Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
21. bis 27. Juli 2008

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Emir von Kuwait zu Gast in der Mongolei
Vom 23. Juli bis zum 02. August weilt Emir Scheich Sabah al-Ahmad al-Sabah von Kuwait auf Einladung von Präsident Nambaryn Enkhbayar in der Mongolei.
Nach einer Reise durchs Land sind Gespräche mit Präsident Enkhbayar und Ministerpräsident Sanjaagiin Bayar vorgesehen.
Außerdem sollen der Kooperationsplan zwischen beiden Regierungen in den Bereichen Kultur, Information, Bildung und Wissenschaft für die Jahre 2008 bis 2010, ein Memorandum über die Zusammenarbeit beim Naturschutz und eins über die Zusammenarbeit zwischen der Regierungsagentur für Mineralische Ressourcen und Erdöl der Mongolei und der Staatlichen Erdölkooperation Kuwaits beschlossen werden.
Die Mongolei und das Emirat Kuwait verbinden seit dem 17. Juni 1975 diplomatische Beziehungen, der erste Botschafteraustausch erfolgte 1995.
Kuwait engagiert sich beim Bau der Jahrtausendstraße in der Mongolei. Die 146 km sollen 2008 eingeweiht werden. Außerdem hat die kuwaitische Regierung der Mongolei 12 bzw. 20 Millionen USD für den Bau eines Parlamentsgebäudes und den Bau der neuen Nationalbibliothek zur Verfügung gestellt.

Erste Sitzung der Großen Staatsversammlung 2008-2012

Eröffnungssitzung der Großen Staatsversammlung 2008-2012
Am 23. Juli hat Präsident Enkhbayar, wie angekündigt, die erste Sitzung der Großen Staatsversammlung der Legislaturperiode 2008 bis 2012 eröffnet.
Anwesend waren alle 66 bisher bestätigten Abgeordneten.*
Nachdem die Nationalhymne verklungen war, verlas der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, B. Battulga, seinen Wahlbericht.
Eingangs informierte er über die Einschätzungen der internationalen Wahlbeobachter, die sämtlich den Wahlverlauf als weitestgehend korrekt eingeschätzt hätten.
356 Kandidaten, davon 66 Frauen, hatten sich um die 76 Parlamentssitze beworben. Nach dem bisherigen amtlichen Ergebnis haben die MRVP 39, die DP 25, die Zivilcouragepartei einen Sitz errungen, ein Mandat ging an den unabhängigen Kandidaten Z. Altai.
Der jüngste Abgeordnete ist 33, der älteste 67 Jahre alt.
Drei Frauen haben den Einzug in die Große Staatsversammlung geschafft.
Am Ende der Fragestunde über Wahlverlauf, Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung und Versäumnisse des ZWK-Vorsitzenden, der von der DP erneut scharf angegriffen und dessen Antworten nicht akzeptiert wurden, verließen die 25 neu gewählten DP-Abgeordneten geschlossen den Sitzungssaal.
Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der DP, begründete den Schritt mit der Nichterfüllung sämtlicher Forderungen und Vorschläge der DP, die Krise einvernehmlich zu lösen: Kein Regierungsrücktritt, kein Rücktritt des ZWK-Vorsitzenden, keine Verantwortungsübernahme im Zusammenhang mit den Ausschreitungen am 01. Juli.
Die Wahlen seien nicht ehrlich verlaufen.
Die DP-Abgeordneten könnten unter diesen Umständen den Eid nicht ablegen.
Damit kann das neue Parlament seine Arbeit nicht aufnehmen, da dafür mindestens 57 vereidigte Abgeordnete nötig sind.
Präsident Enkhbayar appellierte an alle Parteien, die anstehenden ernsten Probleme auf der Basis der Gesetze einvernehmlich und im Interesse des Staates und der Bevölkerung zu klären, damit die Volksvertreter in kürzester Zeit ihren Pflichten nachkommen könnten.
MRVP und DP haben Arbeitsgruppen gebildet, die bisher einmal zu gemeinsamen Beratungen zusammen gekommen sind.
Allerdings verstrich auch der zweite Termin für die Ablegung des Amtseides am 25. Juli ohne Ergebnis. Der Leiter der DP-Arbeitsgruppe, Z. Enkhbold, erschien lediglich, um mitzuteilen, es gäbe noch weiteren Gesprächsbedarf.
Die Vorsitzende der Zivilcourage-Partei und Außenministerin, S. Oyun, blieb der Freitagssitzung ebenfalls fern. „Solange die Neuauszählung der Stimmen in Dornod nicht erfolgt, werde ich keinen Eid ablegen."
DP-Politiker erinnern daran, dass es 2004 eine ähnliche Situation gegeben hätte. Damals warteten die Abgeordneten des Demokratie-Mutterland-Bündnisses gemeinsam mit Präsident Bagabandi auf die MRVP-Abgeordneten, heute warten die MRVP-Abgeordneten gemeinsam mit Präsident Enkhbayar auf die DP-Abgeordneten.

Abschlusssitzung des Parlaments 2004-2008
Gelten die Rechte der Abgeordneten der Legislaturperiode 2004-2008 weiter oder nicht?
Am 22. Juli hat D. Lundeejantsan, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung, die Wahlperiode 2004-2008 beschlossen. Das neue Parlament sei gewählt, 66 Abgeordnete bestätigt, die Rechte des Vorgängerparlaments damit aufgehoben.
Andere vertreten die Meinung, solange die neu gewählten Abgeordneten ihren Eid nicht abgelegt hätten, bestünden die Rechte ihrer Vorgänger weiter.
Die amtierende Chefin des Siegelamtes der Staatsversammlung verwies auf die Verfassung, nach der mindestens 57 Abgeordnete ihren Eid ablegen müssten, damit das Parlament seine Arbeit aufnehmen könne. Dies sei weder am 23. noch am 25. erreicht worden.

Gelten die Menschenrechte nicht für Polizisten?
Diese Frage stellten Angehörige der Sicherheitskräfte auf der ersten Pressekonferenz der kürzlich gegründeten „Nichtregierungsorganisation zur Verteidigung der Interessen von Polizisten" am 22. Juli in Ulaanbaatar.
An ihr nahmen Großeltern, Mütter, Väter, Frauen und Freundinnen von Angehörigen der Sicherheitskräfte teil.
Eine Mutter, deren Sohn während der Unruhen am 01. Juli mit einer Eisenstange am Rücken schwer verletzt worden war, stellte die Frage, wer diese jungen Männer, schlecht bezahlt, ungenügend ausgerüstet, im Falle der Arbeitsunfähigkeit nicht abgesichert, verteidige?
Ts. Elbegdorj, L. Gundalai, E. Bat-Uul und B. Jargalsaikhan überträfen sich in der Verteidigung der Rechte der Schläger, Randalierer und Brandstifter, beschuldigten die Einsatzkräfte des Mordes, obwohl noch gar nicht feststehe, wer die tödlichen Schüsse abgegeben habe. Allein in Ulaanbaatar seien 7 700 Schusswaffen registriert.

Mitteilung der Botschaft der Russischen Föderation
Der Presseattache der Russischen Botschaft in der Mongolei protestierte in einem Schreiben an das mongolische Außenministerium gegen verleumderische und entstellende Aussagen des Generalsekretärs der DP, D. Dorligjav, im Zusammenhang mit einem Interview des russischen Botschafters, B. A. Govorin, für den Fernsehsender „AIST Mongolia".
Die Äußerungen Dorligjavs seien eines Politikers unwürdig und beleidigten nicht nur Russland, sondern auch das mongolische Volk. Die Botschaft sei überzeugt, dass Herr Dorligjav nicht den offiziellen Standpunkt seiner Partei vertreten habe und  erwarte eine förmliche Entschuldigung.

(Govorin hatte wie alle seine Amtskollegen die Wahlen als ordnungsgemäß eingeschätzt. Die DP hätte dieses Ergebnis nicht erwartet. Das wertete Dorligjav als unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mongolei. R. B.)

Grüne Mongolei

Sommer 2008
In diesem Sommer haben ergiebige Regenfälle in fast allen Teilen der Mongolei für günstige Weidebedingungen gesorgt.
Viele Flüsse führen Hochwasser und werden dadurch zu einer Gefahr, vor allem für Kinder.
In 36 Sums in 16 Aimags und in Ulaanbaatar sind in den vergangenen zwei Monaten 68 Menschen ertrunken oder haben in schweren Gewittern ihr Leben verloren.
Die siebenjährige B. aus dem Tarialan-Sum im Uvs-Aimag starb, als sie beim Schafehüten von einem Sturzregen überrascht wurde. Ihre sie begleitende zweijährige Schwester liegt schwerverletzt im Aimagkrankenhaus.
Seit Januar sind landesweit 204 Menschen durch Naturkatastrophen und Unfälle ums Leben gekommen.
Der Katastrophenschutz warnt vor weiteren starken Regenfällen und Gewittern und weist zum wiederholten Mal darauf hin, kleine Kinder nicht ohne Aufsicht zu lassen.

Mongolen gewinnen drei Medaillen bei Mathematikolympiade
Bei der 49. Internationalen Mathematikolympiade vom 16. bis 22. Juli in Madrid gewannen
N. Byambajav und G. Oyundari Silbermedaillen, E. Temuge eine Bronzemedaille.
Alle drei sind Schüler der Ersten Schule in Ulaanbaatar, Oyundari ist zudem die erste Mongolin, die eine Silbermedaille gewinnen konnte.
An der Olympiade nahmen 535 Schüler aus 97 Ländern teil.
Die Mongolei wurde von sechs Mädchen und Jungen vertreten, fünf lernen an der Ersten Schule, eine Schülerin an der Spezialschule „Olonlog".
Unter den 97 Mannschaften belegte die Mongolei den 29. Platz.
Die drei ersten Plätze gingen an die VR China, Russland und die USA.
(Deutschland belegte den 20. Platz).

Sumo
Großmeister Hakuho M. Davaajargal hat das Juliturnier der Sumoprofis in Nagoya mit 15:0 gewonnen. Zweiter wurde der Japaner Ozeki Kotomitsuki mit elf Siegen und vier Niederlagen.
Der zweitbeste Mongole in diesem Turnier, Sekiwake Ama D. Byambadorj (10:5) teilt sich den dritten Platz mit zwei weiteren Ringern.

Nördlich von Ulaanbaatar. 20.07.08

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