Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
28. April bis 4. Mai 2008

Ulaanbaatar Ende April 2008. Blick zum Bogd-Uul

Grundsteinlegung für Khoroolol VII im Stadtbezirk Sukhbaatar
Am vergangenen Wochenende hat Präsident N. Enkhbayar den Grundstein für den neuen Mikrodistrikt (Khoroolol) VII im Stadtbezirk Sukhbaatar gelegt.
Im Stadtentwicklungsplan für Ulaanbaatar ist vorgesehen, die zentrumnahen Gerviertel allmählich mit modernen Wohnhäusern zu bebauen.
Das erste dieser neuen Bauvorhaben entsteht im 9. bis 12. Wohnviertel (Khoroo) im Sukhbaatardistrikt. Hier soll bis 2015 auf 210 Hektar der Mikrodistrikt VII mit Wohnungen für 46 000 Menschen, Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und anderen Versorgungseinrichtungen entstehen.

Die Mongolei und ihre Schätze
Sollen die Wahlen zur Großen Staatsversammlung wie bisher vorgeschlagen am 29. Juni über die Bühne gehen, müsste das Abgeordnetenhaus laut Wahlgesetz diesen Termin spätestens am 15. Mai offiziell verkünden.
Das wiederum bedeutete eine Pause der Frühjahrssitzungen bis nach den Wahlen.
Seit Beginn der Frühjahrssitzungen am 07. April wurden von ursprünglich 35 geplanten Gesetzen, Beschlüssen und Entwürfen lediglich die Änderungen und Zusätze zum Gesetz über die Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen verabschiedet. Und gegen dieses Gesetz bzw. gegen einzelne Bestimmungen hat Präsident Enkhbayar sein Veto eingelegt.
Faul waren die Abgeordneten jedoch nicht.
Im Plenum, in den Ausschüssen, in den Fraktionen bzw. Parlamentsgruppen sowie in den Parteigremien tagten sie nicht selten Tag und Nacht, manchmal gar ohne Teepause.
Weder konnten sie Einigung hinsichtlich der Änderungen und Zusätze zum Gesetz über die Bodenschätze (Bergbaugesetz), noch über Änderungen und Zusätze am Bodeneigentumsgesetz erzielen.
Andere Vorhaben über Zolltarife, Kultur, Alkoholproduktion und –handel, Auslandsinvestitionen sind über die erste Lesung noch nicht hinausgekommen.
Finanzminister Ch. Ulaan mahnte die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes noch vor der Wahlpause an, da sonst staatliche Investitionen in Milliardenhöhe blockiert würden.
Der Entwurf des novellierten Gesetzes über den Staatsdienst wurde nach der ersten Lesung an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen.
Auf der gemeinsamen Tagung von Parlament und Regierung am 30. Mai stellte Ministerpräsident Bayar die Entwürfe für novellierte Gesetze über Erdölprodukte und die Sicherung der Versorgung mit Erdölprodukten vor.
Die Mongolei bezieht 90 Prozent ihrer Erdölprodukte vom russischen Staatsunternehmen „Rosneft". „Rosneft" hat vorgeschlagen, ein Tankstellennetz mit 100 Zapfstationen in Ulaanbaatar, Darkhan-Uul und Orkhon aufzubauen und seine Produkte in der Mongolei preisgünstig anzubieten.
Bei den einheimischen Erdölimporteuren stießen die Vorschläge auf entschiedenen Widerstand.

Erdölförderung in der Mongolei
L. Bold, der Leiter des Amtes für mineralische Rohstoffe und Erdöl, hat in einem Fernsehinterview angekündigt, die Mongolei könne bereits im nächsten Jahr mit der Förderung von Erdöl in größeren Mengen beginnen. Die Erkundungsarbeiten seien in vollem Gange, die Vorräte größer als erwartet. (Schätzungen belaufen sich auf eine Milliarde Barrel – R.B.)
Auch eine Verarbeitung des Erdöls in der Mongolei in allernächster Zukunft läge im Bereich des Möglichen.
Ohne Zweifel gehörten die Schätze unter der mongolischen Erde den Mongolen.
Aufgabe der Politiker und Experten sollte es sein, Entscheidungen zu treffen, die den Mongolen ihren Anteil, ihre Aktien sichern. Bis jetzt habe der Reichtum an Bodenschätzen die Lebensverhältnisse der meisten Mongolen noch nicht nachhaltig verbessert.
Die Mehrheit der Lagerstätten in den Händen des Staates, damit in den Händen der Politiker, sei auch nicht die optimale Lösung.
Der Bergbau eröffne der Mongolei jedoch Möglichkeiten, die nationale Produktion anzukurbeln, neue Technologien, ja ganz neue Zweige der Verarbeitung zu entwickeln, in Ausbildung zu investieren. Dafür werde jedoch Geld gebraucht. Geld, das die Mongolei nicht allein aufbringen kann. Ohne potente Investoren ginge gar nichts.

Kaschmirpreise gesunken
Der Preis für ein Kilogramm Rohkaschmir ist von 47 000 Tugrug im vergangenen Jahr auf durchschnittlich 28 500 Tugrug in diesem Jahr gefallen.
Auf einem Markt in Zavkhan wurden sogar nur 18 000 Tugrug gezahlt.
Eine Ursache ist die extreme Trockenheit in weiten Teilen des Landes mit viel Staub und Sand in der Luft, die mangelhafte Futterversorgung. All dies hat die Wollqualität negativ beeinflusst. Eine zweite Ursache sehen mongolische Beobachter in einer künstlichen Preissenkung durch die Chinesen.
Angesichts des dramatischen Preisverfalls wurde der Vorschlag unterbreitet, das auf Druck der WTO entworfene Gesetz über die Erhöhung der Zolltarife für ausgewählte Waren zurückzuziehen.

Wahlen 2008
Der Termin für die Wahlen zur Großen Staatsversammlung ist noch nicht offiziell proklamiert und schon wird spekuliert, ob das neugewählte Parlament womöglich erst im Herbst seine Arbeit aufnehmen kann. Zu unterschiedlich seien die Verhältnisse in den Wahlkreisen. Trotz der Vergrößerung einiger Wahlkreise wird es in denen mit wenigen Wahlberechtigten und vielen Kandidaten kaum einer schaffen, im ersten Wahlgang 25 Prozent zu erreichen.
Der Streit zwischen den Kandidaten nicht nur der einzelnen politischen Wettbewerber, sondern auch innerhalb der eigenen Partei ist voll entbrannt.
Die Opposition kritisiert das Wahlgesetz. Wie bei den Wahlen zuvor werden sicher die Gerichte über den Ausgang der Wahlen in einigen Wahlkreisen entscheiden müssen.
Die Große Staatsversammlung hat 3,2 Milliarden Tugrug aus dem Staatshaushalt für die Wahlen bewilligt.

Khuvsgul begeht 18. Jahrestag des ersten Hungerstreiks in der Geschichte der Mongolei
Vom 28. April bis zum 07. Mai 1990 traten 13 Mitglieder des Mongolischen Demokratischen Bundes im Khuvshul-Aimag in einen Hungerstreik. Aus der Hauptstadt schlossen sich sechs weitere Mitglieder der Protestaktion gegen die seit 1921 allein regierende MRVP an.
Die Khuvsguliinkhun bezeichnen sich bzw. ihren Aimag seitdem als „Wiege der demokratischen Revolution".
Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2008 werden sich die Kandidaten der Demokratischen Partei im Khuvsgul-Aimag an den Gedenkfeiern beteiligen, die erst zum zweiten Mal stattfinden.

Keine Drohung mit Abbruch der diplomatischen Beziehungen
Das mongolische Außenministerium was not amused.
S. Shaariibuu, der Vater der im Oktober 2006 in Malaysia ermordeten Altantuya, drohte auf einer Pressekonferenz am 25.04. in Kuala Lumpur mit einem eventuellen Abbruch der Beziehungen zwischen beiden Ländern, sollten die Gerichte des Landes weiterhin den Tod seiner Tochter nicht ordnungsgemäß ahnden.
Das Dementi aus dem Außenministerium der Mongolei erfolgte umgehend.
Shaariibuu hätte lediglich seine Privatmeinung geäußert.
Die mongolische Regierung, in Sonderheit Ministerpräsident und Außenministerin, hätten im Fall der ermordeten mongolischen Staatsbürgerin vier offizielle Schreiben an die malaysische Regierung gesandt, in denen sie der Hoffnung Ausdruck verliehen, die Richter würden zu einem gerechten Urteil kommen und die Schuldigen am Verbrechen bestraft werden.
Vor kurzem hat sich Parlamentsmitglied und Außenministerin S. Oyun im Namen der Abgeordneten der Großen Staatsversammlung an die Mitglieder des malaysischen Parlaments gewandt, sie hoffe auf ein ehrliches, internationalem Recht entsprechendes Gerichtsverfahren.

154-mal om mani padme hum
T. Galsan, ein indischstämmiger Tibeter, der seit einiger Zeit in Ulaanbaatar Tibetisch unterrichtet, hat seine Proteste gegen die chinesische Politik in Tibet fortgesetzt.
Am 30. April begann er vor der chinesischen Botschaft in Ulaanbaatar einen Sitzstreik bei dem er 154-mal das Mantra om mani padme hum – die am meisten verbreitete heilige Formel des Buddhismus/Lamaismus - flüsterte.
154 Menschen seien bei den Unruhen ab dem 14. März in Tibet von chinesischen Sicherheitskräften umgebracht worden, darunter sein Bruder, T. Luvsanjambaa.
Insgesamt lebten etwa 20 Tibeter in der Mongolei. Die Idee für den Sitzstreik hätte er gemeinsam mit der Chefredakteurin der „Politikzeitung" entwickelt.
Die Polizei des Sukhbaatar-Duuregs hatte Galsan mit dem Hinweis auf die Wiener Konvention aufgefordert, seinen Standort aus der Nähe der Botschaft an die Ostseite der Staatsuniversität zu verlegen.

Keine Tugrugabwertung
Finanzminister Ch. Ulaan und Mongolbankpräsident A. Batsukh haben Spekulationen über eine bevorstehende Tugrugabwertung eine Abfuhr erteilt.
Es seien keinerlei Schritte geplant, den Tugrugkurs abzuschwächen.
Batsukh verwies auf die Notwendigkeit einer Politik, die Kaufkraft der Bevölkerung zu erhalten, keine realen Einkommensverluste zuzulassen. Gleichzeitig verteidigte er Maßnahmen der letzten Zeit als sinnvoll, den Tugrug in geringem Maße zu stützen.
Die Anbauflächen für Getreide zu vergrößern und günstige Kredite für den Anbau auszugeben sei eine geeignete Maßnahme, den gestiegenen Lebensmittelpreisen auf dem Weltmarkt zu begegnen.

2008. Erster blühender Frühlingsgruß aus der Mongolei. 03.05.08

„Dritte Kampagne zur Neulandgewinnung" offiziell eröffnet
Am 25. April eröffnete Ministerpräsident S. Bayar im Regierungspalast anlässlich der Tagung des Nationalen Rates der Ackerbauern offiziell die neue „Kampagne zur Neulandgewinnung".
Das Grußwort des Präsidenten überbrachte dessen Landwirtschaftsberater.
Die internationale Nahrungsmittelkrise werde noch mindestens zehn Jahre anhalten, die Mongolei müsste deshalb aus eigener Kraft die Versorgung mit gesunden Lebensmitteln ankurbeln.
Das Neulandgewinnungsprogramm von 2008 bis 2010 umfasst die Schaffung der rechtlichen Grundlagen, die Bereitstellung der technischen Ausrüstung für die Betriebe, die Lösung von Finanzierungsfragen u. a.

1 000 Kerzen für die Opfer von Arbeitsunfällen
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Gewerkschaftsvereinigung Ulaanbaatars, des Gewerkschaftsverbandes und des Ministeriums für Arbeit und Soziale Sicherheit wurde die stetig steigende Zahl von Arbeitsunfällen beklagt.
In den vergangenen fünf Jahren haben 521 Menschen durch Arbeitsunfälle ihr Leben verloren, 264 wurden arbeitsunfähig.
Die meisten der Opfer sind zwischen 41 und 50 Jahre alt.
Am 28. April wird in der Mongolei traditionsgemäß der Arbeitsunfallopfer gedacht.
Zum Gedenken an die Opfer wurden auf dem Sukhbaatarplatz 1 000 Kerzen angezündet.

Letztes Geleit für Postchef
Der am 21. April im Alter von 44 Jahren plötzlich und unerwartet verstorbene Jasrain Jantsan wurde am frühen Morgen des 28. April von Angehörigen, Freunden, Kollegen und mittrauernden Bürgern auf dem Weg zu seiner letzten Ruhestätte in Altan-Ulgii begleitet.
Jantsan wurde 1964 in Ulaanbaatar geboren. Es studierte Jura und Ökonomie in Moskau und Ulaanbaatar, gehörte seit 2006 der Stadtverordnetenversammlung von Ulaanbaatar an und stand seit 2007 als Generaldirektor der Mongolischen Post vor.

Vom Amt suspendiert
Der stellvertretende Leiter der Zivilluftfahrtbehörde der Mongolei, M. Mendbayar, wurde am 01. Mai wegen falscher Angaben über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse von seiner Funktion entbunden.
Die Nationale Antikorruptionskommission hat nach sorgfältiger Prüfung der Vorwürfe – Mendbayar hatte wiederholt eine auf seine Frau eingetragene Firma und mehrere Fahrzeuge nicht angegeben - einen entsprechenden Antrag an das Ministerium für Wege, Transport und Tourismus gestellt.

64. ESCAP-Sitzung
Unter Leitung von Ch. Khurelbaatar, Minister für Energie und Brennstoffe, nahm eine Delegation der Mongolei an der 64. Sitzung der UN-Kommission Ökonomie und Soziales der Asien-Pazifik-Region (UNESCAP) vom 24.-30. April in Bangkok teil.
Themen der Versammlung waren die Sicherung einer stabilen Energieversorgung in der Region, der Stand bei der Erfüllung der Jahrtausendentwicklungsziele sowie Probleme der Binnen- und Inselstaaten und der am wenigsten entwickelten Länder.

Chinesischer Schüler siegt bei Physikolympiade
N. Byambajav, Schüler der 11. Klasse der 1. Schule von Ulaanbaatar, gewann bei der IX. Physikolympiade Asiens mit 31,9 Punkten eine Bronzemedaille, E. Zolboo erreichte 21,35 Punkte und wurde mit einem Sonderpreis ausgezeichnet.
Insgesamt wurden 17 Gold-, elf Silber- und 17 Bronzemedaillen vergeben, 25 Schüler erhielten Sonderpreise.
Die höchste Punktzahl erreichte ein Teilnehmer aus der VR China.
Die Mongolei nimmt seit 2001 an der Olympiade teil und hat bisher zweimal Silber und dreimal Bronze gewonnen.
Schade. Nayana aus Sri Lanka hätte sich so sehr über den Schnee gefreut, der am Freitag in dichten Flocken auf Ulaanbaatar fiel. Aber die Teilnehmer der Physikolympiade befanden sich bereits auf dem Heimweg.
Die ausländischen Physiktalente waren im internationalen Kinder- und Jugendzentrum „Nairamdal", das in diesem Jahr übrigens seinen 30. Geburtstag feiert, untergebracht.
„Uns gefällt es in der Mongolei sehr. Besonders neugierig war ich auf Schnee. Unser Lehrer versprach uns, ‚in der Mongolei könnt ihr Schnee erleben’. Aber leider, als wir ankamen, war er schon überall verschwunden".

Mongolischolympiade
Am vergangenen Wochenende ging die 39. Nationale Mongolischolympiade zu Ende.
60 Lehrer und Schüler aus den Aimags und der Hauptstadt wetteiferten u. a. um den besten Mongolischaufsatz.
Den ersten Platz bei den Schülern belegte S. Tulga von der 1. Schule in Ulaanbaatar, den zweiten Platz D. Ichinnorov aus dem Khuvsgul-Aimag. Dritte wurde M. Munkhzul aus dem Mittelgobiaimag.
Bei den Lehrern gewann L. Altantsetseg, Deutschlehrerin an der „Orchlon" Mittelschule in Ulaanbaatar.

Die fünf glücklichen Stipendiaten. Im Hintergrund H. Michel, C. Treter, S. v. Krenski (Goetheinstitut)

Goetheinstitut verleiht Weiterbildungsstipendien
Der stellvertretende Leiter des Goetheinstituts in Peking, Dr. Clemens Treter und Heike Michel, die Leiterin der Verbindungsstelle in Ulaanbaatar, haben am 28. April in einer feierlichen Zeremonie vier mongolischen Deutschlehrerinnen und einem Doktoranden die Urkunden für eine sprachliche und fachliche Weiterbildung in Deutschland überreicht.
Die Lehrerinnen D. Lkhamkhuu von der Pädagogischen Universität, Sh. Tuya von der Staatsuniversität, J. Ariuna, ebenfalls Staatsuniversität und S. Serjyadag von der TU Ulaanbaatar werden vierwöchige Sprach- bzw. Weiterbildungskurse in Berlin, Dresden, Hamburg und München absolvieren.
R. Turdalai, Doktorand an der Akademie der Wissenschaften der Mongolei, wird ebenfalls zu einem vierwöchigen Sprachkurs nach Berlin delegiert. Der junge Mann war besonders aufgeregt. „Nein, ich war noch nie in Deutschland und freue mich sehr über die Auszeichnung."

Wald- und Steppenbrände
Nahezu ununterbrochen sind Feuerwehren und Rettungsmannschaften im Einsatz, um Wald- und Steppenbrände zu bekämpfen.
Ein Feuer in Uliastai (Stadtbezirk Bayanzurkh von Ulaanbaatar) konnten die schnell informierten und umgehend anrückenden Feuerwehrleute löschen. Die genauen Ursachen für den Brand sind noch nicht geklärt.
Außer zum Löschen von Steppenbränden müssen die Feuerwehren am Tag durchschnittlich fünf bis achtmal ausrücken, um Brände in den Gervierteln oder in anderen Wohngebieten zu löschen.
Bei einem kürzlich in Songinokhairkhan ausgebrochenen Feuer brannte zwar das Ger vollständig ab, drei kleine Kinder konnten jedoch unverletzt gerettet werden. Der Vater wurde mit Rauchvergiftungen ins Krankenhaus gebracht.

Tödlicher Verkehrsunfall
Nach dem schweren Unfall am 04. April, bei dem neun Menschen starben, passierte auf der Strecke Ulaanbaatar-Darkhan erneut ein folgenschwerer Verkehrsunfall.
Am 01. Mai stießen ein aus Richtung Darkhan kommender Lastwagen mit einem aus Ulaanbaatar kommenden Toyota frontal zusammen.
Vier Menschen starben noch am Unfallort.
Die genauen Ursachen für das Unglück werden untersucht.

Eine Mongolin bei „Miss Asia USA"
Mit G. Amarjargal, 2001 zur „Korallenschönheit" beim nationalen Schönheitswettbewerb „Miss Mongolia" gekürt, ist die Mongolei zum ersten Mal beim „Miss Asia USA"-Festival vertreten.
Frauen und Mädchen aus 57 Ländern des asiatischen Kontinents, die ständig oder zeitweise in den USA leben, arbeiten oder studieren, beteiligen sich am diesjährigen Wettbewerb.
Dieser findet am 21. Juni in Glendale (Kalifornien) statt.

Silbermedaillen für mongolische Judoka
Bei den Asienmeisterschaften im Judo in Jeju (Korea) am 26. und 27. April, die gleichzeitig Qualifikationswettkämpfe für Olympia waren, gewannen mongolische Sportler zwei Silber- und acht Bronzemedaillen.
Die Silbermedaillen gewannen der Verdiente Sportler Kh. Tsagaanbaatar (66 Kilogramm) und die Internationale Meisterin M. Bundmaa (52 Kilogramm).
Alle zehn mongolischen Medaillengewinner haben sich damit für Olympia 2008 qualifiziert.
Kh. Tsagaanbaatar hatte sich bereits bei den Judoweltmeisterschaften, allerdings in der Gewichtsklasse 60 Kilogramm, qualifiziert.
Die Namen der tatsächlich Nominierten will der mongolische Judoverband Ende Mai bekannt geben.

Schnee in Ulaanbaatar. 02.05.08

Neues aus der Mongolei 28. April bis 4. Mai 2008

Neues aus der Mongolei
28. April bis 4. Mai 2008