Neues aus der Mongolei
16. bis 22. Mai 2011

66 Jahre Sieg über Hitlerdeutschland
Anlässlich des 66. Jahrestages des „Großen Sieges" der Sowjetarmee über das faschistische Deutschland übermittelte Präsident Ts. Elbegdorj am 07. Mai in einem Telefongespräch mit Präsident D. A. Medvedev seine und die Glückwünsche des mongolischen Volkes.
Medvedev erinnerte seinerseits daran, dass das russische Volk den Beitrag der Mongolei, der zum Sieg beigetragen habe, nie vergessen werde.
Nötig sei es, die gegenwärtig stagnierenden wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern wieder zu beleben. Gingen vor 20 Jahren noch 90 Prozent der mongolischen Exporte nach Russland seien es gegenwärtig nur drei Prozent.
Am 09. Mai legten der Chef der Präsidialkanzlei D. Battulga, Verteidigungsminister L. Bold und der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter Russlands in der Mongolei, V. V. Samoilenko, Blumen- und Blumenkränze am russisch-mongolischen Ehrenmal in Zaisan und am Panzerdenkmal am Fuße des Zaisan nieder.
Die Mongolei hatte im zweiten Weltkrieg die Aufstellung einer Panzerbrigade und einer Flugzeugstaffel mittels Spenden unterstützt.

Im Matad-Sum, Dornod-Aimag

Mehr Arbeitsplätze, höhere Einkommen
S. Batbold und die Mitglieder seiner Delegation überzeugten sich im Dornod-Aimag von den Anstrengungen der Bürger, ihre Arbeits- und Lebensbedingungen entscheidend zu verbessern.
Am 08. Mai weilte der Ministerpräsident im Khalkh-Gol-Sum, wo er einen Tag vor dem 66. Jahrestag der Verkündung des Sieges über Hitlerdeutschland, den Bürgern und der örtlichen Verwaltung für ihren Beitrag beim wirtschaftlichen Aufbau unter schwierigen Bedingungen dankte. Das gelte vor allem für die Realisierung des Neulandgewinnungsprogramms der Koalitionsregierung. Mehrere tausend Hektar Land würden wieder bzw. neu genutzt. Im rahmen des „Khalkh-Gol"- Projekts würden bis 2012 370 bis 400 Arbeitsplätze neu geschaffen, Viehwirtschaft und Ackerbau intensiviert.
In naher Zukunft sollen der Sum an das mobile Telefonnetz angeschlossen werden und eine 340 km lange befestigte Straße zwischen dem Aimagzentrum Choibalsan und Khalkh-Gol gebaut werden.
Der Sum werde nicht nur durch Viehwirtschaft und Ackerbau geprägt, mit dem Buir-See, dem Khalkh-Gol und den Erinnerungsstätten an die Kämpfe bei Nomonkhan 1939 verfüge der Sum auch über bemerkenswerte Naturschönheiten und historische Denkmäler.
Auf dem Programm der Regierungsdelegation stand auch ein Besuch des Modell-Landwirtschaftsbetriebes im Sum, in dem mit koreanischer finanzieller Hilfe in Höhe von 4,6 Milliarden ein Bewässerungssystem sowie Fleisch und Milch verarbeitende Produktionsstätten entstehen.
Außerdem unterstützen die Koreaner die Khalkh-Sum-Bewohner bei der Errichtung eines Pflanzenanbaubetriebes mit modernster Technologie und bei der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Produkte in der Region.
Im Matad-Sum informierte sich der Regierungschef über die Tätigkeit von "Petro China Dachin Tamcag".
Im Zusammenhang mit Petro China, ein Unternehmen der VR China, das seit 2005 im Dornod-Aimag Erdöl fördert, tauchen immer wieder Fragen zum Arbeits- und Umweltschutz auf.
Die Bürger beklagen zu geringe Zahlungen für die Nutzung der Erdöllagerstätten, die Missachtung der Naturschutzgesetze, Transport- und Energieprobleme.
Petro China habe bisher 1,1 Milliarden US-Dollar im Dornod-Aimag für die Suche nach und die Förderung des Rohöls ausgegeben.
Die Unternehmensführung und die Vertreter der mongolischen Regiwerung und zuständigen behärden verständigten sich über Pflichten des Unternehmens bei der Nutzung der mongolischen Rohstoffe hinsichtlich des baus von verkehrswegen und anderen infrastrukturellen Einrichtungen, die auch der bevölkerung zu Gute kommen müssten. Die Mongolen erinnerten daran, das petro China beim bau eines Erdölverarbeitenden Betriebes in der Region Unterstützung zugesagt habe, außerdem müssten die Fragen der Abfallentsorgung im Interesse der ansässigen Bevölkerung geklärt werden.
Petro China sei verpflichtet, bei der Ausbildung mongolischer Fachkräfte zu helfen sowie dafür zu sorgen, dass das Lohnniveau zwischen ausländischen und inländischen Arbeitskräften ausgeglichen sei.

Kein Atommülllager in der Mongolei
Nach einem Gespräch zwischen Außenminister G. Zandanshatar und dem japanischen Botschafter in der Mongolei Kidokoro Takuo am 10. Mai in Ulaanbaatar, dementierten beide Seiten Gerüchte um die Errichtung eines Atommülllagers in der Mongolei.
Die japanische Zeitung „Mainichi" hatte über angebliche Pläne für ein derartiges Vorhaben berichtet.
Weder sei ein Atommülllager in der Mongolei geplant, noch seien darüber zu irgendeinem Zeitpunkt Gespräche geführt worden.

Diskussion um neues Wahlsystem
In Gremiensitzungen am 04. Mai einigten sich die beiden großen Parteien in der Staatsversammlung darauf, ein Gesetz vorzubereiten, das die Einführung eines gemischten Wahlsystems vorsieht.
26 der 76 Parlamentssitze sollen direkt vom Wähler vergeben werden, die übrigen 50 entsprechend der Stimmabgabe für die Parteien.
Das Land werde dafür in 26 Wahlkreise eingeteilt, in denen sich die Kandidaten dem Votum der Wähler stellen. Der Sieger in jedem Wahlkreis werde direkt in die Große Staatsversammlung einziehen.
Noch wird weiter über die konkrete Verteilung der Sitze zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht diskutiert.
Die nächsten Parlamentswahlen finden in der ersten Jahreshälfte 2012 statt.

Inbetriebnahme des Energiesparofens am 15. Mai 2011

Für bessere Luft
Am 15. Mai hat Ministerpräsident S. Batbold im Rahmen des Tages " Beschenken wir uns mit sauberer Luft" den ersten Energiesparofen in Betrieb genommen. "Der nächste Winter kommt bestimmt" und damit die Sorge um dicke Luft in Ulaanbaatar, meinte Batbold.
Die modernen Öfen sollen überwiegend in Gers aufgestellt werden.
Das Programm wird im Rahmen des Jahrtausendprojekts der USA realisiert, 47,2 Millionen USD sind für die Verringerung der Luftversxchmutzung vorgesehen.
Dadurch sei der Erwerb der Öfen für die Kunden um 45 bis 77 % günstiger.
In diesem Jahr werden insgesamt 70 000 Haushalte mit den Öfen ausgestattet.
Am Ende sollen alle Gerhaushalte über diesen Ofen verfügen, und damit ihre Aufwendungen für Heizmaterial entscheidend verringern können.

Eröffnung der Entwicklungsbank

Entwicklungsbank eröffnet
Am 12. Mai wurde in Ulaanbaatar die erste Entwicklungsbank der Mongolei feierlich eröffnet.
Erst vor einem Monat sei ein Management-Abkommen mit der Londoner Börse unterzeichnet worden, die Etablierung einer Entwicklungsbank stelle einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Wege zu mehr wirtschaftlichen Fortschritt in der Mongolei dar.

Minister Zorigt tritt nicht zurück
Ein Tagesordnungspunkt der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 13. Mai betraf die Diskussion des Rücktrittsgesuchs gegen Bergbauminister D. Zorigt, das die Abgeordneten S. Erdene, G. Bayarsaikhan und D. Gankhuyag zum zweiten Mal eingereicht hatten - das erste Mal im Januar dieses Jahres.
35 von 41 anwesenden Abgeordneten stimmten gegen die Rücktrittsforderung.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung D. Demberel appellierte im Anschluss an die Abgeordneten, derartige Forderungen nicht inflationär zu handhaben und die Entscheidungen der Mitglieder zu akzeptieren. An den umstrittenen Minister gewandt, meinte er, dessen Ressort stehe zwar im Fokus der Beobachtung durch das Parlament und die Öffentlichkeit.
Über einige Kritikpunkte sollte Zorigt nachdenken und seine Arbeit diesbezüglich überprüfen.

Minister Nyamdorj rechtfertigt sich
Der Minister für Justiz und Innere Angelegenheiten Ts. Nyamdorj nahm am 13. Mai in einem Pressegespräch Stellung zu Vorwürfen, er sei mitverantwortlich für die Entführung des mongolischen Staatsbürgers D. Enkhbat aus Frankreich im Jahr 2003.
Dem widersprach er. Diese Angelegenheit sei mit äußerster Geheimhaltung vorbereitet worden. Das Justizministerium sei nicht involviert gewesen.
Ein zweiter Vorwurf betrifft wirtschaftliche Aktivitäten der Familie des Ministers im Zusammenhang mit dem Kohletransport aus Tavantolgoi.
Weder er, noch seine Geschwister oder Kinder wären in den Gobiaimags oder anderen Gegenden im Transportgewerbe tätig. Auch verfüge seine Familie nicht über eine einzige Bergbausonderlizenz.
Nyamdorj wiederholte seine Ansicht, die Sperrung einiger Transportwege von und nach Tavantolgoi sei unnötig. Dem Staatshaushalt gingen so 200 Milliarden Tugrug verloren.

OSZE - Konferenz in Ulaanbaatar
Am 23. und 24. Mai treffen sich die Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit den Vertretern ihrer asiatischen Partnerländer in Ulaanbaatar zur internationalen Konferenz „OSZE 2011 und die Mongolei".
Die Mongolei wurde im Dezember 2004 das 5. asiatische Partnerland der OSZE.

Berufungsverhandlung vertagt
Am 14. Mai fand in London die Berufungsverhandlung in der Angelegenheit des mongolischen Staatsbürgers B. Khurts statt.
(Deutschland fordert seine Auslieferung wegen der Entführung D. Enkhbats aus Frankreich über Belgien und Deutschland im Jahr 2003).
Nach der Anhörung beider Seiten eröffnete der Vorsitzende Richter Lord Justice Moses (Sir Alan Moses) den Kontrahenten die Möglichkeit, bis spätestens 06. Juni neue Dokumente vorzulegen. Die Verhandlung werde am 21. und 22. Juni fortgesetzt.

Neuer Flughafen bis 2015
Zum bisher einzigen internationalen Flughafen der Mongolei „Chinggis-Khaan" in Buyant-Ukhaa soll sich 2015 ein zweiter gesellen.
Der neue Flughafen entsteht im Khoshigt-Tal im Sergelen-Sum des Zentral-Aimags, etwa 53 km von Ulaanbaatar entfernt.
Verantwortlich dafür zeichnen das japanische Unternehmen Azusa Sekkei und „Oriental Consultants".
Mit der Inbetriebnahme des neuen Flughafens hofft man, bisherige Schwierigkeiten (wetterbedingte Flugausfälle, mangelnden Service, mangelnde technische Ausstattung, unzureichende Transportmöglichkeiten) auf ein Mindestmaß reduzieren zu können.
Die japanische Regierung und die Agentur für internationale Zusammenarbeit (Jica) unterstützen den Bau mit 28,8 Milliarden Yen an Vorzugskrediten.
Im Gespräch sind auch Pläne, den Flughafen „Chinggis-Khaan" in Buyant-Ukhaa bei Ulaanbaatar auszubauen.

Mongolisch-Deutsche Zusammenarbeit
Bei seinem Arbeitsbesuch in Deutschland unterzeichneten Gesundheitsminister S. Lambaa und die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, A. Widmann-Mauz, am 13. Mai ein Abkommen über die Fortsetzung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Ziel sei es, die Gesundheitsfürsorge in der Mongolei zu verbessern.
Die Schwerpunkte der seit 2009 bestehenden projektbezogenen Zusammenarbeit liegen bei der Prävention und Behandlung von Infektionskrankheiten, Herz- und Kreislauferkrankungen sowie in der Krankenhaushygiene.

Kulturdialog zwischen Deutschland und der Mongolei
Am 20. April wurde in Anwesenheit von Botschafter Pius Fischer zwischen dem Kulturrat der Mongolei und dem Verbindungsbüro des Goethe-Instituts in Ulaanbaatar ein Abkommen zur Förderung des kulturellen Dialogs und gegenseitigen Verständnisses für die Jahre 2011 bis 2013 unterzeichnet.
Besonders unterstützt werden sollen die Filmproduktion und der Kunst- und Kulturjournalismus.
Sh. auch www.artscouncil.mn