Neues aus der Mongolei
22. November bis 12. Dezember 2010

UNO-Klimakonferenz in Cancun 2010
Unter den Delegierten aus 194 Staaten, die an der Klimakonferenz in Cancun (Mexiko) vom 07. bis zum 11.12. teilnahmen, befand sich auch eine mongolische Abordnung mit dem Minister für Umwelt und Tourismus L. Gansukh an der Spitze.
In seiner Rede vor den Delegierten betonte Gansukh die ernsten Auswirkungen der Klimaveränderungen gerade in den schwachen Ländern.
Vereinbarungen über finanzielle Regelungen zur Bekämpfung der Folgen von Naturkatastrophen müssten schnellstens getroffen werden.
Am Rande der Konferenz traf sich Gansukh mit seinen Amtskollegen aus China, der Türkei, Butan und Korea zu Gesprächen über die Möglichkeiten bi- und multilateraler Zusammenarbeit in Umweltfragen.

Ministerpräsident Batbold reist nach Russland
Auf Einladung seines russischen Amtskollegen W. W. Putin wird Ministerpräsident S. Batbold vom 13. bis zum 16. Dezember der Russischen Föderation einen offiziellen Besuch abstatten.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Putin , dem Vorsitzenden der Ratsversammlung der Russischen Föderation S. M. Mironov, dem Vorsitzenden der Staatsduma und Vorsitzendem der Partei Vereinigtes Russland B. V. Gryslov sowie dem russischen Vorsitzenden der gemeinsamen Regierungskommission, Verkehrsminister I. E. Levitin stehen die weitere Entwicklung der strategischen Partnerschaft sowie die Zusammenarbeit bei der Verbesserung der Infrastruktur in der Mongolei, in der Wirtschaft und bei den Investitionen.
Erwartet werden weitere Konkretisierungen bezüglich des geplanten Joint Venture „Dornod Uran", der weiteren militärischen Zusammenarbeit sowie der Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums.
Batbold wird am mongolisch-russischen Businessforum teilnehmen und sich mit in Moskau arbeitenden oder studierenden Mongolen treffen.
Beide Seiten sind überzeugt, der Besuch werde die traditionell freundschaftlichen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter festigen.
In den letzten Jahren hätten sich die Wirtschaftbeziehungen zwischen beiden Ländern außerordentlich positiv entwickelt. Allein im ersten Halbjahr 2010 erreichte das mongolisch-russische Handelvolumen 907 Millionen US-Dollar.

Twittern mit dem Ministerpräsidenten
Am 03. Dezember eröffnete Ministerpräsident S. Batbold ein offizielles Twitterkonto, um mit den Bürgern, vor allem der Jugend in Kontakt zu treten. Er lud die Mongolen ein, ihre Fragen, Vorschläge und Kritiken zur Regierungspolitik und anderen Themen zu äußern.
„Das werde, so hoffe ich, zu mehr und effektiverer Kommunikation zwischen Regierung und Bevölkerung führen", so der Ministerpräsident in seiner Eröffnungsrede.

Außenminister Zandanshatar in Thailand

Thailandbesuch des Außenministers
Vom 06. bis zum 09. Dezember weilte Außenminister G. Zandanshatar auf Einladung von Kasat Piromya, Außenminister des Königreichs Thailand zu einem offiziellen Besuch in dem asiatischen Land.
In den Gesprächen mit Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva ging es um den Stand der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen und den Ausbau der Kooperation in der Region.
Zandanshatar und Piromya vereinbarten eine engere Zusammenarbeit beim Ausbau der Infrastruktur in der Mongolei, im Bergbau, in der Landwirtschaft, im Bauwesen, in der Leichtindustrie, aber auch hinsichtlich der Kultur und Religion.
Der mongolische Außenminister zeichnete im Namen von Präsident Ts. Elbegdorj und des gesamten mongolischen Volkes Prinzessin Maha Chakri Strindhorn
Für ihr Engagement in der Mongolei mit dem „Polarstern" – Orden aus.

Ehrengarde auf dem Sukhbaatarplatz

55 Jahre Ehrengarderegiment
Keine andere Einheit der mongolischen Streitkräfte ist so häufig auf offiziellen Fotos zu sehen wie die Ehrengarde.
Aufgestellt im Dezember vor 55 Jahren, werden sie eingesetzt beim Empfang ausländischer Staatsgäste, bei der feierlichen Ernennung der neuen Botschafter in der Mongolei und bei vielfältigen nationalen Zeremonien wie Naadam, seit Juli 1921 Nationalfeiertag der Mongolei.
In seiner Festrede am 10. Dezember würdigte der stellvertretende Ministerpräsident und Vorsitzende des nationalen Vorbereitungskomitees für die Naadamfeierlichkeiten M. Enkhbold die Ehrengarde als wertvollen Teil in der vielhundertjährigen Geschichte der mongolischen Streitkräfte. Stellvertretend für die gesamte Garde überreichte Enkhbold an Generalmajor G. Baatar und die Oberleutnante S. Ariunbold, Ts. Khashkhuu und S. Naranjargal den militärischen Verdienstorden.
Weiter erinnerte der Vizepremier an hervorragende Persönlichkeiten, die das Ehrenregiment hervorgebracht hätte: den Schriftsteller und Dichter D. Dandar oder den Helden der Arbeit, verdienten Künstler der Mongolei, Darkhan Avraga D. Damdin.

ADB-Repräsentant beendet Tätigkeit in der Mongolei
Adrian Ruthenberg, seit 2006 Repräsentant der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB), wurde am 10. Dezember von Ministerpräsident S. Batbold empfangen. Nach vierjähriger erfolgreicher Tätigkeit in der Mongolei kehrt Ruthenberg in seine Heimat zurück.
Die ADB ist der größte Geber für die Mongolei, insgesamt stellte sie der Mongolei 700 Millionen US-Dollar an zinsgünstigen Krediten und 300 Millionen an nichtrückzahlbaren Zuwendungen zur Verfügung. Seit 1991 wurden mit Hilfe der ADB 36 Projekte und programme im Verkehrs-, Gesundheits- und Bildungswesen sowie in der Landwirtschaft verwirklicht.
Mit Hilfe der Bank konnte die Mongolei eine neue Stufe in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung erreichen, zudem leistet die ADB einen nicht hoch genug einzuschätzenden Beitrag bei der Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise in der Mongolei.
Ruthenberg half bei der Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen mit den Nachbarländern sowie bei der Teilnahme der Mongolei am Programm "Regionale Wirtschaftskooperation in Zentralasien" (CAREC).

Weiterer Verhandlungstag im Fall Khurts
Am 08. Dezember trat das Magistratsgericht von Westminster zu einer weiteren vorbereitenden Gerichtsverhandlung im Fall des mongolischen Staatsbürgers B. Khurts zusammen.
An der Sitzung, die nach ca. 20 Minuten beendet war, nahmen Vertreter der mongolischen Botschaft in Großbritannien teil.
Das Gericht verlängerte die Haftzeit für B. Khurts um weitere 28 Tage.
Informationen über den Verlauf drangen nicht nach außen, wie aus dem mongolischen Außenministerium verlautete.
Ehefrau und Kinder des Beschuldigten haben ihre beantragten Visa für London erhalten. Sie beabsichtigen, noch vor der Verhandlung am 05. Januar 2011, einen Eilantrag auf Freilassung ihres Mannes und Vaters gegen Kaution zu stellen.
Der Abteilungsleiter im Nationalen Sicherheitsrat der Mongolei war am 17. September in Heathrow aufgrund eines europäischen Haftbefehls von britischen Justizbeamten festgenommen worden.
Khurts leitete die Aktion, bei der vor Jahren ein mongolischer Staatsbürger aus Frankreich in die Mongolei entführt worden war.

"Oyutolgoi muss in Betrieb gehen"
Nach den Gesprächen von Finanzminister S. Bayartsogt und Bergbauminister D. Zorigt mit den Oyutolgoiinvestoren informierte Ministerpräsident batbold die Medien über die Ergebnisse.
Nachdrücklich betonte er, am Staatseigentumsanteil von 34 Prozent an diesem Kupfer- und Goldvorkommen werde es keine Abstriche geben. Kein Mensch hege überdies Zweifel daran, dass dieses Unternehmen bald seine Arbeit aufnehmen sollte. Das Wichtigste sei jedoch ein hoher Nutzen für die Mongolei und die Mongolen.
Sollten bei der Abfassung einiger Paragrafen des Investitionsvertrags Fehler unterlaufen sein, müssten diese so schnell wie möglich korrigiert werden.
Für einen Verkauf von Anteilen der Mehrheitseigentümer an andere ausländische Investoren müsste in jedem Fall das Einverständnis der mongolischen Regierung eingeholt werden.
Das Zinsniveau für die dem mongolischen Staat für seine Verpflichtungen (aus den 34 Prozent) von den Investoren zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel müssten den jeweiligen Veränderungen auf dem internationalen Finanzmarkt angepasst werden. Daran führte kein Weg vorbei, so der mongolische Regierungschef zum Abschluss der Pressekonferenz.

Mongolei im Winter

Ernte 2010
Im Selenge-Aimag wurde am 03. Dezember die erfolgreiche Umsetzung des Programms „Atar 3" (Neulandgewinnung) gefeiert.
An den Feierlichkeiten nahmen Finanzminister S. Bayartsogt und Landwirtschaftsminister T. Badamjunai teil.
Badamjunai nutzte die Gelegenheit über die Ernteergebnisse 2010 zu berichten. Landesweit seien 366 300 Tonnen Getreide, 169 000 Tonnen Kartoffeln, 90 300 Tonnen Gemüse und 38 900 Tonnen Futtermittel eingebracht worden. Selenge, das wichtigste Ackerbauzentrum der Mongolei, hat zu diesem Ergebnis allein 52,6 Prozent beigesteuert.
Damit könnten 100 Prozent des mongolischen Bedarfs an Getreide und Kartoffeln und 53,7 Prozent an Gemüse aus eigener Kraft gedeckt werden.

62. Kabinettssitzung
Auf der 62. Kabinettsitzung am 08. Dezember wurde beschlossen, die Sondersteuer für den A-80 Kraftstoff, der über die Grenzübergänge Sukhbaatar, Zamyn-Uud, Ereentsav und Altanbulag importiert wird, um 40 000 auf 150 000 Tugrug pro Tonne anzuheben, die für AI-92 um 60 000 auf 230 000 pro Tonne.
Die Steuer für Diesel läge wie gehabt bei 20 000 Tugrug, auch die Sondersteuern für Benzin, das über entlegene Grenzübergänge eingeführt wird, würden nicht verändert.
Das bedeute, im Wesentlichen müssten keine Veränderungen der Inlandspreise für Kraftstoffe befürchtet werden.
Das aus Russland importierte Benzin A-80 sei um 25 Dollar pro Tonne billiger geworden, AI-92 um 43 Dollar, Dieselkraftstoff hingegen um zehn Dollar gestiegen.
Die Regierungsarbeit des Jahres 2010 in Zahlen: Bis zum 01. Dezember tagte die Regierung 61 Mal, debattiert wurden 581 Fragen und Beschlüsse, insgesamt wurden 834 Themen eingebracht, von denen 604 diskutiert wurden. 314 Beschlüsse wurden gefasst, der Ministerpräsident erließ 90 Verfügungen und Instruktionen. 79 Fragen wurden der Großen Staatsversammlung, acht dem Präsidenten und 23 dem Nationalen Sicherheitsrat zur Beschlussfassung oder Kenntnisnahme vorgelegt. 47 Fragen mussten vertagt werden.

Ch. Gankhuyag neuer stellvertretender Finanzminister
Auf der Kabinettssitzung am 08. Dezember wurde Chuluuny Gankhuyag zum stellvertretenden Finanzminister ernannt.
Gankhuyag wurde 1973 in Ulaanbaatar geboren. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern.
1997 schloss er erfolgreich sein Ökonomiestudium an der Wirtschaftsuniversität in Budapest ab.
Management- und Qualifizierungskurse absolvierte er in den USA, in Ägypten, in Bangladesch und in der Bundesrepublik Deutschland.
Von 1991 bis 1992 arbeitete er als Revisor an der mongolischen Börse, von 1997 bis 1998 an der Mongolbank, danach als Finanzmanager beim UNO-Programm „Mikrostart", von 2002 bis 2009 war er der geschäftsführende Direktor der „Khas" - Bank. Im Januar 2009 berief ihn Ministerpräsident Batbold zu seinem Wirtschaftsberater
Außer seiner Muttersprache spricht er Russisch, Englisch und Ungarisch.

A. E. Zimmermann. Raumkonzepte

Raumkonzepte, soziale Organisation und Übergangsriten in der heutigen Mongolei
Mit ihrem Buch: „Raumkonzepte, soziale Organisation und Übergangsriten in der heutigen Mongolei. Arbeit, Familie und heirat am Beispiel der westmongolischen Ööld" legt Astrid Elisabeth Zimmermann eine wertvolle Arbeit zur Beschreibung und Analyse der Heiratsbräuche bei den Ööld nach dem Ende des Sozialismus vor.
Nach einer ausführlichen Einführung zu Quellen, Zielen und Problemen bei der Abfassung der Arbeit folgen auf insgesamt 174 Seiten zwei Kapitel zu räumlichen Aspekten der Organisation und zur Heirat als zentralem Übergangsritus bei den Ööld. Drei Exkurse, unter anderem zur symbolischen Bedeutung von Nahrungsmitteln runden das Werk ab. Als Anhang wurden zwei Texte über die Herkunft der Ööld und die Ööld-Hochzeit aufgenommen. Sehr nützlich ist auch die Erklärung wichtiger mongolischer Termini am Ende des Buches.
Das Buch ist 2010 im Harrassowitz – Verlag, in der Reihe Tunguso-Sibirica 29, erschienen.
ISBN 978-3447-0651-0. Preis: 48,- Euro oder 83,- sFr.
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