Neues aus der Mongolei
9. bis 15. November 2009

Kabinettsmitglieder bestätigt
Bis zum 12. November hatten die Abgeordneten der Großen Staatsversammlung alle Vorschläge von Ministerpräsident Batbold für sein Kabinett abgesegnet. Zuvor hatte Präsident Elbegdorj den Vorschlägen seine Zustimmung gegeben.
Neu im Amt sind Außenminister G. Zandanshatar und Ch. Khurelbaatar als Chef der Regierungskanzlei. Er löst B. Dolgor ab.
Somit ist mit der Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit T. Gandi nur noch eine Frau im Kabinett vertreten.
Die Regierungsstruktur blieb unverändert: elf Ministerien, 15 Minister, sechs von der DP und neun von der MRVP.

Die Zusammensetzung der Koalitionsregierung vom November 2009:

Su. Batbold (MRVP) - Ministerpräsident

N. Altankhuyag (DP) - Erster Stellvertreter des Ministerpräsidenten

M. Enkhbold (MRVP) - Stellvertreter des Ministerpräsidenten

Ch. Khurelbaatar (MRVP) - Chef der Staatskanzlei

G. Zandanshatar (MRVP) - Minister für Auswärtige Beziehungen

Ts. Nyamdorj (MRVP) - Minister für Justiz und Innere Angelegenheiten

T. Gandi (MRVP) - Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit

D. Zorigt (MRVP) - Minister für Mineralische Ressourcen und Energie

T. Badamjunai (MRVP) - Minister für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft

Yo. Otgonbayar (MRVP) - Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft

S. Bayartsogt (DP) - Finanzminister

Lu. Bold (DP) - Verteidigungsminister

Kh. Battulga (DP) - Minister für Wege, Transport, Bauwesen und Stadtentwicklung

S. Lambaa (DP) - Gesundheitsminister

L. Gansukh (DP) - Minister für Natur, Umwelt und Tourismus

Außenminister G. Zandanshatar

Kurzbiografie Zandanshatar
1987 Abschluss der zehnten Klasse an der 77. Oberschule in Ulaanbaatar
1992 Abschluss der Hochschule für Ökonomie in Moskau
1998 Abschluss Ökonomiestudium in Neu-Mexiko (USA)
1996, 1997, 1998 Studienaufenthalte in Indien, Frankreich und Deutschland
2002-2003 Studium an der Maastrichter Universität
Von 1992 bis 1995 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrer am Kolleg für Marktwirtschaft, 1995 bis 1998 als Ökonom an der Landwirtschaftsbank, deren Vizedirektor er von 2000 bis 2003 war.
2003 bis 2004 fungierte er als stellvertretender Landwirtschaftsminister, seit 2004 gehört er der Großen Staatsversammlung an.
Zandanshatar spricht Russisch und Englisch.

1. v.l. Ch. Khurelbaatar

Kurzbiografie Khurelbaatar
Geboren 1968 in Ulaangom (Uvs-Aimag)
1986 Abschluss der zehnten Klasse an der 2. Oberschule in Ulaangom
1991 Abschluss der Hochschule für Ökonomie und Finanzwirtschaft in Leningrad, ab 06.09 1991 Sankt Petersburg (Russland)
1998 Abschluss an der Universität für Ökonomie und Finanzen in Sydney (Australien)
1991/92 wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Behörde für Nationale Entwicklung,
1992 bis 1998 Dozent an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Mongolischen Staatsuniversität
1998 bis 2000 Projektleiter Wirtschaftspolitik
2003 bis 2007 Staatssekretär im Finanzministerium
2007/08 Minister für Brennstoffe und Energie
Seit 2008 Mitglied der Großen Staatsversammlung und Vorsitzender des Haushaltsausschusses.
Khurelbaatar spricht Russisch und Englisch.

Keine 500 000 Tugrug in bar für jeden Mongolen
Auf ihrer Sitzung am 13. November lehnten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses den Vorschlag des unabhängigen Abgeordneten Z. Altai ab, 2010 jedem mongolischen Staatsbürger 500 000 Tugrug als Vorschuss auf ihren „Schatzanteil" zu zahlen.
DP und MRVP sollten ihre Wahlversprechen einhalten, forderte Altai.

Der mongolisch-türkische Park vor dem Ulaanbaatar-Hotel wurde in der Zwischenzeit fertiggestellt. Foto vom August 2009

„Neues Ulaanbaatar"
In der zweiten Novemberwoche stellten der Oberbürgermeister und die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung den von den Hauptstädtern gewählten Abgeordneten der Großen Staatsversammlung das Programm „Neues Ulaanbaatar" vor.
Das Programm für 2009 bis 2012 zur Stadtentwicklung umfasst vier Projekte: „Gesunde Umwelt", „Neue Wohnviertel", „Der Große Ring" (Ikh Toiruu) und „Autostraßenerneuerung".
Im Rahmen des Projekts zum Bau neuer Wohnviertel planen die Programmgestalter die Errichtung von neun Wohnvierteln (khoroolol) für 85 000 Familien zwischen den Stadtbezirken Bayanzurkh und Nalaikh.
Abgeordnete und Stadtführung vereinbarten, sich dafür einzusetzen, dass beim Ausschuss „Staatsorgane" ein Unterausschuss „Stadtplanung" gebildet wird. Ts. Munkh-Orgil informierte darüber, die MRVP-Fraktion hätte bereits eine Arbeitsgruppe „Neues Ulaanbaatar" ins Leben gerufen.
Vizegouverneur B. Baatarzorig erläuterte den aktuellen Stand bei der Stadtentwicklung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen und merkte an, für die Verwirklichung der Stadtentwicklungspläne müsste jeder Bürger seinen Beitrag leisten, jeder müsste die Gelegenheit bekommen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.

Russischer Botschafter für weitere Verbesserung der russisch-mongolischen Beziehungen
Am 06. November überreichte Victor V. Samoilenko Präsident Ts. Elbegdorj sein Beglaubigungsschreiben als Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Russischen Föderation in der Mongolei.
Elbegdorj gratulierte dem Botschafter zu seiner Ernennung und sagte, die Mongolei und Russland seien auch durch das gemeinsam vergossene Blut ihrer Soldaten verbunden.
Präsident Medvedev sei der erste ausländische Staatsgast gewesen, den er nach seiner Wahl zum mongolischen Staatsoberhaupt empfangen habe.
Weiter verwies der Präsident auf die neue Ära in den bilateralen Beziehungen, bei der Kooperation im Bergbausektor und im militärischen Bereich.
Samoilenko entgegnete, er werde hart dafür arbeiten, die russisch-mongolischen Beziehungen weiter zu vertiefen.
1970 hat Samoilenko die Hochschule für Internationale Beziehungen in Moskau abgeschlossen und startete seine Karriere als Diplomat.
Er spricht Englisch, Malaiisch, Deutsch und Indonesisch.

Botschafter Davaadorj überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 11. November nahm Bundespräsident Horst Köhler aus der Hand von Baldorjiin Davaadorj dessen Beglaubigungsschreiben als Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Mongolei in Deutschland entgegen.
Die erste Dienstreise führte den neuen Botschafter nach Schleswig-Holstein, wo er in Begleitung einer mongolischen Parlamentarierdelegation und von Ministerpräsident Peter H. Carstensen u. a. dem Biobauernhof des Unternehmers Günther Fielmann in Lütjensee einen Besuch abstattete.
Die mongolischen Gäste wollten sich einen Überblick darüber verschaffen, wie in Deutschland Landwirtschaft, in Sonderheit Viehwirtschaft, vermarktet wird. Mi 44 Millionen Herdentieren, davon 19 Millionen Schafe und 20 Millionen Ziegen, spielt die nomadische Tierhaltung nach wie vor eine wichtige Rolle im Wirtschaftsleben der Mongolei.
Optiker und Hobbylandwirt Fielmann versprach, einige Exemplare seiner Spiegelschafe (Kärntner Brillenschaf) zu Zuchtzwecken in die Mongolei zu schicken.
Schleswig-Holstein sei an einer engeren Zusammenarbeit mit der Mongolei in der Landwirtschaft interessiert, so Carstensen.
Deutschland und die Mongolei streben darüber hinaus auch intensivere Kontakte bei der Nutzung der reichen Bodenschatzvorkommen der Mongolei (Kohle, Kupfer, Gold, Flussspat, Zink) an.

Vierte mongolisch-kasachische Konsulargespräche
Am 11. November trafen sich die Vertreter der Konsularabteilungen des kasachischen und des mongolischen Außenministeriums zu ihrem vierten regulären Treffen in Ulaanbaatar.
Beide Seiten berieten über die Verwirklichung der Arbeitspläne seit den letzten Konsultationen, den Schutz der Bürgerrechte im Zusammenhang mit Straftaten und Verurteilungen sowie über eine verbesserte Informationspolitik im Fall von Todesfällen infolge von Straftaten.
Kasachstan sagte der mongolischen Seite Unterstützung bei der Aufdeckung von widerrechtlicher Inanspruchnahme sozialer Leistungen seitens kasachischer Bürger in der Mongolei zu. Dasselbe gelte für den Kampf gegen den zunehmenden organisierten Menschen- und Drogenhandel.
Weitere Gesprächsthemen waren die doppelte Staatsbürgerschaft, die Visaprobleme mongolischer Kasachen, die die mongolische Staatsbürgerschaft zugunsten der kasachischen aufgegeben haben und über Russland nach Kasachstan einreisen wollen. Die Visafragen müssten jeweils mit den russischen Behörden verhandelt werden.
Die kasachische Delegation wurde geleitet vom Chef der Konsularabteilung im Außenministerium Kasachstans, B. J. Seitbatgalov, an der Spitze der mongolischen Delegation stand der Leiter der Konsularabteilung D. Gankhuyag.

Kaum Wirtschaftswachstum 2009
In ihrem jüngsten Ostasien/Pazifikbericht schätzt die Weltbank die Aussichten der Mongolei, in Kürze die Wirtschafts- und Finanzkreise überwinden zu können als gering ein.
Im Unterschied zum BIP Chinas, Indonesiens und Vietnams wird für andere Länder der Region, darunter die Mongolei, nur ein Anwachsen des BIP von einem Prozent vorhergesagt.

Nalaikh 2009

„Wiederholt nicht unsere Fehler"
In einem Interview für den russischen Fernsehsender „Vesti" legte der Präsident der Russischen Eisenbahnen, V. Yakunin, den Mongolen ans Herz, nicht die gleichen Fehler zu begehen wie seinerzeit Russland. Anfang der 90er - Jahre hätte Russland seine Rohstoffe exportiert, die hohen Erlöse täuschten darüber hinweg, wie viel günstiger und nachhaltiger der Export von verarbeiteten Rohstoffen gewesen wäre.
Jetzt versuchen wir mit einer reformierten Wirtschaftspolitik, diese Fehler zu bereinigen.
Die Rekonstruktion der Ulaanbaatar-Eisenbahn eröffnete den Mongolen gute Möglichkeiten für den Ausbau des produzierenden Gewerbes.
Wem nützte der Export der reichen Bodenschätze der Mongolei? Wie viel mehr könnten ihre Bewohner von Betrieben aller Art im eigenen Land profitieren?
Das würde die Wirtschaft wirklich vorantreiben, nur durch den Export von Rohstoffen würde sich gar nichts ändern.

Gipfeltreffen zu Fragen der Infrastrukturentwicklung
Auf dem von der Weltbank und der Regierung Singapurs organisierten Treffen zur Infrastrukturentwicklung in Asien am 11. und 12. November in Singapur verhandelten die Teilnehmer über die Finanzierung bedeutender Infrastrukturprojekte sowie die Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und der Privatwirtschaft bei der Lösung dieser Probleme.
Die mongolische Regierung wurde vom stellvertretenden Finanzminister T. Ochirkhuu vertreten.
Mit den Vertretern der Weltbank und des Finanzministeriums Singapurs sowie den Abgesandten der chinesischen und der vietnamesischen Regierung unterzeichnete Ochirkhuu ein Memorandum über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Infrastruktur in der Region.

Mongolische Großaufträge für HOCHTIEF
Am 04. November meldete der internationale Baudienstleister Hochtief AG aus Essen, über seine Tochtergesellschaft Leighton Asia (Australien) zwei Großaufträge für zusammen 326 Millionen Euro in der Mongolei erhalten zu haben.
Der bis 2015 laufende Vertrag über den Kohleabbau in der Ukhaa Khudag-Mine in der Südgobi wurde um 119 Millionen Euro erweitert.
Ursprünglich beliefen sich die Vereinbarungen beim Bau der 225 km langen Eisenbahnlinie für Schwertransporte von Ukhaa Khudag bis nach Gashuun Sukhait an der mongolisch-chinesischen Grenze auf 207 Millionen.
Seit 2009 ist Leighton Asia als Contract Miner in der mongolischen Kohlemine tätig. Das Bauvorhaben soll Mitte 2011 abgeschlossen sein.
Bisher wurden in Ukhaa Khudag jährlich 2,5 Millionen Tonnen Kohle gefördert, in Zukunft soll die Fördermenge fünf Millionen Tonnen erreichen.
Leighton Asia übernimmt die Erdarbeiten, verlegt die Schienen und errichtet Werkstätten, Verwaltungsgebäude und Depots.
Außerdem wartet das Unternehmen vier Jahre lang die Infrastruktur der Strecke, die insgesamt 800 Millionen USD kosten wird, davon stellt die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung einen Kredit in Höhe von 30 Millionen USD zur Verfügung.
Das Eisenbahnministerium der VR China kündigte an, von Gashuun Sukhait bis Linhe in der Inneren Mongolei eine Verbindungslinie zu bauen.

Weltdiabetestag 2009
Zum „Welttag des Kampfes gegen Diabetes" am 14. November informierte das mongolische Gesundheitsministerium auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar über die dramatische Zunahme der Krankheit in der Mongolei.
Deshalb sei es dringend geboten, mehr Wissen und Kenntnisse über Diabetes-Risiken, Symptome und Vorbeugung sowie über das richtige Management und effektivere Kontrollen zu verbreiten.
1999 waren laut statistischen Erhebungen drei Prozent der mongolischen erwachsenen Bevölkerung zuckerkrank, 2005 waren es bereits 8,1 Prozent.

Schweinegrippe
Mit Stand vom 13. November seien landesweit 973 durch Laboruntersuchungen bestätigte Fälle einer Infektion mit dem A/H1N1-Virus registriert.
Gesundheitsminister S. Lambaa ergänzte in einem Interview am 14., am Wochenende würden die Labors nicht arbeiten, deshalb gelte die Zahl vom 13.11.
741 Fälle sind in Ulaanbaatar, 232 in den Aimags aufgetreten. Bisher wurden aus Bayan-Ulgii, Dundgov’ und Gobialtai keine Fälle gemeldet.
Bis zum 13. waren 15 Tote zu beklagen, neun in Ulaanbaatar, je einer in Bulgan, Umnugov’, Arkhangai und Sukhbaatar, zwei in Uvurkhangai.
Zu den Maßnahmen, mit denen die Behörden hoffen, die Pandemie eindämmen zu können, zählt die kostenlose Vergabe von Quark und Sanddornsaft, vor allem in Studentenwohnheimen und an arme Familien.
Einige Schulen und Kindergärten wurden geschlossen, die zuständigen Behörden in erhöhte Bereitschaft versetzt.
Lambaa widersprach Informationen, unter den Grippetoten seien neun Schwangere. Richtig sei, dass drei schwangere Frauen gestorben seien.

Tele- und Radiounterricht
Am 13. November informierte sich Yo. Otgonbayar, Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, über Beginn und Verlauf der Tele- und Radiounterrichtsstunden, die vorerst bis zum 17. November (bis dahin wurden die Herbstferien verlängert) abgehalten werden sollen. Etwa 100 Lehrer sind dafür im Einsatz.
Am selben Tag hatte der Nationale Rund- und Fernsehfunk mit seinen Unterrichtsübertragungen begonnen.
Zunächst standen Mongolisch-, Russisch- und Englischunterricht, Geografie, Sozialkunde und Biologie auf dem Stundenplan.
Die Lehrer erläuterten und übertrugen die Unterrichtsmaterialien und erklärten die Bewertungsmöglichkeiten nach Erfüllung der Unterrichtsaufgaben.

Statistik Oktober 2009
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sank die Industrieproduktion von Oktober 2008 bis Oktober 2009 um 152 Milliarden Tugrug oder 10,4 Prozent (entsprechend den Preisen von 2005). Das produzierende Gewerbe hat an diesem Rückgang einen Anteil von 119,5 Milliarden oder 24,5 Prozent, der Bergbau 31,8 Milliarden oder 3,9 Prozent.
Die Viehverluste beliefen sich landesweit auf 1,5 Millionen Tiere, 59 100 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Bis zum 01. November wurden 370 600 Tonnen Getreide, 149 500 Tonnen Kartoffeln, 75 500 Tonnen Gemüse und 873 700 Tonnen Heu eingebracht.
Während bei Getreide, Kartoffeln und Gemüse die Ernteerträge höher als im vergangenen Jahr ausfielen, sanken sie beim Heu um 135 100 Tonnen oder 13,4 Prozent.
Das Außenhandelsdefizit erreichte in den ersten zehn Monaten des Jahres 218,2 Millionen USD, 335,8 Millionen weniger als bis Oktober 2008.
Der Export sank um 636,9 Millionen, der Import um 999,8 Millionen USD. Ursache für den Exportrückgang sind in erster Linie die gesunkenen Weltmarktpreise für Rohstoffe.
Die Staatshaushaltseinnahmen beliefen sich auf 1 519,6 Milliarden Tugrug, die Ausgaben, einschließlich Zinszahlungen, auf 1 855,6 Milliarden.
Damit erhöhte sich das Haushaltsdefizit im Vergleich zum Oktober des Vorjahres um 265,3 Milliarden auf 336,1 Milliarden Tugrug.
Bis Oktober wurden 57 689 Babys geboren, 5 278 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
1 122 Kinder starben vor ihrem ersten Geburtstag, 108 mehr als im vergangenen Jahr. Die Müttersterblichkeit erhöhte sich um 12 auf 38.
Bis zu ihrem fünften Lebensjahr starben 191 Kinder, 13 weniger als im Vorjahr.
Die Zahl der registrierten Arbeitslosen erhöhte sich um 8 626 oder 27,8 Prozent auf 39 600.
Im Landesmaßstab registrierte die Polizei von Januar bis Oktober 2009 17 083 Straftaten, 52 oder 0,3 Prozent weniger als im Vorjahr.

Mongolei in Brüssel
Die Mongolei ist Gastland auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt „Plaisiers d’hiver" (Winterfreuden) in der belgischen Hauptstadt Brüssel.
Auf dem Sint Katelijneplein präsentiert sich das zentralasiatische Land mit sechs traditionellen Gers, in denen nicht nur mongolische Spezialitäten wie „suutei tsai" (Milchtee), der regional unterschiedlich mit mehr oder weniger Salz und/oder Butter zubereitet wird, sondern auch mongolische Märchen erzählt werden. Auf einer Bühne werden mongolische Volkstänze aufgeführt und sicher fehlen auch die Pferdekopfgeigenspieler und Khuumiisänger nicht.

Tsagaanbaatar – Superstar
Der mongolische Judoka Kh. Tsagaanbaatar hat auch von den Sambo-Weltmeisterschaften in Thessaloniki (Griechenland) eine Goldmedaille mit nach Hause gebracht. Es ist seine vierte in diesem Jahr.
Im Sommer gewann er in Rotterdam Gold bei den Judoweltmeisterschaften, Gold holte er auch bei den Offenen US-Meisterschaften im Judo und beim 1. Chinggis-Khaan-Weltcup in Ulaanbaatar.
Der Wettbewerb vom 31. Oktober bis zum 01. November unter der Schirmherrschaft von Präsident Elbegdorj vereinte 128 Judokämpfer und –kämpferinnen aus Tschechien, Russland, Deutschland, China, Japan, Polen, der Ukraine, Kasachstan, Korea u. a.
Insgesamt nahmen an den Weltmeisterschaften (Sportliches und Kampf-Sambo) vom 05. bis zum 09. November in Griechenland Athleten aus 46 Ländern teil.
Tsagaanbaatar gewann im sportlichen Sambo gegen seinen kasachischen Konkurrenten die Goldmedaille in der Klasse bis 68 Kilo.

(Sambo ist eine russische Kampfsportart – R.B.)