Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
20. bis 26. Juni 2011

von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Präsident Elbegdorj auf Staatsvisite in der Ukraine
Vom 26. – 29. Juni wird Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj einen offiziellen Staatsbesuch in der Ukraine absolvieren.
Außer mit seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor F. Janukovitsch wird der mongolische Gast mit Parlamentschef Vladimir M. Litvin sowie mit Wirtschafts- und Handelsminister Andrei P. Kluev zu Gesprächen über die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zusammentreffen. Am mongolisch-ukrainischen Wirtschaftsforum werden 40 mongolische Unternehmensvertreter teilnehmen.
Vorgesehen ist überdies die Unterzeichnung mehrerer Verträge und Vereinbarungen.
Anschließend reist der Präsident weiter nach Vilnius (Litauen), wo er am Gipfeltreffen der Gesellschaft demokratischer Staaten teilnehmen wird. In seinem Referat behandelt er das Thema: „Wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frauen".
Insgesamt werden Repräsentanten aus 130 Ländern erwartet, darunter die Staatsoberhäupter aus Finnland und Kirgistan.
Mit Präsidentin Dalia Grybauskaite und Ministerpräsident Andrius Kubilius wird Elbegdorj zu Gesprächen über Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit in Wirtschaft und Politik zusammentreffen.


Im Sitzungssaal der Großen Staatsversammlung

Elbegdorj trifft sich mit Fraktionschefs
Am 24. Juni lud Präsident Ts. Elbegdorj die DP- und MVP - Fraktionsvorsitzenden und ihre Stellvertreter Ch. Saikhanbileg, L. Gantumur (DP), U. Enkhtuvshin und Su. Batbold (MVP) zu einem Meinungsaustausch über die aktuelle Situation in der Großen Staatsversammlung in seine Amtsräume.
Zunächst beglückwünschte er U. Enkhtuvshin und Su. Batbold zu ihrer Wahl und wünschte ihnen Kraft und Durchsetzungsvermögen für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben.
Elbegdorj forderte die Fraktionsführungen auf, dafür Sorge zu tragen, die Diskussion um das neue Wahlgesetz aus ihrer Sackgasse herauszuführen und die Arbeit der Staatsversammlung wieder in normale Bahnen zu lenken.
Da wäre zunächst die Beschlussfassung über das „Gesetz zur Finanzierung der Hochschulbildung, über Gehälter, Stipendien, Sozialhilfe und Sozialversicherung der Auszubildenden".
Dieses Gesetz, für die Bürger von außerordentlicher Bedeutung, sollte noch während der Frühjahrssitzungen verabschiedet werden. Zu mehr als 60 Prozent der Familien gehörten Studenten.
Zweitens müssten die Lesungen der fünf Gesetzentwürfe im Rahmen der Justizreform endlich beginnen, drittens was gedenke die Staatsversammlung im Zusammenhang mit den Problemen bei der Brennstoffversorgung zu unternehmen? und viertens erinnerte er die Fraktionschefs der beiden größten Parteien daran, dass er nach den Wahlen 2008 gemeinsam mit den Parteivorsitzenden ein Dokument unterzeichnet habe, wonach das Wahlgesetz im Interesse der Bevölkerung geändert werden müsste, um mehr Ehrlichkeit und Gerechtigkeit zu ermöglichen.
Enkhtuvshin erklärte, mit dem Vorsitzenden der Staatsversammlung sei vereinbart worden, das Gesetz noch vor Beginn der Sommerpause am 01. Juli zu verabschieden. 97 Prozent der Abgeordneten seien für eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem. Unstimmigkeiten gäbe es noch in der Frage, was überwiegen sollte: Verhältnis- oder Mehrheit, Personen- oder Parteienliste?
Sollten die dringendsten Fragen nicht vor dem 08. Juli geklärt werden können, müsste eine Sondersitzung des Parlaments einberufen werden.
Am 27. wollen die Fraktionen über die Ergebnisse ihrer Wochenendsitzungen berichten.

Streit um neues Wahlsystem
In einem Interview für die mongolische Presse erklärt S. Oyun, Zivilcourage – Grünen-Partei, ihre Partei unterstütze die DP in ihrer Ablehnung des MVP-Vorschlags, ein Mischwahlsystem, in dem die Mehrheit der 76 Parlamentssitze nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben werde, einzuführen.
Das bedeutete lediglich die Fortführung der Wahlen als „Wettstreit reicher Männer".
In Umfragen erklärten 75 Prozent der Befragten, innerhalb eines Mischwahlsystems aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht das Überwiegen des Verhältniswahlrechts (50:26) zu bevorzugen, 12 Prozent stimmen für ein ausgeglichenes Verhältnis (38:38) und 13 Prozent sind für ein Überwiegen des Mehrheitswahlrechts (24:52): 24 Sitze werden im Zuge der Verhältniswahl und 52 nach Mehrheitswahlrecht vergeben.


Naadam. Eröffnungsfeier im Zentralstadion

Naadam 2011
In diesem Jahr wird der Nationalfeiertag gleichzeitig anlässlich des 2 220-jährigen Jubiläums der Gründung des Xiongnu-Staates, des 805. Jahrestages der Gründung des mongolischen Großreiches, des 100. Jahrestages der Befreiungsrevolution und des 90. Jahrestages der Volksrevolution begangen.
Entsprechend umfangreich gestalten sich die Vorbereitungsarbeiten. Der Vorsitzende des Nationale Vorbereitungskomitees Shadar Said M. Enkhbold
Erklärte die Sicherheit der Feiernden für eines der zentralen Anliegen der Verantwortlichen: Sicherheit bei der Versorgung mit gesunden Lebensmitteln und Sicherheit im Straßenverkehr. Themen auf der Sitzung waren weiter die Fertigstellung der Renovierungsarbeiten im Zentralstadion, die Beleuchtung der zentralen Straßen und Plätze, die Bewässerung der Grünanlagen, die Bereitstellung von Parkplätzen etc.
Die Straßenausbesserungsarbeiten an den Zufahrtswegen zu den Festplätzen, vor allem zum Zentralstadion und zur Reitstrecke in Khui Doloon Khudag, müssten spätestens bis zum 05. Juli abgeschlossen sein.
Die Feierlichkeiten und Veranstaltungen zum Naadam beginnen in diesem Jahr einige Tage früher.
Bereits am 05. Juli wird auf dem Sukhbaatarplatz der Tag des mongolischen Gers organisiert, am 06. folgt der Tag der weißen Speisen. Der 07., 08. und 09. sind der mongolischen Schrift, der Kunst der mongolischen Nationalitäten und der mongolischen Nationaltracht gewidmet.
Am 13. wird der Sukhbaatarplatz Schauplatz für „Mongolen im Deel" sein.

Schock für die MVP
Völlig überraschend hat das Oberste Gericht am 23. Juni entschieden, die MRVP als 19. politische Partei des Landes zuzulassen und die entsprechenden Dokumente ausgehändigt.
Diese Entscheidung stehe nicht im Widerspruch zur Entscheidung des Verfassungsgerichts, da eine Partei mit Namen Mongolische Revolutionäre Volkspartei, abgekürzt MRVP, nicht existiere und der Name einer Partei, der nicht mehr geführt werde, bei einer Neugründung wieder verwendet werden dürfte.
Die Führungsmitglieder der MRVP begrüßten diese Entscheidung, der Generalsekretär der MVP, U. Khurelsukh, erklärte sein Unverständnis, er könne die Entscheidung nicht nachvollziehen. „Wir werden Widerspruch einlegen". Jedenfalls sei die MVP die rechtmäßige Eigentumsverwalterin der MRVP, die erste politische Partei der Mongolei überhaupt und könne auf eine 90-jährige Geschichte zurückblicken.
Politische Beobachter meinten, die Entscheidung des Obersten Gerichts sei ein Schlag ins Gesicht der politischen Gegner des Präsidenten und der DP, deren Hauptkonkurrentin MVP nun bedeutend geschwächt worden sei.


D. Lundeejantsan

Wechsel im Fraktionsvorsitz der MVP
Die Turbulenzen um den Namensstreit mit der MRVP und der Streit um das neue Wahlsystem ließen den Fraktionsvorsitzenden der MVP D. Lundeejantsan offenbar das Handtuch werfen. Ihm folgte sein Stellvertreter D. Dondog, der am selben Tag seinen Rücktritt verkündete.
Die MVP-Fraktion in der Großen Staatsversammlung verlor keine Zeit. Mit vier Stimmen Vorsprung gegenüber seinem Herausforderer Ts. Munkh-Orgil wurde U. Enkhtuvshin am 23. Juni zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, zu seinem Stellvertreter Su. Batbold.
Insider berichten von lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Generalsekretär Khurelsukh und Lundeejantsan in den letzten Tagen. Khurelsukh soll Lundeejantsan zum Rücktritt gedrängt haben.
Auch an der Spitze der „Unen" gab es einen Wechsel. Der bisherige Chefredakteur Ts. Ganbat wurde vom Dichter J. Munkhbaatar abgelöst,
Ts. Ganbat zum Berater des Generalsekretärs ernannt.


Vorstellung des Bevölkerungsentwicklungsberichts am 23. Juni. Vordere Reihe Mitte T. Gandi, S. Batbold, S. Sinanoglu

5. Bevölkerungsentwicklungsbericht
Am 23. Juni wurde im Außenministerium in Ulaanbaatar nach 1997, 2001, 2003 und 2007 der 5. Bevölkerungsentwicklungsbericht vorgestellt.
Er wurde gemeinsam erarbeitet von der UNDP-Repräsentanz in Ulaanbaatar, dem Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit, dem Ministerium für Natur, Umwelt und Tourismus sowie der Schwedischen Agentur für internationale Entwicklung (SIDA).
Welche Erfolge wurden erzielt, um den armen Mitgliedern der Gesellschaft zu helfen, ihre Lebensbedingungen (Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge, sauberem Wasser, sauberen Lebensmitteln etc.) zu helfen. Wie beeinflussen Umwelt und gesellschaftliche Verhältnisse die Situation der gefährdeten Gruppen?
Ministerpräsident Batbold wertete die Untersuchung als unverzichtbar für die Formulierung der Regierungspolitik und die Festlegung von Maßnahmen, allen Mongolen ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen. Verantwortlichkeiten müssten genau festgelegt werden, ihre Wahrnehmung überprüfbar sein.
Die Repräsentantin von UNDP in der Mongolei Sezin Sinanoglu gab ihrer Hoffnung Ausdruck, der Bericht möge einen Beitrag dafür leisten, die Entwicklungsmöglichkeiten für die benachteiligten Gruppen der mongolischen Gesellschaft zu verbessern und das Problembewusstsein der Arrivierten zu schärfen.

36 000 Analphabeten
In der „Niislel Times" erschien am 24. Juni ein Artikel, in dem einige Ergebnisse der jüngsten Volkszählung vorgestellt wurden.
Besonders bedauert wird dabei die Tatsache, dass sich die Armut in der Mongolei keineswegs verringert habe.
Von den rund 2,7 Millionen Mongolen sind 1,1 Millionen arm oder sehr arm.
2010 lebten, arbeiteten oder lernten offiziell 107 140 Bürger der Mongolei im Ausland.
16 320 Ausländer leben heute in der Mongolei, vor zehn Jahren waren es lediglich 8 128.
Vor zehn Jahren betrug die Alphabetisierungsrate 100 Prozent, heute verfügten fast 160 000 Mongolen nur über geringe Bildung, 36 519 könnten weder lesen noch schreiben.
In Ulaanbaatar wären vor zehn Jahren 760 077 Einwohner gezählt worden, heute lebten hier 1,2 Millionen. Jeden Tag kämen 120 bis 130 Menschen aus den Aimags hinzu.

Kraftstoffmangel
Haben die zuständigen Stellen noch vor kurzem eine Verknappung auch von Dieselkraftstoff (DI 92) verneint, gibt es den seit dem 23. an den meisten Tankstellen nur gegen Talon. „Sod Mongol" und „Sinchi Oil" verkaufen noch gegen Bargeld, dann kostet der Liter jedoch 2 000 Tugrug.
„Petrovis" gibt darüber hinaus keine neuen „Benzinkarten" mehr aus. Nur Karteninhaber werden noch bedient.

33. Sitzung des OANA - Exekutivkomitees in Ulaanbaatar
Vom 27. bis 30. Juni findet in Ulaanbaatar die 33. Tagung des Exekutivkomitees der Organisation der Nachrichtenagenturen der Asien-Pazifik-Region (OANA) statt.
Mitorganisator der Veranstaltung ist die Mongolische Nachrichtenagentur Montsame.
In Ulaanbaatar werden 40 Nachrichtenagenturen aus 33 Ländern vertreten sein.

Französisch-Mongolische Kulturtage
Zum zweiten Mal organisieren mongolische und französische Künstler mit Unterstützung der französischen Botschaft und des französischen Kulturzentrums in Ulaanbaatar französisch-mongolische Kulturtage. Und auch in diesem Jahr werden Veranstaltungen nicht nur in Ulaanbaatar zelebriert.
In diesem Jahr begeben sich die Teilnehmer und Veranstalter in den Uvurkhangai-Aimag mit seiner traumhaften Bergwelt, um aus alten und neuen Werken zu lesen.
Die Kulturtage sollen darüber hinaus der Vorbereitung auf die ersten „Tage der mongolischen Kultur" 2012 in Frankreich dienen, an denen sich auch mongolische Schriftsteller beteiligen werden.
Zu den Veranstaltungen in diesem Jahr kann unter anderem der international sehr geschätzte tuwinisch-mongolische Schriftsteller Chinagiin Galsan begrüßt werden. Seit 1990 hat er fünf Bücher in mongolischer Sprache und 30 in deutscher Sprache verfasst und veröffentlicht.
Seine Werke wurden in 20 Sprachen übersetzt.
Die diesjährigen Kulturtage finden ihren Abschluss am 26. Juni mit einem Galakonzert und der Überreichung der Auszeichnungen im Black Box –Theater.
Es treten diverse mongolische und französische Musikgruppen auf, ein Singspiel wird aufgeführt, außerdem zeigen Schlangenmädchen ihre akrobatischen Künste.

Gruppenfoto: Presse- und Informationsdienst der Regierung


   

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Last Update: 01. Januar 2017