Neues aus der Mongolei
12. bis 25. April 2010

Treffen Demberel und Ganbaatar
Am 22. April empfing der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel eine Delegation des Bundes der Gewerkschaften, um über die aktuellen Forderungen der Gewerkschaften und die Protestaktionen zu beraten.
Demberel versprach die Prüfung der Forderungen (Gehalts- und Rentenerhöhungen), unter den Bedingungen der Krise sei der Spielraum der Regierung jedoch begrenzt.
Die Staatsbediensteten und die Rentner hätten dadurch, dass ihre Gehälter und Renten nicht gestiegen seien, einen Beitrag zur Überwindung der Krise geleistet.
Die Demonstranten aus Bildung, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Kultur, denen sich auch die Eisenbahner angeschlossen haben, fordern eine Anhebung der Gehälter von 60 Prozent in diesem Jahr und von 50 Prozent im nächsten Jahr, die Renten sollten in diesem und im nächsten Jahr jeweils um 50 Prozent angehoben werden.
Der Präsident der Gewerkschaften S. Ganbaatar forderte eine Reduzierung der Verwaltungsaufgaben und eine gerechtere Verteilung der Auslandsinvestitionen bzw. deren Profite.
In Dreiseitengesprächen zwischen Regierung, Arbeitgeberverband und Gewerkschaften müssten klare Ergebnisse bezüglich der Verbesserung der Arbeitsbeziehungen, der Sozialhilfe, der Sozial- und Krankenversicherung erzielt werden.
An dem Treffen im Regierungspalast nahmen außerdem der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Ts. Davaasuren sowie die Vorsitzende des Ausschusses für Sozialpolitik, Bildung, Kultur und Wissenschaft D. Arvin teil.   

Gute Chancen für Einführung der Proportionalwahl
In einem Interview für mongolische Medien in Ulaanbaatar erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Großen Staatsversammlung N. Enkhbold, er sei überzeugt, bei den Wahlen 2012 würde ein verändertes Wahlrecht gelten.
Die beiden Entwürfe für das geänderte Wahlrecht beinhalteten einheitlich die Ablösung der Mehrheitswahl durch das Verhältniswahlrecht. Die Entwürfe würden ab sofort in den Ausschüssen diskutiert.
Er persönlich sei von jeher für das Verhältniswahlrecht gewesen, es entspräche eher den Bedingungen der Mongolei und wäre vorteilhafter für ihre ökonomische Entwicklung.
Außer den Diskussionen um das neue Wahlrecht stünden Änderungen zum Staatshaushalt einschließlich der Fragen um Tavantolgoi und die Eisenbahn auf der Tagesordnung der nächsten Parlamentssitzungen.
N. Enkhbold hatte als höchster Repräsentant Asiens an den Trauerfeierlichkeiten für den polnischen Staatspräsidenten in Krakau teilgenommen. Treffen mit anderen Politikern seien aufgrund der Umstände (Aschewolke über Europa und dadurch entstandene komplizierte Reisebedingungen) nicht möglich gewesen. Er habe der Familie des Toten und den Repräsentanten des polnischen Staates sein Beileid und das des mongolischen Volkes übermittelt.

60 Jahre diplomatische Beziehungen. Foto Presseabteilung des AA der Mongolei

60 Jahre diplomatische Beziehungen
Der Staatssekretär im Außenministerium D. Tsogtbaatar bedankte sich auf einer Festveranstaltung anlässlich des 60. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Polen, Bulgarien Tschechien und Ungarn für deren Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufbau der Mongolei.
Die osteuropäischen Länder hätten in der Mongolei wertvolle Hilfe bei der Errichtung und Inbetriebnahme des Biokombinats, der Darkhaner Lederfabrik, des Staatszirkus’ und anderer wichtiger Bauten geleistet. Diese Hilfe setzte sich auch in den letzten Jahren vor allem in den Bereichen Geologie und Bergbau, Veterinärmedizin und Naturschutz, fort.
Die Mongolei und die EU seien durch Partnerschafts- und Kooperationsabkommen verbunden, für deren Zustandekommen die Mongolei auch oben genannten Ländern Dankbarkeit schulde.

Wissenschaft und Außenpolitik
Außenminister G. Zandanshatar und Akademiepräsident Ts. Enkhtuvshin haben am 19. April ein Kooperationsabkommen unterzeichnet.
Ziel der Zusammenarbeit ist es, die Grundrichtungen und Zielvorgaben der mongolischen Außenpolitik an wissenschaftlichen Kriterien auszurichten.

S. Oyun in den Räumen der Zorig-Stiftung

Kranzniederlegung am Zorig-Denkmal
Am 20. April wäre der Mitbegründer der demokratischen Bewegung und ehemalige Infrastrukturminister S. Zorig 48 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass legten Angehörige, Vertreter politischer Organisationen und der Zivilgesellschaft Blumen und Kränze an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in Ulaanbaatar nieder.
Die Umstände seines Todes im Oktober 1998 wurden bis heute nicht aufgeklärt,
seine Mörder und deren Hintermänner nie zur Verantwortung gezogen.
S. Oyun, die Vorsitzende der Zivilcouragepartei und Schwester Zorigs, fordert Staatsversammlung, Regierung, Präsident und Polizeibehörden auf, diesen politischen Mord, der die Nachwendegeschichte überschatte, nicht zu den Akten zu legen. Internationale Organisationen, das Ausland, darunter Deutschland hätten Unterstützung zugesagt.

Hungerstreik abgebrochen
Die führenden Vertreter der "Organisation zur Einforderung der Wahlversprechen" haben ihren Hungerstreik auf dem Sukhbaatarplatz abgebrochen.
Die Entscheidung sei nach offiziellen Gesprächen im Regierungspalast gefallen.
Sollten die Vereinbarungen nicht eingehalten werden, würde über eine Verschärfung der Kampfmaßnahmen nachgedacht.
Die Initiatoren der Proteste räumten ein, die Auszahlung von Bargeld sei so nicht explizit versprochen worden. Allerdings sei mit der Auszahlung eines kleinen Teil bereits begonnen worden (70 000 MNT-R.B.).
Das ändere nichts an der Tatsache, dass allen Mongolen ein nennenswerter Anteil an den Bodenreichtümern des Landes zustehe.

J. Batzandan

J. Batzandan zum Geschäftsführer des Verbandes der Demokratischen Kräfte gewählt
J. Batzandan, Mitbegründer und Exvorsitzender der „Partei der Bürgerbewegungen", seit 2008 Mitglied der DP, wurde am 24. April auf der Gründungsveranstaltung des „Verband der Demokratischen Kräfte Ulaanbaatars" zu dessen Geschäftsführer gewählt.
An der Wahlveranstaltung nahmen 130 Delegierte aus allen neun Hauptstadtbezirken teil.
Dem Führungsrat gehören 21 Mitglieder an.
Zu den Initiatoren für die Gründung der neuen politischen Organisation gehören die DP-Abgeordneten Z. Enkhbold und S. Erdene.

Winter/Frühjahr 2010
Haupttagungsordnungspunkt auf der 23. Kabinettsitzung waren die Folgen der jüngsten Zudkatastrophe und ihre Überwindung.
Die Mitglieder beschlossen einen "Maßnahmeplan zur Überwindung von Schäden infolge von Winter- und Frühjahrskatastrophen" sowie „Provisorische Regeln für die Übergabe von Vieh an Viehhalter, die all ihre Tiere verloren haben".
Das betrifft 8 711 Familien, 32 756 Familien haben mehr als 50 Prozent ihrer Tiere verloren.
Insgesamt verendeten bis zum 13. April 6,5 Millionen Stück Vieh. Legt man durchschnittliche Marktpreise zugrunde, betragen die finanziellen Verluste der Viehhalter 360 Milliarden Tugrug.
90,7 Prozent der Viehverluste sind in den Aimags Arkhangai, Uvurkhangai, Zavkhan, Dundgov’, Gov’-Altai, Khovd, Khuvsgul, Umnugov’, Uvs, Tuv und Bayankhongor zu beklagen.
1 400 Familien sind in die Sumzentren gezogen.
Beim Weiden ihrer Tiere, in Schneestürmen, wegen Kälte und Eis starben 17 Menschen im Alter zwischen 12 und 89 Jahren.

Bisher keine Entscheidung über Oyutolgoivorstandsmitglieder
Auf ihrer Sitzung am 22. April konnten die Mitglieder der Regierungsagentur für staatliches Eigentum keine Einigung über die Mitglieder seitens der Mongolei im Vorstand der Oyutolgoi LLC erzielen.
Die Entscheidung wurde vertagt.
Dem Vorstand werden neun Mitglieder angehören, drei nominiert Rio Tinto, drei Ivanhoe Mines und drei die mongolische Regierung.
Im Gespräch dafür sind der ehemalige mongolische Botschafter in Kanada und China, Ch. Batsukh, Expräsident N. Bagabandi und ein Vertreter des staatlichen Bergbauunternehmens Erdenes MGL.

Auszeichnung für die 100 besten Unternehmen 2009
Zum neunten Mal wurden die Top 100 der mongolischen Unternehmen ausgezeichnet.
Organisiert wird die Veranstaltung von der Regierung und der nationalen Industrie- und Handelskammer.
Den ersten Platz erreichte zum wiederholten Mal das Bergbauunternehmen Erdenet, gefolgt von der Unternehmensgruppe MCS und von Bodi Group.
Kriterien für die Wahl sind unter anderem die Höhe der Steuerzahlungen sowie die Gesundheits- und Sozialversicherungsleistungen.

Siamesische Zwillinge gestorben
In mongolischen Medien wurde am 21. April die Meldung verbreitet, im Mutter-und-Kind-Forschungszentrum in Ulaanbaatar seien siamesische Zwillinge geboren worden.
Am 24. hieß es, die beiden, an der Taille zusammengewachsenen Jungen, seien unmittelbar nach der Geburt gestorben.
Ärzte des Zentrums dementierten die Geburt siamesischer Zwillinge überhaupt.

Goldmedaille für mongolischen Marathonläufer
Beim ersten Brightonmarathon am 18. April gewann der mongolische Läufer Bat-Ochiryn Ser-Od eine Goldmedaille. Seine Zeit 2:19:05.
Der Präsident des mongolischen Leichtathletikverbandes, L. Bold, freute sich: Diese Medaille ist das schönste Geschenk zum 50. Geburtstag unseres Verbandes.
Insgesamt nahmen 7 500 Sportler an den Läufen teil.

Mongolia-Reisen mit einem Schaf

Mongolia – Reisen mit einem Schaf
So nannten Irene Marti aus Bern und Peter Fischer aus Zürich ihren Mongoleibildband.
Die Schwarz-Weiß-Fotos haben sie in 15 Kapiteln mit teils poetischen Titeln wie Wolken oder prosaischen wie Toiletten zusammengefasst.
Die wenigen und knappen Texte weisen lediglich die Richtung, Erläuterungen der Bilder sind überflüssig, sie sprechen für sich, zeigen aus oft ungewöhnlichem Blickwinkel eine fremde Welt, in der uns nur der Mensch vertraut scheint.
Nichts gegen prächtige Farbfotobände, die uns grandiose Landschaften, pittoreske Klöster und Tempel, Menschen in traditionellen Trachten, Folkloregruppen und lamaistisch-schamanistische Kultstätten zeigen. Schlichte Schwarz-Weiß-Fotos scheinbar unspektakulären Inhalts sind gerade deshalb etwas besonders. Der Betrachter vertieft sich konzentrierter in den Anblick des Dargestellten, denkt vielleicht länger darüber nach.
Ähnliche Versuche – die Welt im Allgemeinen und die Mongolei im Besonderen aus ungewöhnlichen Blickwinkeln, mit ungewöhnlichen oder „unmodernen" Mitteln abzubilden - hat es natürlich auch vorher gegeben. Aber nie so konsequent, so formrein.
Aber warum wieder einmal das englische Mongolia für Mongolei gewählt wurde? Buu med.
Der Bildband ist in allen einschlägigen Buchhandlungen, im Mongoleishop und beim Kerschensteiner Verlag GmbH direkt zu beziehen.

Chinggis-Denkmal im Erdene-Sum vor seiner Fertigstellung

Die zehn hässlichsten Statuen der Welt
Das Chinggis-Khaan-Reiterdenkmal im Erdene-Sum im Zentralaimag wird von foreignpolicy.com zu einer der zehn hässlichsten Statuen der Welt gezählt.
In einem Beitrag von Joshua Keating am 05. April wird die Chinggis-Statue (im Kopf des Pferdes ist eine Aussichtsplattform untergebracht, zu der ein Fahrstuhl führt) auf den 8. Platz gesetzt, das „African Renaissance Monument" in Senegal steht an erster Stelle.