Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Große Staatsversammlung. 28.08.08
28. August: Fortsetzung der Ersten Sitzung der
Großen Staatsversammlung
Nachdem die ZWK am späten Abend des 27.
August den von der DP geforderten Beschluss über das bisherige offizielle
Wahlergebnis gefasst und am nächsten Tag dem Präsidenten übergeben hatte,
erklärte sich die Mehrheit der neu gewählten DP-Abgeordneten bereit, an der
Sitzung der Großen Staatsversammlung am 28. teilzunehmen und den Eid abzulegen.
Vorausgegangen war dem eine turbulente Sitzung der DP-Abgeordneten. Am Ende
stimmten 20 von 25 Teilnehmern für den Eid. Parteivorsitzender Elbegdorj
kritisierte diese Entscheidung, sie hätten einen Beschluss über alle 76
Abgeordneten gefordert, er lege den Eid erst ab, wenn auch die Abgeordneten der
noch strittigen Wahlkreise bestätigt seien.
Die Sitzung war für 17.30 Uhr angesetzt worden und zunächst schien es, als
würden die MRVP-Abgeordneten mit Z. Altai und dem Präsidenten, der kurz vorher
von der Siegerehrung der Sumoringer herbeigeeilt war, allein bleiben. Doch dann
kamen die DP-Abgeordneten, auch die, die gegen die Teilnahme gestimmt hatten,
respektierten den Mehrheitsbeschluss.
Schließlich legten 67 der bereits bestätigten Abgeordneten den Eid ab: 42 von
der MRVP, 24 von der DP und Z. Altai als Unabhängiger. S. Oyun befand sich auf
einer Auslandsdienstreise, Ts. Elbegdorj war nicht erschienen.
Die abschließenden Ergebnisse aus dem Khentii-Aimag waren am 20. August der ZWK
übergeben worden. (3 Mandate für die MRVP).
In Dornod hat die Neuauszählung immer noch nicht stattgefunden (bisher 2 für die
MRVP und 1 für die DP). Die polizeilichen Ermittlungen im Bayangol-Duureg sind
zwar abgeschlossen, die Ergebnisse der ZWK jedoch noch nicht zugestellt worden.
(Bisher 1 für die MRVP, 2 für die DP und 1 für das Bürgerbündnis).
Bundespräsident Köhler besucht die Mongolei
Zehn Jahre sind vergangen, seit mit Roman
Herzog ein deutsches Staatsoberhaupt mongolischen Boden betreten hatte.
Auf Einladung von Präsident Nambaryn Enkhbayar werden Bundespräsident Horst
Köhler und seine Frau Eva Luise vom 04. bis zum 06. September der Mongolei einen
offiziellen Staatsbesuch abstatten.
Tsakhiagiin Elbegdorj als Parteivorsitzender
zurückgetreten
Auf der Sitzung des Exekutivrates der DP am
Abend des 28. August hat Parteivorsitzender Elbegdorj dem Generalsekretär der
Partei, D. Dorligjav (der den Einzug ins Parlament im Uvs-Aimag verfehlte), sein
Rücktrittsgesuch überreicht.
Auf der Tagung des Nationalkomitees der Partei am 30. August wurde das
Rücktrittsgesuch angenommen und N. Altankhuyag zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Er setzte sich gegen Z. Enkhbold durch.
Altankhuyag wird zum „Polarstern-Flügel" des ehemaligen Vorsitzenden der
Sozialdemokratischen Partei*, R. Gonchigdorj, gezählt. Z. Enkhbold gilt
neuerdings als Gefolgsmann Elbegdorjs.
Im Falle eines freiwilligen Rücktritts des Vorsitzenden muss laut DP-Statut
nicht unbedingt ein Parteitag über einen Nachfolger entscheiden.
*Im Jahr 2000 hatten sich die Nationaldemokratische Partei unter dem damaligen Vorsitzenden M. Enkhsaikhan, die Sozialdemokratische Partei und weitere kleine Parteien in der Demokratischen Partei (DP) zusammengeschlossen.
Wer wird Parlamentsvorsitzender?
Der Führungsrat der MRVP hat am 29. August
den Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung gekürt.
Am Ende konnte sich der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit D. Demberel,
mit 67 Jahren der älteste Abgeordnete und Interimsvorsitzender, gegen N.
Enkhbold, Exaußenminister und Chef der Regierungskanzlei, durchsetzen.
Am 01. September wird die Erste Sitzung der Großen Staatsversammlung
fortgesetzt.
Tagesordnungspunkte: Wahl des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und der
Vorsitzenden der Ständigen Ausschüsse.
Bis zum 01. Oktober, dem Beginn der Herbstsitzungsperiode, muss auch der
Ministerpräsident gewählt sein, der anschließend die Mitglieder seines Kabinetts
vorstellt, die ebenfalls von den Abgeordneten bestätigt werden müssen.
Erst dann ist die Erste Sitzung Geschichte.
Kommunalwahlen 2008
Am 12. Oktober wählen die Bewohner der
Aimags, Sums und Duuregs ihre Volksvertreter und damit ihre neuen Vorsitzenden.
Magnai auf Kaution frei
Der stellvertretende Vorsitzende der
Bürgerbewegungspartei, O. Magnai, der am 07. Juli im Zusammenhang mit den
gewalttätigen Ausschreitungen am 01./02. Juli festgenommen worden war, wurde am
28. August von Gants Khudag in das Krankenhaus Nr. 1 nach Ulaanbaatar gebracht.
Seine Parteifreunde, Verteidiger und Angehörigen erneuerten ihre Forderung,
Magnai unverzüglich freizulassen. Angeblich hätte der zuständige Staatsanwalt
die Freilassung auf Kaution schon vor Tagen angeordnet.
Am 29. August wurde Magnai wegen seiner gesundheitlichen Probleme gegen Kaution
aus der Haft entlassen.
Die Ermittlungen gegen ihn und gegen Batzandan seien jedoch nicht eingestellt
worden.
Weniger Touristen
Nach Auskünften des Ministeriums für Wege,
Transport und Tourismus haben im Jahr 2007 451 598 Touristen die Mongolei
besucht, das waren 30,4 Prozent mehr als im Jahr 2000, 301 Millionen USD wurden
erwirtschaftet.
Der Tourismussektor trug 10,2 Prozent zum BIP bei.
Die Hoffnungen, diese Zahlen könnten 2008 (Olympische Spiele in Peking,
Sonnenfinsternis) gesteigert werden, erfüllten sich nicht.
Als ein Grund werden die Unruhen am 01. und 02. Juli genannt. Vor allem
japanische Touristen mieden die Mongolei.
Zur Sonnenfinsternis am 01. August seien 500 ausländische Touristen angereist.
Die Tourismusunternehmer sehen als Hauptgründe für das Ausbleiben der Touristen
eher fehlende Transportkapazitäten und überhöhte Preise.
Mongoleitouristen verbänden oft Reisen nach Russland, China und in die Mongolei.
Das sei durch die verschärften Einreisebestimmungen nach China im Zusammenhang
mit den Spielen aber gerade erschwert worden.
Khongor-Untersuchungsergebnisse veröffentlicht
Auf einer Pressekonferenz am 26. August
stellte der Leiter der Presse- und Informationsabteilung im Außenministerium, B.
Bayasgalan*, die abschließenden Untersuchungsergebnisse der drei
UN-Arbeitsgruppen bezüglich möglicher gesundheitlicher Schäden für die Bewohner,
von Umweltbelastungen und eventuellen Beeinträchtigungen für die Viehwirtschaft
und den Ackerbau vor.
Im April 2007 waren Natriumcyanid und Quecksilber in den Boden und in Gewässer
des Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag gelangt.
Nachdem die Maßnahmen der Regierung zur Schadensbegrenzung – die
Verursacherfirma musste ihren Betrieb umgehend einstellen, der verseuchte Boden
wurde neutralisiert und abgetragen, 1 000 Tonnen im nahe gelegenen Goldbergwerk
„Boroo Gold" gelagert, Ärzte aus Ulaanbaatar zur Unterstützung der örtlichen
Krankenhäuser nach Khongor und Darkhan entsandt – die Ängste der Bewohner nicht
ausräumen konnten, bat Ministerpräsident Bayar im Januar 2008 die
UNO-Repräsentanz in Ulaanbaatar um Unterstützung.
Daraufhin begannen Arbeitsgruppen der WHO, des UN-Umweltprogramms und der
Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UN (FAO) am 04. März mit ihren
Untersuchungen, die sie am 16. März abschlossen.
Die Urin-, Blut- und Haarproben von 109 Menschen aus dem Khongor- und von 43 aus
dem Khushaat-Sum ergaben keine gesundheitsschädlichen Mengen an Quecksilber.
Die festgestellten Hautkrankheiten bei Erwachsenen und Kindern seien
herkömmliche Hautkrankheiten, in erster Linie wurde Krätze festgestellt.
Die Untersuchungen in den Vergleichskreisen Bornuur und Jargalant im
Zentralaimag ergaben eine wesentlich höhere Konzentration an Quecksilber und
eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen.
Die Boden- und Wasserproben, die in einem international anerkannten Labor in
Großbritannien analysiert wurden, ergaben ebenfalls keine überhöhten
Quecksilber- und Natriumcyanid-Werte.
Im Boden auf dem Gelände des Unternehmens, in dem die illegale Goldwaschanlage
betrieben wurde, fanden die Umweltexperten hingegen Quecksilber, im
Unternehmensgebäude verschiedene Schwermetalle und Arsen. In einem nahegelegenen
Getreidespeicher wurden ebenfalls große Mengen an Arsen und Chrom, in einer
Wasseraufbereitungsanlage Chrom, Brom und Blei entdeckt.
Eine Umweltbelastung durch Quecksilber und Natriumcyanid konnte die
Arbeitsgruppe des UN-Umweltprogramms nicht feststellen, allerdings sollte der
Luftverschmutzung durch Kohle- und Abfallverbrennung in der Umgebung des
Khongor-Sums Aufmerksamkeit gewidmet werden.
Die FAO-Arbeitsgruppe nahm Wasser- und Bodenproben, Proben von Gemüse- und
Futterpflanzen sowie Tierblutproben.
Die Analysen erfolgten in anerkannten veterinärmedizinischen, geologischen und
Lebensmittellabors.
Eine Belastung durch chemische Giftstoffe wurde nicht festgestellt – ein
Ergebnis der erfolgreichen Neutralisierung und Entsorgung des kontaminierten
Bodens mit Hilfe des kanadischen Goldbergbauunternehmens „Boroo Gold".
Die Arbeitsgruppe wies jedoch auf die Belastungen für Umwelt und Ernährung durch
Rückstände des Kraftwerks und anderer Industriebetriebe in Khongor hin.
Viehseuchen, in erster Linie Brucellosen, seien die Ursachen für den Tod der
Herdentiere im Khongor-Sum.
Brunnenwasserproben und Kuhmilchproben wurden in der Mongolei und danach in
Österreich analysiert. Chemische Giftstoffe wurden in keiner der Proben
festgestellt.
Die Gefährdung der Lebensgrundlage für Viehhalter und Ackerbauern durch
gesetzwidrige Bergbautätigkeiten in den in Frage kommenden Gebieten sei jedoch
eine Tatsache, die unterbunden werden müsse.
Die FAO und WHO erklärten ihre Bereitschaft, die mongolische Regierung bei der
Umsetzung der entsprechenden Politik finanziell und durch Beratungen zu
unterstützen.
Ärzte müssten geschult werden, die gehäuft auftretenden Hautkrankheiten richtig
zu diagnostizieren und zu behandeln, die mongolischen Laboratorien besser
ausgerüstet, das Personal entsprechend geschult werden.
*Seit dem 01. August ist B. Bayasgalan Leiter der Presse- und Informationsabteilung im Außenministerium. Sein Vorgänger J. Sereejav wurde zum Botschaftsrat der am 25. August in Canberra (Australien) eröffneten mongolischen Botschaft berufen.
V. l. N. Bataa, B. Bayasgalan, Ch. Batbileg
Mongolen im Ausland
Der stellvertretende Leiter der
Konsularabteilung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, N. Bataa,
informierte über die prekäre Situation von illegal im Ausland lebenden Mongolen.
1. In letzter Zeit hätten sich die Fälle gehäuft, in denen mongolische junge
Frauen und Männer mit dem Versprechen auf günstige Englischkurse oder gut
bezahlte Arbeitsplätze in asiatische oder europäische Länder gelockt würden.
In Istanbul wurde Anfang August eine junge Mongolin in hilflosem Zustand auf der
Straße entdeckt, die wahrscheinlich das Opfer von Menschenhändlern geworden war.
Inzwischen befindet sie sich in ärztlicher Behandlung in der Mongolei.
Zehn Mongolen, die Ende 2007 aufgrund falscher Versprechungen nach Istanbul
reisten und dort unter den Druck einer offenbar gut organisierten
Menschenhändlerbande gerieten, gelang die Flucht. Mit Hilfe der mongolischen
Botschaft in der Türkei duften sie ohne Strafandrohung seitens der türkischen
Behörden am 13. August das Land verlassen.
Ähnlich erging es 29 Mongolen in der indischen Hauptstadt Delhi, denen die
dortige mongolische Botschaft half, wieder in die Mongolei zurückzukehren.
2. Bat stellte im Zusammenhang mit Protesten vor der tschechischen Botschaft in
Ulaanbaatar klar, dass die Tschechei nicht die Absicht habe, die Erteilung eines
Visums an mongolische Staatsbürger ab 2009 auszusetzen, wie in einigen
mongolischen Medien gemeldet wurde.
Im Gegenteil, die Zahl der Mitarbeiter in der Visastelle soll erhöht, ein
zweiter Schalter eröffnet werden.
Auch trage nicht die Botschaft die Schuld daran, wenn für teures Geld in der
Tschechei beschaffte Arbeitserlaubnisbescheinigungen nicht ausreichten, ein
Visum zu bekommen.
3. Die im Studentenwohnheim in der Coppistraße in Berlin-Lichtenberg
aufgefundenen Toten seien nicht durch die Hand Dritter getötet worden, sondern
hätten sich im Streit gegenseitig durch Messerstiche tödlich verletzt.
Die beiden 37- und 39 Jahre alten Männer hätten illegal in Deutschland gelebt.
Vor einem Jahr seien sie mit einem Besuchsvisum zu ihren Ehefrauen, die in
Deutschland studierten bzw. arbeiteten, gereist. Eine der Frauen hätte die
Wohnung in dem Studentenwohnheim gemietet.
Die Berliner Polizei hat die Männer anhand ihrer Fingerabdrücke identifiziert.
Offiziell leben in Deutschland 4 000 Mongolen und Mongolinnen, die meisten von
ihnen sind mit deutschen Staatsbürgern verheiratet oder Studenten.
Die Zahl der illegal in Deutschland lebenden Mongolen hätte sich stark
reduziert, schätzungsweise seien es weniger als 600.
In der letzten Zeit reisten die Mongolen über die neuen EU-Mitgliedsländer Polen
und Tschechei nach Deutschland, um von hier weiter in die skandinavischen Länder
zu gelangen.
Jost Vobeck
„Augeniale" in der Gemäldegalerie
Am 29. August eröffnete der Berliner
Künstler Jost Vobeck seine Ausstellung „Augeniale – The eyes" in der
Gemäldegalerie in Ulaanbaatar.
Gleichzeitig – 18.00 Uhr in Ulaanbaatar, 12.00 Uhr in Berlin – wurde die
Ausstellung im Privathaus des bekanntesten und ältesten Galeristen Deutschlands,
Rudolf Springer, eröffnet. Beide Ausstellungsorte waren über das Internet
verbunden.
Seit 1968 arbeitet Jost Vobeck ausschließlich mit Papier. Er reproduziert
Hochglanzfotos, die er schneidet, schichtet, klebt und wäscht. Die Teile fügt er
wie ein Puzzle zusammen, färbt sie und schafft eigenständige Bildwelten, so das
Collageprinzip erweiternd.
Er selbst nennt seine Werke „Polyclagen".
Für die Ausstellung in der Mongolei hat er Fotografien von fünf weltweit
bekannten Menschen verwendet: Yehudi Menuhin, Francis Bacon, XIV. Dalai-Lama,
Stephen Hawking und Marie-Claude Pietragalla. Vobeck kopierte die Augen aller
fünf und setzte sie in Verbindung mit Motiven aus der mongolisch-tibetischen
lamaistischen Kultur und Kunst.
So entstanden überlebensgroße Bildtafeln, „komponiert" durch die Iris des Auges,
die des Betrachters und die des Schöpfers.
Jedem der fünf Werke ist eine Farbe zugeordnet. Grün symbolisiert den Schmerz,
den Tod und die Wiedergeburt, Blau die Vernunft, Gelb die Vereinigung und „den
Missbrauch des Blicks" wie in der Pornographie, Weiß das Wissen, die höchste
Freude, Rot die Leidenschaft, das Blut, das Unergründliche, das Leben, Tempo und
Freude.
Gezeigt werden die Bilder in einem „Ausstellungsraum im Ausstellungsraum", einem
Pentagon. Vobeck meinte in seiner Eröffnungsrede, der Raum erinnere an ein
mongolisches Ger, darauf die Direktorin der Galerie trocken, „eher an den
Schwarzen Würfel von Malewitsch."
Die Erlöse aus dem Verkauf des Ausstellungskatalogs kommen der Galerie zugute,
die von dem Brand, den Zerstörungen und den Diebstählen am 01. und 02. Juli
betroffen war.
Jost Vobeck hat an der Hochschule für Bildende Kunst in Berlin studiert, drehte
experimentelle Filme und lebt in seiner Geburtsstadt Berlin.
Die „Augeniale" ist noch bis zum 03. September geöffnet.
25.08.08. Empfang der Olympiamannschaft auf dem Sukhbaatarplatz. Fahnenträger N.
Tuvshinbayar, E. Badar-Uugan, Serdamba, O. Gundegmaa
Titel, Wohnungen, Autos für die Olympiateilnehmer
Am 25. August bereiteten die Hauptstädter
den mongolischen Olympiateilnehmern einen überwältigenden Empfang. Trotz
strömenden Regens harrten sie auf dem Sukhbaatarplatz aus, um Sieger und
Platzierte zu begrüßen und ließen sich auch durch die lange Rede des
Organisationschefs nicht abschrecken.
Auf der Tribüne waren Sportfunktionäre, Minister, der Vorsitzende des Großen
Staatskhurals, und der Staatspräsident erschienen.
V.l. Goldmedaillengewinner E. Badar-Uugan, N. Enkhbayar, D. Lundeejantsan, S.
Bayar
Nach Reden, Danksagungen und dem
Abspielen der Nationalhymne begann ein Volksfest, das erst nach einem
beeindruckenden Feuerwerk zu Ende ging.
Am Nachmittag hatte Präsident Enkhbayar Boxolympiasieger E. Badar-Uugan mit dem
Titel „Held der Arbeit", dem Sukhbaatar-Orden und der Soyombo-Medaille
ausgezeichnet*, auch Silbermedaillengewinnerin O. Gundegmaa konnte sich über
diese Auszeichnungen freuen, P. Serdamba wurde zum „Verdienten Sportler der
Mongolei" ernannt.
Außerdem erhielten die vier Medaillengewinner Zwei- bis Dreiraumwohnungen und
Autos als Geschenke ihrer Sportvereine, Arbeitgeber und Sponsoren, von der
Regierung Bargeldschecks.
Die teuersten Kindergärten wetteifern darum, die kleine Tochter Badar-Uugans
kostenlos betreuen zu dürfen.
Der Vorsitzende der DP, Ts. Elbegdorj, überreichte den beiden
Goldmedaillengewinnern die höchste Auszeichnung der Partei, den
Chinggis-Khaan-Orden.
Silbermedaillengewinnerin O. Gundegmaa
Silbermedaillengewinner P. Serdamba
*Judoolympiasieger N. Tuvshinbayar nahm seine staatlichen Auszeichnungen bereits in der vergangenen Woche in Empfang.
V. l. Chiyotaikai, Kotomitsuki
Sumo: Mongol Basho in Ulaanbaatar
Am 27. August eröffnete der mongolische
Staatspräsident das erste Schauturnier der Profiringer der japanischen Sumoliga
in der Mongolei.
Angeführt von den mongolischen Großmeistern Asashoryu Dagvadorj und Hakuho
Davaajargal sowie den Ozeki Kotooshu aus Bulgarien, Kaio, Chiyotaikai und
Kotomitsuki aus Japan, beteiligen sich 74 Sumoringer an den zweitägigen
Schaukämpfen im ASA-Zirkus* von Ulaanbaatar.
Nach den Eröffnungsreden des Staatspräsidenten und des Vorsitzenden des
japanischen Sumoringerverbandes stellten sich die mongolischen Juniorensumotori
vor, ehe zur besonderen Freude der Zuschauer die Allerjüngsten drei der besten
mongolischen Sumoringer „herausforderten".
Spitzensumoringer stellten Rituale der Sumokämpfe als Teil des kulturellen Erbes
Japans vor, gleichzeitig erfuhren die Mongolen mehr über japanische Sitten,
Bräuche und Traditionen. Die Japaner, Russen, der Bulgare, der Este und der
Georgier waren beeindruckt von der Herzlichkeit und Gastfreundschaft der
Mongolen.
Reiten wollten sie allerdings nicht. „Bei unserem Gewicht?"
Der Turniersieger hieß Asashoryu Dagvadorj. Im letzten Kampf besiegte er Hakuho
Davaajargal überraschend deutlich.
Unter den Zuschauern befanden sich prominente Politiker, Kleriker, Sportler und
Künstler, darunter der Oberlama des Gandanklosters, Choijamts, der erste
mongolische Silbermedaillengewinner bei Olympia, der ehemalige Ringer Munkhbat
sowie der in Deutschland wohlbekannte Schriftsteller Chinagiin Galsan mit einem
seiner Söhne, dem Chefredakteur von „Deutsches Radio UB", G. Galtaikhuu.
Sumonachwuchs
*Nach der Privatisierung durch D. Dagvadorj wurde der ehemalige Staatszirkus in ASA-Zirkus umbenannt.
V. l. Kaio, Kotooshu, Asashoryu, Ringrichter, Hakuho
Schwerer Autounfall
Auf der Straße zwischen Nalaikh und
Ulaanbaatar ereignete sich am 28. August ein folgenschwerer Verkehrsunfall.
Ein Kleinbus und ein Lieferwagen aus der Gegenrichtung prallten zusammen. Sechs
Menschen starben am Unfallort, 15 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt und
in Krankenhäuser nach Ulaanbaatar und Nalaikh gebracht.
Erdbeben in Ulaanbaatar
Am 27. August ereignete sich im Gebiet um
den Baikalsee in Burjatien ein Erdbeben der Stärke 6,1 auf der Richter-Skala.
Die Auswirkungen waren in den Aimags Bulgan und Orkhon und schwächer bis nach
Ulaanbaatar zu spüren. In den Stadtbezirken Sukhbaatar und Bayanzurkh wurden die
Mitarbeiter aus Bürohochhäusern evakuiert.
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Last Update: 02. Januar 2023