Mongolei zum Mitglied des
UN-Wirtschafts- und Sozialrats gewählt
2007 hatte sich die Mongolei um die
Mitgliedschaft im Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) beworben.
Am 26. Oktober stimmten 185 Ländervertreter für das Begehren der Mongolei.
Notwendig wäre lediglich eine Zweidrittelmehrheit oder 128 Stimmen gewesen.
Jedes Jahr werden 18 Mitglieder von insgesamt 54 für jeweils drei Jahre neu
gewählt.
S. Batbold mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Juli 2009
26. Ministerpräsident
vereidigt
Auf ihrer Sitzung am 29. Oktober
bestätigten die Abgeordneten Sukhbaataryn Batbold (MRVP) als neuen
Ministerpräsidenten.
Batbold, in der Koalitionsregierung von MRVP und DP Außenminister, tritt die
Nachfolge von Sanjaagiin Bayar an.
Bayar hatte am 26. Oktober aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt vom Amt
des Regierungschefs erklärt.
Der Schritt sei ihm sehr schwer gefallen, aber letztendlich könne er aufgrund
seiner Hepatitiserkrankung und seiner noch nicht ausgeheilten Rückenverletzung
den Anforderungen des Amtes nicht voll gerecht werden.
Mit Stolz erfülle ihn, dass das Investitionsabkommen mit den Großinvestoren Rio
Tinto und Ivanhoe Mines schließlich doch noch zustande gekommen sei.
Er werde weiter als einfacher Abgeordneter politisch aktiv bleiben.
Kenner der politischen Szene der Mongolei widersprechen Gerüchten, Bayar sei
wegen innerparteilicher Querelen und der großen Widerstände, auch seitens des
Präsidenten gegen ihn zurückgetreten. Immer wieder hatten die Medien zudem über
das Privatleben des Premiers berichtet. Er sei der erste mongolische
Ministerpräsident, der an hohen Staatsfeiertagen ohne Ehefrau erschienen sei.
Auch einen Deel hätte er offenbar nicht mit großer Begeisterung getragen.
Die Bevölkerung, hauptsächlich die der Städte, schätzte ihn jedoch, gerade wegen
seiner Abneigung gegen Anbiederung und Populismus.
Die Parteikonferenz der MRVP hatte sich mit großer Mehrheit für den ehemaligen
Vizeaußenminister (2000-2004) und Industrieminister (2004-2006) Batbold und
gegen Justizminister Nyamdorj als Nachfolger für Bayar entschieden. Präsident
Elbegdorj akzeptierte die Nominierung.
In Anwesenheit des Präsidenten überreichte der Erste Stellvertreter des
Ministerpräsidenten L. Gankhuyag im Staatsempfangsger das Amtssiegel.
Batbold lobte die Arbeit und die Erfolge seines Vorgängers und versprach, ihm
nacheifern zu wollen.
Von den 66 anwesenden Abgeordneten waren vier der Abstimmung ferngeblieben. Die
62 stimmten geschlossen für Batbold.
Der russische Regierungschef V. V. Putin und der russische Außenminister S.
Lavrov sowie der Ministerpräsident des Staatsrates der VR China, Wen Jiabao,
haben ihrem Amtskollegen bereits Glückwunschtelegramme gesandt.
Der Diplomat und Ökonom S.
Batbold
wurde 1963 in Ulaanbaatar geboren. Nach dem Abschluss
der 14. zehnklassigen Mittelschule in Ulaanbaatar 1980 studierte er in Moskau
und London Internationale Beziehungen und Ökonomie.
Er lebt mit Frau und Kindern in Ulaanbaatar. (Große Heiterkeit erntete der
Präsident für den Versprecher in seiner Begrüßungsrede, Batbold lebe mit Ehefrau
(ekhner) und Frauen (khuukhnuud anstatt khuukhduud) …
Batbold spricht russisch, englisch und französisch.
Seit 2004 ist er Mitglied in der Großen Staatsversammlung.
„Oyutolgoi"-Investoren
überweisen erste Rate
Am 20. Oktober überwiesen die Investoren
die erste Rate der vereinbarten insgesamt 250 Millionen USD an Vorauszahlungen
im Zusammenhang mit der Übernahme der Gold und Kupferlagerstätte „Oyutolgoi" im
Südgobi-Aimag an die Regierung der Mongolei.
Der stellvertretende Chef von Ivanhoe Mines, P. Meredith, übergab den 100
Millionen-USD-Scheck an Finanzminister S. Bayartsogt.
„Deutschland-Alumni –
weltweit vernetzt"
Mehr als 200 Alumni und Repräsentanten deutscher Organisationen besuchten
die Konferenz „Deutschland-Alumni - weltweit vernetzt" am 06. und 07. Oktober in
Ulaanbaatar.
In Referaten und Workshops diskutierten sie die Nützlichkeit der globalen
Vernetzung für das Berufs- und Privatleben jedes Einzelnen sowie Möglichkeiten,
die virtuelle Welt und die modernen Medien für sich zu erschließen. Darüber
hinaus tauschten die Teilnehmer Meinungen und Erfahrungen zu aktuellen Problemen
der Mongolei aus. Diese Diskussionen würden fortan auf dem Deutschlandportal
fortgesetzt.
Eröffnet worden war die Konferenz von der stellvertretenden Geschäftsführerin
der Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte (AGEF) Dr. Karin Lutze und dem
Vorstandsvorsitzenden der Mongolisch-Deutschen Brücke (MDB) Ts. Batmunkh.
Grußworte sprachen der Abgeordnete der Großen Staatsversammlung und
Deutschlandabsolvent L. Gundalai sowie der Erste Sekretär der Deutschen
Botschaft Michael Roßbach.
Frau Lutze verwies darauf, wie aktive Nutzer des Alumniportals Deutschland von
diesem profitieren könnten, indem sie sich selbst, ihre Leistungen und ihre
Ideen vorstellen, so zum Ansprechpartner für potenzielle Auftraggeber werdend,
außerdem würden der Wissenschaftsaustausch sowie die persönlichen Kontakte zu
Deutschland und den ehemaligen Ausbildungseinrichtungen gefördert.
Der Vize-Direktor der Regierungsagentur für Informations- und
Kommunikationstechnologien J. Bat-Erdene stellte in seinem Vortrag die Pläne der
mongolischen Regierung vor, innerhalb der nächsten Jahre Glasfaserkabel zu
verlegen, um die Aimags und Städte an das weltweite Netz anschließen zu können.
In weiteren Vorträgen wurden die Verantwortung der Betreiber und
Berichterstatter der Onlineportale, die Bedeutung von sozialen Netzwerken für
die zukünftige weltweite Kommunikation sowie konkrete Projekte, die im Ausland
lebende Mongolen miteinander vernetzen sollen, thematisiert.
Neben Vertretern von AGEF und MDB, mongolischen politischen Einrichtungen
beteiligten sich u. a. der DAAD-Klub, der InWEnt-Alumni-Verein (VESS) und der
Alumniklub der Universität für Verteidigung.
In einem gemeinsamen Strategiegespräch verabredeten alle Beteiligten, ihre
Aktivitäten miteinander abzustimmen.
Ein Ergebnis der Konferenz war die Bildung von neun Fachgruppen, die sich mit
Umweltschutz, Wissenstransfer, Nanotechnologie und IT-Entwicklung beschäftigen
werden.
736 Grippeinfektionen
Auf einer Pressekonferenz am 02. November
informierten der stellvertretende Ministerpräsident M. Enkhbold und
Gesundheitsminister Lambaa über Maßnahmen gegen die weitere Verbreitung des
Grippevirus H1N1.
Mit Stand vom 02.11. würden 736 Menschen mit dem Verdacht auf eine
H1N1-Infektion behandelt, davon 608 in Ulaanbaatar, 128 in 14 Aimags (Arkhangai,
Dornod, Selenge, Uvurkhangai, Darkhan-Uul, Tuv, Gov’sumber, Khentii, Khuvsgul,
Bulgan, Orkhon, Khovd, Dornogov’ und Umnugov’).
Fünf Menschen seien bisher dem Schweinegrippenvirus zum Opfer gefallen.
Geprüft werden soll, warum die bisherigen Quarantänemaßnahmen zu keinen
nennenswerten Erfolgen führten.
Für die von Ärzten und Pflegepersonal geleisteten Überstunden soll aus dem
Staatshaushalt mehr Geld bereitgestellt werden, Aimagverwaltungen und Polizei
Fahrzeuge für die Schnelle Medizinische Hilfe zur Verfügung stellen, die
Zolltarife für Medikamente heruntergesetzt werden. Außerdem soll die
Zusammenarbeit mit den medizinischen Fachkräften Chinas und Russlands verstärkt
werden.
Internetcafés und Schulen werden zeitweise geschlossen, in Ulaanbaatar ist kaum
noch jemand ohne Mundschutz unterwegs.
Die Behörden warnen vor Panik – nicht jede Erkältung bedeute eine
Grippeerkrankung - aber auch vor zu großem Leichtsinn. Auf Hygiene sollte
geachtet werden, was allerdings in den Gervierteln zunehmend schwieriger wird,
da der Frost zu einem Mangel an sofort verfügbarem Wasser führt.
Sumgouverneur erliegt
Grippevirus
In der Nacht vom 28. zum 29. Oktober ist
der Gouverneur des Gurvantes-Sum im Südgobiaimag gestorben.
Seit dem 20. Oktober klagte er über Fieber und wurde unter dem Verdacht, sich
mit dem neuartigen Grippevirus infiziert zu haben am 25. Oktober ins
Sumkrankenhaus eingeliefert.
Die Ergebnisse der Laboruntersuchungen der in Gurvantes entnommenen Blutproben,
die nach Ulaanbaatar ins Nationale Zentrum zur Behandlung von
Infektionskrankheiten eingeschickt worden waren, bestätigten den Verdacht auf
eine H1N1-Infektion.
Leider blieben alle Behandlungsversuche erfolglos.
Eine Arbeitsgruppe des Gesundheitsministeriums untersuche den Fall.
Deutsch-Mongolische
Gesellschaft e. V.
Auf ihrer Jahrestagung am 17. Oktober
wählten die Mitglieder der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft Johannes Limbrunner,
Generalhonorarkonsul Dirk Pfeil, Frau Purevdorjiin Gangamaa, Frank Voßen und
Astrid Zimmermann in den Vorstand.
Auf der konstituierenden Vorstandssitzung am 27. November in Frankfurt/Main
werden die Aufgabenverteilung zwischen Präsident, Vizepräsident und
Geschäftsführer präzisiert, über die Kooptierung weiterer Vorstandsmitglieder
diskutiert sowie der wissenschaftliche Beirat bestellt.
Die Jahrestagung 2010 soll in Frankfurt während der Internationalen Buchmesse
stattfinden.
Kulturprogramm der Alliance
Française für November
Anlässlich des 20. Jahrestages des
Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention wird am 20. November im
französischen Kulturzentrum in Ulaanbaatar eine Ausstellung mit Fotos des „Gamma"-Fotografen
D. Davaajargal eröffnet.
Am 21. und 22. November dirigiert Robert Ressicaud die für Kinder adaptierte
Version der Oper „Carmen" im Opern- und Balletttheater Ulaanbaatar.
Am 16. November können sich Interessenten von der „Reise einer Pariserin nach
Lhasa" von Alexandra David-Néel faszinieren lassen.
Mitarbeiter der Buchhandlung „Papillon" stellen im Kulturzentrum die mongolische
Übersetzung des Werkes vor.
Mongolween
Halloween erfreut sich auch in der Mongolei
wachsender Beliebtheit.
Die zentralen Events in diesem Jahr wurden am 31. Oktober im „Orange Club" und
im „Café Havanna" in Ulaanbaatar unter dem Motto „Mongolween" organisiert.
Eingelassen wurde nur, wer sich fantasievoll verkleidet hatte. Der Eintritt
kostete 5 000 MNT.
Während im „Havanna" eine Mischung aus mongolischer Folklore und westlichen
Traditionen geboten wurde, standen im „Orange Club" Geister, Kobolde, Feen und
Hexen im Mittelpunkt des Geschehens.
Mongole kann Reststrafe in
der Heimat verbüßen
Zum ersten Mal wurde einem mongolischen
Häftling in China die Möglichkeit gewährt, den Rest seiner Strafe in einem
Gefängnis in der Mongolei zu verbüßen.
Darauf einigten sich beide Seiten (Gerichte, Haftanstalten, Konsularabteilungen,
Strafvollzugsbehörden, mongolische Botschaft in China, mongolisches Konsulat in
Khukh Khot - Hauptstadt des Autonomen Gebietes Innere Mongolei in der VR China)
nach zähen Verhandlungen.
U. Nyam-Ochir wurde am 26. Oktober aus einem Gefängnis in Khukh Khot in die
Mongolei überführt.
