Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
13. bis 19. September 2010

von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

 

Herbstsitzungsbeginn
Am 05. Oktober beginnen die Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung.
Die Eröffnungssitzung wird sich dem 20. Jahrestag des Übergangs zur parlamentarischen Demokratie widmen.
Etwa 260 ehemalige Abgeordnete aller Ebenen, ehemalige Staatsangestellte und Medienvertreter haben eine Einladung für die Ehrensitzung im Großen Saal des Regierungspalastes erhalten.

„Discover Mongolia"
Präsident Ts. Elbegdorj hat in seiner Grußadresse an die Teilnehmer des Bergbauinvestitionsforums „Discover Mongolia" am 09. und 10. September in Ulaanbaatar an die Investoren und potenziellen Investoren appelliert, nur die modernsten Technologien einzusetzen, so die Natur und Umwelt der Mongolei schonend – die Mongolei sei von den globalen Klimaveränderungen mit am härtesten betroffen - und einen nachhaltigen Beitrag für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu leisten. Die Profite aus dem Bergbau dürften nicht nur den internationalen Bergbauunternehmen, sondern müssten gleichermaßen den Mongolen zugute kommen.
An dem Investitionsforum im Kinderpalast nahmen fast 1 200 Unternehmensvertreter, darunter 300 aus dem Ausland, stellten ihre Produkte und Absichten vor.
D. Jargalsaikhan, Bergbauingenieur und Generaldirektor der Financial Services Corporation, schlug vor, die Veranstaltung künftig in „Develop Mongolia" oder „Gemeinsam für die Entwicklung der Mongolei" umzubenennen.
Den interessantesten Vortrag aus Sicht vieler Mongolen hielt der Geschäftsführende Direktor der Golomt Bank John Finnegan.
Bis 2016 könnte das BIP der Mongolei infolge des Bergbaubooms 27 Milliarden USD erreichen, das Prokopfeinkommen auf 9 000 USD ansteigen.
Trotzdem sind gerade auf dem Land viele Mongolen gegen die Ausweitung der Bergbauaktivitäten. Sie sehen ihre Existenzgrundlagen in Gefahr.
In den letzten Jahren seien sehr viele neue NGOs entstanden, die meisten hätten sich dem Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen verschrieben. Insgesamt seien in der Mongolei 7 000 NGOs tätig.
Wurden 2006 28, 2007 44 Beschwerden gegen Bergbautätigkeit und Unternehmen bei den Gerichten vorgebracht, waren es 2008 bereits 61.
Bergbau – Fluch oder Segen für wen? Die Frage ist noch immer nicht beantwortet.


Neubau des MRVP-Gebäudes. Im Vordergrund der mongolisch-türkische Freundschaftspark.

MRVP-Parteikonferenz
100 Prozent der Teilnehmer an der Parteikonferenz der MRVP am 07. September stimmten schließlich für den Vorschlag des Generalsekretärs U. Khurelsukh, die Mongolisch Revolutionäre Volkspartei in Mongolische Volkspartei (MVP) umzubenennen, sich von dem Wort revolutionär zu verabschieden.
Kritiker wandten ein, zwei Jahre vor den Wahlen würde die Umbenennung der Partei eher schaden.
Khurelsukh versprach, sollte die Partei wegen der Umbenennung die Wahl verlieren, übernähme er die volle Verantwortung.
Als Termin für den 26. Parteitag wurde der November beschlossen, dann soll auch über die Namensänderung endgültig abgestimmt werden.
Khurelsukh wies darauf hin, dass die Partei lediglich zu ihrem ursprünglichen Namen zurückkehre. (1921 wurde die MVP gegründet und erst auf dem 3. Parteitag im August 1924 in MRVP umbenannt. R. B.). Auch sei beim Obersten Gericht unter den 13 registrierten politischen Parteien keine mit dem Namen MVP vertreten.
Verwunderung äußerte er über Expräsident N. Enkhbayar, der die Namensänderung kritisierte. Enkhbayar hätte vor Jahren selbst eine Änderung in Mongolische Demokratische Volkspartei vorgeschlagen.
In seinem Rechenschaftsbericht nahm Ministerpräsident und Parteivorsitzender S. Batbold Stellung zur Arbeit der Koalitionsregierung und zur Inbetriebnahme bzw. der baldigen Inbetriebnahme der beiden Tolgois (Oyutolgoi und Tavantolgoi).

Ts. Oyungerel zur neuen Vorsitzenden des demokratischen Frauenverbandes gewählt
Auf dem 3. Forum der der DP nahestehenden Union der demokratischen Frauen am 04. September wählten die Delegierten Ts. Oyungerel, ehemals zum Beraterstab von Präsident Ts. Elbegdorj gehörend, zu ihrer neuen Vorsitzenden.
Die 500 Delegierten kamen aus den 21 Aimags, 330 Sums und den neun Hauptstadtbezirken.
Vertreten waren darüber hinaus der Führungsrat, der Kontrollrat und das Nationalkomitee des Verbandes.
Die Exvorsitzende B. Delgermaa war auf eigenen Wunsch zurückgetreten.
Oyungerel setzte sich gegen S. Odontuya und G. Baigalmaa durch. Zu Vizevorsitzenden wurden Sh. Battsetseg, Z. Narantuya und L. Narmandakh gewählt.

3 300 Mongolen und Mongolinnen mit Ausländern verheiratet
Bei einem Pressegespräch mit Außenminister G. Zandanshatar informierte der Minister darüber, dass in diesem Jahr 1,2 Millionen Bürger aus 100 Ländern die Mongolei besuchten, umgekehrt reisten knapp eine Million Mongolen in 168 Länder. Globalisierung sei einerseits eine gute Sache, berge aber auch Risiken.
So steige die Zahl der im Ausland straffällig gewordenen Mongolen stetig an. Allein 16 Menschen seien wegen Drogenmissbrauchs angeklagt.
3 300 Mongolen seien mit Ausländern verheiratet, 600 mongolische Kinder im Ausland geboren worden. 534 Mongolen wollen ihre Staatsbürgerschaft aufgeben. Politisches Asyl werde Mongolen jedoch nicht gewährt, da die Mongolei ihre demokratische Verfassung unter Beweis gestellt habe.
Bürger der Mongolei könnten in 32 Staaten ohne Visa einreisen, mit Zypern, Deutschland und Japan würde darüber verhandelt, Inhaber von Diplomatenpässen visumsfrei einreisen zu lassen.
Die Mongolei erlaube keine Doppelstaatsbürgerschaft, im Ausland geborene mongolische Kinder würden automatisch zu mongolischen Staatsbürgern.
Demnächst werde Präsident Ts. Elbegdorj zu Staatsbesuchen nach Belgien, Finnland und Dänemark aufbrechen, Ministerpräsident S. Batbold reise nach New York zur UNO-Generalversammlung und Ende des Monats nach Kanada.


V. l. R. Erlbeck, M. Roßbach, D. Terbishdagva, B. Battsengel, M. Freudenberg, U. Kievelitz, G. Bilguun, A. Bayartsetseg

5. Treffen der Deutschlandabsolventen in Ulaanbaatar
Mit Unterstützung des Zentrums für internationale Migration und Entwicklung (CIM), der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar, der deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ), des Goethe-Instituts und des Alumniportals Deutschland (APD) organisierte die Mongolisch-Deutsche Brücke (MDB) am 09. und 10. September zum fünften Mal „Tage der Deutschlandabsolventen".
Bereits das Thema der Konferenz am Eröffnungstag: „Der Beitrag der Deutschlandabsolventen für die Entwicklungszusammenarbeit" verdeutlichte die strategische Neuorientierung im „Programm Rückkehrende Fachkräfte", das von CIM, einer Arbeitsgemeinschaft aus GTZ und der Bundesagentur für Arbeit, umgesetzt wird: Verbreitung von Know-how durch die berufliche Integration der rückkehrenden Fachkräfte in Bereiche, die zu den Zielen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit beitragen. Schwerpunktsektoren sind die Naturwissenschaften, Geologie und Bergbau, Umwelt, Klima, Energie, politische Beratung sowie die internationale Wissenschaftskooperation.
In ihrer Eröffnungsrede betonte die neue Vorsitzende der „Brücke", Dr. B. Battsengel, Inhaberin des Lehrstuhls für Chemische Technologie an der Mongolischen Staatsuniversität, die Mongolei sei heute nicht mehr nur Nehmerland, sondern zunehmend Geber. Zu verdanken sei das der Entdeckung reicher Bodenschatzvorkommen und der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren.
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung, D. Terbishdagva, erinnerte an die „großen Träume, die Erfahrungen und das Wissen, mit denen wir aus Deutschland in die Mongolei zurückgekehrt sind". Der Dialog vertiefe sich. Mit dem Wunsch nach interessanten und intensiven Gesprächen schloss er seine Grußansprache.
Dr. M. Freudenberg, amtierender deutscher Botschafter, hofft auf ein sprunghaftes Ansteigen des deutsch-mongolischen Handelsvolumens, das aktuell lediglich bei 60 Millionen Euro liege.
Der Arbeit der GTZ allgemein und in der Mongolei im Besonderen, Schwerpunkten, Instrumenten und der Personalpolitik widmete sich Ruth Erlbeck, Leiterin des Programms „Integrierte Stadtentwicklung", in ihrem Vortrag. Gegenwärtig würden acht Projekte und zwei PPP (Public Private Partnership) – Maßnahmen mit 114 mongolischen Fach- und Hilfskräften und neun von Deutschland entsandten Experten realisiert.
Darüber hinaus informierte Frau Erlbeck über bevorstehende strukturelle Veränderungen innerhalb der deutschen Entwicklungszusammenarbeitseinrichtungen. Ab 2011 würden GTZ, InWent und DED in der „GIZ" – Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" vereinigt.
Ein großes Lob richtete Dr. U. Kievelitz, Leiter des CIM-Programms Rückkehrende Fachkräfte, an die „Brücke" als „herausragender Organisation einer Alumnivereinigung".
1 022 mongolische Studenten seien an deutschen Universitäten und Hochschulen immatrikuliert, ein großes Potenzial für die Mongolei, aber auch für Deutschland. Sein Thema: „Neue entwicklungspolitische Ansätze zur Förderung von hochqualifizierten Migranten – Erfahrungen aus Deutschland".
Nach Referaten über eine umweltfreundliche Stadtentwicklung und die Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, sprach Dr. Ch. Enkhzaya, unabhängige Wirtschaftsberaterin, über „Bergbau: Ist die Nachhaltigkeit realisierbar?"
Der zweite Tag stand im Zeichen der APD Follow up-Veranstaltung „Der Beitrag der Deutschlandabsolventen für den Ausbau der nationalen und internationalen Kontakte und Netzwerke" sowie des Programms Rückkehrende Fachkräfte „One person can make a difference".
Zum Abschluss der Absolvententage gab A. Munkhtsatsal in der Staatlichen Philharmonie ein gefeiertes Konzert „Flötenzauber", danach trafen sich die Teilnehmer und ihre Gäste zum Alumniabend im Napoleon Center von Ulaanbaatar.


Pressekonferenz der Brücke anlässlich der Absolvententage. V. l. O. Tserenchimed, Kh. Ariunchimeg, B. Battsengel, G. Bilguun, Ch. Otgochuluu, Ch. Batbileg

China lehnt Auslieferung ab
Die wegen Drogenhandels und –konsums in Peking zu lebenslanger Haft verurteilte mongolische Staatsbürgerin L. B. muss ihre Haftstrafe im Frauengefängnis in Peking verbüßen.
Obwohl zwischen der Mongolei und der VR China ein Auslieferungsabkommen besteht, lehnten die chinesischen Behörden eine Überstellung in die Mongolei ab.

„Grüne Woche"
Am 05. September begann die „Grüne Woche" des Selenge-Aimags vor dem Sky Center in Ulaanbaatar.
Eine Woche lange haben die Hauptstädter Gelegenheit frisches Gemüse zu günstigen Preisen direkt beim Produzenten zu kaufen.
Es ist bereits die fünfte Grüne Woche der Selenge-Gemüsebauern.
In diesem Jahr beteiligen sich 80 an der Verkaufsausstellung. Angeboten werden neben Kartoffeln, Zwiebeln, Möhren und Weißkohl, auch Rotkohl, Paprika, Knoblauch, Rettich, Lauch und Fenchel.

Studienjahr 2010/11
Mit Beginn des neuen Studienjahres haben sich die Verkehrsverhältnisse in Ulaanbaatar weiter verschärft. Überall wird gebaut, werden Straßen und Gehwege ausgebessert, die Zahl der Kraftfahrzeuge hat sich ebenfalls erhöht. Die Folge: Staus allerorten.
Immer problematischer gestaltet sich die Wohnraumsituation für die Studenten. Die Wohnheimplätze sind teuer: 130 000 bis 300 000 Tugrug, zudem betrachten einige der Internatsmitarbeiter die Gebäude als persönliches Eigentum.
Ein anderer Kritikpunkt ist die hohe Zahl an staatlichen und privaten Universitäten und Hochschulen. In der Mongolei mit ihren 2,7 Millionen Einwohnern gibt es 158 Universitäten und Hochschulen. Viele der privaten befänden sich im direkten oder indirekten Besitz von Politikern. So sei der Beschluss, jedem Studenten eine Studienbeihilfe von 500 000 Tugrug aus dem Bevölkerungsentwicklungsfonds zu gewähren, ein einträgliches finanzielles Sponsoring für die Eigentümer.


Körperlich und geistig behinderte Menschen demonstrieren für mehr Gleichberechtigung im öffentlichen Leben. Sukhbaatarplatz. 09.09. 2010

81 HIV-Infektionen
Wie die Leiterin des Informations- und Pressedienstes des Zentrums zur Erforschung von Infektionskrankheiten Ch. Urtnasan mitteilte, würden mittlerweile pro Monat fünf bis sieben neue Fälle einer Infektion mit dem Aidsvirus registriert, noch vor wenigen Monaten seien es monatlich ein bis zwei Fälle gewesen.
Besonders hoch sei die Zunahme der Infektionen bei den 22- bis 40-Jährigen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass landesweit 500 Menschen mit dem Aidsvirus infiziert sind.
Zehn befänden sich gegenwärtig in ärztlicher Behandlung.

B. Munguntuul ist Studentenweltmeisterin
Bei den 11. Schach-Studentenweltmeisterschaften vom 05. bis 11. 10 in Zürich (Schweiz) gewann die Verdiente Meisterin des Sports B. Munguntuul die Goldmedaille.
Die Mongolei hatte vier Männer und vier Frauen nach Zürich entsandt.

Wetter
Der Sommer im Herbst.
In Ulaanbaatar und anderen Landesteilen herrschen seit Tagen hochsommerliche Temperaturen mit Werten über 30 Grad.
Obwohl es selbst im Oktober noch warme Tage geben kann, ist diese lang anhaltende Hitzewelle im September ungewöhnlich.
Für die Mongolen ist sie ein Zeichen mehr, dass das Land von der weltweiten Klimaerwärmung mit am stärksten betroffen ist.


   

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Last Update: 01. Januar 2017