Neues aus der Mongolei
17. bis 23. Oktober 2011

Erfolgreiche Staatsbesuche
Nach den erfolgreichen Staatsbesuchen vom 16. – 19. 10. in Italien, am 17. 10. in Vatikanstadt und am 19. und 20. in der Republik Kroatien wird das mongolische Staatsoberhaupt Präsident Ts. Elbegdorj in der nächsten Woche in der Heimat zurückerwartet.

Präsident Elbegdorj und Papst Benedict in der Bibliothek des Vatikans. Foto Präsidialamt

Vor der Rückkehr nach Ulaanbaatar habe er noch einen Zwischenstopp in den USA eingelegt.

S. Batbold - Ministerpräsident und MVP-Vorsitzender

Besuch abgesagt
Ministerpräsident S. Batbold hat seinen Frankreichbesuch, der am 24. Oktober beginnen sollte, abgesagt.
Politische Beobachter vermuten als Grund die Rücktrittsforderung, die neun namhafte Mitglieder der Großen Staatsversammlung erhoben haben.
Die Debatte um die Rücktrittsforderung soll am Montag in den Fraktionen und in den zuständigen Ausschüssen beginnen.
Die Abgeordneten begründen ihre Rücktrittsforderung mit der Unrechtmäßigkeit des gemeinsamen Statements von Regierung und Oyutolgoi-Investoren am 06. Oktober, in dem der Investitionsvertrag als nicht mehr verhandelbar bestätigt worden war.
Die Abgeordneten vertreten die Meinung, Batbold hätte zuvor eine Regierungssitzung einberufen müssen, um die Frage zu debattieren.
Der Regierungschef hält dem entgegen, die zuständige Arbeitsgruppe hätte einen rechtsgültigen Beschluss gefasst.

Verteidigungsminister Bold in der Türkei
Auf Einladung des türkischen Verteidigungsministers Ismet Ylmaz weilte eine mongolische Delegation unter Leitung von Verteidigungsminister L. Bold vom 19. bis zum 21. Oktober zu einem offiziellen Besuch in der Türkei.
Beide Seiten beabsichtigen, ihre militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. Die Türkei sagte zu, die Mongolei bei der Modernisierung der mongolischen Streitkräfte zu unterstützen.
Während des Treffens überreichte Bold seinem Amtskollegen ein Beileidstelegramm von Ministerpräsident S. Batbold, in dem dieser dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdoǧan das tiefempfundene Beileid des mongolischen Volkes angesichts des verheerenden Terroranschlags in der südöstlichen Provinz Hakkari bekundete.
Im Anschluss an die Gespräche wurde ein „Protokoll über finanzielle Hilfe zwischen der mongolischen und türkischen Regierung" unterzeichnet.
In Ankara besuchten die mongolischen Gäste mehrere Unternehmen, die militärische Ausrüstungen produzieren.
Den türkischen Staatsgründer Kemal Mustafa Atatürk ehrten Bold und seine Begleiter, indem sie an seinem Grabmal in Ankara Blumen und Kränze nieder legten.

Choibalsan-Denkmal vor der Staatsuni in Ulaanbaatar

Ehrung für Choibalsan
Ministerpräsident Batbold und Mitglieder der MVP-Führung versammelten sich am 20. Oktober am Denkmal von Khorloogiin Choibalsan (1895-) vor dem Hauptgebäude der Mongolischen Staatsuniversität, um des 66. Jahrestages des ersten Volksentscheids in der Geschichte der Mongolei zu gedenken.
Bis zum 20. Oktober 1945 widerstand das Reich der Mitte (VR China) jeglichen Bestrebungen der Mongolei nach staatlicher Unabhängigkeit.
Dann bot die chinesische Führung den Mongolen an, die Selbstständigkeit völkerrechtlich anzuerkennen, sollte das Volk dies wünschen.
In einem Volksentscheid am 20. Oktober 1945 stimmten nahezu 100 Prozent aller Einwohner der Mongolischen Volksrepublik für die vollständige Unabhängigkeit von China.
Im Anschluss an die Kranzniederlegung wurde im "Tengis"-Kino der Film "Unabhängigkeit" gezeigt.

Führungslose Behörden
In den mongolischen Medien werden Kritik und Besorgnis darüber geäußert, dass wichtige Behörden ohne Führung dastehen.
Seit der Verurteilung des Vorsitzenden der nationalen Antikorruptionskommission und seines Stellvertreters konnten sich die beiden Fraktionen bis heute nicht auf Nachfolger einigen.
Dem Rücktritt des Vorsitzenden der Atomenergiebehörde aus „gesundheitlichen Gründen" folgten die seines Stellvertreters sowie der des Direktors des Staatsunternehmens „MonAtom".
Verwaist ist der Chefposten der Bergbauagentur.
Präsident, Staatsversammlung oder Ministerpräsident könnten diese Aufgaben ohne Fachkräfteunterstützung nicht mit erledigen.
Besondere Aufmerksamkeit müsste in diesem Zusammenhang dem Umstand beigemessen werden, dass der Präsident des in den USA beheimateten Unternehmens „Mongolia Foward" Uranabbaulizenzen von „MonAtom" übernehmen möchte, wie Accociated Press am 20. Oktober berichtete.

Kann der Sukhbaatarplatz verkauft werden?
Auf der Sitzung der Staatsversammlung diskutierten die Abgeordneten den Gesetzentwurf über den Boden.
Der Handel mit Bodenflächen entwickle sich und es sei nicht klar, wer wofür zuständig sei, wer was verkaufen dürfe, bei wem die Entscheidungsbefugnis liege.
Die Bergbauunternehmen zerstörten die Weideflächen der Viehhalter und schon vor dem eigentlichen Abbau, wären durch Erkundungsfahrten mit schweren Fahrzeugen und Maschinen große Flächen geschädigt worden. Schon heute sei es für Viehhalter schwer, geeignete Winter- und Frühjahrslager zu finden. Am Rande von Ulaanbaatar entwickelten sich Landwirtschafts- und Viehwirtschaftsbetriebe, die Flächen, z. B. für die Rinderhaltung, benötigten. All diese Fragen und Probleme verdienten größere Aufmerksamkeit.
Auf die Frage eines Abgeordneten, ob es stimme, dass der Südteil des Sukhbaatarplatzes verkauft worden sei, antwortete Minister Battulga, davon wisse er nichts, das läge nicht in der Kompetenz des Ministeriums für Bauwesen, Stadtentwicklung und Infrastruktur, sondern in der der Stadt Ulaanbaatar.

156 Tonnen Müll an den Ufern der Tuul, Selbe und Uliastai gesammelt
Im Rahmen der Herbstkampagne für den Naturschutz wurden in der vergangenen Wochen großangelegte Säuberungsaktionen an den ufern und der Umgebung der hauptstädtischen Flüsse Tuul, Selbe und Uliastai durchgeführt.
Einer Initiative des Umweltministeriums, des Wasseramtes und der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung folgend, räumten etwa 1790 Mitarbeiter und Mitglieder des Generalstabs der mongolischen Streitkräfte, der Kraftwerke Nr. III und IV und des nationalen Bürgerrates für den Schutz der Umwelt auf einer Strecke von 25 Kilometern entlang der Tuul, der Selbe und des Uliastai 156 Tonne Unrat und Müll beiseite.
25 Fahrzeuge der Müllabfuhr der Stadtbezirke Khan-Uul, Bayanzurkh und Bayangol sowie der Kraftwerke waren nötig, um das „sammelgut" abzutransportieren.

2 621 Flüsse, Seen und Quellen ausgetrocknet
Von Juni bis zum 20. Juli waren Arbeitsgruppen unterwegs, die Material über den Wasserhaushalt des Landes sammeln sollten.
Kürzlich wurden die Ergebnisse veröffentlicht.
Danach gibt es in der Mongolei 6 646 Flüsse, 3 613 Seen, 10 557 Quellen und 265 Mineralquellen.
Leider führten davon 551 Flüsse, 483 Seen und 1 587 Quellen kein Wasser mehr.
Außerdem arbeiteten im Land 14 Wasserkraftwerke und 66 Wasseraufbereitungsanlagen.

Baganuur strebt nach Loslösung von Ulaanbaatar
Am vergangenen Wochenende wurde die Diskussion über das DP-Programm „ Die Mongolen – 2020" in der „Bergbaustadt" Baganuur fortgesetzt. Anwesend war unter anderem Parteivorsitzender und Erster stellvertretende Ministerpräsident N. Altankhuyag.
Baganuur ist seit 20 Jahren einer der drei Außenstadtbezirke der Hauptstadt.
In Ulaanbaatar lebten mittlerweile 1,2 Millionen Menschen, ausgestattet sei die Stadt jedoch lediglich für 650 000.
Es müsste neu darüber nachgedacht werden, ob die Außenstadtbezirke nicht wieder zu selbstständigen Städten werden sollten, um den Haushalt und die Infrastruktur zu entlasten.
Alle Welt rede über Oyutolgoi und Tavantolgoi, was sei mit den Bergbauaktivitäten in Baganuur? Hier könnten das geplante Kraftwerk zur besseren Energieversorgung der zentralen Region errichtet werden.
Baganuur könnte zur wichtigsten Stütze für Ulaanbaatar werden.
In den Diskussionen wurden Forderungen nach einer Verbesserung der Gesundheitsversorgung und der Bildungsmöglichkeiten laut. Wegen des Stadtbezirksstatus’ fehlten Krankenhäuser und Fachärzte. Weiter wurden die Ansiedlung von Produktionsstätten und die Schaffung von Arbeitsplätzen gefordert sowie Maßnahmen zur Reduzierung der Luft- und Bodenbelastung.

Wintertourismus
Touristen aus 60 Ländern besuchten die Mongolei, davon kämmen nur 5 Prozent im Winter.
Tourismusministerium und Tourismusagentur planen für die Zukunft, diese Zahl auf 20 Prozent zu erhöhen.
Dazu müssten jedoch große Anstrengungen für die Schaffung der nötigen Infrastruktur unternommen werden.

98. HIV - Infektion
Das Zentrum für die Erforschung von Infektionskrankheiten meldet den 98. Fall einer HIV-Infektion in der Mongolei. Es handle sich um einen Familienvater zwischen 40 und 45 Jahren, der keiner der bekannten Risikogruppen angehöre.