Neues aus der Mongolei
10. bis 16. Januar 2011

Verfassungstag
Am 13. Januar legten Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel und Ministerpräsident S. Batbold Blumen und Kränze am Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatarplatz nieder. Sie erinnerten damit an das Inkrafttreten der ersten demokratischen Verfassung der Mongolei am 13. Januar 1992.

Begrüßung der mongolischen Gäste in der VAE

Ministerpräsident Batbold in den VAE
Bei seinem Arbeitsbesuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten vom 8. – 10. Januar traf Ministerpräsident S. Batbold u. a. mit Vizepräsident, Ministerpräsident und dem Gouverneur von Dubai Scheich Muhammad Bin Raschid Al Maktum zu Gesprächen über die beiderseitigen Beziehungen zusammen.
Scheich Muhammad Bin Raschid gilt als der einflussreichste der sechs Führungspersönlichkeiten der VAE.
Unter seiner Leitung hätte sich Dubai in kurzer Zeit in beeindruckendem Maße wirtschaftlich entwickelt.
Batbold informierte über die Mongolei allgemein und ihr wirtschaftliches Potenzial, die zunehmende Attraktivität für Investoren aus dem Ausland. Die Mongolei sei an einer engeren Zusammenarbeit mit den Golfstaaten, darunter die VAE, sehr interessiert.
Mit der Abu Dhabi-Stiftung und der Investitionsbehörde Abu Dhabis wurde Verhandlungen über Investitionen in der Mongolei und über den Handel mit atomaren Brennstoffen geführt
Scheich Muhammad Bin – Raschid betonte die Gemeinsamkeiten beider Länder bezüglich der nomadischen Lebensweise. Die Mongolen seien begnadete Reiter, auch er liebe den Reitsport.
Zwischen den VAE und der Mongolei gäbe es vielfältige Möglichkeiten, die wirtschaftliche Kooperation auszuweiten.
Besser und nützlicher als Pläne auf dem Papier sei der persönliche Augenschein. In Kürze sollten gemeinsame Arbeitsgruppen ihre Arbeit aufnehmen.
Batbold lud den Scheich zu einem offiziellen Besuch in die Mongolei ein. Die Einladung nahm dieser gern an.

Ministerpräsident Batbold und Vizepräsident, Ministerpräsident Scheich Mohammad bin Raschid Al Maktum

Workshop zur Außenpolitik
Am 14. Januar trafen sich auf Einladung des Außenministeriums die Aimag- und Stadtbezirksgouverneure im Konferenzsaal des Ministeriums, um sich über die Erhöhung der Effektivität in den Beziehungen zum Ausland zu verständigen.
An der Veranstaltung nahm die gesamte Leitung des Außenministeriums, die Leiter der Abteilungen für internationale Beziehungen der Ministerien sowie anderer Behörden teil.
In seiner Rede ging der stellvertretende Außenminister B. Bolor auf die internationale Lage allgemein sowie die sich stetig ausweitenden internationalen Kontakte der Mongolei ein, dabei die Bedeutung der Wirtschaft hervorhebend.
Nach vorläufigen Schätzungen erreichte das Wirtschaftswachstum in der Mongolei 2010 6,1 Prozent. Die baldige Inbetriebnahme der großen Lagerstätten und die Verbesserung der Infrastruktur hätten eine neue Etappe auf dem Weg zu mehr Wohlstand und wirtschaftlichem Fortschritt eingeläutet.
Die Beziehungen zum Ausland hätten einige Veränderungen erfahren. So wurden die zwischen Japan und der Mongolei auf die Ebene einer strategischen Partnerschaft gehoben. Die gegenseitigen besuche der Staatsoberhäupter hätten die Beziehungen zwischen China und der Mongolei ebenfalls auf eine neue höhere Stufe geführt.
2010 sei überdies ein Jahr gewesen, in dem sich die Beziehungen zwischen der EU und der Mongolei weiter vertieft hätten. Beleg dafür sei u. a. die „Vereinbarung über eine Partnerschaftskooperation".
Der Außenhandelsumsatz sei um 53,5 Prozent auf 6,1 Milliarden USD gestiegen.
Im Zusammenhang mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie wurden Verträge und Vereinbarungen mit den USA, Japan, Indien, Frankreich und Russland geschlossen bzw. getroffen.
Die EXPO 2010 in Shanghai habe der Mongolei eine gute Plattform geboten, Wissen über die Geschichte, Kultur, Sitten und Bräuche sowie die aktuelle Entwicklung des Landes zu vermitteln.
Den mongolischen Pavillon hätten 2,3 Millionen Gäste besucht.

Keine Freilassung gegen Kaution
Das Londoner Magistratsgericht Westminster lehnte auf seiner Sitzung am 12. Januar die Freilassung des aufgrund eines deutschen Auslieferungsantrags festgenommenen mongolischen Sicherheitsbeamten B. Khurts ab.
Am 03. Februar soll die Verhandlung fortgesetzt und über die Auslieferung an Deutschland entschieden werden.
An der Verhandlung am 12. Januar nahmen von mongolischer Seite der Staatssekretär im Ministerium für internationale Beziehungen und Handel, D. Tsogtbaatar, Sonderbotschafter Ts. Bolor, der mongolische Botschafter in London B. Altangerel, Konsul im Außenministerium N. Bataa sowie die Frau des Beschuldigten U. Sarnai.
Die hochschwangere U. Sarnai wird in London ihr Kind zur Welt bringen, da erst am 03. Februar eine Entscheidung über eine Überstellung ihres Mannes nach Deutschland entschieden wird.

„Freiheit – 16"
Verschiedene Bürgerbewegungen haben unter diesem Motto für den 16. Januar eine Protestkundgebung auf dem Sukhbaatarplatz vor der Stadtverwaltung angekündigt.
Zu den Organisatoren zählen G. Uyanga, O. Magnai, P. Bold, B. Lkhagvajav vom „Volksbündnis für die Einhaltung der (Wahl)Versprechen", „Meine mongolische Erde" und „Bürgerbewegung".
Sie fordern von der Regierung die Einhaltung des Paragrafen 16 der Verfassung. (Sicherung der Menschenrechte, Recht auf gesunde Umwelt, freie Meinungsäußerung …).
Die Proteste sollen an jedem 16. eines Monats fortgesetzt werden.
Einige 100 Menschen waren am 16. Januar dem Aufruf der Bürgerrechtler gefolgt.
Die nächste Protestkundgebung ist am 16. Februar geplant.

Deutsch-Mongolische Entwicklungszusammenarbeit
Die Mongolisch-Deutsche Brücke e. V. plant die Erarbeitung eines Buches anlässlich des 20. Jahrestages des Beginns der Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und der Mongolei im
nächsten Jahr.
Zur Verwirklichung des Projekts hat sie die Vergabe öffentlich ausgeschrieben.
Ins Buch sollen Lebensläufe, Erfahrungs- und Erlebnisberichte der erfolgreichsten Deutschlandabsolventen aufgenommen werden.
Die 30 Absolventen werden/wurden? von der MDB, der Deutschen Botschaft und den deutschen EZ-Organisationen bestimmt.
Der voraussichtliche Ausführungsbeginn war für Anfang Januar 2011 vorgesehen.
Bis Ende Dezember 2010 sollten die Interessenten ihre" Kostenkalkulation, Angaben über ihre technische Leistungsfähigkeit und einen Projektplan an das Brücke-Büro in Ulaanbaatar senden.

120 Straßenkinder in Ulaanbaatar
Am 16. Januar erreichte die Mitteilung die Öffentlichkeit, in Ulaanbaatar lebten 120 Kinder ständig „auf der Straße", in Hausfluren oder in der Kanalisation.
130 Kinder müssten auf den Müllhalden leben und arbeiten, in den 36 Kinderheimen würden 1 000 Kinder betreut.
In den letzten zehn Jahren hätte die Zahl von Kindern und Jugendlichen, die ohne Begleitung aus den ländlichen Regionen nach Ulaanbaatar gekommen seien, ständig zugenommen.
Nach angaben aus dem Kinderfürsorgezentrum wurden 2007 15 Kinder aus den Aimags aufgegriffen, zwischen 2008 und 2010 waren es 80.
Die meisten stammten aus den hauptstadtnahen Aimags Tuv, Darkhan-Uul und Selenge.

„Ja Lam"-Dokument aufgetaucht
Für eine nicht genau bezifferte Summe soll ein Mitarbeiter des Sonderarchivs des Nachrichtendienstes der Mongolei von einem Bürger ein Dokument gekauft haben, das die Geheimorder zur Liquidierung des „brutalen Räubers" Dambiijantsan (Ja Lam) zum Inhalt hat. Das Dokument stammt aus dem Jahr 1922 und führt die Namen der damaligen Entscheidungsträger aus Regierung und Oberkommando der Streitkräfte auf: Gun Lamjav, Gouverneur von Uliastai, Dilav Khutagt Jamsranjav, Bees M. Dugarjav, Regimentskommandeur Nanzad und Regierungsbeamter Baldandorj.
Dambiijantsan war im August 1922 hingerichtet worden.
Nur einen Monat später fielen den politischen Repressionen die Mitbegründer der Unabhängigkeitsbewegung und der MVP Bodoo, Gun Togtokh, Da Lam Puntsagdorj, Gun Dendev und andere wegen angeblicher konterrevolutionärer, promonarchistischer Umtriebe zum Opfer.

Suche nach vermisstem Studenten wird fortgesetzt
Die im US-Staat New Jersey seit dem 23. Dezember 2010 vermisste mongolische Staatsbürgerin konnte bisher noch nicht gefunden werden.
Die 20-jährige Studentin S. Dulguun hat am 23. 12. ihre Wohnung verlassen, um in die Bibliothek zu gehen. Seitdem wird sie vermisst.
Die Polizei setzt die Suche nach der Studentin mit unverminderten Kräften fort.

Familientragödie
Nach langwierigen intensiven Ermittlungen hat die Polizei des Songino-Khairkhan-Duuregs und der Stadt Ulaanbaatar den 30-jährigen Sh. als Täter im Fall der neun Toten, die am 20. November 2010 aus einem abgebrannten Ger in Songinokhairkhan geborgen wurden, ermittelt. Die drei männlichen und sechs weiblichen Leichen wiesen Stichverletzungen auf.
Die Toten waren zwischen vier und 30 Jahre alt.
Der Täter war ebenfalls seinen schweren Verletzungen erlegen.

Leichtsinn und Verantwortungslosigkeit …
Führten immer häufiger zu Brandunfällen mit tödlichem Ausgang. Oft seien Kinder die Opfer.
Die Behörden appellieren an Eltern und andere Erwachsene beim Umgang mit der Müllverbrennung oder beim sonstigen Hantieren mit offenem Feuer sowie mit elektrischen Anlagen mehr Sorgfalt und Vorsicht walten zu lassen und Kinder nicht ohne Aufsicht und vor allem nicht bei abgeschlossenen Türen in den Gers und Wohnungen zu lassen.
Allein in den ersten Januartagen starben vier Kinder im Alter zwischen neun und 14 Jahren beim Brand ihres Gers im Tumentsogt-Sum im Sukhbaatar-Aimag.
In Nalaikh verloren zwei Babys ihr Leben, als das Ger ihrer Eltern abbrannte.

1 250 Hunde getötet
Die Sainshand-Kreisverwaltung hat in Absprache mit der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung zwei Jäger aus Ulaanbaatar, die über eine entsprechende Lizenz verfügen, beauftragt, herrenlose Hunde im Sainshand-Sum zu töten, da sie eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen darstellten.
Laut Vertrag bekommen die Jäger für einen getöteten Hund 2 600 Tugrug.
Die Zahl der herrenlosen Hunde im Aimag würde stetig steigen und auf Druck der Bevölkerung sollte das Problem noch vor den Tsagaan-Sar-Feierlichkeiten gelöst werden.

Sieg für Kh. Tsagaanbaatar
Beim Judo Masters in Baku (Aserbaidschan) konnte Kh. Tsagaanbaatar in der Gewichtsklasse bis 66 Kilogramm den Sieg für sich verbuchen.
Je 100 Frauen und Männer aus 41 Ländern kämpfen in diesem Jahr um die Mastertitel.
Die Mongolei ist mit zehn Sportlern vertreten.
M. Bundmaa gewann bei den Frauen bis 52 Kilogramm eine Bronzemedaille.

Sumo
Nach dem achten Wettkampftag beim Hatsu Basho liegt Großmeister Hakuho Davaajargal mit 8:0 allein an der Spitze.