Neues aus der Mongolei
21. November bis 18. Dezember 2011

Präsident Elbegdorj im Gespräch mit Bundespräsident Wulff
Während des 4. UNAOC-Forums vom 11. bis 13. Dezember in Doha (Katar) traf sich Präsident Ts. Elbegdorj unter anderem mit Bundespräsident Christian Wulff zu einem Gespräch über den Stand der Zusammenarbeit ihrer beiden Länder zusammen.
Elbegdorj betonte, Deutschland sei der wichtigste Partner für die Mongolei innerhalb der EU und die allumfassende Partnerschaft zwischen Deutschland und der Mongolei entwickle sich erfolgreich.
Der Bundespräsident nahm die Gelegenheit wahr, seinen mongolischen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik einzuladen.

D. Demberel in Japan
Auf Einladung des japanischen Parlamentsvorsitzenden Kenjji Hiarata absolvierte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel vom 09. bis zum 13. Dezember einen offiziellen Besuch in Japan und besuchte neben Tokio auch Kyoto und Hiroshima.
Hirata äußerte die Überzeugung, die Partnerschaftsbeziehungen zwischen Japan und der Mongolei würden in naher Zukunft auf die Stufe der strategischen Partnerschaft gehoben werden.

Staatshaushalt 2012
Nach der vierten Lesung beschlossen die Mitglieder der Großen Staatsversammlung am 30. November den Staatshaushaltsplan für 2012.
Danach sind Ausgaben in Höhe von vier Billionen 865 Milliarden und 904 Millionen und Einnahmen in Höhe von 4 Billionen 630 Milliarden und 707 Millionen Tugrug vorgesehen.
Das Haushaltsdefizit wird drei Prozent vom BIP nicht übersteigen.

Neues Wahlgesetz beschlossen
Nach mehr als drei Jahren Diskussionen und Streit, einigten sich die Mitglieder der Großen Staatsversammlung am 15. Dezember endlich auf ein neues Wahlgesetz.
Im Juni 2012 werden die 76 Mitglieder der Großen Staatsversammlung nach einem Mischwahlsystem bestimmt: 48 nach dem Mehrheitswahlrecht und 28 nach dem Verhältniswahlrecht. Ursprünglich hatte die DP ein Überwiegen der Verhältniswahl gefordert. Letztendlich konnte sich die MVP durchsetzen. Ebenfalls unterstützte die Mehrheit der Abgeordneten die Aufnahme einer Frauenquote von 20 Prozent bei der Aufstellung der Kandidaten.
D. Enkhbat, einziger Vertreter des damaligen Wahlbündnisses Grüne Partei und Bürgerbewegungspartei in der Staatsversammlung äußerte in einem Interview mit mongolischen Medien die Befürchtung, einige Abgeordnete planten bereits Klagen gegen das neue Gesetz beim Verfassungsgericht.

100 Jahre diplomatischer Dienst
Mit wissenschaftlichen Konferenzen, Ausstellungen und Festveranstaltungen wird in diesen Tagen des 100-jährigen Jubiläums der Bildung der ersten fünf Ministerien und des Diplomatischen Dienstes der Mongolei am 29. Dezember 1911 gedacht.
Fünf Studenten von 50, die sich am Wettbewerb zum Thema: „100 Jahre mongolische Außenpolitik" beteiligt hatten, wurden mit Geldprämien ausgezeichnet und erhielten darüber hinaus begehrte Praktikumsplätze im Außenministerium.

Ende des Lehrerstreiks angekündigt
Nach einem Gespräch zwischen Ministerpräsident S. Batbold, dem Präsidenten des Mongolischen Gewerkschaftsbundes S. Ganbaatar und dem Chef der Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft J. Batzorig, kündigte S. Ganbaatar an, an Schulen und in Kindergärten würde ab dem 19. Dezember die Arbeit wieder aufgenommen.
Die Dreiseitengespräche zwischen Bildungsministerium, Arbeits- und Sozialministerium sowie den Gewerkschaftsvertreten hätten begonnen. Ziel sei es, einen Ausgleich zwischen den Forderungen der Lehrergewerkschaft nach Gehaltsverdopplungen und dem Angebot der Regierung, die Gehälter ab Mai stufenweise anzuheben, herzustellen.
Batbold forderte darüber hinaus die Ressortchefs aus, in ihrem Verantwortungsbereich den Gehaltsfragen die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Gleichzeitig gab er der Hoffnung Ausdruck, die Diskussionen, Gespräche und Verhandlungen führten zu einer Annäherung zwischen Staat und Privatwirtschaft.

Verabschiedung der ILT-Teilnehmer. 25.11.2011

International Leadership Training (ILT)
Von Dezember 2010 bis November 2011 absolvierten 41 junge Mongolen und Mongolinnen ein Fortbildungsprogramm Klima- und Ressourcenschutz im Bausektor und 18 junge Leute aus China, Indonesien, Kambodscha und Vietnam für Gesundheitsmanagement.
Dieses Programm – International Leadership Training - wurde im Auftrag der Bundesregierung für internationale Fach- und Führungskräfte konzipiert, finanziert wird es vom BMZ und durchgeführt von der GIZ GmbH und IDEA Consultants.
Auf einer feierlichen Abschiedsveranstaltung am 25. November in Berlin erhielten die Absolventen ihre Zertifikate und bewiesen in einem gelungenen Sketch nicht nur ihre hervorragenden Deutschkenntnisse. Die Teilnehmer beider Gruppen bestätigten die Nützlichkeit des vielfältigen Unterrichts und des sechsmonatigen Praktikums, u. a. in Architekturbüros oder in Krankenhäusern.
Frau Bayantuul aus Ulaanbaatar ist überzeugt, in der Heimat die gewonnenen Erfahrungen und Kenntnisse nutzbringend anwenden zu können. Der Bauboom, vor allem in Ulaanbaatar, halte an und dem Umweltschutz müsse angesichts wachsender Bergbauaktivitäten ungeteilte Aufmerksamkeit gewidmet werden.

In der mongolischen Botschaft. 02.12.11

111 Straßenkinder ihren Eltern oder Verwandten übergeben
In einem Erlass forderten der stellvertretende Ministerpräsident M. Enkhbold und die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung, die Zahl der Kinder, die auf der Straße leben müssen, über keine feste Adresse verfügen, zu ermitteln und ihre Lage zu verbessern.
Am 23. und 24. November wurden insgesamt 157 Kinder, 127 von ihnen Jungen, fünf Kinder waren jünger als sieben Jahre, in Einrichtungen des Kinderhilfsdienstes gebracht.
Die meisten von ihnen lebten bereits länger als sieben Monate auf der Straße, 120 waren unterernährt. Die medizinischen Untersuchungen haben ergeben, vier von fünf Kindern benötigen ärztliche Betreuung. Ein Kind von fünf leidet unter Erkrankungen der inneren Organe, neun haben Hautkrankheiten, drei Geschlechtskrankheiten und 30 sind psychisch krank.
Am 14. Dezember berieten die zuständigen Behördenmitarbeiter über erste Ergebnisse hinsichtlich der Verbesserung der Lage der Kinder. Die Suche nach den Eltern gestaltete sich schwierig, einige der Kinder waren auf die Straße geschickt worden, andere geflohen, die meisten der betroffenen Familien verfügen über keinerlei Arbeitseinkünfte und leben von den 21 000 Tugrug, die ihnen vom Staat aus dem nationalen Entwicklungsfonds gezahlt werden.
Väter und Mütter, die ihre Kinder zurückholen wollen sowie den Mitarbeitern der Kindereinrichtungen, in deren Obhut die Kinder gegeben werden, wurden von Fachleuten beraten. Jedes Kind wurde mit warmer Kleidung ausgestattet und für jedes der 157 Kinder wurde darüber hinaus eine Akte über seinen gesundheitlichen Zustand und die notwendigsten Bedürfnisse angelegt.
Die zuständigen Lokalverwaltungen wurden angewiesen, ihrer Sorgfaltspflicht gegenüber den Bürgern in ihrer Gemeinde nachzukommen.
angelegt welche sowie den Mitarbeitern.
111 Kinder wurden ihren Familien zurückgegeben oder für sie wurde eine neue Familie gefunden.

Internationales Schachturnier "Chin Van Khanddorj"
In diesem Jahr stand das nach dem ersten mongolischen Außenminister Chin Van M. Khanddorj benannte Schachturnier vom 06. bis zum 11. Dezember im Zeichen des 100-jährigen Jubiläums des Auswärtigen Dienstes der Mongolei.
Die Siegerpreise überreichten am 12. Dezember Staatssekretär D. Tsogtbaatar, der Präsident der „Konvention der Mongolen der Welt" Ts. Gombosuren und das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Lundeejantsan.
Mit sieben Punkten gewann FIDE-Meister Ts. Batchuluun die Goldmedaille bei den Männern.
Die Teilnehmer kamen aus der Mongolei, Kasachstan, der Türkei und Russland.

Tsagaan Sar 2012
Das mongolische Mondneujahrsfest Tsagaan Sar beginnt am 22. Februar 2012 mit Bituun (ähnlich Silvester). Der erste Tag des männlichen Wasserdrachenjahrs fällt auf den 23. Februar.
Anderen Quellen zufolge endet das Jahr des weiblichen Metallhasen am 22. Januar 2012 und das Jahr des Wasserdrachen beginnt wie in China und Korea am 23. Januar 2012.

Wetter
Die Temperatur in Ulaanbaatar sank am Abend des 18. Dezember auf minus 23 Grad.
Sobald sich die Rauchdecke hebt, verwandelt sich die mongolische Hauptstadt in diesen Tagen in eine Wintertraumlandschaft.