und Portugal mit je 13,5 Millionen, Österreich ist mit 2,1 Millionen USD registriert.
Österreich hätte sehr gute Erfahrung in der Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Staaten, die durchaus erfolgversprechend in der Mongolei angewendet werden könnten.
Enkhbold traf mit dem stellvertretenden Präsidenten des Nationalrats der Republik Österreich zusammen, ehe er und seine Begleitung nach Sankt Pölten, der Hauptstadt des Bundeslandes Niederösterreich, weiterreisten. Im vergangenen Jahr wurde hier die Ausstellung „Die Erben Dschingis Khans" gezeigt, die 150 000 Besucher angelockt hatte.
In Gesprächen mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll wurde eine direkte Partnerschaft zwischen Niederösterreich und dem Darkhan-Uul-Aimag vereinbart.
Im Großherzogtum Luxemburg – die mongolische Delegation war am 05.10. auf dem Flugplatz Luxemburg-Findel eingetroffen - traf Ministerpräsident Enkhbold u.a. zu Gesprächen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank, Carlos da Silva, und Premierminister Jean-Claude Juncker zusammen
Am 08. Oktober wird M. Enkhbold in der Mongolei zurück erwartet.

Ehrung für S. Zorig
Am 02. Oktober 1998 wurde der Mitbegründer der Demokratischen Bewegung, Mitglied des Großen Staatskhurals und Infrastrukturminister S. Zorig in seiner Wohnung in Ulaanbaatar Opfer eines politisch motivierten Mordes.
Bis heute konnte die Tat nicht aufgeklärt werden, obwohl internationale Spezialisten zu Rate gezogen worden waren und auch die Internationale Union der Parlamentarier sich des Falls angenommen hat.
Jedes Jahr am 02. Oktober legen Kampfgefährten, Freunde und Verwandte des Politikers an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in Ulaanbaatar Blumen und Kränze nieder.
Seine Schwester und Vorsitzende der Bürgermutpartei, S. Oyun, beklagt das offensichtliche Desinteresse der jetzigen mongolischen Regierung an einer Aufklärung des Verbrechens.

DP-Sieg bei Nachwahl
Bei der Nachwahl zur Stadtverordnetenversammlung im Wahlkreis 33 von Ulaanbaatar siegte der Kandidat der DP, S. Erdene, vor seinem Hauptkonkurrenten von der MRVP, G. Gantugs.
Die Wahlbeteiligung lag bei 51,6 Prozent (nur 5 807 Bürger haben von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht). 2 503 stimmten für S. Erdene, 2 423 für G. Gantugs.
Damit verfügt die DP jetzt über drei von insgesamt 40 Plätzen in der Stadtverordnetenversammlung (36 MRVP, ein Unabhängiger).
In einem Wahllokal soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein, weswegen die MRVP die Rechtmäßigkeit der Wahl bezweifelte. Die Zentrale Wahlkommission hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Nachwahl war notwendig geworden, weil der ehemalige Stadtverordnete Ts. Tumengerel wegen Mordes am Leiter der Finanzaufsichtsbehörde im Zuchthaus sitzt.


Botschafter P. Fischer, B. Oyunsuren. 02.10.07

03. Oktober - Tag der Deutschen Einheit
Der Einladung von Botschafter Pius Fischer aus Anlass des 17. Jahrestages der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten waren neben Angehörigen des Diplomatischen Korps, Mitarbeitern von Regierungs- sowie internationalen und nationalen Nichtregierungsorganisationen, der stellvertretende Vorsitzende des Großen Staatskhurals, D. Idevkhten, der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Regierungsorgane, D. Dondog, der ehemalige Staatspräsident der Mongolei, B. Ochirbat, der Minister für Industrie und Handel, Ts. Davaadorj und der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Ts. Elbegdorj, gefolgt.
Botschafter Fischer hob in seiner Begrüßungsansprache die Schwierigkeiten und Erfolge bei der Bewältigung des Einigungsprozesses hervor und würdigte die traditionell guten Beziehungen zwischen Deutschland und der Mongolei, wovon auch der rege Delegationsaustausch zwischen beiden Ländern Zeugnis ablege: der Besuch des Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan in Deutschland, die Wirtschaftskonsultationen im September in Ulaanbaatar und die politischen Konsultationen im Oktober in Berlin sowie das Deutsch - Mongolische Forum ebenfalls im Oktober in Berlin.

Gobi-Initiative
2007 feierten die „Gobi-Initiative" und der Kamel-Polo-Verband der Mongolei ihr fünfjähriges Bestehen.
„Der Vereinigte Verband zur Unterstützung der Entwicklung in der Gobiregion" – eine Nichtregierungsorganisation – wurde 2002 im Südgobiaimag gegründet. Inzwischen gibt es Zweigstellen in Ulaanbaatar, im Ostgobi- und im Mittelgobiaimag.
Erklärtes Ziel der Initiatoren ist es, den Bewohnern bei der Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse zu helfen, die Naturschönheiten, die Tier- und Pflanzenwelt sowie das kulturelle und religiöse Erbe der Region zu schützen und zu bewahren. Von den Schätzen der Erde, an denen die Region besonders reich ist - Gold, Kupfer, Kohle, Koks, Erdöl - sollten alle Mongolen, besonders aber die Gobibewohner gleichberechtigt profitieren können.
Der Verband organisiert Workshops und Werbeveranstaltungen, um nicht nur die mongolische Gesellschaft, sondern auch die internationale Gemeinschaft für die Probleme, aber auch das wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Potenzial der Gobi zu sensibilisieren.
Von Jahr zu Jahr sinkt die Zahl der zweihöckerigen Kamele in der Mongolei.
Dem Einhalt zu gebieten und um das Interesse auch der Jüngeren an der Kamelwirtschaft zu fördern, wurde im Februar 2002 der Kamel-Poloverband gegründet.
In jedem Jahr werden Sum-, Aimag- und Landesmeister im Kamelpolo gekürt. Jeweils im Februar finden die Wettkämpfe um den „Ulaanbaatar – Pokal" statt. Im März 2008 werden im Südgobiaimag die Landesmeisterschaften ausgetragen.
2006 hat eine mongolische Mannschaft erfolgreich am Kamelpolo-Winterfestival in der Inneren Mongolei (Autonomes Gebiet der VR China) teilgenommen.
Für das nächste Jahr ist eine Kamelkarawane entlang einer Route „Mongolische Gobi - Seidenstraße" geplant.
Im Januar führt der Weg über 800 km vom Khanbogd-Sum - mit 14 000 der kamelreichste Sum der Mongolei - über Dalanzadgad und Bulgan bis zum Mandal-Ovoo-Sum (Südgobiaimag). Im November geht es vom Mandal-Ovoo-Sum über Saikhan Ovoo im Mittelgobiaimag bis nach Kharkhorin im Uvurkhangaiaimag.

Geplante Verspätung des Ulaanbaatar-Moskau-Berlin-Fluges
Der MIAT-Flug Ulaanbaatar-Moskau-Berlin, der normalerweise am Sonntagmorgen startet, verspätete sich um eineinhalb Tage.
Diese Verzögerung war seit August von der MIAT geplant und bekannt gegeben worden. Sie stand im Zusammenhang mit der Europareise von Ministerpräsident M. Enkhbold.
Am Montag, dem 01. Oktober, 13.15 Uhr startete das Flugzeug mit der Regierungsdelegation an Bord vom Flughafen „Chinggis-Khaan" Richtung Moskau.

Gundalai greift zur Selbsthilfe
Der Abgeordnete und Vorsitzende der Partei des Volkes, L. Gundalai, hat am 03. Oktober aus den Redaktionsräumen der „Khumuusiin Amidral" einen PC an sich genommen, ihn am nächsten Tag allerdings zurückgebracht.
Er habe sich nicht anders zu helfen gewusst. Seit Wochen verbreiten einige Zeitungen Lügen über ihn (er habe im Belkhed-Gebirge ein Haus gebaut, das er von bissigen Hunden bewachen lasse, vor wenigen Tagen hätte er eine Bergbaulizenz für eine Phosphorit-Lagerstätte im Khuvsgul-Aimag an Chinesen verkauft). Seine Aufforderungen nach Widerruf seien ignoriert, seine Klagen vor Gericht abgewiesen worden.

Eröffnung der Opernsaison 2007/08
Mit der Tschaikowskioper „Eugen Onegin" wurde am 06. Oktober im Opern- und Balletttheater Ulaanbaatar die neue Saison eröffnet.
Die diesjährige Eugen-Onegin-Inszenierung folgt der, mit der das Opernhaus am Sukhbaatarplatz 1963 den Spielbetrieb aufgenommen hatte.

Todesstrafe für Mord an Exfrau
Am 03. Juni 2006 entführte der Unternehmer Ts. Bayasgalan mit seinem Freund und Geschäftsführer Ts. Munkhtumur die geschiedene Frau von B. und deren neuen Lebensgefährten.
In einem Waldgebiet in Terelj quälten und schlugen die Täter ihre Opfer so lange, bis diese kein Lebenszeichen mehr von sich gaben und schließlich starben. Danach versuchten die Täter, die Leichen zu verbrennen. Noch in der Nacht wurden sie festgenommen. Andere Helfershelfer hatten die beiden Männer angezeigt.
Am 04. Oktober fand im Stadtbezirksgericht Khan-Uul die Gerichtsverhandlung statt.
Gegen Bayasgalan wurde die Todesstrafe verhängt, Munkhtumur erhielt 20 Jahre Zuchthaus.

Übrigens …
Japanische Journalisten interessierte auf der Pressekonferenz des mongolischen und des österreichischen Ministerpräsidenten in Wien nur eins: Wie geht es Sumogroßmeister Dagvadorj? Wann fliegt er zurück nach Japan? Ministerpräsident Enkhbold konnte sie beruhigen. Dem Großmeister ginge es besser, wann er nach Japan zurückfliege, müssten sie ihn allerdings selber fragen.


Ausflugstag der Kindergärten Ulaanbaatars am 05.10.07


Wintereinbruch. Ulaanbaatar am 06.10.07


   

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Last Update: 01. Januar 2017