Neues aus der Mongolei
4. bis 10. Juli 2011

von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Abschluss der Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Bevor der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung D. Demberel am 09. Juli um 18.35 Uhr die Frühjahrssitzungen für beendet erklärte, stimmten die Abgeordneten nach der ersten Lesung noch über das Staatshaushaltsgesetz 2012 und das Gesetz über Finanzierung und Stipendienregelungen bei der Hochschulbildung ab.
Die Mehrheit bzw. 100 Prozent der anwesenden Abgeordneten stimmten beiden Gesetzentwürfen zu.
Danach bekommt jeder Student an einer anerkannten Hochschule oder Universität der Mongolei ab Januar 2012 monatlich 70 000 Tugrug ausgezahlt.
Demberel erklärte in seiner Rede, das wichtigste ungelöste Vorhaben, die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes, müsste unmittelbar nach Beginn der Herbstsitzungen abschließend behandelt werden. Außerdem kündigte er an, die Abgeordneten sollten sich auf die Einberufung einer außerordentlichen Parlamentssitzung einstellen.
Der letzten Sitzung vor der Sommerpause wohnten neben Vertretern von Regierungsbehörden Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident S. Batbold bei.

Tavantolgoi verteilt?
Am 04. Juli hat die mongolische Regierung auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung die Schürfrechte für das mit geschätzten geologischen Ressourcen von 6,4 Milliarden Tonnen größte Kohlevorkommen der Welt Tavantolgoi verteilt: 40 Prozent gehen an die Unternehmensgruppe Shenhua, 36 Prozent an ein russisch-mongolisches Konsortium und 24 Prozent bleiben für Peabody Energy.
Dem Vertragsentwurf muss die Große Staatsversammlung zustimmen. Das ist zunächst gescheitert.
Die Entscheidung über den Investitionsvertrag zu Tavantolgoi wurde verquickt mit der Diskussion um das neue Wahlsystem.
Darüber streiten die beiden Fraktionen von DP und MVP seit Monaten. Einigkeit herrscht lediglich darüber, eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht einzuführen. Der MVP - Idee, im September das Volk entscheiden zu lassen, wurde von Verfassungsrechtlern und dem Präsidenten eine Absage erteilt.
Die DP boykottierte die Parlamentssitzungen und damit eine Beschlussfassung über Tavantolgoi vor Beginn der Sommerpause am 09. Juli.

Naadam 2011
In Anwesenheit von Präsident Elbegdorj begannen am 05. Juli die offiziellen Feiern zum diesjährigen Naadam.
999 Pferdekopfgeigenspieler und –spielerinnen hatten vor dem Chinggis-Khaan-Monument auf dem Sukhbaatarplatz Aufstellung genommen und boten den Einheimischen und ihren Gästen ein farbenprächtiges Bild und eine eindrucksvolle musikalische Vorstellung.


Vorstellung der Jubiläumsbriefmarken

Am 08. Juli stellten der stellvertretende Ministerpräsident M. Enkhbold und Spitzenvertreter der „ Mongolischen Post" die ersten Exemplare von Briefmarkensätzen vor, die die Post anlässlich der diesjährigen historischen Jubiläen herausgibt.
Die künstlerische Gestaltung der Marken war dem Maler Ts. Tsengel übertragen worden.
In Kürze soll der, dem 100-jährigen Unabhängigkeitsjubiläum gewidmete Briefmarkensatz fertig gestellt sein.


Briefmarkenblock 90 Jahre Volksrevolution

Gemeinsam eröffneten Ministerpräsident S. Batbold und UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova am 10. Juli im Nationalmuseum in Ulaanbaatar die Ausstellung „Chinggis-Khaan – das mongolische Großreich". Die Ausstellung ist ein Gemeinschaftswerk von Bildungsministerium und einem US-Großunternehmen. Sie wurde und wird in vier US-Städten und in Singapur gezeigt.
Frau Bokova absolviert vom 09. bis zum 12. Juli ihren ersten offiziellen Besuch in der Mongolei.
Sie wird an den Naadamfestlichkeiten in der mongolischen Hauptstadt teilnehmen.
(Naadam und Felszeichnungen aus der späten Steinzeit waren in diesem Jahr von der UNESCO ins immaterielle Weltkulturerbe aufgenommen worden).


Der mongolische Botschafter und seine Frau begrüßen Vertreter des DC

Naadam in Berlin
Die vier Jubiläen, die die Mongolen in diesem Jahr begehen, stellen auch die Auslandsvertretungen des Landes vor große Herausforderungen.
Naadam, der Staatsfeiertag, gleichzeitig das beliebteste Volks- und Sportfest der Mongolei, wird seit der Verkündung des Sieges der Volksrevolution am 10. Juli 1921 traditionell vom 11. bis 13. Juli gefeiert.
In diesem Jahr gedenken die Mongolen zusätzlich des 2 220. Jahrestages der Gründung des Hunnenreiches auf mongolischem Boden, des 805. Jahrestages der Gründung des mongolischen Großreichs unter Chinggis-Khaan, des 100. Jahrestages der Unabhängigkeitserklärung von China und des 90. Jahrestages der Volksrevolution.
Besonders in den Focus gerückt wurde das 100-jährige Unabhängigkeitsjubiläum mit dem auch 100 Jahre Auswärtiger Dienst der Mongolei gefeiert wird.
Aus diesen Anlässen hat die mongolische Botschaft in Berlin gemeinsam mit in Deutschland lebenden mongolischen Künstlern, Schülern und Studenten verschiedene Veranstaltungen organisiert.
Begonnen hat es am 05. Juli mit einem Botschaftsempfang im „Haus der Commerzbank" am Pariser Platz in Berlin.


V. l. Botschafter Davaadorj, Minister Ramsauer und Bold

Botschafter D. Davaadorj begrüßte u. a. Bundesverkehrsminister P. Ramsauer, Verteidigungsminister L. Bold, die Vorsitzende der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe im Bundestag D. Enkelmann, den Bürgermeister von Schönefeld U. Haase sowie den Generalhonorarkonsul der Mongolei A. Pitum aus München.


Minister Ramsauer und der Bürgermeister von Schönefeld U. Haase

Die Gäste hatten Gelegenheit, die Fotoausstellung „100 Jahre Unabhängigkeit" zu begutachten.


Galakonzert in der Urania

Am 07. Juli trafen sich die Freunde der Mongolei im Humboldtsaal der „Urania" und kamen so in den Genuss, die mongolischen Volkskunstensembles „Egshiglen", „Khukh Mongol" und „Sedaa" mit der Langliedsängerin O. Dashmaa, der Tänzerin G. Undraa und dem Tänzer D. Tumursukh zu erleben, die erstmals gemeinsam auf der Bühne standen.
Nach der Vorstellung des dritten Films der preisgekrönten mongolischen Filmemacherin D. Byambasuren „Das Lied von den zwei Pferden" und der Komödie „Operation Tatar" von B.-U. Baatar im Kino „Babylon" in Berlin, endeten die Feierlichkeiten am 10. Juli mit einem Naadamfest im Lustgarten, das Berliner und Touristen gleichermaßen begeisterte.


Fotoausstellung 100 Jahre Unabhängigkeit

Militärpolitische Zusammenarbeit Deutschland –Mongolei
Die Lage in Afghanistan, die Ausweitung des mongolischen Engagements im Rahmen des ISAF - Einsatzes in Fayzabad und die Neuausrichtung der Bundeswehr standen im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem mongolischen Amtskollegen Luvsanvandangiin Bold.
Vom 05. bis zum 07. Juli weilte auf Einladung de Maizières eine Delegation des mongolischen Verteidigungsministeriums zu einem offiziellen Besuch in Berlin.
Dabei äußerte der mongolische Gast den Wunsch, die mongolische Transportflugzeugflotte mit einer C 130 Herkules-Maschine zu verstärken, um im Katastrophenfall schneller und wirkungsvoller Hilfe leisten zu können.
Für das Rüstungsprogramm würden jedoch russische MiG – 29 bevorzugt, die die MiG – 21 ablösen sollen. Mongolische Piloten seien in Russland ausgebildet worden und würden auch in Zukunft dort ausgebildet, zudem arbeite die Mongolei in Rüstungs- und Sicherheitsfragen nach wie vor eng mit Russland zusammen.

Doch Atommülllagerung in der Mongolei?
Die japanische Zeitung „Kyodo News" berichtete am 01. Juli über die Absicht des weltgrößten Atomkonzerns „Toshiba", in der Mongolei ein Lager zur Entsorgung des Fukushima-Atommülls zu errichten.
Bereits am 12. Mai hätte Toshiba-Präsident N. Sasaki dem stellvertretenden Energieminister der USA D. Poneman einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.
Trotz der lukrativen Bezahlung sei die Mongolei jedoch nicht mehr bereit, zum Atommüllabladeplatz zu werden.
Offizielle Gespräche darüber habe es jedoch gegeben. Die Bevölkerung sei nicht informiert worden. Die wenigsten Mongolen läsen die englischsprachige internationale Presse und auch die Internetnutzung sei in den ländlichen Regionen nicht allgemein üblich.
Nun haben sich die mongolischen Medien des Themas angenommen und die Diskussion über den Nutzen der Atomkraft hat auch in der Mongolei begonnen.

Tuul-Brücke eingeweiht
Am 05. Juli wurde die neue Brücke über die Tuul in Richtung Nalaikh-Terelj eingeweiht.
Die Brücke, der die alte Holzbrücke aus dem Jahr 1964 weichen musste, kann ein Gewicht von 40 Tonnen tragen.

Briefmarkenfotos: Presse- und Informationsdienst der Regierung der Mongolei.

Neues aus der Mongolei können Sie wieder am 24. Juli lesen. R. B.


   

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Last Update: 01. Januar 2017