Herbstsitzungsbeginn
Am 05. Oktober beginnen die Herbstsitzungen
der Großen Staatsversammlung.
Die Eröffnungssitzung wird sich dem 20. Jahrestag des Übergangs zur
parlamentarischen Demokratie widmen.
Etwa 260 ehemalige Abgeordnete aller Ebenen, ehemalige Staatsangestellte und
Medienvertreter haben eine Einladung für die Ehrensitzung im Großen Saal des
Regierungspalastes erhalten.
„Discover Mongolia"
Präsident Ts. Elbegdorj hat in seiner
Grußadresse an die Teilnehmer des Bergbauinvestitionsforums „Discover Mongolia"
am 09. und 10. September in Ulaanbaatar an die Investoren und potenziellen
Investoren appelliert, nur die modernsten Technologien einzusetzen, so die Natur
und Umwelt der Mongolei schonend – die Mongolei sei von den globalen
Klimaveränderungen mit am härtesten betroffen - und einen nachhaltigen Beitrag
für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu leisten. Die Profite aus dem
Bergbau dürften nicht nur den internationalen Bergbauunternehmen, sondern
müssten gleichermaßen den Mongolen zugute kommen.
An dem Investitionsforum im Kinderpalast nahmen fast 1 200
Unternehmensvertreter, darunter 300 aus dem Ausland, stellten ihre Produkte und
Absichten vor.
D. Jargalsaikhan, Bergbauingenieur und Generaldirektor der Financial Services
Corporation, schlug vor, die Veranstaltung künftig in „Develop Mongolia" oder
„Gemeinsam für die Entwicklung der Mongolei" umzubenennen.
Den interessantesten Vortrag aus Sicht vieler Mongolen hielt der
Geschäftsführende Direktor der Golomt Bank John Finnegan.
Bis 2016 könnte das BIP der Mongolei infolge des Bergbaubooms 27 Milliarden USD
erreichen, das Prokopfeinkommen auf 9 000 USD ansteigen.
Trotzdem sind gerade auf dem Land viele Mongolen gegen die Ausweitung der
Bergbauaktivitäten. Sie sehen ihre Existenzgrundlagen in Gefahr.
In den letzten Jahren seien sehr viele neue NGOs entstanden, die meisten hätten
sich dem Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen verschrieben.
Insgesamt seien in der Mongolei 7 000 NGOs tätig.
Wurden 2006 28, 2007 44 Beschwerden gegen Bergbautätigkeit und Unternehmen bei
den Gerichten vorgebracht, waren es 2008 bereits 61.
Bergbau – Fluch oder Segen für wen? Die Frage ist noch immer nicht beantwortet.
Neubau des MRVP-Gebäudes. Im Vordergrund der mongolisch-türkische
Freundschaftspark.
MRVP-Parteikonferenz
100 Prozent der Teilnehmer an der
Parteikonferenz der MRVP am 07. September stimmten schließlich für den Vorschlag
des Generalsekretärs U. Khurelsukh, die Mongolisch Revolutionäre Volkspartei in
Mongolische Volkspartei (MVP) umzubenennen, sich von dem Wort revolutionär zu
verabschieden.
Kritiker wandten ein, zwei Jahre vor den Wahlen würde die Umbenennung der Partei
eher schaden.
Khurelsukh versprach, sollte die Partei wegen der Umbenennung die Wahl
verlieren, übernähme er die volle Verantwortung.
Als Termin für den 26. Parteitag wurde der November beschlossen, dann soll auch
über die Namensänderung endgültig abgestimmt werden.
Khurelsukh wies darauf hin, dass die Partei lediglich zu ihrem ursprünglichen
Namen zurückkehre. (1921 wurde die MVP gegründet und erst auf dem 3. Parteitag
im August 1924 in MRVP umbenannt. R. B.). Auch sei beim Obersten Gericht unter
den 13 registrierten politischen Parteien keine mit dem Namen MVP vertreten.
Verwunderung äußerte er über Expräsident N. Enkhbayar, der die Namensänderung
kritisierte. Enkhbayar hätte vor Jahren selbst eine Änderung in Mongolische
Demokratische Volkspartei vorgeschlagen.
In seinem Rechenschaftsbericht nahm Ministerpräsident und Parteivorsitzender S.
Batbold Stellung zur Arbeit der Koalitionsregierung und zur Inbetriebnahme bzw.
der baldigen Inbetriebnahme der beiden Tolgois (Oyutolgoi und Tavantolgoi).
Ts. Oyungerel zur neuen
Vorsitzenden des demokratischen Frauenverbandes gewählt
Auf dem 3. Forum der der DP nahestehenden
Union der demokratischen Frauen am 04. September wählten die Delegierten Ts.
Oyungerel, ehemals zum Beraterstab von Präsident Ts. Elbegdorj gehörend, zu
ihrer neuen Vorsitzenden.
Die 500 Delegierten kamen aus den 21 Aimags, 330 Sums und den neun
Hauptstadtbezirken.
Vertreten waren darüber hinaus der Führungsrat, der Kontrollrat und das
Nationalkomitee des Verbandes.
Die Exvorsitzende B. Delgermaa war auf eigenen Wunsch zurückgetreten.
Oyungerel setzte sich gegen S. Odontuya und G. Baigalmaa durch. Zu
Vizevorsitzenden wurden Sh. Battsetseg, Z. Narantuya und L. Narmandakh gewählt.
3 300 Mongolen und
Mongolinnen mit Ausländern verheiratet
Bei einem Pressegespräch mit Außenminister
G. Zandanshatar informierte der Minister darüber, dass in diesem Jahr 1,2
Millionen Bürger aus 100 Ländern die Mongolei besuchten, umgekehrt reisten knapp
eine Million Mongolen in 168 Länder. Globalisierung sei einerseits eine gute
Sache, berge aber auch Risiken.
So steige die Zahl der im Ausland straffällig gewordenen Mongolen stetig an.
Allein 16 Menschen seien wegen Drogenmissbrauchs angeklagt.
3 300 Mongolen seien mit Ausländern verheiratet, 600 mongolische Kinder im
Ausland geboren worden. 534 Mongolen wollen ihre Staatsbürgerschaft aufgeben.
Politisches Asyl werde Mongolen jedoch nicht gewährt, da die Mongolei ihre
demokratische Verfassung unter Beweis gestellt habe.
Bürger der Mongolei könnten in 32 Staaten ohne Visa einreisen, mit Zypern,
Deutschland und Japan würde darüber verhandelt, Inhaber von Diplomatenpässen
visumsfrei einreisen zu lassen.
Die Mongolei erlaube keine Doppelstaatsbürgerschaft, im Ausland geborene
mongolische Kinder würden automatisch zu mongolischen Staatsbürgern.
Demnächst werde Präsident Ts. Elbegdorj zu Staatsbesuchen nach Belgien, Finnland
und Dänemark aufbrechen, Ministerpräsident S. Batbold reise nach New York zur
UNO-Generalversammlung und Ende des Monats nach Kanada.
V. l. R. Erlbeck, M. Roßbach, D. Terbishdagva, B. Battsengel, M. Freudenberg, U.
Kievelitz, G. Bilguun, A. Bayartsetseg
5. Treffen der
Deutschlandabsolventen in Ulaanbaatar
Mit Unterstützung des Zentrums für
internationale Migration und Entwicklung (CIM), der deutschen Botschaft in
Ulaanbaatar, der deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ), des
Goethe-Instituts und des Alumniportals Deutschland (APD) organisierte die
Mongolisch-Deutsche Brücke (MDB) am 09. und 10. September zum fünften Mal „Tage
der Deutschlandabsolventen".
Bereits das Thema der Konferenz am Eröffnungstag: „Der Beitrag der
Deutschlandabsolventen für die Entwicklungszusammenarbeit" verdeutlichte die
strategische Neuorientierung im „Programm Rückkehrende Fachkräfte", das von CIM,
einer Arbeitsgemeinschaft aus GTZ und der Bundesagentur für Arbeit, umgesetzt
wird: Verbreitung von Know-how durch die berufliche Integration der
rückkehrenden Fachkräfte in Bereiche, die zu den Zielen der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit beitragen. Schwerpunktsektoren sind die
Naturwissenschaften, Geologie und Bergbau, Umwelt, Klima, Energie, politische
Beratung sowie die internationale Wissenschaftskooperation.
In ihrer Eröffnungsrede betonte die neue Vorsitzende der „Brücke", Dr. B.
Battsengel, Inhaberin des Lehrstuhls für Chemische Technologie an der
Mongolischen Staatsuniversität, die Mongolei sei heute nicht mehr nur
Nehmerland, sondern zunehmend Geber. Zu verdanken sei das der Entdeckung reicher
Bodenschatzvorkommen und der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung in
den vergangenen 20 Jahren.
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung, D. Terbishdagva, erinnerte an die
„großen Träume, die Erfahrungen und das Wissen, mit denen wir aus Deutschland in
die Mongolei zurückgekehrt sind". Der Dialog vertiefe sich. Mit dem Wunsch nach
interessanten und intensiven Gesprächen schloss er seine Grußansprache.
Dr. M. Freudenberg, amtierender deutscher Botschafter, hofft auf ein
sprunghaftes Ansteigen des deutsch-mongolischen Handelsvolumens, das aktuell
lediglich bei 60 Millionen Euro liege.
Der Arbeit der GTZ allgemein und in der Mongolei im Besonderen, Schwerpunkten,
Instrumenten und der Personalpolitik widmete sich Ruth Erlbeck, Leiterin des
Programms „Integrierte Stadtentwicklung", in ihrem Vortrag. Gegenwärtig würden
acht Projekte und zwei PPP (Public Private Partnership) – Maßnahmen mit 114
mongolischen Fach- und Hilfskräften und neun von Deutschland entsandten Experten
realisiert.
Darüber hinaus informierte Frau Erlbeck über bevorstehende strukturelle
Veränderungen innerhalb der deutschen Entwicklungszusammenarbeitseinrichtungen.
Ab 2011 würden GTZ, InWent und DED in der „GIZ" – Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit" vereinigt.
Ein großes Lob richtete Dr. U. Kievelitz, Leiter des CIM-Programms Rückkehrende
Fachkräfte, an die „Brücke" als „herausragender Organisation einer
Alumnivereinigung".
1 022 mongolische Studenten seien an deutschen Universitäten und Hochschulen
immatrikuliert, ein großes Potenzial für die Mongolei, aber auch für
Deutschland. Sein Thema: „Neue entwicklungspolitische Ansätze zur Förderung von
hochqualifizierten Migranten – Erfahrungen aus Deutschland".
Nach Referaten über eine umweltfreundliche Stadtentwicklung und die Entwicklung
der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, sprach Dr. Ch.
Enkhzaya, unabhängige Wirtschaftsberaterin, über „Bergbau: Ist die
Nachhaltigkeit realisierbar?"
Der zweite Tag stand im Zeichen der APD Follow up-Veranstaltung „Der Beitrag der
Deutschlandabsolventen für den Ausbau der nationalen und internationalen
Kontakte und Netzwerke" sowie des Programms Rückkehrende Fachkräfte „One person
can make a difference".
Zum Abschluss der Absolvententage gab A. Munkhtsatsal in der Staatlichen
Philharmonie ein gefeiertes Konzert „Flötenzauber", danach trafen sich die
Teilnehmer und ihre Gäste zum Alumniabend im Napoleon Center von Ulaanbaatar.
Pressekonferenz der Brücke anlässlich der Absolvententage. V. l. O. Tserenchimed,
Kh. Ariunchimeg, B. Battsengel, G. Bilguun, Ch. Otgochuluu, Ch. Batbileg
China lehnt Auslieferung ab
Die wegen Drogenhandels und –konsums in
Peking zu lebenslanger Haft verurteilte mongolische Staatsbürgerin L. B. muss
ihre Haftstrafe im Frauengefängnis in Peking verbüßen.
Obwohl zwischen der Mongolei und der VR China ein Auslieferungsabkommen besteht,
lehnten die chinesischen Behörden eine Überstellung in die Mongolei ab.
„Grüne Woche"
Am 05. September begann die „Grüne Woche"
des Selenge-Aimags vor dem Sky Center in Ulaanbaatar.
Eine Woche lange haben die Hauptstädter Gelegenheit frisches Gemüse zu günstigen
Preisen direkt beim Produzenten zu kaufen.
Es ist bereits die fünfte Grüne Woche der Selenge-Gemüsebauern.
In diesem Jahr beteiligen sich 80 an der Verkaufsausstellung. Angeboten werden
neben Kartoffeln, Zwiebeln, Möhren und Weißkohl, auch Rotkohl, Paprika,
Knoblauch, Rettich, Lauch und Fenchel.
Studienjahr 2010/11
Mit Beginn des neuen Studienjahres haben
sich die Verkehrsverhältnisse in Ulaanbaatar weiter verschärft. Überall wird
gebaut, werden Straßen und Gehwege ausgebessert, die Zahl der Kraftfahrzeuge hat
sich ebenfalls erhöht. Die Folge: Staus allerorten.
Immer problematischer gestaltet sich die Wohnraumsituation für die Studenten.
Die Wohnheimplätze sind teuer: 130 000 bis 300 000 Tugrug, zudem betrachten
einige der Internatsmitarbeiter die Gebäude als persönliches Eigentum.
Ein anderer Kritikpunkt ist die hohe Zahl an staatlichen und privaten
Universitäten und Hochschulen. In der Mongolei mit ihren 2,7 Millionen
Einwohnern gibt es 158 Universitäten und Hochschulen. Viele der privaten
befänden sich im direkten oder indirekten Besitz von Politikern. So sei der
Beschluss, jedem Studenten eine Studienbeihilfe von 500 000 Tugrug aus dem
Bevölkerungsentwicklungsfonds zu gewähren, ein einträgliches finanzielles
Sponsoring für die Eigentümer.
Körperlich und geistig behinderte Menschen demonstrieren für mehr
Gleichberechtigung im öffentlichen Leben. Sukhbaatarplatz. 09.09. 2010
81 HIV-Infektionen
Wie die Leiterin des Informations- und
Pressedienstes des Zentrums zur Erforschung von Infektionskrankheiten Ch.
Urtnasan mitteilte, würden mittlerweile pro Monat fünf bis sieben neue Fälle
einer Infektion mit dem Aidsvirus registriert, noch vor wenigen Monaten seien es
monatlich ein bis zwei Fälle gewesen.
Besonders hoch sei die Zunahme der Infektionen bei den 22- bis 40-Jährigen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass landesweit 500 Menschen mit
dem Aidsvirus infiziert sind.
Zehn befänden sich gegenwärtig in ärztlicher Behandlung.
B. Munguntuul ist
Studentenweltmeisterin
Bei den 11.
Schach-Studentenweltmeisterschaften vom 05. bis 11. 10 in Zürich (Schweiz)
gewann die Verdiente Meisterin des Sports B. Munguntuul die Goldmedaille.
Die Mongolei hatte vier Männer und vier Frauen nach Zürich entsandt.
Wetter
Der Sommer im Herbst.
In Ulaanbaatar und anderen Landesteilen herrschen seit Tagen hochsommerliche
Temperaturen mit Werten über 30 Grad.
Obwohl es selbst im Oktober noch warme Tage geben kann, ist diese lang
anhaltende Hitzewelle im September ungewöhnlich.
Für die Mongolen ist sie ein Zeichen mehr, dass das Land von der weltweiten
Klimaerwärmung mit am stärksten betroffen ist.
