Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
2. bis 9. August 2009

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Wendiger als jeder PKW. Verkehrskontrolle in Ulaanbaatar am 07.08.09

Entschuldigung gefordert
Der vom Leiter der Rechtsabteilung des Bergbauunternehmens „Ivanhoe Mines", John Foniani und vom Chef der Handelsabteilung von „Rio Tinto", Sam Riggall, an die Abgeordneten der Großen Staatsversammlung adressierte Brief (sh. Neues … vom 02.08.) ist auf Unverständnis und Empörung gestoßen.
Im Antwortschreiben an Riggall und Foniani heißt es, trotz der bisherigen Zusammenarbeit und der Bedeutung, die wir der Inbetriebnahme von „Oyutolgoi" für die Wirtschaft unseres Landes beimessen, betrachten wir einige Aussagen im Brief als Einmischung in die Angelegenheiten des mongolischen Staates.
Die Mongolei ist ein unabhängiger Staat, die Große Staatsversammlung das höchste gesetzgebende Gremium. Druck seitens eines Unternehmens weisen wir zurück.
Die Mongolen hätten bereits vor 20 Jahren ihre Wahl getroffen und den Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft eingeschlagen.
Wir glauben nicht, dass der Inhalt Ihres Schreibens mit Ihrer obersten Unternehmungsführung abgesprochen war.
Das Schreiben habe dem Ansehen von „Rio Tinto" und „Ivanhoe Mines" bei den Mongolen geschadet.
Wir fordern von den Briefabsendern eine offizielle Entschuldigung.
Gleichzeitig wird der Hoffnung Ausdruck verliehen, die mongolische Regierung und die genannten Firmen werden bei der Abfassung des Investitionsabkommens in Zukunft vertrauensvoll zusammenarbeiten.
Unterzeichnet ist der Brief von S. Magnaisuren, dem Sekretär des Siegelamtes der Großen Staatsversammlung
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Aus der Regierungssitzung
Neben dem Entwurf zum Oyutolgoi-Investitionsabkommen debattierten die Mitglieder auf ihrer Sitzung am 06.08. über den Haushalt im ersten Halbjahr 2009.
Berichterstatter waren die Minister für Finanzen, S. Bayartsogt, für Mineralische Ressourcen und Energie, D. Zorigt sowie für Natur, Umwelt und Tourismus, L. Gansukh.
Bayartsogt erklärte im Anschluss an die Sitzung, eine mögliche Sondersitzung der Staatsversammlung werde erst nötig, wenn klar sei, welche Empfehlungen Aufnahme in den Vertragsentwurf fänden.
Die Staatseinnahmen in den ersten sechs Monaten des Jahres erreichten, den Angaben des Finanzministers zufolge, 826,3 Milliarden Tugrug, das seien 0,7 Prozent weniger als erwartet und 20 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Die Ausgaben beliefen sich auf eine Billion und 368 Milliarden Tugrug.
Davon entfielen auf die Ausgaben für das monatliche und jährliche Kindergeld 27,8 Milliarden, auf die Einmalzahlung für jedes neugeborene Kind 3,3 Milliarden, 8,9 Milliarden wurden für Verdiente Mütter ausgegeben, 7,6 Milliarden für Ersteheschließungen, 3,2 Milliarden für Senioren und 7,8 Milliarden für Schwangere und Mütter mit Säuglingen und Kleinkindern.
Ab 2010 sollen die zusätzlichen Kindergeldzahlungen nur noch armen und sehr armen Familien zugute kommen.

Oyutolgoiverhandlungen gehen weiter
Über den Stand der Verhandlungen bezüglich des Entwurfs zum Oyutolgoi-Investitionsabkommen haben sich bisher beide Seiten nicht geäußert.
Der Minister für Mineralische Rohstoffe und Energie, D. Zorigt, ließ sich lediglich entlocken, die Gespräche fänden unter nicht leichten Bedingungen statt.
Auf der außerordentlichen Kabinettssitzung am 07. August wurden Fragen der Inbetriebnahme der Kupfer- und Goldlagerstätte „Oyutolgoi" und des Investitionsabkommens mit „Ivanhoe Mines" und „Rio Tinto" behandelt.

Mongolisch-nordkoreanische Konsultationen
Vom 08.-11. August treffen sich Vertreter der Außenministerien der Mongolei und der KDVR zu außenpolitische Konsultationen in Ulaanbaatar.
Die mongolische Delegation wird angeführt vom Staatssekretär im Außenministerium, D. Tsogtbaatar, die koreanische vom stellvertretenden Außenminister, Kim En Ir.
Diese Konsultationen finden seit 2006 jährlich abwechselnd in Ulaanbaatar und Pjöngjang statt.
Zum einen dienen sie den Absprachen über die bilaterale Zusammenarbeit in Wirtschaft, Politik und Kultur im jeweils folgenden Jahr, zum anderen tauschen beide Seiten ihre Standpunkte zu internationalen und regionalen Fragen aus, informieren über die jeweiligen Politikschwerpunkte und beraten über Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der Region.
2008 wurden die Beratungen von der Abteilungsleiterebene auf Staatssekretärs- bzw. Vizeaußenministerebene verlagert.
In diesem Jahr stehen internationale Kernprobleme wie die kritische Situation auf der Koreanischen Halbinsel, vor allem das Atomwaffenproblem, zusätzlich auf der Tagesordnung.

US-Kongressabgeordnete zu Gast in der Mongolei
Am 09. und 10. August besucht eine Delegation republikanischer Kongressabgeordneter die Mongolei.
Sie werden von Präsident Ts. Elbegdorj und von Ministerpräsident S. Bayar empfangen, außerdem wollen sich die Delegationsmitglieder unter Leitung des Chefs der republikanischen Minderheit im US-Kongress, John Bonner; mit Mitgliedern der mongolisch-amerikanischen Parlamentariergruppe treffen.

Deutsche Hilfe für Immobilienanleihen in der Mongolei
Die Regierung wird dem Parlament einen Gesetzesentwurf zur Ratifizierung eines deutsch-mongolischen Regierungsabkommens über die Verwirklichung eines Hypotheken-Projekts unterbreiten.
Das Projekt zielt auf die Entwicklung finanzieller Strukturen, mit deren Hilfe die Möglichkeiten für die Mongolen, Wohneigentum zu erwerben, ausgedehnt werden sollen.
Die deutsche KFW-Bankengruppe wird für das Projekt 5,7 Millionen Euro zur Verfügung stellen, 4,8 Millionen davon als zinsgünstigen Kredit (0,75 Prozent Zinsen, Laufzeit 40 Jahre).
Die Förderkredite sollen in erster Linie an Bewohner der Gerviertel vergeben werden.
Kurz vor Ende der Frühjahrssitzungsperiode hat die Große Staatsversammlung ein Immobilien- und Hypothekengesetz verabschiedet.


Regen, Regen ...

Lage nach wie vor schwierig
Die Lage in den von den Unwettern besonders betroffenen Duuregs ist nach wie vor schwierig, obwohl die Unterstützung für die Familien von Seiten des Staates, internationaler und nationaler Hilfsorganisationen und von Privatpersonen groß war.
Der stellvertretende Bürgermeister des Bayanzurkh-Duuregs, R. Munkhbat, klagte über die Unvernunft vieler Familien, die sich weigern, die nach wie vor bedrohten Siedlungsplätze an Hängen zu räumen. „Wir haben keine Erfahrung damit, wie diese Probleme gelöst werden könnten".
Im Stadtbezirk lebten 240 000 Menschen, davon 70 Prozent in Gervierteln.
Ein Großteil der geschädigten Familien habe sich ohne Genehmigung und oft an für Besiedlung ungeeigneten Plätzen im Stadtbezirk niedergelassen.
Allen 111 Familien, die ihre Unterkunft verloren haben, seien neue Gers übergeben worden.

„Khaany Ereld"
250 Angehörige der mongolischen Streitkräfte, 150 US-Militärangehörige und 150 Beobachter und Soldaten aus anderen Staaten nehmen am Manöver „Khaany Ereld" (Kings Quest) vom 15.-26. August in Tavan Tolgoi, dem Trainingszentrum der mongolischen Armee, teil.
Das multinationale Manöver umfasst Trainingsmaßnahmen im Zusammenhang mit friedenssichernden Operationen und einer effektiveren Abstimmung zwischen den einzelnen Einheiten.
Gesponsert wird das Manöver vom Pazifik-Kommando der US-Armee.

Sieg für Parlamentsjournalisten
Einem gemeinsamen Beschluss der Presse- und Informationsdienste der Staatsversammlung, des Präsidenten und der Regierung sowie des Sicherheitsdienstes des Regierungspalastes zufolge, sollte es den „Regierungspalast"-Journalisten zukünftig untersagt werden, sich frei im Gebäude bewegen zu können.
Gesprächstermine mit Abgeordneten und anderen Politikern sollten in den jeweiligen Presseabteilungen angemeldet werden, ein Mitarbeiter hätte die Journalisten durch das Gebäude führen sollen.
Damit sei die Freiheit der Berichterstattung gefährdet.
Aufgrund der Proteste der Journalisten und ihrer Verbände wurde der Beschluss zwei Tage nach Verkündung zurückgezogen.
Begründet worden waren die strengeren Sicherheitsvorkehrungen mit der großen Zahl (fast 500) an ausgegebenen Sonderausweisen für das Gebäude.
Ausländischen Journalisten werden seit dem 02. Juli 2008 keine ständigen Ausweise für den Regierungspalast mehr ausgestellt, sie müssen jeweils Sondergenehmigungen beantragen.

Batzandan will Geschädigten des 01. Juli beistehen
J. Batzandan, Gründer der „Bürgerbewegung", später der „Bürgerbewegungspartei", aus der er austrat, um in die DP einzutreten, gescheiterter Kandidat um einen Sitz in der Großen Staatsversammlung, hat auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar erklärt, er hätte eine Amnestie keineswegs nötig.
Alle gegen ihn erhobenen Beschuldigungen (Anstiftung zu Aufruhr und Gewalt, Gefährdung der Sicherheit des Staates und der Bürger, Rowdytum, seien vom Richter und dem Staatsanwalt für nichtig erklärt worden. Organisierung von Protestdemonstrationen sei in der Mongolei nicht verboten.
Für die Schäden, die infolge der gewalttätigen Ausschreitungen am 01. und 02. Juli 2008 entstanden wären, hätten Staat und Polizei die Verantwortung zu übernehmen.
Er werde die geschädigten Bürger bei ihren Anklagen gegen Polizisten unterstützen.

Armut in der Westregion nimmt zu
35 von 100 Viehhalterfamilien sind arm. In der Westregion betrifft das 47,1 Prozent der Haushalte, in der Khangairegion 46,6, im Osten 46,7 und im Zentrum 36,7 Prozent.
Hauptursache sind fallende Preise für Produkte aus der Viehwirtschaft.
Besser geht es den Familien, die in der Nähe der Hauptstadt oder anderer größerer Ortschaften siedeln, da sich hier die entwickelte Infrastruktur günstig auswirkt.
Nach Angaben aus dem Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit leben landesweit 930 000 Menschen unterhalb der Armutsgrenze.


Kinder- und Vatertag

„Tag der Väter"
Der 08. August wird in der Mongolei seit 2005 als Vatertag begangen.
Die Initiative dafür ging vom „Mongolischen Männerverband" aus.
In den Spielzentren werden Kindern, die mit ihren Vätern kommen, 10-30 Prozent des Eintrittspreises erlassen, die Krankenhäuser bieten den Vätern Gesundheitschecks an, der Verband kürt jedes Jahr „Die besten Väter".
Im vergangenen Jahr konnten sich mit diesem Titel und dem Orden „Neun Kostbarkeiten" u. a. der Volksdichter B. Lkagvasuren und der Schauspieler Ts. Gantumur schmücken.

Mongolin zweitbestes Model Asiens
Das mongolische Topmodel, O. Uyanga, hat beim Wettbewerb um den Titel „Super Model Asiens" hinter der Chinesin Zhang Yu den zweiten Platz belegt.
Dritte wurde die Koreanerin Jeon Byeol-Nim.
Organisiert hatten die Veranstaltung am 26. und 27. Juli in Nanning, der Hauptstadt der Provinz Guangxi, der Chinesische Designer-Verband und der Fernsehsender „Guan Shi".
36 Mädchen und junge Frauen aus zehn Ländern, darunter Japan, Thailand, Vietnam, Indien und Malaysia, beteiligten sich an dem seit 2006 ausgetragenem Wettbewerb.
Aus der Mongolei stellten sich neben Uyanga B. Saruul und A. Selenge, die einen Sonderpreis gewinnen konnte, dem Urteil der Juroren.


O. Gundegmaa (in Uniform), hintere Reihe 2. v. l. Tsagaanbaatar

Olympiazweite ist Mutter geworden
Otryadyn Gundegmaa, Heldin der Arbeit und verdiente Sportlerin der Mongolei, Silbermedaillengewinnerin bei den Olympischen Spielen 2008 in Peking, hat Anfang August in Salt Lake City (USA) einen Sohn zur Welt gebracht.


Kh. Tsagaanbaatar. August 2008

Das verkündete ihr Mann und Vater des Kindes, der Bronzemedaillengewinner von Athen, Kh. Tsagaanbaatar, ebenfalls Verdienter Sportler der Mongolei.
In Peking war er zur großen Enttäuschung seiner Landsleute bereits in der ersten Runde der Judowettkämpfe ausgeschieden.
Trotzdem gilt er, der eher wie ein Popidol verehrt wird, nach wie vor als einer der beliebtesten Sportstars in der Mongolei.

Dopingverdacht
Der Leiter des Medizinischen Dienstes des Ringerverbandes, Ch. Nasanbat, hat die Medien davor gewarnt, voreilige Dopingbeschuldigungen zu verbreiten.
Wahr sei, dass von den 16 besten Ringern der Naadamwettkämpfe den Regeln entsprechend Proben an das koreanische TIST-Institut geschickt worden seien.
Bisher lägen keine offiziellen Untersuchungsergebnisse vor.
Mongolische Medien hatten gemeldet, vier der eingesandten A-Proben seien positiv gewesen, darunter die eines Landeselefanten und eines Landesfalken.

Versiegt der Zavkhan?
Vom 27. Juli bis zum 20. August sind zwei Arbeitsgruppen des der Regierung unterstellten Wasseramtes unterwegs, die Wasserführung des Zavkhan zu untersuchen. Die Arbeiten dienen dem Ziel, die Wasserreserven des Landes zu bestimmen und das Wassermanagement zu vervollkommnen.
Vom Taishir-Sum im Gobialtai-Aimag bis zum Jargalant-Sum im Zavkhan-Aimag ist der Wasserfluss auf einer Länge von 20 Kilometern unterbrochen.
Die Anwohner erklären das mit der Tätigkeit des Taishir-Durgunii-Wasserkraftwerkes.
Die Sommerlager in der Region am Zavkhan gestalten sich schwierig, 240 000 bis 270 000 Herdentiere, andere Quellen sprechen von 70 000, werden bis zum Herbst nur unzureichend mit Wasser versorgt werden können.
Untersuchungsergebnisse seit 1971 zeigen, dass der Fluss 2004 die geringste Wasserführung aufwies, 1973, 1994 und 1995 Hochwasser führte. Seitdem habe die Wasserführung stetig abgenommen, was sich naturgemäß auch auf die Wasserführung von Nebenflüssen und Seen, die vom Zavkhan gespeist werden, negativ auswirke.
Dieser Tage warnt das Wasser- und Wetteramt immer wieder vor möglichen Hochwasserkatastrophen. Im Khuvsgul-Bergland, im Altai, im Khangai und im Khentii entspringende Flüsse führten 5 bis 35 cm mehr Wasser als im Durchschnitt.
Auf den im Ikh Khyangan entspringenden Khalkhyn Gol träfe das allerdings nicht zu, dessen Wasserpegel läge unter dem Normalstand.


Vor dem Archiv des Außenministeriums in Ulaanbaatar. 06.08.09

Wetter
In Teilen der Mongolei fallen seit Wochen überdurchschnittlich große Mengen Niederschlag, in anderen ist die Grasdecke fast verschwunden.
Einzelne Gobiregionen sind so grün wie seit Jahren nicht, andere trocken als sei das Frühjahr noch nicht zu Ende.
Das Wetteramt warnt vor neuen Regenunwettern im Khangai und in der Khuvsgul-Region.
Regenfälle mit Gewittern werden im Westen, in einigen Gebieten der Zentralmongolei und im Westen der Gobiregion erwartet.
Im Süden des Südgobi-Aimags und im Südwesten des Ostgobi-Aimags ist es in diesem Sommer 1 bis 1,5 Grad wärmer als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Dafür regnete es im Südgobi-Aimag (Umnugov’), im Südwesten des Mittelgobi-Aimags (Dundgov’) und im Süden des Ostgobi-Aimags (Dornogov’) öfter als in den vergangenen Sommern. Mit weniger Niederschlag mussten Gobisumber, der Nordosten des Mittelgobi-Aimags und der Norden des Ostgobi-Aimags auskommen.

Straßensperrungen
Wegen umfangreicher Straßenbauarbeiten wird die West-Ost-Magistrale der Hauptstadt (Peace Avenue) bis zum 10. Oktober nur noch eingeschränkt befahrbar sein. 32 Buslinien folgen veränderten Streckenführungen.
Bis zum 04. September wird die Choimbol-Straße zum Bumbugur-Markt für den Autoverkehr gesperrt.


   

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Last Update: 01. Januar 2017