Neues aus der Mongolei
27. Juni bis 3. Juli 2011

Am 09. und 10. Juli wird gearbeitet
Auf seiner Sitzung am 29. Juni fasste das Kabinett einmütig den Beschluss, die Arbeitstage am 14. und 15. Juli auf den 09. und 10. vorzuverlegen, um so den Bürgern ein langes Naadamwochenende zu ermöglichen.

Volksbefragung zum Wahlsystem?
Die Arbeitsgruppe Wahlen der MVP-Fraktion einigte sich am 29. Juni auf ein Verhältnis 44:32 im Mischwahlsystem. 44 Parlamentssitze sollen nach dem Mehrheits-, 32 nach dem Verhältniswahlsystem vergeben werden.
Sowohl die DP als auch die Zivilcourage-Grünen-Partei bestehen auf einem Verhältnis von 52:26.
Im Streit um das neue Wahlsystem hat die MVP-Fraktion mittlerweile vorgeschlagen, am letzten Sonntag im September das Volk entscheiden zu lassen.
Der DP-Fraktionsvorsitzende Ch. Saikhanbileg hat bereits die Unterstützung seiner Fraktion zugesagt, gleichzeitig schlug er vor, in die Volksbefragung auch die notwendigen Ergänzungen und Änderungen zum bzw. am Grundgesetz einzubeziehen.
Es wäre seit 1945, als die Mongolen über die Unabhängigkeit von China abstimmten, die zweite Volksbefragung in der Geschichte der Mongolei.
Das Ergebnis der Volksbefragung könnte rechtzeitig vor der Eröffnung der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung am 03. Oktober vorliegen.
So könnten die Abgeordneten Anfang Oktober über das Wahlgesetz und die Grundgesetzänderungen abstimmen.
In der nächsten Woche soll der Gesetzentwurf über die Volksbefragung vorliegen, stimmen zwei Drittel der Abgeordneten dafür, könnte das (Volksbefragungs)Gesetz alsbald in Kraft treten.

Vor Beginn der Naadam-Eröffnungsfeier im Zentralstadion in Ulaanbaatar

Naadam 2011
Auf ihrer Sitzung am 01. Juli informierten die Mitglieder des nationalen Vorbereitungskomitees für die diesjährigen Naadamfeierlichkeiten über den Stand der Arbeiten.
Shadar Said M. Enkhbold erklärte, in diesem Jahr seien die 12 377 Plätze im Zentralstadion erstmals nummeriert, so dass alle Karteninhaber ihre Plätze einnehmen könnten. Für Kinder über fünf Jahren müssten eigene Tickets erworben werden.
In den Jahren zuvor war es zur Eröffnung im Zentralstadion immer wieder zu Ärger gekommen, weil alle Plätze besetzt waren und deshalb vielen Karteninhabern der Eintritt ins Stadion verwehrt wurde.
Die Teilnehmer an den Reitwettbewerben, die nicht die vorgeschriebene Kleidung mit Sicherheitshelm vorweisen könnten, würden zu den Wettbewerben nicht zugelassen.

Mongolisches Königinnengewand

Freie Handelszone
Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident N. Altankhuyag und der russische Verkehrsminister I. Levitin unterzeichneten während der Tagung der russisch-mongolischen Regierungskommission in Ulan Ude (Burjatien) am 01. 07. ein Dokument über die Absicht, ein Freihandelsabkommen zwischen der Mongolei und der Zollunion aus Russland, Kasachstan und Weißrussland abzuschließen.
Zu diesem Zweck werde eine gemeinsame russisch-mongolische Arbeitsgruppe gebildet.
Den Industrie- und Handelskammern wurde empfohlen, Business-Zentren in Moskau, Irkutsk und Ulan-Ude sowie in Ulaanbaatar, Darkhan und Sukhbaatar zu eröffnen.
Außerdem besprachen beide Seiten Fragen der Zusammenarbeit im Brennstoff- und Energiesektor, beim Uranabbau, in der Industrie, Landwirtschaft, im Verkehrswesen, bei Bildung und Wissenschaft sowie bei der Erhöhung der Effektivität der Grenzkontrollen.

Kraftstoffe aus China?
In einem Gespräch mit Botschaftsrat Wan Fu Kan am 28. Juni äußerte der stellvertretende Ministerpräsident und Vorsitzende der mongolisch-chinesischen Regierungskommission M. Enkhbold den Wunsch seiner Regierung nach Brennstofflieferungen aus China. In einer ersten Tranche sollten 22 000 Tonnen DI-92, dann monatlich 10 000 Tonnen geliefert werden.
Ministerpräsident Batbold hatte sich am 28. zu einem Krisengespräch mit Energieminister Zorigt getroffen.

Zahl der Touristen gestiegen
Statistikamt und Tourismusbehörde verzeichneten für das erste Halbjahr 2011 94 193 ausländische Besucher in der Mongolei, davon 75 518 Touristen.
Das entspräche einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 10,4 Prozent oder 7 167 gestiegen. Die Einnahmen aus dem Tourismusgeschäft erreichten 32,3 Millionen USD.
Insgesamt sei die Zahl der Mongoleireisenden von 83 506 im ersten Halbjahr 2010 sogar um 12,7 Prozent oder 10 687 gestiegen.
Die meisten Touristen kamen und kommen aus China (2011 - 38 168, ein Plus von 19 Prozent gegenüber 2010), aus Deutschland kamen 658 (4 weniger als 2010), aus Großbritannien 821 (247 mehr als 2010).

Verschiebung der Sitzungspause
Am 01. Juli verkündete der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung eine Verschiebung des Sommerpausenbeginns auf den 10. Juli an.
Am 05. und 08. würden die Ständigen Ausschüsse zusammentreten, am 06., 07. und 09. gemeinsam die Staatsversammlung mit der Regierung.

Wann fällt eine Entscheidung im Fall Khurts?
Der Vorsitzende Richter Sir Alan Moses hatte am 14. Mai die Fortsetzung der Berufungsverhandlung im Fall des Bürochefs des Nationalen Sicherheitsrates B. Khurts verschoben, um den Kontrahenten Gelegenheit zu geben, weitere Dokumente beizubringen.
Nach den Anhörungen in der Berufungsverhandlung am 23. und 24. Juni erklärte der Vorsitzende Richter, die Entscheidung seines Gerichts würde innerhalb der nächsten 14 Tage verkündet.

Fußballweltmeisterschaft 2014
In den Qualifizierungswettkämpfen für die Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien trat die Mongolei in der Asiengruppe am 29. Juni gegen Myanmar an.
Die mongolische Mannschaft gewann ihr Heimspiel auf dem Zentralen Platz des mongolischen Fußballverbandes in Ulaanbaatar mit 1:0.
Kh. Tsend-Ayush erzielte den Siegtreffer für die „Blauen Steppenwölfe".
Es war nach einem Unentschieden und neun Niederlagen der erste Sieg einer mongolischen Mannschaft in den Qualifikationswettkämpfen für die Endrunden bei Fußballweltmeisterschaften.
Das Rückspiel findet am 03. Juli in Myanmar statt. Der Sieger aus der Partie Mongolei – Myanmar (Play off 8) wird am 23. und 28. Juli gegen Oman antreten.
Während die anderen Verbände ihre Vorrundenauslosung auf den 30. Juli datiert hatten, fand die Auslosung in der Asiengruppe bereits am 30. März in Kuala Lumpur statt.
Asien wird 4 bis 5 Endrundenteilnehmer stellen.

Goldmedaille für Tsagaanbaatar
Beim Judo-World Cup in Miami (US-Staat Florida) am 01. und 02. Juli siegte der Verdiente Sportler und Held der Arbeit Kh. Tsagaanbaatar in der Gewichtsklasse bis 73 kg.
G. Boldbaatar holte die Bronzemedaille in der Gewichtsklasse bis 60 kg.
Insgesamt beteiligten sich an diesem Sportevent 700 Sportler und Offizielle aus 54 Ländern.

Noch ohne Charlene. Fürst Albert von Monaco auf Staatsbesuch in der Mongolei. August 2008