Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
28. Januar bis 3. Februar 2008

Himmelblaue Mongolei

Amnestie für Steuerschuldner
Mitglieder aller im Großen Staatskhural vertretenen Parteien haben einen Gesetzesvorschlag zur Amnestie für Steuerschuldner eingebracht.
Vor Strafverfolgung geschützt werden sollen alle Bürger und Unternehmen, deren Verfehlungen vor dem 31.12. 2006 datieren. Im Vergleich zum letzten Amnestiegesetz sollen die Betreffenden auch vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit geschützt werden.
98 Prozent der in Frage kommenden Nutznießer des Gesetzes haben Schulden bis zu einer Million Tugrug, 510 Betriebe, Organisationen oder Privatpersonen zwischen einer und 100 Millionen, zehn zwischen 100 Millionen und einer Milliarde, drei zwischen einer und 3,6 Milliarden.
Kritik richtet sich vor allem gegen die Tatsache, dass auch große, reiche Unternehmen von Steuerschulden befreit würden, die mit voller Absicht nicht gezahlt hätten.
Justizminister Munkh-Orgil plädiert dafür, lediglich die Strafverfolgung auszuschalten.
Die Debatte im Großen Staatskhural verfolgten lediglich 37 von 76 Abgeordneten.
Den Gesetzesvorschlag zukünftig weiter zu diskutieren, befürworteten alle anwesenden Parlamentsmitglieder.

Wahlen 2008
R. Gonchigdorj, Mitglied des Parteirates der DP (Fraktion) im Großen Staatskhural, hat in einem Interview für die Tageszeitung „Zuuny Shuudan" eingeräumt, dass das Verhältniswahlrecht dem Kauf von Mandaten Schranken setzen würde.
Ab 2012 werde die Mongolei zu diesem Wahlsystem wechseln. Er sei ein Befürworter dieses Systems.
Warum dann das bereits novellierte Wahlgesetz kürzlich erneut geändert wurde?
Die Umstellung vom Mehrheits- zum Verhältniswahlrecht oder zu Mischformen sei für die politischen Parteien in der kurzen Zeit nicht zu schaffen gewesen.

Vorsitzende des Freien Seniorenverbandes tritt zur Parlamentswahl an
G. Baasan, die Vorsitzende des Freien Seniorenverbandes, hat ihre Kandidatur für die Wahlen zum Großen Staatskhural im Juni angekündigt.
Sie wird sich als unabhängige Kandidatin dem Votum der Wähler stellen.

Exbürgermeister klagt gegen seine Abberufung
Der ehemalige Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, Ts. Batbayar, hat beim Stadtbezirksgericht Sukhbaatar Klage gegen die MRVP eingereicht. Mit seiner Abberufung vom Posten des Oberbürgermeisters im Dezember 2007 hätte der Führungsrat der Partei das Grundgesetz, das Arbeitsgesetz, das Gesetz über den Staatsdienst und die Gesetze über die Verwaltung sowie die lokalen Organe verletzt.
Aus der MRVP heißt es, der Antragsteller hätte keine großen Erfolgsaussichten. Im Gesetz über die politischen Parteien sei festgeschrieben, dass innerparteiliche Streitigkeiten nicht von den Gerichten, sondern von den zuständigen Parteigremien zu klären seien.

Sukhbaatarehrung
Anlässlich des 115. Geburtstages des Mitinitiators der Volksrevolution von 1921 und des Mitbegründers der MRVP, D. Sukhbaatar, legten am 02. Februar der Ministerpräsident und Vorsitzende der MRVP, S. Bayar, der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, D. Lundeejantsan und der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, T. Bilegt, Kränze am Denkmal des Revolutionärs auf dem Sukhbaatarplatz nieder. Im Nationalmuseum für Geschichte wurde eine Ausstellung mit Fotos und Gegenständen aus dem Leben und mit Büchern über Sukhbaatar eröffnet.

Lehrertag
Präsident Enkhbayar und die Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, D. Bolormaa, haben anlässlich des Lehrertages am 03. Februar verdienstvolle Pädagogen aller Bildungseinrichtungen ausgezeichnet.

100 Jahre will ich auch mindestens werden

94 Hundertjährige in der Mongolei
Im Durchschnitt werden mongolische Männer 62, Frauen knapp 69 Jahre alt.
P. Choijinjav aus dem Erdenebulgan-Sum im Arkhangai-Aimag übertrifft dieses Alter jetzt schon um 56 Jahre. Er ist 108 Jahre alt. Die älteste Einwohnerin Ulaanbaatars zählt immerhin auch schon 107 Jahre.
Insgesamt leben in der Mongolei 94 über Hundertjährige.

Diskussion um Alkoholwerbung
Im Zusammenhang mit der Parlamentsdebatte über ein generelles Alkoholwerbeverbot schlugen einige Abgeordnete vor, das Verbot nur auf hochprozentige Spirituosen anzuwenden. Der Genuss von Wein und Bier in westlichen Ländern sei vergleichbar mit dem von Airag (gegorene Stutenmilch). Außerdem komme es nicht auf die Art des Getränks an, sondern auf seine Qualität.
Mehr Wein- und Bierkonsum würde zudem den Verbrauch von Schnaps (Arkhi) senken.
Die Debatte wird fortgeführt.

Winterweide 2007/08
Von den 40,2 Millionen Herdentieren (nach offizieller Zählung 2007) müssen 2,2 Millionen auf weit entlegenen Weiden überwintern.
83 Prozent des Territoriums der Mongolei sind mit einer fünf bis 25 Zentimeter dicken Schneedecke bedeckt.
Vor allem in den Aimags Uvs, Khovd, Bayan-Ulgii, Khentii, Dornod, Zavkhan und Khuvsgul sind die Viehhalter mit schwierigen Winterweidebedingungen konfrontiert.
Die Regierung beschloss deshalb, aus der Staatsreserve 10 700 Tonnen Heu kostenlos, 3 700 Tonnen zum halben Preis und 2 500 Tonnen für 20 Prozent des Preises auszugeben.
Kredite in Höhe von 528,2 Millionen Tugrug, die aufgrund schlechter Witterungsbedingungen seit 2001 von den Viehhaltern nicht zurückgezahlt werden konnten, wurden annulliert.

Bau von Schlachthöfen geplant
Jährlich werden sechs bis sieben Millionen Herdentiere geschlachtet. Nur zehn Prozent davon unter modernen technologischen Bedingungen.
Im Interesse der Erhöhung der Fleischqualität und der hygienischen Standards sowie besserer Kontrollmöglichkeiten ist der Bau mehrerer Schlachthöfe in Ulaanbaatar und Umgebung geplant.
Als Standorte sind Songinokhairkhan, Khonkhor im Bayanzurkh-Duureg und Yarmag im Khan-Uul-Duureg ausersehen.

Baganuur-Gouverneur zurückgetreten
Der Regierungschef des Stadtbezirks Baganuur sowie der Vorsitzende der Abgeordnetenversammlung sind zurückgetreten. Zum neuer Vorsitzenden der Bürgervertretung wurde B. Jargalsaikhan (DP) gewählt.
Der Rücktritt erfolgte auf Veranlassung des Oberbürgermeisters von Ulaanbaatar, T. Bilegt, der den beiden zurückgetretenen Politikern die Mitverantwortung für den Tod von 16 Einwohnern nach dem Genuss von Methylalkohol anlastete.

Direktor von „Aziin Chono" verhaftet
S. Munkhbat, der Direktor der Spirituosenfabrik „Asiatischer Wolf" im Außenstadtbezirk Baganuur wurde am 28. Januar aus dem Krankenhaus in die Untersuchungshaftanstalt „Gants Khudag" überführt.
Aus seiner Fabrik stammte der Methylalkohol, der seit Dezember 2007 16 Menschen das Leben kostete, fast 100 leiden immer noch an Vergiftungserscheinungen.
Der jüngere Bruder des Verhafteten erklärte, Munkhbat hätte das Unternehmen zwar gegründet, aber schon lange mit dessen Tätigkeit nichts mehr zu tun. Er hätte selbst von dem todbringendem Arkhi getrunken und sei 27 Tage im Krankenhaus behandelt worden.
Der Gesundheitszustand Munkhbats sei nach wie vor schlecht. Munkhbats Ehefrau war bereits zehn Tage zuvor festgenommen worden. Eine Technologin des Unternehmens wurde wieder auf freien Fuß gesetzt.
Der Methylalkohol wurde illegal über die chinesisch-russische Grenze eingeführt. Im Zusammenhang mit diesen und anderen Fällen illegaler Einfuhren über den Grenzübergang Zamyn Uud wurden mehrere Zollinspektoren vom Dienst suspendiert.

Rücktritt des Rektors der Mongolischen Staatsuniversität gefordert
Da der Führungsrat der Mongolischen Staatsuniversität auf die Forderungen des Lehrerkollegiums nach Veränderungen des Statuts des Wissenschaftsrates, nach Strukturveränderungen, Gehaltserhöhungen und Neuwahlen des Rates der Lehrkräfte und Wissenschaftler nicht reagiert habe, solle der Rektor seinen Posten zur Verfügung stellen. 200 Uniangestellte haben ein entsprechendes Gesuch unterzeichnet.

Präsident Enkhbayar mit den erfolgreichen Jägern. 02.02.08

Burgediin Bayar* – Adlerjagdfestival
Fünfmal fand das Adlerfestival im Bayan-Ulgii-Aimag – dem Zentrum der mongolischen Kasachen - statt, in diesem Jahr organisierten die Veranstalter, darunter die Kasachische Entwicklungsstiftung und der abgeordnete K. Sairaan, das Ereignis zum ersten Mal in Ulaanbaatar.
In der landschaftlich besonders reizvollen Gegend bei Terelj boten die kasachischen Jäger eindrucksvolle Vorstellungen ihrer Reitkünste, ihrer Geschicklichkeit und die ihrer Adler bei der Jagd auf Füchse, Murmeltiere und Hasen, d. h., im gegebenen Fall handelte es sich um Fuchs- und Ziegenbälge. Die eigens aus dem fernen Westen der Mongolei angereisten Kasachen stellten ihre in Heimarbeit hergestellte Jagdkleidung vor und erklärten die einzelnen, für das Fangen der Adler, ihre Abrichtung und die Jagd nötigen Utensilien.
Zu den interessierten Gästen hatten sich Angehörige des Diplomatischen Korps, darunter der deutsche Botschafter Pius Fischer, Mitarbeiter internationaler Organisationen und besonders viele ausländische Studenten und Praktikanten, gesellt.
„Selbst unsere mongolischen Landsleute haben oft viel zu wenig Ahnung von den Sitten und Bräuchen ihrer kasachischen Nachbarn. Deshalb freuen wir uns besonders, dass so viele Familien mit ihren Kindern gekommen sind.", so eine der Organisatorinnen.
Nach dem Abschluss der Reit- und Jagdwettbewerbe dankte Präsident N. Enkhbayar im Namen der Anwesenden für die beeindruckenden Darbietungen und überreichte den Protagonisten Ehrenurkunden und Geschenke.

Adlerjagd bei Ulaanbaatar. 02.02.08

*Die Jagd mit Greifvögeln hat bei den zentralasiatischen Völkern eine mehrere tausend Jahre alte Tradition. Während die Mongolen Falken bevorzugen, sind es bei den Kasachen Adler.
Die beste Zeit für die Adlerjagd ist der Winter. Nach dem ersten Schneefall reiten die Jäger los, ihren Adler auf dem rechten Arm.
Ein „Goldener Adler" oder Königsadler wiegt bis zu 6,5 Kilogramm. Die Spannbreite seiner Schwingen erreicht sieben bis acht feet.
Für die Jagd verwenden die Kasachen besonders gern weibliche Tiere. Sie sind aggressiver und größer.
Ein Adler kann bis zu 50 Jahre alt werden. Nach zehn Jahren im Dienste des Jägers wird er in der Regel wieder in die Freiheit entlassen.
Besonders beliebt sind weibliche Adler, da sie aggressiver und schwerer sind.
Heute dient die Adlerjagd neben der Bereicherung des Speisezettels gleichzeitig als Sport und Entertainment.

Polizei warnt
Die Polizeibehörden Ulaanbaatars haben zum wiederholten Mal vor Räubern und Dieben gewarnt, die in den Tagen vor Tsagaan Sar besonders aktiv werden.
Die Bürger trügen mehr Bargeld als gewöhnlich bei sich, das Gedränge in den Geschäften sei besonders groß, im Feiertagsvorbereitungsstress ließe die Aufmerksamkeit nach.

Junger Mongole bestreitet Vergewaltigung
Der in London festgenommene Sohn eines Mitarbeiters der mongolischen Botschaft hat die ihm zur Last gelegte Raubtat eingeräumt, er bestreitet jedoch entschieden, das Mädchen vergewaltigt zu haben.
Die Untersuchungen dauern an.

Sar Shindee Saikhan Shineleerei!

Neues aus der Mongolei 28. Januar bis 3. Februar 2008

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28. Januar bis 3. Februar 2008