Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
2. bis 8. Juni 2008

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Begehbares Chinggis-Denkmal im Zentralaimag

Vorläufiger Abschluss der Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Am 03. Juni verkündete D. Lundeejantsan die erwartete Pause bei den Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung. Am 29. Juni wählen die Mongolen ein neues Parlament. 80 Prozent der Abgeordneten stellen sich erneut dem Votum der Wähler. Wahlkampf ist angesagt.
Die Kritik an der Arbeit der Parlamentsabgeordneten im Zeitraum 2004 bis 2008 ist in Ulaanbaatar und in den Provinzen von Jahr zu Jahr lauter geworden.
Lundeejantsan weist diese Kritik zurück.
Die Frühjahrssitzungsperiode sei wegen der Wahlen besonders kurz gewesen. Trotzdem hätten die Abgeordneten neben dem novellierten Bodeneigentumsgesetz 12 weitere Gesetze sowie 29 Abkommen und Beschlüsse verabschiedet.
Nach dem neuen Bodengesetz können mongolische Staatsbürger noch bis zum Jahr 2012 Privateigentum an Boden kostenlos übertragen bekommen.*
Das Bergbaugesetz hätte leider nicht abschließend behandelt werden können. Doch es sei eine sehr nützliche Vorarbeit für die weitere Behandlung dieser Frage im neu gewählten Parlament geleistet worden.
Nach den Wahlen werde das „alte" Parlament noch einmal zusammentreten, die Ergebnisse der Redaktionskommission für Investitions- und wenige andere Gesetze hören, danach werden die Frühjahrssitzungen feierlich beschlossen, die Wahlperiode 2004 bis 2008 sei dann endgültig Geschichte.

*In Ulaanbaatar und den Aimagzentren 0,07 Hektar für jeden Bürger, in den Sumzentren 0,5 Hektar.

Kandidaten für die Parlamentswahlen ernannt
Am 01. Juni standen auch die Kandidaten der MRVP für die diesjährigen Wahlen zur Großen Staatsversammlung fest. Die älteste politische Partei der Mongolei bewirbt sich wie die Demokratische Partei um alle 76 Mandate.
Parteivorsitzender und Ministerpräsident S. Bayar tritt im Sukhbaatarstadtbezirk von Ulaanbaatar an. Insgesamt bewerben sich hier bisher 16 Kandidaten um drei Mandate. Exlandwirtschaftsminister und Botschafter a. D. D. Terbishdagva bewirbt sich mit 19 Konkurrenten um eines der vier Mandate im Songinokhairkhan-Duureg (Stadtbezirk von Ulaanbaatar). Prominenteste Mitbewerber hier Exsumoprofi D. Batbayar von der DP, Außenministerin S. Oyun von der Bürgermutpartei und O. Magnai (Bürgerbündnis). D. Lundeejantsan bewirbt sich um eines der vier Mandate im Uvurkhangai-Aimag, Ts. Nyamdorj um eines der drei Mandate im Uvs-Aimag. Der aktuelle Landwirtschaftsminister, Ts. Gankhuyag (Bürgermutpartei) tritt in Chingeltei an. Prominentester Konkurrent hier der DP-Vorsitzende Ts. Elbegdorj.
Ähnlich wie bei der DP fanden einige von ihren Grundorganisationen nominierte MRVP-Mitglieder keine Mehrheit in der Parteikonferenz (254 Mitglieder). D. Zagdjav, Vorsitzender des Khan-Uul-Duuregs hat gegen diese Entscheidung protestiert und ist mit Unterstützern vor das MRVP-Parteigebäude gezogen.
Der Vorsitzende der Republikanischen Partei, B. Jargalsaikhan, kandidiert in Songinokhairkhan, der ehemalige Industrie- und Handelsminister Ts. Davaadorj im Dornod-Aimag.
Insgesamt haben 300 Kandidaten das Recht erworben, sich um die 76 Sitze in der Großen Staatsversammlung 2008 bis 2012 zu bewerben.

DP streicht N. Munkhdash von der Kandidatenliste im Darkhan-Uul-Aimag
Weil er gegen den Ehrenkodex der Partei verstoßen hat, wurde N. Munkhdash (Präsident der Unternehmensgruppe „Burkhan Khaldun") von der Kandidatenliste für die Wahlen gestrichen. Er hatte eine Schlägerei mit dem stellvertretenden Aimagvorsitzenden angezettelt. An seine Stelle im Kampf um eines der drei Mandate im Darkhan-Uul-Aimag rückt D. Enkhtuya, Buchhalterin in der Aimagverwaltung.


O. Zayaa bewirbt sich um einen Sitz in der Großen Staatsversammlung. 06.06.08

Partei des Volkes unterstützt DP
Die von L. Gundalai gegründete und kürzlich von ihm verlassene „Partei des Volkes" verzichtet auf die Teilnahme an der Wahl als eigenständiges „Subjekt".
Sie wird die DP unterstützen. Beobachter schließen eine Vereinigung beider Parteien in naher Zukunft nicht aus.
Somit hat sich die Zahl der konkurrierenden Parteien von 12 auf elf verringert. Bei den diesjährigen Wahlen tritt nur ein Parteienbündnis, das „Bürgerbündnis" an.
Die „Grüne Bewegung" mit ihrem Vorsitzenden O. Bum-Yalagch unterstützt die unabhängige Kandidatin für einen Parlamentssitz, O. Zayaa (Vereinigte Kräfte zur Rettung der Nationalitäten).
O. Bum-Yalagch, ursprünglich für die Grüne Partei nominiert, ist ein entschiedener Gegner des Wahlbündnisses zwischen seiner Partei und der Bürgerbewegungspartei.


Wahlkampfger im Chingeltei-Duureg

Wahlprogramme
Die beiden „Großen", MRVP und DP, versprechen ihren Wählern höhere Einkommen, bessere Bildung, mehr Arbeitsplätze, Profit aus dem Bergbau für alle.
Die MRVP konzentriert sich auf Familienpolitik, mehr Unterstützung für benachteiligte Gruppen und Kinder. Sie verspricht Bargeld: 300 000 MNT bei Ersteheschließung, 500 000 bzw. eine Million MNT für Mütter mit vier und mehr Kindern. Gehaltserhöhungen für Staatsangestellte.
Die DP setzt auf die „zweite Etappe der Revolution": Erweiterung der nationalen Industrieproduktion. Weitere Ziele sind die Entwicklung einer Schwerindustrie, die Motivierung der arbeitsfähigen Bevölkerung, Gleichbehandlung aller Arbeitskräfte mit den Staatsangestellten, Fortführung und Anpassung der Kindergeldzahlungen.
Beide Parteien versuchen, sich bei den zukünftigen Wohltaten für die Bevölkerung zu überbieten. Verspricht die DP, im Fall der Inbetriebnahme der strategischen Lagerstätten stünden jedem Mongolen eine Million MNT zu, wird diese Summe von der MRVP auf 1,5 bis zwei Millionen angehoben.
Wohlgemerkt, wegen des immer noch nicht verabschiedeten Bergbaugesetzes ist die für dieses Jahr geplante Produktionsaufnahme in der Gold- und Kupferlagerstätte „Oyutolgoi" (Ivanhoe Mines) immer wieder verschoben worden.


Ministerin Oyun und WHO-Repräsentant R. Hagan im Außenministerium

Robert Hagan beendet Dienstzeit in der Mongolei
Am 06. Juni traf Außenministerin S. Oyun den Repräsentanten der Weltgesundheitsorganisation, Robert Hagan, zum Abschiedsgespräch.
Der US-Bürger, Mathematiker, Statistiker und Gesundheitspolitiker Robert Hagan verlässt nach acht Jahren die Mongolei. Seit 2000 repräsentierte er hier die Weltgesundheitsorganisation (WHO). S. Oyun lobte die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Einsatz Hagans für die Verbesserung der Gesundheitsfürsorge auf dem Land sowie sein Engagement im Zusammenhang mit der Arbeit der internationalen Teams, die in Khongor und Bornuur Erkenntnisse über die tatsächliche Belastung der Bevölkerung mit chemischen Giftstoffen gewinnen wollten. Die Ergebnisse werden in Kürze vorgelegt werden.
Seine Arbeit im Dienst der Gesundheit wird Robert Hagan in Puerto Rico fortsetzen.

„Erdenes MGL" übernimmt Asgat und Tavantolgoi
Nach einem Beschluss des Amtes für Mineralische Rohstoffe und Erdöl (AMREM) wird die Silberlagerstätte „Asgat" im Nogoonnuur-Sum im Bayan-Ulgii-Aimag in den Verantwortungsbereich des Staatsunternehmens „Erdenes MGL" überführt. Dasselbe gilt für die Kohlelagerstätte „Tavantolgoi" im Südgobi-Aimag. Diese Lagerstätten wurden seinerzeit mit Mitteln des mongolischen Staatshaushaltes erkundet, außerdem gehören sie nach dem Umfang ihrer Silber- bzw. Kohlevorkommen zu den strategischen Lagerstätten der Mongolei.
Die Entscheidung bezüglich Asgat basiert auf Beschlüssen der Großen Staatsversammlung, der Regierung und des AMREM zwischen Februar 2007 und Februar 2008. In einem Vertrag zwischen der mongolischen Regierung und „Energy Resources" vom 21. März 2008 wurde die Mehrheit der Lizenzen für „Tavantolgoi" an den Staat übergeben.

Neuer Zug auf Jungfernfahrt
Am 05. Juni, 08:05 Uhr, startete der Zug Nr. 27 zu seiner ersten Fahrt von Ulaanbaatar nach Peking.
Die „Ulaanbaatar-Eisenbahn" hat den Zug, bestehend aus 16 Waggons, einem Restaurant und mit Fernsehanschluss ausgestattet, aus Tianjin (VR China) gekauft.
Rechtzeitig zu Beginn der Touristenhochsaison war der Zug, für den die „Ulaanbaatar-Eisenbahn" 13 Millionen USD bezahlt hat, in der Mongolei eingetroffen.

Demonstrationen gegen das neue Verkehrsgesetz
Mitglieder des Seniorenbundes und der Behindertenverbände der Mongolei haben am 05. Juni gegen das Inkrafttreten des veränderten Verkehrsgesetzes demonstriert.
Ihr Unmut richtet sich in erster Linie gegen die Bestimmung, alle Verkehrsmittel seien nur noch kostenpflichtig zu benutzen.
„Wir wollen keine Gefangenen unserer Gers sein", „Befreien wir den Staat von Politikern, die unsere Interessen nicht achten", Stoppt den Kampf gegen das Volk" und ähnliche Losungen begleiteten die Demonstranten, die sich in Richtung Ulaanbaatar-Stadtverwaltung weiter zum Regierungspalast bewegten.
Ein Vertreter des Präsidenten nahm die Forderungen der Demonstranten entgegen.

Absolventen der Polizeiakademie feierlich verabschiedet
251 Juristen, Kriminalisten, Techniker haben in diesem Jahr erfolgreich die Polizeiakademie absolviert. Am 06.06. fand auf dem Sukhbaatarplatz ihre feierliche Verabschiedung in die Praxis statt. Abordnungen der Lehrer und Studenten legten Blumenkränze am Sukhbaatardenkmal und am Chinggis-Khaan-Denkmal nieder.


Im Kloster Amarbayasgalant im Selenge-Aimag

Dokumentation über mongolische Klöster und Tempel
Im Rahmen seines „Programms zur Bewahrung des kulturellen Erbes der Mongolei" übergab der Rat der Künste der Mongolei Anfang Juni eine Dokumentation über die mongolischen Klöster und Tempel vor 1938 und ihren Wiederaufbau nach 1990.
Erarbeitet wurde die Dokumentation von mongolischen Wissenschaftlern, zwei ungarischen Wissenschaftlerinnen und Angehörigen des lamaistischen Klerus’ der Mongolei.
Nach zweijähriger Vorbereitungszeit haben sie in sechs Forschungsgruppen zwischen Mai und Oktober 2007 die Fakten zusammengetragen.
Finanziert wurde das Projekt unter anderem von der Khaan-Bank und der US-Botschaft.
Partner waren das Gandankloster, das Zentrum der mongolischen Buddhisten und das Präsidialamt. Außerdem dankte der Kunstrat der Buddhistischen Universität „Zanabazar", dem Zentralarchiv, dem Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft und dem Archiv des mongolischen Nachrichtendienstes.
Höhepunkt der feierlichen Übergabezeremonie war die von Präsident Enkhbayar vorgenommene Aktivierung der Website zur Dokumentation: www.mongoliantemples.net

Verheerende Stürme im Osten der Mongolei fordern 52 Tote
Auf 52 hat sich die Zahl der Toten bei verheerenden Schnee- und Sandstürmen am 26.und 27. Mai im Osten der Mongolei erhöht.
Von 254 Vermissten in sieben Aimags konnten 202 von den Rettungskräften lebend geborgen werden. Für 52, davon 14 Kinder, kam jede Hilfe zu spät.
Über die genaue Höhe der Sachschäden liegen noch keine Meldungen vor.

Fußballeuropameisterschaft in der Mongolei
Das Interesse am europäischen Fußball ist groß in der Mongolei.
Der Fernsehsender C1-TV wird alle Spiele direkt übertragen.

29 Mongolen für die Olympischen Spiele nominiert
Das Nationale Olympische Komitee der Mongolei hat die Mannschaft für die Sommerolympiade 2008 in Peking nominiert.
29 Sportler und Sportlerinnen werden im Freistilringen, Sportschießen, Judo, Gewichtheben und in der Leichtathletik um die Medaillen kämpfen.


Junge Mongolen 2008


   

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Last Update: 01. Januar 2017