Neues aus der Mongolei
7. bis 13. Februar 2011

Staatsgründung vor 2 220 Jahren
Auf einen Erlass von Präsident Ts. Elbegdorj hin, begehen die Mongolen in diesem Jahr das 2 220- jährige Gründungsjubiläum ihres Staatswesens.
Die Feierlichkeiten begannen am 07. Februar mit der Ausstellungseröffnung „Die Aristokraten der Hsiung-nu" (khunnu) und einer wissenschaftlichen Konferenz über Geschichte, Wirtschaft und Kultur des Hsiung-nu-Reiches in Zentralasien und Nordchina (3. Jh. v. u. Z. bis 1. Jh.) im Nationalmuseum in Ulaanbaatar.
Im Jahr 209 v. u. Z. einigte Maodun, ein hunnischer Stammesführer, „alle Bogen spannenden Völker" und schuf damit das erste große Nomadenreich in Zentralasien, das auch Nordchina umfasste.

Abschluss der Herbstsitzungsperiode
40 Abgeordnete waren zugegen, als der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung am 10. Februar die Herbstsitzungsperiode beschloss.
Zuvor hatte er die aufgaben für die Sitzungspause verteilt: rasche Entscheidungsfindung zu noch nicht gelösten Fragen in den Ausschüssen, sorgfältige Vorbereitung der Frühjahrssitzungen.

Offizieller Besuch in Singapur und Australien
Auf Einladung von Lee Hsien Loong, Ministerpräsident der Republik Singapur und auf Einladung von Julia Gillard, Ministerpräsidentin Australiens stattet Ministerpräsident S. Batbold den beiden Staaten vom 16. bis zum 19. bzw. vom 19. bis zum 24. Februar offizielle Besuche ab.
Außer Gesprächen zwischen hochrangigen Politikern über die weitere Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit, finden sowohl in Singapur als auch in Australien Wirtschaftsforen statt.
In Singapur wird die mongolische Delegation an der Eröffnung einer Chinggis-Khaan-Ausstellung im Marina-Sands-Kunstmuseum teilnehmen.
In Canberra werden beide Seiten Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im Bildungswesen sowie zwischen der Mongolischen Staatsuniversität und der australischen Nationaluniversität unterzeichnen.

Tagung der Volkszählungskommission. Foto PA d. Reg.

Volkszählung 2011
Auf der Tagung der Staatlichen Kommission für die Volkszählung 2011 am 10. Februar berichteten die Mitglieder über den Verlauf der Auswertung der Volkszählung.
Nach vorläufigen Ergebnissen wurden 2 650 673 Bürger in 714 784 Familien gezählt.
In dieser Zahl sind die über das Außenministerium und das Internet erhobenen Ergebnisse, die über das Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten sowie das Verteidigungsministerium erhobenen Zahlen nicht eingerechnet.
Ministerpräsident Batbold forderte, das endgültige ausführliche Ergebnis der Zählung bis zum Juli 2011 der Öffentlichkeit vorzulegen.

Evakuierung mongolischer Bürger aus Ägypten
Im Zusammenhang mit den Unruhen in Ägypten wurden neun mongolische Diplomaten und Mitarbeiter der Botschaft am 30. Januar nach Kuwait evakuiert, am 02. Februar folgten 14 weitere Mitarbeiter und ein Student.
34 Mongolen fanden ab dem 03. Februar in Istanbul zeitweise Asyl.
Vier Studenten und drei Botschaftsangestellte mit drei Kindern blieben in Kairo. Ihre Sicherheit sei zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen, so B. Ganbold, der stellvertretende Leiter der Konsularabteilung im mongolischen Außenministerium.

Internationales Interesse am Bankgeschäft in und mit der Mongolei
Im Zusammenhang mit Plänen der Regierung, eine Investitionsbank zu gründen, die das nötige Kapital für die Hebung der riesigen Kohlevorkommen in Tavantolgoi beschaffen helfen soll, wetteifern 16 namhafte Banken darum, ins Banken- und Börsengeschäft der Mongolei einzusteigen.

500 000 Tugrug Studienbeihilfe
Bis zum 15. Februar haben die Studenten an Universitäten, Hochschulen und Kollegs noch Zeit, ihre Unterlagen für die Zuweisung der 500 000 Tugrug Studienbeihilfe einzureichen.
Laut Regierungsbeschluss hat jeder der 165 000 Studenten an den 114 staatlichen und privaten Universitäten, Hochschulen und Kollegs das Recht, dieses Geld aus Mitteln des nationalen Bevölkerungsentwicklungsfonds zugesprochen zu bekommen.
Ausgenommen sind im Ausland Studierende und Abendkursstudenten.
Während die jedem Bürger monatlich zustehenden 21 000 Tugrug auch den Studenten in bar ausgezahlt werden, trifft das für die 500 000 Tugrug Studienbeihilfen nicht zu. Für das Geld werden die Kranken- und Sozialversicherungskosten sowie die Studiengebühren beglichen.

Großes Interesse am Eisenbahnprojekt. Foto PA d. Reg.

„ Recht auf Arbeit"
Die Regierung hat das Jahr 2011 zum „Jahr der Unterstützung für das Recht auf Arbeit" erklärt.
Zu diesem Zweck soll die Abstimmung zwischen den Ministerien effektiver gestaltet werden, forderte Ministerpräsident Batbold auf einer Veranstaltung mit Verantwortlichen der Arbeitsämter im Zusammenhang mit der Schaffung von Arbeitsplätzen.
Nach Shadar Said M. Enkhbold können die Arbeitssuchenden in zwei Gruppen eingeteilt werden, die, die Arbeit entsprechend ihrer Ausbildung suchen und nicht unter 500 000 Tugrug entlohnt werden wollen. Der andere Teil strebt nach wirtschaftlicher Selbständigkeit, wünscht langfristige bezahlbare Kredite, um ein Unternehmen zu gründen oder ein Geschäft zu eröffnen. Doch an günstige Kredite zu kommen, sei schwierig, die Wege dorthin mit Hindernissen gepflastert. Viel zu wenige wüssten über die Möglichkeit, Kredite zu günstigen Konditionen aus dem Fonds zur Unterstützung für das Recht auf Arbeit zu erhalten.
20 Milliarden Tugrug haben noch keine Kreditnehmer gefunden.
Allein im Songinokhairkhan-Duureg wurden 330 Millionen von den Mitarbeitern des Arbeitsamtes zurückgehalten bzw. fanden sich dafür keine Interessenten.
Beim Treffen mit Bürgern des Stadtbezirks stellte sich heraus, dass kaum jemand die verschiedenen Möglichkeiten und Fonds kannte, günstige Kredite zu beantragen.
An der Veranstaltung nahmen neben dem Regierungschef und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten M. Enkhbold, der Erste stellvertretende Ministerpräsident (Terguun Shadar Said) N. Altankhuyag, Finanzminister S. Bayartsogt, Bildungsminister Yo. Otgonbayar, die Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit T. Gandi, Energieminister D. Zorigt und der Präsident der Mongolbank L. Purevdorj sowie die Chefs der Regierungsagenturen teil.
Großes Interesse fand auch die Ankündigung des Ministerpräsidenten, einen großen Teil der für die Rekonstruktion der Eisenbahn und die Verlegung des 1 100 km langen neuen Schienenstrangs benötigten Fachkräfte in der Mongolei auszubilden.
Mit Unterstützung Koreas werde ein „Eisenbahncollege" gegründet.

U. Khurelsukh, Mitte

MRVP verklagt MVP
Auf einer Pressekonferenz am 11. Februar informierte die Parteiführung der MRVP darüber, die MVP wegen Behinderung der politischen Arbeit verklagt zu haben. Namentlich erwähnt wurde der Generalsekretär der MVP U. Khurelsukh.
Bis heute sei es der Partei verwehrt worden, ihren Namen offiziell beim Obersten Gericht registrieren zu lassen.
Die MVP begründet ihren Widerstand mit der Tatsache, alle mit der MRVP zusammenhängenden Dinge seien Eigentum der MVP, dazu gehörten auch Name, Symbole etc.
Innerhalb der neuen? alten? Partei MRVP wurde lange um den passenden Namen gerungen. Im Gespräch waren „Mongolische Partei der Ruhmreichen Revolutionäre" (MAKhN), Mongolische Ruhmreiche Revolutionäre Partei" (MAKhN), ehe man sich für die Beibehaltung des Namens „Mongolische Revolutionäre Volkspartei" (MAKhN) entschied.

Streit um Vereinigung
Die Ethikkommission der Grünen Partei hat am 10. Februar erklärt, die Basis der Partei sei mit dem Kurs des Vorsitzenden D. Enkhbat, der eine Vereinigung mit der Zivilcouragepartei auf den Weg gebracht habe, nicht einverstanden.
Da D. Enkhbat die Interessen der Partei nicht angemessen vertrete und zudem mit dem Vereinigungsabkommen das Statut der Partei verletzt habe, müsse er unverzüglich seinen Posten räumen, forderte der Kommissionsvorsitzende.

„Landwirtschaft ohne Grenzen"
Am 12. Februar trafen sich im Cafe des Mongolisch-Französischen Kulturzentrums in Ulaanbaatar Mongolen und Franzosen zu einem Vortrag des Projektleiters „Grenzenlose Landwirtschaft und Veterinärmedizin", Cedric Bussac. Im Mittelpunkt der lebhaften Diskussion stand die Yakhaltung, die Produkte der Tiere, wie Milch und Wolle sowie ihre Leistungsfähigkeit als Transporttiere.