Neues aus der Mongolei
13. bis 19. Juni 2011

Erfolgreiche USA-Staatsvisite
Während seines offiziellen Staatsbesuchs vom 14. bis zum 17. Juni in den USA traf sich Präsident Ts. Elbegdorj zu Beginn mit Mongolen, die in San Francisco leben. Hier nahm er an der Eröffnung des mongolischen Generalkonsulats und an einem Rundtischgespräch mit Wissenschaftlern der Stanford-Universität teil.
Seinen mongolischen Landsleuten versprach er, sich für ihr Stimmrecht bei den Parlamentswahlen einzusetzen sowie für die doppelte Staatsbürgerschaft. Gleichzeitig warb der Präsident dafür, die im Ausland lernenden Mongolen mögen nach ihrem Studienabschluss in ihre Heimat zurückkehren.
Begleitet wurde der Präsident u. a. von seiner Frau Kh. Bolormaa, Außenminister G. Zandanshatar, dem mongolischen Botschafter in den USA Kh. Bekhbat, dem Vizepräsidenten der Mongolbank N. Zoljargal sowie dem Vorsitzenden der DP-Fraktion in der Großen Staatsversammlung Ch. Saikhanbileg.
Im Weißen Haus in Washington wurde Elbegdorj von Präsident Barack Obama empfangen, der den Weg der Mongolei zu Demokratie und Marktwirtschaft als beispielgebend für die Region wertete.
In einem ausführlichen Interview für „Bloomberg" in New York antwortete Präsident Elbegdorj auf die Fragen der Journalisten zum mongolischen Bergbau, den Chancen und Risiken, auf Fragen zur Verwirklichung demokratischer Grundsätze und natürlich zum bevorstehenden Börsengang großer Bergbauunternehmen, der Zusammenarbeit mit der Londoner Börse und der geplanten mit der Börse in Hongkong.

Empfang der mongolischen Delegation in der VR China

Batbold in China
Auf Einladung des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao absolvierte Ministerpräsident S. Batbold nach seiner Teilnahme am Ostasienwirtschaftsforum in Jakarta vom 14. bis zum 17. Juni einem offiziellen Besuch in der VR China.
Der mongolischen Delegation gehörten neben Finanzminister S. Bayartsogt, die Minister für Landwirtschaft, Bildung und Verkehr T. Badamjunai, Yo. Otgonbayar und Kh. Battulga sowie die Abgeordnete der Großen Staatsversammlung S. Oyun an.
Erste Station war die Sonderverwaltungszone Hongkong, wo Batbold und seine Begleiter an der Eröffnung des mongolischen Generalkonsulats teilnahmen.
Die Mitarbeiter des Konsulats informierten darüber, dass in den vergangenen drei Jahren 30 000 Mongolen nach Hongkong gereist seien. Die Zahl der mongolischen Hongkongreisenden sei in den letzten zwei Wochen – nach der Aufnahme des direkten Flugverkehrs zwischen Ulaanbaatar und Hongkong durch die MIAT – drastisch gestiegen.
Beide Seiten konstatierten, mit dem Besuch hätten die gegenseitigen Beziehungen eine neue, höhere Qualität erreicht, sie hätten sich von gutnachbarschaftlichen zu einer strategischen Partnerschaft weiter entwickelt.

MP Batbold und MP Wen Jiabao

Insgesamt wurden zehn Verträge, Vereinbarungen und Absichtserklärungen unterzeichnet.
Batbold und Wen Jiabao unterschrieben ein Kommuniqué über die Herstellung einer startegischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.
Folgende Themen spielten in Gesprächen und Verhandlungen mit Regierungs- und Wirtschaftsvertretern eine zentrale Rolle:
Erdölförderung und –verarbeitung in der Mongolei, die Einbeziehung der Mongolei bei der Nutzung der Starkstromleitung im Zusammenhang mit dem Bau der Erdgaspipeline zwischen Russland und China, enge Zusammenarbeit bei der Nutzung der Kohle bzw. Gold- und Kupfervorkommen Tavantolgois und Oyutolgois, da China der wichtigste Markt dafür sein wird.
Die Mongolei werde die Interessen der Shinhua-Unternehmensgruppe bezüglich der Beteiligung an der Nutzung der Vorkommen der beiden Tolgoi berücksichtigen, China werde die Mongolei bei der Energieversorgung unterstützen. Beide Seiten streben eine schnelle Umsetzung der mittelfristigen Handels- und Wirtschaftskooperationsverträge an.
China beteiligt sich mit Direktinvestitionen an der Realisierung des „100 000 Wohnungen-Projekts", an Straßenbauprojekten und der Erhöhung des Warentransitaufkommens durch die Mongolei und unterstützt die Mongolei bei der Umsetzung der mongolischen Eisenbahnpolitik.
Batbold traf außer mit Wen Jiabao mit dem chinesischen Vizestaatschef Xi Jinping zu Gesprächen über den Stand und die Perspektiven der chinesisch-mongolischen Beziehungen zusammen.
Einhelligkeit herrschte darüber, dass der Besuch des mongolischen Regierungschef als ein „historischer" gewertet werden könne.

Altmongolisch wird Pflicht auf allen Dokumenten
Ab 01. Juli 2011 wird das Dekret des Präsidenten vom 06. Juli 2010, wonach alle offiziellen Dokumente und Briefe des Präsidenten, des Vorsitzenden der Staatsversammlung und des Regierungschefs sowie der Regierungsmitglieder an ihre jeweiligen ausländischen Amtskollegen in altmongolischer (klassischer) mongolischer Schrift mit einer Übersetzung in die jeweilige Landessprache oder eine der offiziellen UN-Sprachen abgefasst sein müssen, in Kraft treten.
Darüber hinaus müssen alle Geburts- und Heiratsurkunden sowie die Zeugnisse sämtlicher Bildungseinrichtungen in Kyrillisch und Altmongolisch ausgestellt werden.

MVP verstößt nicht gegen die Verfassung
Am 14. Juni gab die mittlere Kammer des Verfassungsgerichts ihre Entscheidung bezüglich des Streits um den Namen „MRVP" bekannt.
An der Sitzung nahmen auch Vertreter des Obersten Gerichts, der Ethikkommission der Großen Staatsversammlung sowie die Führungsmitglieder der MRVP, N. Enkhbayar, Ts. Shinebayar und N. Udval teil.
Der Entscheidungsverkündung am Nachmittag blieb N. Enkhbayar fern. Er ahnte wahrscheinlich die Niederlage.
Nach dem Parteiengesetz sei es im Fall von Namens- oder sonstigen Änderungen Parteimitgliedern oder anderen Personen nicht gestattet, den Parteinamen weiter zu verwenden. Die Änderungen, durch Mehrheitsbeschlüsse sanktioniert, verletzten auch nicht das Grundgesetz.
Das Verfassungsgericht entscheide überdies nicht über Namensvergabe oder –entzug. Dies sei Sache des Obersten Gerichts.
Innerhalb von 15 Tagen müsste das Oberste Gericht entscheiden und die Große Staatsversammlung informiert werden.

„Nacht des Balletts" in Ulaanbaatar
D. Altankhuyag, einer der acht weltbesten Tänzer und Gründer der Stiftung „Entwicklung des mongolischen Balletts" hat Tänzer aus zehn Ländern von fünf Kontinenten, darunter aus Kanada, Kuba, Japan, Kolumbien, England, Argentinien, Südafrika und den USA in die mongolische Hauptstadt zum ersten internationalen Ballettfestival geladen.
Das Festival begann am 19. Juni mit der Aufführung von „Schwanensee" im Opern- und Balletttheater Ulaanbaatar und endet am 24. und 25. Juni mit einer Ballettgala.
Die Hauptrollen in der Schwanseeaufführung verkörperten neben Altankhuyag (Prinz Siegfried) die Amerikanerin Whitney Jenson (Odile) und die Japanerin Misa Kuranaga (Odette), alle Solisten des Boston Balletts.
Auf der Gala wird Mark Churchill, Lehrer am „Neu-England-Konservatorium" in Boston (USA) das Orchester dirigieren.
Das Festival steht unter der Schirmherrschaft von Präsident Ts. Elbegdorj, Altankhuyag widmet es seinem Lehrer, dem Staatspreisträger B. Jamyandagva.

Internationales und Interkulturelles Begegnungsfest in Bonn
Am internationalen und interkulturellen Begegnungsfest am 25. Juni in Bonn beteiligt sich in diesem Jahr auch die Deutsch-Mongolische Gesellschaft.
Die Stadt Bonn rechnet mit 20 000 Besuchern, darunter werden viele Mongoleiinteressierte sein.
Die Deutsch-Mongolische Gesellschaft finden sie am Stand 91.
In einem original mongolischen Ger können Sie sich ausführlich über die Mongolei und seine Bewohner informieren.
Das Enkhtuya-Ensemble und Y. Munkhzaya sorgen für musikalische Umrahmung, Oyungerel Blum lädt zur mongolischen Märchenstunde, es gibt mongolisches Schmalzgebäck – boorzog.
Das Landesmuseum Bonn wartet mit der Vorankündigung zur Ausstellung: Steppenkrieger - Reiternomaden aus der Mongolei auf.
Das Fest im Freizeitpark Rheinaue, auf der Großen Blumenwiese dauert von 12.00 bis 21.00 Uhr.
Weitere Informationen finden Sie unter www.bonn.de/tourismus und unter www.facebook.com/event.php?eid=164969543570568

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