Neues aus der Mongolei
23. Dezember 2010 bis 9. Januar 2011

Neujahrsansprache von Präsident Ts. Elbegdorj
Am letzten Tag des Jahres 2010 wandte sich Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj traditionell in seiner Fernsehneujahrsansprache an alle Mongolen, um ihnen für ihre Leistungen im vergangenen Jahr, ihr Engagement für wirtschaftlichen Fortschritt und die Wahrung der Demokratie zu danken.
Das Jahr 2011 wird überdies ein Jahr der historischen Jubiläen, die wichtige Meilensteine in der mongolischen Geschichte darstellten, sein.
Er wünschte allen Bürgern und dem Land ein gutes Jahr 2011 und die erfolgreiche Verwirklichung der Vorhaben zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Mongolen. „Lasst uns stolz auf unser Land und unsere Arbeit sein".
Im Kampf gegen den zunehmenden Alkoholismus im Land wollte das Staatsoberhaupt darüber hinaus ein Zeichen setzen, indem er seinen Landesleuten mit einem Glas Milch zuprostete.

1. Sonnenaufgang 2011

Neues Jahr, neuer Monat, neuer Tag …
„Den ersten Sonnenaufgang sehen" – diesem Ritual folgten auch am ersten Januar 2011 Bürger, einheimische Politiker, Vertreter ausländischer Botschaften und Touristen.
Etwa 300 Personen versammelten sich kurz vor Sonnenaufgang am 01. Januar, um dem Erscheinen des goldenen Sonnenballs über den „Großen Bergen" beizuwohnen.
Ministerpräsident Batbold wünschte, dass sich die wirtschaftlichen Erfolge des abgelaufenen Jahres im neuen Jahr stabilisieren mögen und sich die Mongolen den kommenden Herausforderungen gewachsen zeigen.

Erste Regierungssitzung 2011
Drei Themen standen im Mittelpunkt der ersten Regierungssitzung des neuen Jahres: Das Programm der Kuwaitreise von Ministerpräsident Batbold, mehrere Gesetzesinitiativen von Abgeordneten und die vorläufigen Ergebnisse der Viehzählung 2010.
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sanken die Viehzahlen seit 2009 um 12 195 000 oder um 27,7 Prozent auf 31 830 000.
Davon Pferde: 1 860 600, Rinder: 2 123 700, Kamele: 265 300, Schafe: 14 050 800, Ziegen: 13 528 500.
Im Sukhbaatar-Aimag wurden im Unterschied zu allen anderen Aimags mehr Tiere bei allen fünf Vieharten gezählt. Die höchsten Verluste gab es mit 1,1 bis 1,7 Millionen in den Aimags Dundgov’, Zavkhan und Uvurkhangai.
Anders gesagt, in 35 Sum und einem Hauptstadtbezirk stiegen die Viehzahlen, in 294 Sum und acht Duuregs sanken sie.
Die höchsten Viehzahlen wurden mit 3 072 100 Tieren im Khuvsgul-Aimag, gefolgt vom Zentralaimag mit 2 699 400 und Arkhangai mit 2 631 800 Tieren registriert.
Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden mehr Schafe als Ziegen gezählt.
Der stellvertretende Außenminister B. Bolor wurde ermächtigt, Kooperationsvereinbarungen mit den Regierungen Kuwaits und der Vereinigten Arabischen Emirate für die Jahre 2011 bis 2013 in den Bereichen Kultur, Information, Bildung und Wissenschaft zu unterzeichnen.
Die kabinettsmitglieder einigten sich darauf, die Vorschläge für Änderungen bzw. Ergänzungen am Gesetz über die Erdölförderung zu diskutieren.
Ebenfalls zur diskussion angenommen, wurde der Vorschlag, Mitarbeiter im Justizwesen, die sich Weiterbildungsangeboten verweigern, ihrer Posten zu entheben bzw. Ihnen die Zulassung zu entziehen.

Empfang der mongolischen Regierungsdelegation in Kuwait

Kuwaitreise des Ministerpräsidenten
Vom 04. bis zum 07. Januar absolvierte Ministerpräsident S. Batbold einen offiziellen Besuch in Kuwait.
Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern vor 35 Jahren ist es der erste Besuch eines mongolischen Regierungschefs in dem arabischen Land.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Kuwait seine Botschaft in der Mongolei eingeweiht. Am 05. Januar öffneten sich die Türen der mongolischen Vertretung in Al-Kuwait.
Zur Delegation des Ministerpräsidenten gehören die Minister für Finanzen, Landwirtschaft, Natur und Umwelt, S. Bayartsogt, T. Badamjunai und L. Gansukh, der stellvertretende Außenminister B. Bolor, die stellvertretende Gesundheitsministerin J. Tsolmon sowie die Abgeordneten D. Oyunkhorol und G. Bayarsaikhan.

Für den Ausbau der kuwaitisch-mongolischen Beziehungen

In den Gesprächen mit Regierungschef Scheich Nasir al-Muhammad al-Ahmad as-Sabah und dem Chef der Nationalversammlung ging es um den Ausbau der traditionell guten wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen zwischen der Mongolei und Kuwait.

Business Forum in Kuwait-Stadt

Die mongolischen Regierungsvertreter äußerten die Bitte, Kuwait möge sich an der Errichtung eines Kinderkrankenhauses mit 150 Betten in der Mongolei beteiligen und Unterstützung beim bau einer Autobahn zwischen Erdenet und Murun (Khuvsgul-Aimag) leisten.
Im Kooperationsabkommen zu Kultur, wissenschaft und Bildung werden fünf mongolischen Studenten Stipendien für ein Studium in Kuwait gewährt.

Empfang im Regierungspalast

Entwurf über „Prinzipien der mongolischen Außenpolitik"
Am 07. Januar übergab Außenminister G. Zandanshatar dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung D. Demberel den Beschlussentwurf über Veränderungen und Ergänzungen zur Außenpolitik der Mongolei.
Angesichts der Veränderungen im Land selbst und der Sicherheitsbedürfnisse der Mongolei seien die Überarbeitungen nötig geworden.

Neue Eisenbahnverbindung
Am 04. Januar stellten die Verantwortlichen den Verlauf der Haupttrasse der neuen Eisenbahnverbindung vor. Die Vorschläge vom Sommer 2010 wurden bestätigt.
Die 1 100 km Eisenbahntrasse führt durch sieben Sums in vier Aimags von Tavantolgoi über Sainshand nach Choibalsan.
Der Bau bedeutet enorme Herausforderungen an Technik, Technologie und Können der Bauleute, Konstrukteure und Planer. Das Gelände (Gobi) bietet mannigfaltige geographische Hindernisse, außerdem sollen die Wanderungen der Wildtiere und Viehherden so wenig wie möglich gestört werden.
In Kürze wird die Ausschreibung für das Infrastrukturprojekt gestartet.

Neues Wahlgesetz auf der Kippe?
Der nächste Wahltermin rückt näher, aber die geplante Reform des Wahlsystems und die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes kommen nicht voran.
Die Diskussion des im vergangenen Sommer unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden der MVP (ehemals MRVP), D.Lundeejantsan, erarbeiteten Entwurf in den zuständigen Ausschüssen wurde immer wieder verschoben.
Nun macht sich erneut eine Arbeitsgruppe ans Werk, den Entwurf zu bearbeiten.
Zum Leiter der Arbeitsgruppe wurde der stellvertretende Vorsitzende der Großen Staatsversammlung N. Enkhbold (MVP) ernannt.

17 Jahre Haft für Mord an Mongolin
Am 23. Dezember 2010 verurteilte ein Gericht in Naju den koreanischen Staatsbürger Yang zu 17 Jahren Haft. Er wurde schuldig gesprochen, im September 2009 eine 24-jährige mongolische Staatsbürgerin getötet zu haben.
Die Staatsanwaltschaft hatte „lebenslänglich" beantragt.
Die Mutter des Opfers zeigte sich enttäuscht über das Urteil. Sie hatte „ein Leben für ein Leben" gefordert. Sie ließ sich belehren, dass die Rechtsprechung
der Republik Korea keine Todesstrafe kennt.

B. Khurts weiter in Haft
Der Fall des in Großbritannien einsitzenden mongolischen Chefs der Antiterroreinheit im Nationalen Sicherheitsrat Batyn Khurts zieht mittlerweile auch das Interesse der internationalen Medien auf sich.
Alan Jones, der Anwalt des Beschuldigten, wirft Großbritannien „Verletzung der diplomatischen Immunität" seines Mandanten vor.
Die Festnahme von B. Khurts unmittelbar nach der Landung der Aeroflotmaschine auf dem Flugplatz Heathrow im September 2010 entbehre jeder Grundlage.
Die Dienstreise nach London war bereits seit 2009 geplant und die britischen Behörden hätten ein Visum ausgestellt. „Wurde Khurts bewusst in eine Falle gelockt?"
Seine Festnahme erfolgte auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls, den Deutschland erwirkt hatte. Khurts wehrt sich gegen seine Auslieferung an Deutschland. Die Entscheidung darüber wurde vertagt. Am 12. Januar wird die Anhörung fortgesetzt, dann soll auch über eine Freilassung gegen Kaution entschieden werden. Am 03. Februar wird eine Entscheidung über eine Auslieferung des mongolischen Staatsangestellten an Deutschland erwartet.
Zur Erinnerung: Mongolische Sicherheitsbeamte entführten 2003 D. Enkhbat, der in der Mongolei wegen Mordes an dem damaligen Infrastrukturminister S. Zorig gesucht wurde, aus Frankreich über Belgien und Deutschland in die Mongolei. In der Haft soll Enkhbat gefoltert worden sein. Kurz nach seiner Haftentlassung starb er auf Grund eines Leberschadens.

Auszeichnung für Journalisten
Die Chefredakteurin der englischsprachigen mongolischen Wochenzeitung „Mongol Messenger" B. Indra konnte am 29. Dezember aus der Hand von Präsident Elbegdorj die höchste staatliche Auszeichnung der Mongolei in Empfang nehmen, den Rotbannerorden.
Weitere 14 Journalisten wurden mit dem „Polarstern-Orden" ausgezeichnet. Insgesamt erhielten 25 Medienvertreter Orden und Ehrenmedaillen für ihr Eintreten für Demokratie, Ehrlichkeit und Offenheit.

Zauberflöte
Am 08. Januar wurde im Opern- und Ballett-Theater von Ulaanbaatar Mozarts „Zauberflöte" aufgeführt. Dirigent war der international bekannte Mozartkenner Felix Reimann aus Dortmund.

Sportler des Jahres – „Börte Chono 2010"
Der Präsident höchstpersönlich überreichte am 23. Dezember die Auszeichnungen an die besten Sportler und Sportlerinnen des Jahres 2010.
Die Ringerin, Weltmeisterin Soronzonboldyn Battsetseg, wurde unter 36 Nominierten auf den ersten Platz gewählt, Zweite wurde die Judokämpferin Munkhbaataryn Bundmaa, Dritter der Judoka Khasbaataryn Tsagaanbaatar.
Bei den Trainern siegte unter 17 Kandidaten Zevegiin Duvchin (Ringen), bei den Junioren/Juniorinnen der Turner Ganbatyn Erdenebold, Olympiasieger bei der ersten Kinder- und Jugendolympiade 2010.
Der Jury gehörten 54 mongolische Journalisten an.

Gehversuche
Am 15. Januar wird in der Zuraggalerie in Berlin die Foto-Lyrik-Malerei-Ausstellung „Geh-Versuche" eröffnet.
Musikalisch umrahmt wird die Vernissage von R.-R. Ganßauge (Violincello).
Die Künstler Gudrun Angelika Hoffmann und Helmuth Grötzebauch sowie der Leiter der Galerie E. Otgonbayar werden die Werke vorstellen.
Die Ausstellung kann bis zum 05. Februar in der Böckhstraße 26 in 10967 Berlin besichtigt werden.
Öffnungszeiten: Dienstag bis Samstag von 14:00 bis 19:00 Uhr.