Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. Januar 2011

von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Präsident Elbegdorj auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos
Am Weltwirtschaftsforum (WEF) vom 26. bis zum 30. Januar in Davos nimmt eine mongolische Delegation unter Leitung von Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj teil.
In diesem Jahr steht das Forum unter dem Motto: „Gemeinsame Normen für eine neue Realität". 2 500 Teilnehmer, darunter 30 Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 1 400 Unternehmensführer kommen zusammen, um sich in größeren und kleineren Diskussionsrunden über die Weltwirtschaft im Allgemeinen, Klimaschutz, Armut, Wasserversorgung, und Korruption im Besonderen und mehr zu verständigen.
Auch Präsident Elbegdorj schätzt die persönlichen Gespräche in unkomplizierter Atmosphäre.
Die Eröffnungsrede hielt der russische Staatschef Dmitri Medwedew.


Internationales Parlamentariertreffen 2011 in Ulaanbaatar

19. Parlamentarietreffen der Asien-Pazifik-Region in Ulaanbaatar
Zum ersten Mal fungierte die Mongolei als Gastgeberin für die Parlamentarier aus den Ländern der Asien-Pazifik-Region.
Vom 23. bis zum 27. Januar trafen sich 215 Delegierte aus 17 Mitgliedsländern des Asien-Pazifik-Parlamentarierforums in Ulaanbaatar, darunter aus Australien, China, Kambodscha und  Neuseeland.
In vier Arbeitsgruppen besprachen die Teilnehmer Fragen der Politik, der Sicherheit und der Zusammenarbeit in der Region.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel hatte das Forum am 23. Januar im Regierungspalast in Ulaanbaatar eröffnet.

Verlängerung der Herbstsitzungen?
Im Gesetz über die Große Staatsversammlung sind die Zeiträume für die Pausen zwischen den Sitzungsperioden genau festgelegt.
Doch in diesem Jahr konnten wichtige Fragen in den Herbstsitzungen nicht abschließend geklärt werden.
So fehlt immer noch ein Beschluss über die vorliegenden Entwürfe für ein neues Wahlgesetz.
Deshalb wird über eine Verschiebung der Pause nachgedacht.
Laut Gesetz hat der Vorsitzende der Staatsversammlung das Recht, eine Verlängerung der jeweiligen Sitzungsperiode um 14 Tage anzuordnen.


2. v. l. M. Enkhbold, N. Gankhuyag, S. Batbold, U. Khurelsukh, S. Battsetseg

Die neun Besten des Tigerjahres
Einer zehn Jahre alten Tradition folgend, benannte die Tageszeitung "Unuudur" wie in jedem Jahr kurz vor dem Mondneujahrsfest die Besten des abgelaufenen Jahres.
Im Eisentigerjahr (2010) waren das nach den Vorstellungen der "Unuudur"-Redaktion Ministerpräsident S. Batbold, die verdiente Sportlerin der Mongolei S. Battsetseg, Präsident Ts. Elbegdorj, der verdiente Sportler und Held der Arbeit Kh. Tsagaanbaatar, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel, der Erste Stellvertreter des Ministerpräsidenten und Vorsitzende der DP N. Altankhuyag, der Vizeministerpräsident M. Enkhbold, der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar G. Munkhbayar und der Generalsekretär der MVP U. Khurelsukh.

Umtausch der Mitgliedsbücher fast abgeschlossen
Der Führungsrat der MVP erklärte am 27.01. den Umtausch der Mitgliedsbücher als nahezu abgeschlossen.
Von den 150 000 Parteimitgliedern, davon 13 000 Neumitglieder, hätten 147 000 die neuen Mitgliederausweise bereits in Händen.
In 20 Sums hätte aufgrund der widrigen Winterweideverhältnisse nicht allen Mitgliedern der neue Ausweis ausgehändigt werden können. Einige der „Alt"mitglieder verweigerten die Annahme der neuen Mitgliedsbücher.
13 000 neue Mitglieder konnten gewonnen werden, so dass aktuell 147 000 Mitglieder im Besitz der neuen Parteidokumente seien.
Ein anderes Thema auf der Sitzung des Führungsrates war die Vorbereitung des 90-jährigen Gründungsjubiläums der Partei am 01.März, gleichzeitig „Tag der Patrioten".

Kein Wechsel im Amt des Generalsekretärs
Auf der 33. Tagung des Nationalen Beratenden Komitees der DP, die am 28. Januar zu Ende ging, informierte Generalsekretär D. Erdenebat über den Stand bei der Erarbeitung des neuen Statuts, das die Belange einer Volkspartei stärker berücksichtigen sollte.
Außerdem wurde beschlossen, das Programm „Mongol Khun -20120" landesweit zu propagieren und zu verwirklichen.
Die im Vorfeld ausgesprochene Vermutung, Generalsekretär Erdenebat würde durch den DP-Chef Ulaanbaatars Sh. Tuvdendorj oder durch E. Bat-Uul ersetzt, erwies sich, zumindest vorläufig, als Irrtum.
Damit wurde eine Einigung oder ein besseres Verständnis zwischen „Altan-Gadas" und dem „Demokratischen Bund" (Flügel innerhalb der DP) weiter hinausgeschoben.


Logo der Zivilcouragepartei und der Grünen

Vereinigung der Zivilcouragepartei mit der Partei der Grünen
Seit einem Jahr diskutieren die Mitglieder und Führungsgremien der Zivilcouragepartei und der Partei der Grünen über eine mögliche Vereinigung.
Zum Ende des Tigerjahres soll die Vereinigung vertraglich abgesichert werden.
Zu diesem Zweck treffen sich am 31. Januar die beiden Parteiführungen, ehe auf einem Parteitag die Vereinigung offiziell erklärt wird. Auf dem Parteitag wird auch der Vorsitzende oder die Vorsitzende? gewählt. S. Oyun (Zivilcourage) wurde von D. Enkhbat als in der politischen Arbeit und als Parteivorsitzende sehr erfahren und erfolgreich eingeschätzt.
Der Name der neuen Partei steht auch schon fest: Zivilcourage-Grüne Partei.
Als Vorsitzender ist Parlamentsmitglied und Vorsitzender der Grünen, D. Enkhbat, im Gespräch.

MRVP-Sonderparteitag
Mitglieder der Partei, die den Namenswechsel von MRVP zu MVP nicht mittragen wollten, beriefen für den 27. und 28. Januar einen Sonderparteitag ein.
829 von 1 080 Delegierten aus Ulaanbaatar und den 21 Aimags waren der Einladung in den ASA-Zirkus (ehemals Staatszirkus) in Ulaanbaatar gefolgt.
Abgestimmt wurde über den Parteivorsitzenden, die Stellvertreter, das Statut und das Programm der Partei.
Expräsident, Exministerpräsident, Exvorsitzender der Großen Staatsversammlung und Exvorsitzender der MRVP, N. Enkhbayar, war der Einladung ebenfalls gefolgt, obwohl er Mitglied der MVP-Parteikonferenz ist. Allerdings hat er sich von vornherein gegen den Namenswechsel ausgesprochen.
Enkhbayar ließ sich als Kandidat für den MRVP-Parteivorsitz aufstellen.
Am Ende setzte er sich gegen seine Mitbewerber, den Abgeordneten Ts. Shinebayar und die Leiterin des provisorischen MRVP-Stabes N. Udval durch. 617 der 829 Delegierten stimmten für Enkhbayar.
Zu seinem Stellvertreter wurde Ts. Shinebayar, zur Generalsekretärin N. Udval gewählt.
Außerdem wurden neun Mitglieder in die Ethikkommission und 108 in das Parteiforum gewählt.

Winterweide 2010/11
Die Katastrophenschutzbehörde informierte über die sehr schwierigen Winterweideverhältnisse in 101 Sums in 17 Aimags aufgrund ergiebiger Schneefälle in den vergangenen Tagen, Verharschung und Vereisung. 36 000 Stück Vieh seien bereits verendet.
Hielten die ungünstigen Witterungsbedingungen noch länger an, müssten die Viehhalter in den betroffenen Gebieten ihre Tiere vorzeitig schlachten.
Die Regierung Kasachstans hat 1 500 Tonnen Reis als unentgeltliche Hilfe für die Viehhalterfamilien in die Mongolei gesandt.
Besonders prekär ist die Lage im Gobialtai-Aimag mit Temperaturen um die minus 40 Grad.
Die meisten Aimags hätten im Vergleich zum Vorjahr für diesen Winter eine bessere Futtervorsorge getroffen.
Im vergangenen Jahr erhielten die mongolischen Viehhalter Hilfe von einheimischen Unternehmen und Organisationen, aus den Nachbarstaaten und anderen Ländern im Wert von 45,2 Milliarden Tugrug.

Arbeitslosigkeit
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sind gegenwärtig landesweit 103 100 Menschen oder 8,6 Prozent arbeitslos gemeldet.
In der Vergangenheit haben das Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit und das Statistikamt jeweils unterschiedliche Zahlen veröffentlicht. Das soll sich in Zukunft ändern.
Ab 2011 ermittelt das Nationale Amt für Statistik die Arbeitslosenzahlen nicht mehr nach den Angaben aus den Sozialhilfeämtern, sondern bezieht alle ein, die kein Einkommen nachweisen können.
Nach gegenwärtigem Kenntnisstand arbeiten 160 000 Menschen im informellen Sektor.

Bitte um Begnadigung
Die drei Angehörigen der Grenztruppen, die im November 2009 im Ostgobiaimag ihren Vorgesetzten getötet hatten und daraufhin zum Tode verurteilt worden waren und der wegen Mordes an seiner Schwester und deren Ehemann im Sukhbaatar-Duureg ebenfalls zum Tode Verurteilte haben Präsident Ts. Elbegdorj um Begnadigung bzw. Strafminderung gebeten.

Ehrung für Galsan und Dulam
In Anerkennung ihres schöpferischen Beitrags für die Entwicklung von Wissenschaft, Kunst und Kultur, insonderheit auch bei der Neufassung der Nationalhymne, überreichte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel dem Volksdichter und Verdienten Kulturschaffenden Tangadyn Galsan sowie dem Sprachwissenschaftler Prof. S. Dulam am 28. Januar Ehrenurkunden.

Morin Khuur - 2010
Zum 24. Mal organisierte der Komponistenverband der Mongolei den nationalen Musikwettbewerb "Morin Khuur" (Pferdekopfgeige).
Am 28. Januar fand die Gala mit den Preisträgern statt und wurde der Grand Prix vergeben. wurden die hervorragenden Komponisten und das hervorragende Lied des vergangenen Jahres ermittelt.
23 Werke hatten es in den Endausscheid geschafft, die Namen der nominierten Komponisten und Komponistinnen blieben bis zum Schluss geheim.
Zum ersten Mal seit 24 Jahren wurden herausragende Werke nicht in drei Kategorien (Pop, Estrade, Klassik), bewertet. Alle eingesandten Werke mussten miteinander wetteifern.
Den Grand Prix gewann Chuluunkhuugiin Munkhjargal für ihr Werk "Mama – die Sprache der Welt".


Kein Tsagaan Sar ohne Hammelrücken

Tsagaan Sar 2011
Am 03. Februar 2011 beginnt das Jahr des Hasen (Metall, weiß, weiblich, weich, schwach) und löst das Jahr des Tigers (Metall, weiß, männlich, stark) ab.
Saikhan Shineleerei!


   

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Last Update: 01. Januar 2017