Neues aus der Mongolei
14. bis 20. Februar 2011

Präsident Elbegdorj in Uvur- und Arkhangai
Bei seinem Besuch in Arvaikheer, dem Zentrum des Uvurkhangai-Aimags, ließ sich der Präsident am 19.02. ausführlich über die grüne Oase Kinder- und Jugendpark informieren.
Ts. Elbegdorj erklärte seine Unterstützung für die landesweite „Bäumepflanzen-Bewegung", die angesichts der globalen Klimaerwärmung, der zunehmenden Verwüstung von Teilen der Mongolei immer mehr an Bedeutung gewinne. Er lud alle Mongolen ein, sich in der Bewegung zu engagieren.
Am „Nationalen Tag der Baumpflanzung" konnte er sich über Berichte freuen, im Uvurkhangaiaimag seien 153 000 Bäume gepflanzt worden, allein im Kinder- und Jugendpark 24 000. In einem Seminar über das richtige Pflanzen von Bäumen und Blumen wurden Vertreter von 185 Einrichtungen aus den sieben Sums geschult.
Die Einwohner des Aimags bedankten sich beim Präsidenten nicht nur für dessen Initiative zur Gründung der Bewegung, sondern auch für seine tatkräftige Unterstützung.
Im vergangenen Jahr entstanden in Arvaikheer zudem eine neue Wohnsiedlung und eine Sporthalle mit 700 Plätzen.

MP Batbold mit Singapurs Präsident S. Ramanathan

Auslandsreise von Ministerpräsident Batbold
Nach der erfolgreichen Visite des Ministerpräsidenten in Singapur (16.-19.02), wo er und seine Begleitung sich unter anderem über die Ergebnisse des Wohnungsbauprogramms in der asiatischen Republik informierten sowie der Börse Singapurs, eine der fünf größten in Asien, einen Besuch abstatten, reisten die Mongolen zu ihrer nächsten Station, Australien (19.-24.02.).

Zu Gast in Singapurs Börse

MP Batbold mit MP Lee Hsien Loong

Erfolgreiches Wohnungsbauprogramm in Singapur

Batbold informiert sich über die hochmoderne Bergbautechnologie in Australien

Am 20. traf sich der Ministerpräsident in Sydney mit mongolischen Bürgern, am Abend beehrte er das Businessforum mit seiner Anwesenheit.
Am Forum nahmen auch Justizminister Ts. Nyamdorj und Bildungsminister Yo. Otgonbayar teil.

Börse in Ulaanbaatar

Wirtschaftsaufschwung in der Mongolei erwartet
Für den geplanten Börsengang der staatseigenen Kohlemine Tavantolgoi mit geschätzten sechs Milliarden Tonnen Kohlevorkommen soll noch in diesem Jahr das Bankinstitut benannt werden, das die Aktien an der Börse offerieren wird (Konsortialführer). Während des Wirtschaftsforums im Rahmen der offiziellen Dienstreise von Ministerpräsident Batbold in Australien antwortete er auf eine entsprechende Frage, zur Zeit würden die Vorschläge von 16 internationalen Spitzenbanken, darunter die Deutsche Bank AG und die Credit Suisse Group AG, geprüft, die sich um das lukrative Initial Public Offering (IPO) beworben hätten. Nach der Auswahl würde die Arbeit beginnen.
Die Vorbereitungsarbeiten der involvierten Behörden und Unternehmen (Komitee für Staatliches Eigentum, "Erdenes MGL.") verliefen erfolgreich.
Investmentbanker gehen davon aus, dass der Börsengang zwischen 1,5 und fünf Milliarden USD in die Staatskasse spülen könnte.
Die mongolische Regierung hofft mit der Erschließung Tavantolgois bis 2015 ein Wirtschaftswachstum von 15 Prozent verzeichnen zu können, das Pro-Kopf-Einkommen könnte sich verdoppeln.
In den nächsten zehn Jahren könnte die Mongolei mit zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften und zu einem der begehrtesten Investitionsziele internationaler Bergbaukonzerne werden, heißt es in einem Beitrag des Wirtschaftsblatts vom 19. Februar.

„Auflösung, Einigkeit der politischen Parteien"
Unter diesem Thema hatte die MRVP am 18. Februar Vertreter aller politischen Parteien zu einer Diskussionsveranstaltung ins Hotel Puma Imperial in Ulaanbaatar eingeladen.
Lediglich die beiden größten Parteien, die MVP und die DP, blieben der Veranstaltung fern.
Expräsident N. Enkhbayar eröffnete die Diskussion, M. Enkhsaikhan, Führungsmitglied der NNP, hielt das Hauptreferat „Demokratie, politische Parteien in der Sackgasse und Unabhängigkeit".
Die Organisatoren planen, die Diskussionsrunde einmal in jedem Monat fortzuführen.
Im März wird die Neue Nationalpartei das Thema: „Nationale Interessen und Unabhängigkeit" moderieren.

Keine Einladung für Parteivorsitzenden D. Enkhbat
Ein „Komitee zur Rettung der Partei" hatte für den 19. Februar einen Sonderparteitag der Grünen Partei einberufen. Als Parteivorsitzender D. Enkhbat in Begleitung Einlass begehrte, wurde er von Polizisten daran gehindert. Erst sein Hinweis auf sein Abgeordnetenmandat ermöglichte ihm den Zutritt. Die etwa 300 Versammelten wandten sich gegen ihn, der durch sein Vereinigungsbestreben mit der Zivilcouragepartei die Interessen der Grünen verletzt habe.
Enkhbat sah sich außerstande zu den Anwesenden zu sprechen, namentlich machte er dafür O. Bum-Yalagch, bereits kritischer Begleiter der Vereinigung der „Bündnisses für Demokratie" Enkhbats mit den Grünen.
Enkhbat erklärte, ein außerordentlicher Parteitag könne nur von der Parteikonferenz einberufen werden. Die habe getagt und von den 21 Mitgliedern seien nur vier gegen die Vereinigungspläne mit der ZCP. Der außerordentliche Parteitag sei für März geplant.

Auslieferungsbeschluss des „Court of Magistrate of Westminster"
Richter Quentin Purdy verkündete am 18. Februar die Entscheidung seines Gerichts, den Spitzenbeamten im Nationalen Sicherheitsrat der Mongolei, Batyn Khurts (41), an Deutschland ausliefern zu wollen.
Die vom Anwalt des der Entführung eines Landsmanns beschuldigten Khurts vorgelegten Dokumente hätten nicht ausgereicht, das Gesuch der deutschen Justiz als gegenstandslos zu bewerten. Khurts sei nicht wie angegeben mit einem Diplomatenvisum, sondern mit einem Dienstvisum nach Großbritannien eingereist. Eine Verletzung seiner Immunität läge nicht vor, zumal der europäische Haftbefehl keine derartigen Unterscheidungen zuließe.
Die Überstellung nach Deutschland hätte innerhalb von 17 Tagen zu erfolgen.
Gleichzeitig wies das Gericht auf die Möglichkeit des Widerspruchs gegen diese Entscheidung hin. Die mongolische Seite erklärte bereits, die zweite Instanz anrufen zu wollen.
An der Verhandlung am 18. Februar, der achten in der ersten Instanz, nahmen der Staatssekretär im Außenministerium D. Tsogtbaatar, Botschafter B. Altangerel, der Leiter der Konsularabteilung im Außenministerium D. Gankhuyag und der aus Berlin angereiste Sonderbotschafter Ts. Bolor sowie die Frau von Khurts, die vor kurzem in London von ihrem vierten Kind entbunden wurde, teil.
Nicht nur der bevorstehende Börsengang Tavantolgois, auch dieser Fall zieht das Interesse der großen internationalen Medien auf sich. Die Mongolei wird immer interessanter.

Viehverluste
Wie aus der Katastrophenschutzbehörde verlautet, verläuft auch der Frühjahrsweidegang in 49 Sums in 12 Aimags aufgrund von ergiebigen Schneefällen nach wie vor unter sehr schwierigen Bedingungen.
Bisher seien in 204 Sums in 17 Aimags 71 966 Stück Vieh verendet, davon 64 108 Schafe und Ziegen.
B. Purvee, der Aimaggouverneur von Khuvsgul erklärte hingegen, der Frühjahrsweidegang verlaufe zufriedenstellend. Aus dem vergangenen Katastrophenwintern hätte man gelernt. Die Vorbereitungen auf die Winter- und Frühjahrsweide 2010/11 seien wesentlich effektiver vorangetrieben worden.
3 000 Stück Vieh seien verendet.
Im Norden des Aimags läge eine Schneedecke von 20 bis 30 Zentimeter.

Widerstand gegen Bergbauaktivitäten im Selenge-Aimag
Der Eröö-Sum im Selenge-Aimag besteht zu 70 Prozent aus Wald- und Wasserreservoirs.
Doch leider werde die Natur im Sum durch den Bergbau zunehmend in Mitleidenschaft gezogen. Die ersten Bergbaulizenzen für den Kreis wurden im Jahr 1995 erteilt.
Mittlerweile seien 50 00o Hektar der Sumfläche geschädigt. Die Umweltschutzorganisation „Königin Eröö Gol" habe eine Klage bei Gericht eingereicht.
Von den 132 Lizenzinhabern würden 34 seit 2004 Eisenerz fördern und ins Ausland exportieren. Doch bisher hätten sie keinen einzigen Tugrug an Steuern gezahlt.
„Wir werden unseren Kampf gegen die Zerstörungen unserer Heimat in Zukunft ausweiten, erklärten Vertreter der Organisation auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar.

V. l. E. Otgonbayar, O. Gerelsukh, M. Busch

Götter – Miniaturmalerei von Otgonbayar Ershuu
„Götter" heißt die neue Ausstellung im Mongoleizentrum-Zuraggalerie in Berlin-Kreuzberg. Zur Vernissage am 18. Februar wurden neben den Werken des Malers, Kulturmanagers und Galeristen Ershuugiin Otgonbayar drei Kurzfilme und ein Spielfilm („Yavya") des mongolischen Schauspielers, Regisseurs und Produzenten Otgony Gerelsukh gezeigt.
Die Kunsthistorikerin Martina Busch erklärte einleitend, Otgonbayar habe einen ganz eigenen Blick auf Religion und Glaubenswelten. Von sich selber sagt er, religionslos zu sein, jedoch von großem Respekt gegenüber den traditionellen Arbeitstechniken buddhistischer Kunst erfüllt zu sein. In jahrelanger Arbeit habe er sich diese Techniken angeeignet, 600 Gottheiten en miniature gezeichnet.
Seine Gottesbilder seien ein Spagat zwischen dem strengen Regelwerk buddhistischer Thangkamalerei und künstlerischer Individualität. Diese Spannung sei es, die Otgonbayars Götter so einzigartig und geheimnisvoll wirken lasse.
Neben deutschen Mongoleifreunden, mongolischen Bürgern, die in Berlin arbeiten und leben sowie der Botschaftsrätin Dr. D. Tuya, gehörte auch das ehemalige mongolische Topmodel O. Oyuntuya, die heute am Institut für Kultur- und Medienmanagement der FU Berlin arbeitet, zu den interessierten Besuchern.
Die Ausstellung kann noch bis zum 21. April im Mongoleizentrum in der Berliner Böckhstraße besichtigt werden.

Fotos Singapur und Australien: Presse- und Informationsdienst der Regierung der Mongolei