Neues aus der Mongolei
14. bis 20. Dezember 2009

Die Mongolei und die globalen Klimaveränderungen
In seiner Rede auf der 15. Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Kopenhagen (Dänemark) sprach Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj am 17. Dezember über die geografischen und Klimabesonderheiten der Mongolei und die Auswirkungen der Erderwärmung auf sein Heimatland.
Die Mongolei sei eines der am dünnsten besiedelten Länder der Welt, die Verwüstung in den weiten Wald- und Grassteppen breite sich aus, zwischen Sommer und winter könnten bis zu 100 Grad Temperaturunterschiede auftreten.
Für die mongolischen nomadischen Viehhalter sei die Verschlechterung der Weidesituation und damit ihres Lebensstandards schon heute zu spüren.
Den schädlichen Klimaveränderungen können wir nur gemeinsam begegnen und es müsste schnell gehandelt werden. „Uns bleibt keine Zeit für lange Diskussionen".
Die Mongolei biete mit 300 Sonnentagen im Jahr gute Voraussetzungen für die Nutzung erneuerbarer Energien, „30 Prozent unseres Territoriums sind als Naturschutzgebiete ausgewiesen", „… zehn bis 15 Prozent der Einnahmen aus dem Bergbau wollen wir für den Umwelt- und Naturschutz einsetzen".
Elbegdorj lud die Konferenzteilnehmer ein, an der Regierungssitzung im Juni 2010 teilzunehmen. Diese werde voraussichtlich inmitten der Gobiwanderdüne stattfinden. „Dann können Sie sich an Ort und Stelle ein Bild von den tatsächlichen Gegebenheiten verschaffen".
Heute streiten Regierungen und Klimaforscher um die Auswirkungen der Klimaveränderungen. Kommen Sie zu uns, sprechen Sie mit den Viehhaltern. Sie werden Ihnen die Wirklichkeit zeigen.
Zwei Dinge müssen wir heute beschließen: Eine konkrete Quote für die Reduzierung des Kohlenmonoxidausstoßes und die Finanzierung entsprechender Maßnahmen. Die Kriterien für diese Finanzierung müssen transparent sein, die Ziele konkret und die Maßnahmen verständlich.
Am Rande der Klimakonferenz traf Elbegdorj zu kurzen Gesprächen mit seinen russischen und amerikanischen Amtskollegen Medvedev und Obama sowie mit den indischen und chinesischen Regierungschefs Singh und Wen zusammen.

Präsidentenveto abgelehnt
Nach langer, hitzig geführter Debatte wies die Mehrheit der Abgeordneten am 16. Dezember das Veto von Präsident Ts. Elbegdorj gegen den Haushaltsentwurf 2010 zurück.
Von den 57 anwesenden Mitgliedern der Großen Staatsversammlung stimmten 44 gegen das Veto.
13, darunter Z. Altai (unabhängig), Ch. Ulaan (MRVP), R. Amarjargal (DP) und S. Oyun (Zivilcouragepartei), unterstützten den Präsidenten.
Auch der „Verband der mongolischen Tageszeitungen" hält das Veto für geboten.
Der Präsident hat nun die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit seines Vetos vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen.

Winterlager

Winterweide 2009/10
In den Aimags Bayankhongor, Gobialtai, Mittelgobi, Zavkhan, Tuv, Uvurkhangai, Südgobi, Dornod und Bayan-Ulgii gestaltet sich der Winterweidegang schwierig – zu viel Schnee, zu viel Kälte.
Auf Beratungen der Nationalen Katastrophenschutzkommission mit den örtlichen Verwaltungen ging es um die Modalitäten für preisgünstige Futterlieferungen aus der Staatsreserve, die Einrichtung von Heuverteilungsstationen in den Sums und auf entlegenen Weiden, die Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Viehhalter und ihrer Familien sowie den Einsatz von Fahrzeugen zwischen den Ortschaften.
Im Winter 2008/09 wurden auf Beschluss der Regierung und der Katastrophenschutzkommission 8 912,8 Tonnen Heu im Wert von 916 Millionen Tugrug und 8 211,4 Tonnen Kraftfutter im Wert von 886 Millionen Tugrug aus der Staatsreserve an die Viehhalter verteilt und verkauft.

Trügerischer Reichtum

Mehr Steuereinnahmen
Die zentrale Steuerbehörde zeigte sich erfreut über die Steuereinnahmen im vergangenen Monat.
Sie seien höher ausgefallen als geplant.
Die Steuer-Staatshaushaltseinnahmen wären mit 111,7 Prozent übererfüllt worden.
Somit stünden dem Nationalen Entwicklungsfonds mittlerweile 31 675 773,6 Tugrug zur Verfügung.
Hinzu kämen etwas mehr als neun Milliarden aus Bergbaulizenzeinnahmen.

Ulaanbaatar. Containerbahnhof

12,5 Prozent Wirtschaftswachstum angestrebt
Nach Berechnungen aus dem Komitee für Nationale Entwicklung und Erneuerung kann die mongolische Wirtschaft aufgrund der Inbetriebnahme der großen Lagerstätten ab 2015 im Jahresdurchschnitt um 12,5 Prozent wachsen.
Das Wirtschaftswachstum 2009 erreichte 1 bis 1,5 Prozent, im kommenden Jahr werden 7,4 Prozent erwartet.

1 342 Tschechienrückkehrer
Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise hat die tschechische Regierung im vergangenen Jahr ausländischen Arbeitskräften die Rückkehr in ihre Heimatländer empfohlen.
Diese Entscheidung zu erleichtern, wurde jedem, der sich freiwillig zur Ausreise entschließen würde, ein kostenloses Reiseticket und ein Taschengeld zugesagt.
Seit Februar 2009 zahlte Tschechien für jeden ausreisewilligen Erwachsenen außer der Fahrkarte 717 USD und für jedes Kind 358 USD.
Die zwischen Juli und Dezember Ausreisenden bekamen noch 430 bzw. 215 Dollar ausgezahlt.
Am 15. Dezember lief die Maßnahme aus.
Insgesamt haben 2 000 Ausländer von diesem Angebot Gebrauch gemacht, davon allein 1 342 Mongolen.

Stopp für Kindergeldprogramm
Ein Kabinettsbeschluss sieht vor, das Kindergeldprogramm ab Januar 2010 zu stoppen.
Der Beschluss wurde nach der Annahme des Staatshaushaltsplanes 2010, der ein Defizit von 358 Millionen Tugrug vorsieht, gefasst.
Einbezogen sind das monatliche Kindergeld von 3 000 Tugrug, das vierteljährliche Kindergeld von 25 000 Tugrug, die 100 000 Tugrug für jedes Neugeborene sowie die 500 000 Tugrug für junge Ehepaare.
Landesweit erreichte das Programm 1,4 Millionen Kinder und half vielen Familien aus der Armutsfalle heraus.
Die positiven Wirkungen des Programms waren überall spürbar. Die Zahl der Straßenkinder sank, mehr Eltern schickten ihre Kinder in die Schule, mehr Kinder konnten geimpft werden oder von sonstigen Gesundheitsleistungen profitieren.
In den letzten Tagen wurden die Filialen der Khaan-Bank und der Sparbank, die die Gelder auszahlten, fast gestürmt, viele hatten Angst, schon das Dezembergeld nicht mehr zu bekommen. Auch steht die Frage im Raum, wie mit den nach dem Stichtag 20. Dezember – dann läuft das 2005 aufgelegte „Kindergeldprogramm" (Staatsstiftung) aus – Geborenen oder den Eheschließungen verfahren wird.
Die Änderungen stehen nach Aussage der Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit, T. Gandi, im Zusammenhang mit der im Jahr 2010 vorgesehenen Zahlung von 120 000 Tugrug an jeden Bürger der Mongolei.
Die Regierungsagentur für Arbeit und Fürsorge ist beauftragt, die notwendigen Richtlinien für das neue Programm zu erarbeiten.

Kinderelend
Auf einer vom Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit sowie der Mongolischen Pfadfinderverbandes organisierten Konferenz am 16. Dezember in Ulaanbaatar beklagten die Teilnehmer die mangelnde Zusammenarbeit der einzelnen Nichtregierungsorganisationen untereinander sowie zwischen ihnen und dem Staat.
Hauptgrund dafür, dass die Kinder ihre Familien verließen, seien Alkoholmissbrauch und Gewalt, erklärte G. Undrakh vom Nationalen Kinderzentrum. Während 1991 Kinder ohne Obdach 733 Straftaten begingen, stieg diese Zahl 2001 auf 1 676. Im selben Zeitraum sank die Alphabetisierungsquote bei den Straßenkindern von 87 auf 67 Prozent.
Offiziell seien 100 Kinder als obdachlos gemeldet, 56 von ihnen lebten ständig „auf der Straße", 1 400 seien in den 48 Kinderhilfszentren untergebracht.
Die Teilnehmer, darunter Vertreter von „World Vision", „British Child Foundation", dem Antigewalt-Zentrum und der Polizei, berieten über Maßnahmen, den Straßenkindern Bildungsmöglichkeiten zu eröffnen und ihre medizinische Betreuung zu verbessern.
70 000 Kinder in der Mongolei müssten zum Teil schwere körperliche Arbeiten verrichten, 700 wurden straffällig, jedes zweite obdachlose Kind ist selbst Opfer körperlicher oder psychischer Gewalt geworden.
Jährlich würden 100 bis 120 Kinder zu ihren Familien zurückgeschickt, doch sehr bald landeten diese wieder auf der Straße.
Viele von ihnen seien krank.
20 Prozent der Straßenkinder verübten Selbstmord, 40 Prozent drifteten dauerhaft in die Kriminalität ab.
Es sei dringend geboten, gegen diese Zustände wirksame Maßnahmen zu ergreifen, diesen Kindern ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.

Armut

Weniger Armut in Ulaanbaatar
„Open Society" und die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Mongolischen Staatsuniversität haben am 16.12. die Ergebnisse ihrer regelmäßigenVerbraucherbefragungen vorgestellt.
Einbezogen waren Mitglieder von 1 000 Familien in Ulaanbaatar.
Laut Statistik lebten im November in Ulaanbaatar 1,5 Millionen Menschen, die Zahl der Familien erreichte 234 900. Die meisten von ihnen leben in den Stadtbezirken (Duuregs) Bayanzurkh und Songinokhairkhan, die wenigsten (6 %) in den Außenstadtbezirken Nalaikh, Baganuur und Bagakhangai.
Im Vergleich zum ersten Halbjahr erklärten mehr Menschen (82,8 gegenüber 36,7 %!) ihre Zufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage. Insgesamt befände die sich aber immer noch auf einem niedrigen Stand.
Die Arbeitslosigkeit sank um 3,3 Prozent auf 6,7 Prozent, die Armutsrate auf 43,2 Prozent.
13,2 Prozent der Haushalte hoffen auf entscheidende Verbesserungen der wirtschaftlichen Gesamtlage im ersten Quartal des kommenden Jahres.
35,7 Prozent meinen, die finanzielle Situation habe sich verschlechtert, vor einem halben Jahr meinten das noch 44 Prozent.
Die Dekanin der WWF der Staatsuni, Ch. Narantuya, meinte, es sei ein positives Zeichen, dass die Menschen optimistischer in die Zukunft blickten. Ein Grund dafür seien die Entscheidungen über die Nutzung der großen Bodenschatzvorkommen.
4,8 Prozent mehr Familien besitzen Obligationsanleihen oder Firmenaktien.
Die Durchschnittsgehälter liegen nach wie vor zwischen 300 000 bis 400 000 Tugrug.
In den Gervierteln beträgt der Verdienst eines Familienmitglieds durchschnittlich 93 400, in den Neubauvierteln 165 000.

Handelsstopp für Würgfalken
Ministerpräsident Su. Batbold hat während eines Arbeitstreffens mit Umweltbeauftragten am 14. Dezember das Ministerium für Natur, Umwelt und Tourismus sowie andere mit Natur- und Umweltschutz befasste Behörden beauftragt, genaue Untersuchungen über Zahl und Lebensbedingungen der Falkenpopulation in der Mongolei anzustellen.
In diesem Zusammenhang werde ein generelles Verbot des Handels mit Würgfalken (Säkerfalken) geprüft.
2009 wurden 280 Würgfalken verkauft, erlaubt wären sogar 292 gewesen. Acht Würgfalken wurden als Geschenke an ausländische Partner überreicht.
Sollte das Projekt wie geplant verwirklicht werden, dürfen im nächsten Jahr nicht nur keine Würgfalken gejagt und gehandelt werden, auch die Jagd auf Rotfüchse und Steppenfüchse würde für mindestens zwei Jahre untersagt.

Mehr Wohnungseinbrüche
Allein am 18. Dezember gingen in Ulaanbaatar 624 Meldungen über Straftaten und Gesetzesverstöße bei den zuständigen Polizeidienststellen ein.
Von den 29 Straftaten betrafen 12 Wohnungseinbrüche.
Vor den Neujahrsfeiern entwendeten die Räuber hauptsächlich Geld, Schmuck und Elektronik.
Die Polizei fordert die Bevölkerung auf, wachsamer zu sein.
262 Personen wurden in Ausnüchterungszellen eingewiesen.

410 Jahre Ravjamba Zaya Bandida Namkhaijamts
Anlässlich des 410. Geburtstages des Staatsmannes sowie Religions- und Schriftgelehrten Namkhaijamts und des 360. Jubiläums der „Eindeutigen Schrift" (tod bichig) veranstaltete das Institut für Sprache und Literatur der Akademie der Wissenschaften am 18. Dezember in Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation „Tod Nomyn Gerel Tuv" (Forschungszentrum für Geschichte, Kultur und Sprache), des Zentrums für mongolisch-kalmückische Kultur und Wirtschaft), der Verwaltungen der Aimags Uvs und Bayan-Ulgii sowie der Khovd-Aimag-Entwicklungsstiftung eine internationale wissenschaftliche Konferenz.
An der Konferenz im „Khaan Palace Hotel-Konferenzsaal nahmen Wissenschaftler aus sieben Ländern teil, 18 Referate wurden gehalten.
Die meisten beschäftigten sich mit der Klaren oder Eindeutigen Schrift des Zaya Bandida Namkhaijamts und des Gebrauchs dieser Schrift.
Auf einer Buchausstellung wurden die Namkhaijamts-Biografie „Sarny Gerel" und ein Sammelband mit Forschungsarbeiten des Jubilars präsentiert.
Geplant wird die Errichtung einer Statue zu Ehren des Gelehrten.

„Goyol – 2010"
Ch. Uranbileg, Model beim Designerverband der Mongolei, konnte sich auf der „Goyol 2010" vom 17. bis 19. Dezember in Ulaanbaatar über den Titel „Top-Model der Mongolei" freuen.
„Altai-Kaschmir" wurde für das beste Design ausgezeichnet.
Zum besten weiblichen Model kürten die Juroren auf der 22. „Goyol" die Miss Mongolia 2009 Kh. Badamgerel, zum besten männlichen Model B. Bilguun.
Insgesamt wurden 17 Preise vergeben, unter anderem für die beste Nationaltracht oder das beste Design für Alltagskleidung.
Den Grand Prix gewann ebenfalls das Modeunternehmen „Altai-Kaschmir".

Neujahrsbaum im Staatskaufhaus